goettinger
stadtinfo Sozialforum
Aktionskonferenz Sozialforum
verschwunden? Juli 2010 / Das Sozialforum gibt es nicht mehr, jedenfalls gibt es seit geraumer Zeit keinerlei Lebenszeichen - wenn wir uns nicht sehr verguckt haben. Die Webseite "sozialforum-goettingen.de" war bereits 2008 zum Verkauf angeboten worden - diese Entscheidung scheint wohl nicht Ergebnis einer Plenardiskussion gewesen zu sein - vielleicht hätte ja jemand die Seite in Göttingen weiterbetreiben wollen. Dies ist sehr ärgerlich, denn die unverantwortliche Art und Weise des Einstellens 2005 führte inzwischen dazu, dass diese Domain nun benutzt wird, um Werbung für rechtsradikale Seiten zu machen allerdings in einer merkwürdigen Mischung bei der auch auf Antifa-Seiten verlinkt wird, dann aber an erster Stelle auf NPD, Steinar-Shop und Skinhaed-Shop Lonsdale -Seiten.. |
Entstehung des Sozialforum Göttingen
Veranstaltungsreihe 1.
"Aktionskonferenz" 2.
Aktionskonferenz siehe auch weiter unten Gründung
des Sozialforums |
Veranstaltung zu Hartz IV Am 28.Mai 2008 Was
will die Veranstaltung? Veranstaltungsbericht 30.5.08 / "die Veranstaltung bot Betroffenen und BeraterInnen ein Forum, ihre Erfahrungen mit dem SGB II auszutauschen, Kritik und Fragen zu äußern und sich direkt an den bei der Optionskommune Landkreis Göttingen zuständigen Dezernenten Franz Wucherpfennig zu wenden. Auch die Stellvertretende Vorsitzende des SGB II-Beirats beim Landkreis, Maria Gerl-Plein, die als Grüne Kreistagsabgeordnete zugleich die politsche Mehrheitsgruppe repräsentierte konnte einen ganzen Kanon an Forderungen für die Beiratsarbeit im verbleibenden Modell-Zeitraum für die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe mitnehmen.
"Alle Akteure wurden gebeten, konkrete Forderungen und Verfahrensvorschläge, die sich aus den Redebeiträgen am Donnerstag ableiten lassen, möglichst schriftlich einzubringen, damit in effizienter Weise anschließend ein Schreiben an den SGB II-Beirat, die Politik und die Verwaltung in Stadt und Landkreis, aber auch "unsere VolksvertreterInnen" auf Landes- und Bundesebene gehen kann, das neben der nicht zu übersehenden Generalklausel "HARTZ IV MUSS WEG!" systemüberwindend und auch systemimmanent konkrete Verbesserungsvorschläge und -forderungen enthält, die vor Ort bei politischem Willen und verwaltungsrechtlicher Selbstkritik kurz- und mittelfristig umzusetzen sind." |
Im Folgenden Auszüge aus dem Redemanuskript des Referenten Imo Mackernoth (Kassel) Was wollte der Gesetzgeber und was ist daraus geworden ? (...) Der Niedriglohnsektor ist in Deutschland wohl etabliert. Wir stehen weltweit an 4. Stelle. Insbesondere die letzten Jahre hat er rapide zugenommen. Ergebnis: Die Erwerbstätigenquote ist gestiegen, die Armut ist nicht beseitigt worden (Armutsbericht der Bundesregeirung, Kinderarmutsbericht von Unicef) weniger. War im BSHG in den ersten §§ noch von Menschenwürde die Rede muss man im SGB II schon etwas suchen. Hier ist jeder erst mal selber dafür verantwortlich, dass er menschenwürdig leben kann. (...) Da es das "Auffangnetz " Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige nicht mehr gibt, stehen dieses nach 100 % Kürzung vor dem Nichts. So etwas war vor Inkrafttreten des SGB II noch nicht mal denkbar. (...) Durch das ausgeklügelte Sanktionsinstrument kann der Druck extrem erhöht werden. Die ARGEn haben entsprechende Rechtsmittel um ihre Forderungen durchzusetzen. (...) Einschränkung der Rechtsmittel. Die meisten Widersprüche haben keine aufschiebende Wirkung. Sollte die geplante Änderung des Sozialgerichtsverfahren wirksam werden und das Sozialgerichtsverfahren schon in der ersten Instanz gebührenpflichtig werden, wird die Möglichkeit der Rechtsdurchsetzung noch weiter eingeschränkt. Wie wird das SGB II vor Ort umgesetzt ? (...) Der Druck auf die Hilfebezieher und Sachbearbeiter viel größer geworden (...). Der Erfolg wird nur an der Eingliederung in Arbeit gemessen. Es gibt große Mängel bei der Aufklärung und Information (...) Die Hilfeempfänger werden i. d. Regel nicht auf Ihre Rechte hingewiesen. Es scheint als ginge es nur darum, den Abschluss der EV (soll alle 6 Monate verändert/überprüft werden) so schnell wie möglich vom Tisch zu bekommen. Zum Teil werden von den Sachbearbeitern (bewusst ?) Fehlinformationen gegeben, z. B. Residenzpflicht –"Sie müssen in Kassel bleiben, wenn wir den Umzug nicht genehmigen gibt es gar nichts mehr, Studenten haben überhaupt keinen Anspruch auf ALG II (auch nicht MB)", etc. Es werden (überzogene ) Anforderungen an Eigenbemühung gestellt, die den Hilfebezieher völlig überfordern, z. B. 12 Bewerbungen in der Woche ohne zusätzliche Kostenübernahme. (...) 1 € Jobs scheinen nicht immer den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen. Dies sieht auch der Bundesrechnungshof so. In seinem Bericht vom 28.04.08 steht sinngemäß dass 2/3 der 1 €- Jobs den gesetzlichen Voraussetzungen (zusätzlich, gemeinnützig, etc. ) nicht entsprechen. Die Wirksamkeit (Eingliederung in Arbeit ) ist in den meisten Fällen nicht gegeben. (...) Perspektiven und Forderungen für die Modellphase bis 2013 ?!
|
Podiumsdiskussion über die ersten hundert
Tage Hartz 4 Im Eingangsbereich des Ratsaals waren Schilder aufgehängt auf denen die Organisationen aufgeführt waren, die 1 Euro-Jobs eingerichtet haben. ( mehr zu 1 Euro-Jobs )
Im Eingangsbereich wurden Brötchen und Getränke verkauft von ...... 1 Euro-Jobbern die im Netcafé Grone angestellt sind.
Zwar
ist die Thematik mit den Eurojobs zweischneidig und in der Auflistung der Kritiker
fehlte offensichtlich auch der Weltladen und Kore die angeblich auch jeweils eine
1 Euro-Stelle haben, aber auf einer Veranstaltung zu Hartz IV den Cateringbereich
mit 1 Euro-Jobs zu bestücken ist schon recht merkwürdig. Programm und Podiumsbesetzung
Veranstalter: AG Kommunale Sozialpolitik des Göttinger Sozialforums, Deutscher Gewerkschaftsbund, Region Südniedersachsen Harz, Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen (BIGS), Paritätischer Wohlfahrtsverband Göttingen, Runder Tisch ARMES GÖTTINGEN, Göttinger Wochenzeitung mit Unterstützung durch den Landkreis und die Stadt Göttingen" Kritische
Beurteilung der Veranstaltungskonzeption Im Einladungsschreiben heißt es "Um die aktuellen Erfahrungen der ca. 10.000 betroffenen erwerbslosen Menschen und ihrer "Bedarfsgemeinschaften", der Fachleute in Bildungseinrichtungen und bei Sozialverbänden, der Tarifpartner sowie der zuständigen Behörden zusammentragen und diskutieren zu können, laden wir alle Zuständigen, Beteiligten und Interessierten zu einer ersten öffentlichen Zwischenbilanz in den Ratssaal des Neuen Rathauses ein." Dazu wären aber auch z.B. folgende Leute nötig, wir befürchten, die melden sich dabei nicht zu Wort:
|
Demonstration in Berlin am 3.4.04 >>
http://www.alle-gemeinsam-gegen-sozialkahlschlag.de
Diese Unterstützung der Demonstrationsvorbereitung
stand in starkem Kontrast zur ersten Demonstration dieser Art im November 2003
(siehe Bericht von damals). Damals hatten
die Gewerkschaften eine Unterstützung der Proteste abgelehnt. Aber als dann 100.000
TeilnehmerInnen zu der Demo kamen sah so aus, dass der DGB den Zug versäumt hatte
und später aufspringen mußte. Diesmal ist es gerade umgekehrt und der DGB mobilisiert
kräftig, bezahlt sogar die Busfahrten und der DGB-Bundesvorsitzende Michael Sommer
war Redner bei der Abschlußkundgebung in Berlin, nach dem dann auch noch Ottmar
Schreiner (MdB, SPD, AfA) spricht. Es darf die Vermutung gewagt werden, dass hier
versucht wurde, den Schwung des Protestes in für die SPD verträgliche Bahnen zu
lenken nach dem Motto "Ihr müßt mit uns und möglichst innerhalb der SPD für
die richtige Politik kämpfen." |
Bildungsträger gegen Kürzungen
28.3.03:
|