Ratsfraktion
kapert den Titel
|
auf
ihren Wahlplakaten zur Kommunalwahl 2016 mißbrauchen sie das
veränderte Antifa-Symbol für Wahlzwecke (Im Original lautet
die Aufschrift "Antifaschistische Aktion") zu Wahlkampfzwecken
wurde der Text durch den Namen der Wahlliste ersetzt. Dabei handelt es sich nicht um die außerparlamentarische Antifaschistische Linke International ALI |
Ratsfraktion ALG wählt ein Logo, das irrtümlich für das der Antifaschistischen Linke international in Göttingen gehalten werden kann. |
20.12.15
ALG führt
"LINKE." im Namen aber hat dabei keine Unterstützung
durch die Partei "Die Linke."
In dieser Erklärung wird die Schreibweise "Antifaschistische
LINKE." gewählt, also eine Verbindung zur Partei "Die
LINKE." suggeriert. Der Göttinger Kreisverband von "Die
LINKE." unterstützt jedoch mehrheitlich die "WählerInneninitiative
GoeLinke".
"Antifaschistische
Linke" ?
Durch die Namensgebung wird ebenso irreführend der Eindruck erweckt,
die Ratsfraktion "Antifaschistische Linke" habe etwas
mit der "Antifaschistische Linke International ALI" zu
tun. Dieser Irrtum wird dadurch verstärkt, dass bei einer Google-Suche
unter dem Begriff Antifaschistische Linke Göttingen die ALI als erstes
genannt wird. Gegenüber dem Hauptakteur der 3 Ratsherrn, Patrick
Humke sind die beiden anderen relativ einflusslos. Und Humke befindet
sich bei zentralen Fragen eher im Widerspruch zur "Antifaschistischen
Linke ALI" so dass die Wahl eines verwechslungsträchtigen Namens
befremdlich wirkt.
Die Stadtverwaltung
hat "ALG" als Abkürzung für die neue Fraktion gewählt.
(die Assoziation zu ALG II könnte auch gewollt
sein)
Politisches
Strömungsumfeld
und Wahlergebnis: Jede-Kritik-an-Israel-ist-antisemitsisch-Gruppen
Unterstützer_innen
? Zu den potentiellen
zukünftigen Unterstützer_innen der Linie, die offensichtlich
Hauptakteur Patrick Humke verfolgt, gehören Gruppierungen und Personen,
die sich an der ideologischen Linie der sogen. "Antideutschen"
() orientieren, als da sind: Fachschaftsrat Sozialwissenschaften FSR Sowi,
Jüdische Kultusgemeinde/ Lehrhaus (nicht die jüdische Gemeinde!)
, Redical [M], OLAFA, f*act, sub*way, [femko] , eine Minderheitengruppe
im Kreisverband Göttingen der Partei DieLinke, eine Gruppe von Personen
in der Gewerkschaft ver.di , um nur einige zu nennen.
Wahlergebnis und Perspektiven
Prognose vor der Wahl: die
drei Ratsmitglieder werden versuchen, als eigene Liste zur Kommunalwahl
2016 anzutreten. Nachdem dies eingetreten war haben sie dazu eine Erklärung
abgegeben, die weiter unten dokumentiert ist.
Zwecks Abschätzung der Wahlchancen 2016 wurde bei der Prognose auf
die Ergebnisse 2011 zurückgegriffen. Die jetzigen Ratsherren die
der GöLinken die Ratssitze abgenommen haben, kamen mit 408 (Humke)
+ 299 (Civar) + 139 (Wucherpfennig) auf 846 Stimmen, als sie auf der Liste
der GöLinken kandidiert hatten. Mit 846 Stimmen hätten sie damals
keinen Sitz bekommen.
Bei der Wahl 2016 bekam die Liste einen einzigen Sitz; gewählt war aufgrund des speziellen de'Hondtschen Wahlverfahrens Torsten Wucherpfennig von nur 160 Stimmen. Somit hat nicht der Hauptverantwortliche für die Abspaltung, P. Humke , diesen Sitz bekommen, sondern Torsten Wucherpfennig.
Im Kreisverband der Partei DieLinke wo am 20.9.16 Humke immer noch Mitglied war, befürchtete man, eine Minderheit zusammen mit dem abgespaltenen Teil und mit Hilfe des Landesvorstandes könnte mittelfristig versuchen die Partei DieLinke aus der Wähler*innengemeinschaft GöLinke herauszulösen, abzutrennen.
GöLinke
wehrt sich gegen Verwechslungen durch die Medien
25.4.16 / Der Sprecher*innenkreis
der GöLinke sieht sich aufgrund der irreführenden Namensgebungen
genötigt des öfteren Verwechslungen in der Presse zu korrigieren.
In einer Erklärung von 25.4.16 heisst es:
Die Göttinger Linke war von Beginn an gegen die Ansiedlung der Möbelhauskette
XXXL in Göttingen. >>> Und die „ALG“ dafür! Einen wirklichen Vorwurf kann
man den Vertreter*innen der regionalen Presse bezüglich der häufigen Verwechslungen
zwischen der WählerInnengemeinschaft Göttinger Linken, der Partei DIE
LINKE. und neuerdings der Spalterfraktion ALG nicht machen. Es ist einfach
etwas verwirrend, was sich da momentan mit der Begrifflichkeit „links“
in Göttingen tut. Bedenklich wird das Ganze aber dann, wenn, wie jetzt
geschehen, inhaltlich sich diametral gegenüberstehende Positionen nicht
klar voneinander getrennt werden, wie dies zuletzt in einer HNA-Meldung
geschah.
Abgespaltene im Rat verbliebene Fraktion spricht sich für Möbelmarkt XXXL aus / GöLinke dagegen
Da steht im Bezug auf die Ansiedlung der Möbelhauskette XXXL in Göttingen: „Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) und die Bauverwaltung um Stadtbaurat Thomas Dienberg stehen hinter dem Projekt. Anders die Fraktionen: SPD und Grüne bilden die Mehrheit, sind noch nicht geschlossen dafür, es gibt Zweifler. Die Linke ist pro, die CDU und die Piratenpartei kontra XXXL.“ Mit die „Linke Pro“ ist hier die ALG-Ratsfraktion gemeint, die in der Tat auch schon im Herbst letzten Jahres sich eindeutig für die Ansiedlung von XXXL ausgesprochen hatten. Trotz der Warnungen von ver.di bezüglich des arbeitnehmer*innenfeindlichen Verhaltens der XXXL-Geschäftsleitung, trotz der Aussage der baden-württembergischen ver.di Bezirksleiterin über „frühkapitalistisches Verhalten“ von XXXL bei der von einem zum anderen Tag vorgenommenen Entlassung einer ganzen Belegschaft bleibt die ALG als einzige Ratsfraktion uneingeschränkt Befürworter des XXXL-Projektes in Göttingen. Die HNA wurde von uns um Klärung und Richtigstellung gebeten, dass weder die Göttinger Linke noch DIE LINKE. diese Position teilen. Ärgerlich bleibt es dennoch, dass wir hier und da mit den teilweise unverständlichen und keinesfalls linken Positionen der ALG „in einen Topf geworfen werden“.
Erklärung
der 3 abtrünnigen Ratsmitglieder zum Antritt mit eigener Wahlliste
(16.12.15) Die als Zitate gekennzeichneten Textteile im Original sind keine gehörten, sondern mitgeteilte textliche Äußerungen Antifaschistische LINKE. tritt zur Kommunalwahl an - Wucherpfennig neuer Fraktionsvorsitzender - Die Antifaschistische LINKE. hat nach ausführlichen Beratungen entschieden, im September 2016 zur Kommunalwahl in Göttingen anzutreten. Dass das Projekt der Antifaschistischen LINKEN. Göttingen als Wähler*innengemeinschaft eine Zukunft hat, wurde in den vergangenen Wochen mit verschiedenen Gruppen der radikalen Linken und auch Mitgliedern der Partei DIE LINKE erörtert. Wir wollen nun als neue Wählergemeinschaft zur Kommunalwahl 2016 in Göttingen antreten, da dies von verschiedenen Privatpersonen, Gruppen und Organisationen gewünscht wird. Die Antifa LINKE. versteht sich als authentische, radikale Linke und will den vielfältigen sozialen Bewegungen Göttingens eine Stimme im Göttinger Rat geben. Sie streitet gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Sexismus. Sie setzt sich für gute öffentliche Dienste und gute Arbeitsbedingungen ein. "Wir kämpfen auch nach der notwendigen Trennung von der GöLinken gegen Sozialabbau und Privatisierungen und streiten z.B. für Sozialen Wohnungsbau und bezahlbare Mieten", stellt Ratsherr Patrick Humke sicher. Es musste zu viel Energie aufgewandt werden, um die unsäglichen öffentlichen Intrigen gegen die Fraktion abzuwehren, so dass diese Trennung unumgänglich war. "Eine auf wirksame gesellschaftliche Intervention abzielende sozialistische Politik wurde aus unserer Sicht unmöglich", so Humke weiter. Auf den Vorwurf des Verrats an den basisdemokratischen Grundsätzen durch diesen Entschluss möchten wir kurz eingehen: "Ja - rein formal ist dieser Bruch mit der lokalen Sektion der Partei DIE LINKE (bzw. der Göttinger Wählergemeinschaft GöLinke) ein Bruch demokratischer Prinzipien. Wir sahen uns aber genau zu diesem Bruch genötigt, um einen drohenden Weg in die politische Sackgasse des weltfremden Sektierertums zu verhindern und einen Neuanfang einer demokratischen, pluralen und radikalen Linken Wählergemeinschaft zu ermöglichen", erklärt Ratsherr Torsten Wucherpfennig. Die GöLINKE ist nicht mehr die plurale Linke, die auch die drei Ratsherren vor vier Jahren in den Stadtrat entsandt hat. [Den folgenden Textteil lassen wir aus, weil wir entsprechende Teile auf die er sich bezieht auch aus der Erklärung der Partei DieLinke herausgelassen haben] Zur zukünftigen Arbeit gehört zwingend eine Kooperation auf Augenhöhe mit anderen sozialen Bewegungen und Organisationen. Die Antifa LINKE. Fraktion setzt auf die gute Tradition von emanzipatorischer, linksradikaler und antifaschistischer Selbstorganisation in Göttingen - auch für einen Neustart einer radikal Linken Alternative für die Kommunalwahlen. Des Weiteren wird Torsten Wucherpfennig ab dem 1.1.2016 den Fraktionsvorsitz der Antifaschistischen LINKEN. im Rat der Stadt Göttingen übernehmen. (....) Pressemitteilungen
"Ratsfraktion Antifaschistische Linke Göttingen"
ALG Abtrünnige
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Abtrünniger
Ratsherr Humke anders als GöLinke für Schlapeit Beck |