Duderstadt - Medien verhindern Veröffentlichung von Kritik

Sinti und Roma

Marianne Rosenberg und ihre Schwester Petra Rosenberg (Vorsitzende des Landesverbandes deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg) sowie der Gitarrist Ferenc Snétberger erinnern an die Verfolgung und Ermordung von Sinti und Roma durch die Nazis.

>ASta-Wahlen vorläufige Ergebnisse

Piratenpartei

Montags hat die Piratenpartei einen Stammtisch im Apex. Bei einem Besuch dort ergab sich die Möglichkeit, nach dem Verhältnis von Grundsätzen, abweichenden Mitgliederaktivitäten und den Grenzen der Toleranz zu fragen. 18.1.12

Berichte zu den Protesten gegen Schünemann/Kruse
(BürgerInnen beobachten die Polizei, Antifaschistische Linke International ALI , Grüne Hochschulgruppe, GöLinke Ratsfraktion, Juso-Hochschulgruppe GHK, AStA 11.1.12,
weitere Stellungnahmen 13.1.12: Grüne Jugend, Fraktion Die Grünen im Niedersächsischen Landtag, Göttinger Jusos, Stadt- und Kreisverband, Grüne Göttngen, SPD Stadtverband Göttingen

>> Polizei riskiert Verletzung von KritikerInnen Schünemanns Uni 10.1.12
>> NDR-Video von Polizeiangriff Uni Göttingen 10.1.12

GfbV: Schünemanns unmenschliche Vorgehensweise ist eine Provokation
Mit einer Mahnwache an der Universität fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am 9.1. Innenminister Uwe Schünemann auf, seine Flüchtlingspolitik radikal zu verändern: "Die nach wie vor unmenschliche Vorgehensweise Schünemanns ist eine Provokation für Kirchen, Wohlfahrtsverbände, Flüchtlingsorganisationen und viele Einzelnen, die für Humanität und Menschenrechte stehen." 9.1.12

Innenminister und Polizeipräsident - Veranstaltung provoziert Antifa-Gruppen
Angesichts einer Mordserie von Rechtsradikalen, droht eine Veranstaltung der rechtslastigen Studentenorganisation RCDS mit Innenminister Schünemann und Polizeipräsident Kruse in eine Auseinandersetzung zwischen Polizei und Antifagruppen zu münden. 7.1.12
Polizei verfolgt Plakatekleber auf dem Unigelände 8.1.12

Alternative Medien

Begleitnotizen zu einer angekündigten Veranstaltung: "Alternativ" in Zielen und Organisationsformen / ID - Zentrum für alternative Medien Ffm / Stadtzeitungen, Medien "von Unten" / Wandlung und Anpassung / "Gegenöffentlichkeit und herrschaftsfrreier Diskurs" / Von Brechts Radiotheorie zum Internet und einige praktische Fragen 8.1.12

Krankenhäuser Lippoldsberg und Uslar verzögern Gehaltszahlungen

Krankenhäuser Lippoldsberg und Uslar: Beschäftigte warten noch immer auf Novembergehalt. In einer Mitteilung von ver.di heisst es u.a.: "Schon vor Monaten hatte die Geschäftsführung mittgeteilt, eine Teilzahlung des ausstehenden Gehalts gebe es nur, wenn ein Mitarbeiter in Lippoldsberg vorstellig werde und begründe, wofür er das ihm ja zustehende Geld denn genau brauche" 22.12.11 >Pressemitteilung ver.di

Kreistag und Rat kritisieren Überwachung von Journalisten

Nach der Resolution im Kreistag bei der die Polizeimaßnahmen kritisiert wurden, reagierte die Polizei schon sauer, nun ist auch noch im Rat ebenfalls eine ähnliche Resolution verabschiedet worden. Die Polizei gerät unter Druck durch die Politik 19.12.11

JT- Arbeitsgerichtsprozess

Ganz so einfach, wie es immer dargestellt wurde, war die Sache wohl doch nicht. Die Buchhalterin wurde jedenfalls nicht wegen Diebstahl verurteilt, sondern wegen unsachgemäßer Buchhaltung. Nach ihrer Darstellung kam es vor allem deshalb zu dem Durcheinander, weil sie Geld für die Auszahlung an MitarbeiterInnen und Einkäufe des JT beschaffen mußte. Die Aufsichtsorgane (Geschäftsführer und Aufsichtsrat) kamen ungeschoren davon, die Buchhalterin hingegen soll nun 62.100 Euro Schadensersatz zahlen.

Weststadt - "Klein Bosnien" , Roma-Wohnblocks, ausländerfeindliche Deutsche

Rechtsradikale Aktivitäten in der Weststadt treffen bei einigen BürgerInnen auf eine ausländerfeindliche Grundstimmung und bestehende Konflikte im Alltag. Bereits 2008 sind die Konflikte in einem >"Bürgergespräch" hochgeschwappt. Nun wird ein >Podiumsgespräch unter dem Titel „Integration und Kommunikation – Ein Gespräch über die Göttinger Weststadt“ mit einem akademisch anmutenden Ankündigungstext bekanntgegeben. Hoffentlich gehts gut.

Email vom Ordnungsamt: Wir haben aus dem Internet erfahren, dass Sie demonstrieren wollen....

Allein die übungsweise Beschäftigung mit Blockaden wollte der Leiter des Göttinger Ordnungsamtes vor einiger Zeit verbieten. Als neue Kapriole kommt nun hinzu, dass jemand, der als mögliche Veranstalter einer Demonstrationsankündigung vermutet (!) wird auf seiner privaten E-Mail-Adresse persönlich angeschrieben und mit "negativen Rechtsfolgen" bedroht wird.

Pfefferspray ist: Gaseinsatz gegen Zivilbevölkerung

Stellungnahme der "BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz", Göttingen aus Anlass des angekündigten massiven Pfefferspray-Einsatzes beim Castortransport 2011
"Es ist nicht Aufgabe der Polizei, undemokratische Fehlentwicklungen von historischem Ausmaß mit quasi-militärischen Mitteln gegen eine große Mehrheit der Bevölkerung durchzusetzen. Tut sie es dennoch, so stellt sie sich außerhalb ihrer demokratischen Legitimation - ein Szenario, das alle alarmieren muss." 23.11.11

Otto-Hahn- und Hainberg-Gymnasium hindern SchülerInnen an Demoteilnahme

SchülerInnen, können sehr wohl schon begreifen , dass es keine sicheren AKWs und keine sicheren Endlager gibt. Sie werden aber von Schulleitungen daran gehindert an einer Demo gegen Castortransport teilzunehmen. "Während die SchülerInnen der IGS und KGS trotz des Aushangs nicht an der Teilnahme gehindert wurden, schloss die Schulleitung des OHGs Otto-Hahn-Gymnasiums SchülerInnen ein. Am HG (Hainberg Gymnasium) wurde eine ganze Klasse beim Versuch den Klassenraum zu verlassen von der Polizei gehindert und wieder zurückgedrängt." 23.11.11

Geschlecht entscheidend bei Besetzung einer Amtsvormundschaftstelle

Das Arbeitsgericht Göttingen entschied, dass die Stadt eine Stellenausschreibung auf weibliche Bewerberinnen begrenzen darf. 23.11.11

Hakenkreuz-Symbol-SchmiererInnen in der Weststadt aktiv

Kurze Zeit nach den Meldungen über die Mordtaten tauchten in der Weststadt ca. 1 Meter große gesprühte Hakenkreuze an Hauswänden auf. Die Selbstreinigung der BewohnerInnen funktioniert aber anscheinend. Mit Lösungsmittel wurden Hakenkreuze auch von porösen Wänden gleich wieder entfernt. Auf eine fotografische Wiedergabe verzichten wir. Stattdessen Hinweise auf >Stadtviertelkonflikte in der Weststadt , der Ärger, den goest sich mit der Berichterstattung darüber beim Staatsschutz einhandelte und ein >Rückblick auf 2002 wo die Polizei eine Nazidemo durch die Weststadt ermöglichte.
Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert in einer Pressemitteilung Versuche, Hakenkreuzschmierereien mit der Kritik an Graffiti in einen Topf zu werfen. 22.11.11

Letzte Zuckungen des Studierendenprotestes? Bildungsstreik- Protest am 17.11.11

Die letzten lebenden Hirne und Herzen begehren gegen die Gleichschaltung und Kommerzialisierung auf. In den gesäuberten Uni-Gebäudeschluchten : Individualisierung, Konkurrenz, Vereinsamung, Rat-Race for Career 17.11.11

Erneut Rücktrittsforderung gegen Jesuitenpater Schneider der St. Michaelgemeinde

Matthias Katsch Sprecher der Mißbrauchsopfer-Organisation "Eckiger Tisch" fordert für Pater Schneider erneut "die Demission als Seelsorger für Priester im Bistum Hildesheim"

Boykottaufruf gegen britisch/israelischen Jazzmusiker

Politischer Berichtteil des Jazzfestivals
Reflexhaftes Distanzierungsverhalten von DT / Stadt /
Solidarität eines Jazzfreundes mit Atzmon
Patrick Humke (Partei DieLinke) unterstützt Boykottaufruf gegen israelisch/britischen Musiker?
Prof. Micha Brumlik zu Gilad Atzmon
Anonym und journalistische Redlichkeit
Stellungnahmen von Atzmon und Festival e.V.

In einem anonymen Flugblatt, angeblich eine Veröffentlichung der "antideutschen" Gruppe a:ka wurde kurz vor dem Holocaust-Gedenktag am 9. November dem israelisch/britischen Jazzsaxophonisten Gilad Atzmon "Antisemitismus" vorgeworfen und zum Boykott seines Konzertes beim Jazzfestival aufgerufen. 3.11.11

Abschiebedrohungen: Freispruch für Familie Sardi entschieden

Korrespondentenbericht zum Freispruch der von Abschiebung bedrohten Familie Sard aus Dransfeld. Das Gericht hat gegenüber der Ausländerbehörde einmal seine Unabhängigkeit bewiesen, der Landkreis muß seine Praxis dringend überdenken. 9.11.11

In > Stellungnahmen sprechen sich inzwischen Grüne, DieLinke und SPD für ein Bleiberecht der Familie aus und prangern die Schikanen des innenministeriums an (17.11./16.11)

Verfassungsschutz gegen Journalistische Tätigkeit

+ Liste der dazu bisher veröffentlichten Presseerklärungen und Stellungnahmen
+ Links auf Medienreaktionen dokumentiert.
+ Kommentar zu der zunehmenden Verselbständigung von Polizei und Verfassungsschutz

Billiglohn-Sklaven-Sektor "Bürgerarbeit"

Straßenfegen, Altenpflegeheim-Hilfsarbeiten und andere "gemeinnützige" Tätigkeiten für Hartz4-Beträge. Nachdem die 1 Euro-Jobs völlig diskreditiert sind weil sie bezahlte Arbeitsplätze verdrängen gibt es nun die neue Form der vonLeyen-Arbeiter , die "Bürgerarbeit". 8.10.11

Kommunalwahl 2011 / Stadt und Landkreis Göttingen > goest-Seite zu Wahlen

Wahl zum Rat der Stadt Göttingen: Grüne mit 27,89 % mehr als die CDU mit 26,2 %
Piratenpartei mit 3,74 % mehr als die FDP mit 3,29 %
Partei DieLinke im Rat 6,23 % DieLinke im Kreistag 3,72
Landrat wurde mit knapp 1007 Stimmen Vorsprung der SPD-Kandidat Reuter.

Protest gegen Jesuitenpater Schneider

Protestplakate bei der Kundgebung vor der Michaelkirche Kirche und Mißbrauch: nichts sagen, nichts hören, nichts sehen