Vertreterin des Göttinger Nicaragua-Vereins als Beobachterin der Wahlen in Venezuela

Beobachtung der Präsidentschaftswahlen in Venezuela
Von Marieta Kaufmann

Als eine von 415 offiziellen Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern wurde ich als Vertreterin des Nicaragua-Vereins "Amistad con Nicaragua" e.V. in der Woche vom 29.11. bis 6.12.2006 nach Venezuela eingeladen. Der Verein arbeitet seit 20 Jahren in den Bereichen Bildung und Gesundheit und nahm seinen Anfang nach einem einjährigen Arbeitsaufenthalt vor Ort während des Bürgerkriegs. Heute schaut der Verein auf das Ergebnis sozialer Projekte im Ort der Städtepartnerschaft mit Göttingen, La Paz Centro zurück. Es werden Ärztinnen für die Landgemeinden mit Labor und Sozialapotheke finanziert, Ausbildungskurse für arbeitslose Jugendliche, Workshops in präventiver Medizin, sowie Stipendien für Schüler und Studenten organisiert.

Hintergrund der internationalen Wahlbeobachtung ist der Druck ausländischer Staaten, sowie der inländischen Opposition, die unter dem Vorwand des vermeintlichen Wahlbetrugs die Politik der bolivarischen Regierung mit ihrem Präsidenten Hugo Chávez Frías angreifen wollen.
Dass die Wahlen aktuellen demokratischen Standards bei weitem genügen, davon konnte ich mich insbesondere am Wahltag, dem 3. Dezember 2006 überzeugen. Mit einer Wahlbeobachtergruppe von 9 Personen (Equador, Kolumbien, Argentinien, Spanien, Österreich und Deutschland) waren wir vom 2. – 4. Dezember in dem südwestlichen Bundesstaat Bolívar.
Am Wahltag selbst wurde unsere Gruppe in drei Teile à 3 Personen aufgeteilt und unsere Kleingruppe beobachtete in der Gemeinde Caroni der Stadt Guayana 9 Wahlzentren mit insgesamt 74 Wahltischen und einer potentiellen Wählerschaft von 38.831 Menschen.
Vor den Wahlzentren standen Menschenmassen, die teilweise im Chor sangen, dass sie wählen wollen. Das Bedürfnis, an der Demokratie teilzuhaben, war überwältigend und aus deutscher Sicht derzeit unvorstellbar.

"Erich beobachtet Plan B"

Für das neue automatisierte Wahlverfahren wurde sich viel Zeit genommen, damit jede/r WählerIn die Durchführung der Wahl korrekt vornehmen konnte. Viele ältere Menschen partizipierten, zum Teil begleitet von Kindern oder Enkeln.
Auch von der Auszählung der Wahl war ich positiv überrascht, auch wenn das politische Klima hier weitaus gereizter war als während des Tages. Viele Wahlzeugen verschiedener politischer Parteien überprüften die Übereinstimmung von Wahl und Auszählung und vor den Zentren wurden politische Parolen – von der einen wie der anderen Seite – gerufen.
Tagsüber versuchten private Medien wiederholt, vorab Stellungnahmen von uns zu bekommen, wohlwissend, dass wir dies nicht durften und sicherlich bei Vornahme ein Eklat hätte auslösen können (da der Vorwurf, die internationalen Wahlbeobachter sein nicht neutral, wiederholt geäußert wurde). Auch am Abend hatte ich einen kleinen Zwischenfall mit einem Vertreter der Opposition, der fast handgreiflich wurde, so dass die Polizei einschreiten musste.
Insgesamt lässt sich jedoch konstatieren, dass die Wahl ruhig ablief und insbesondere nach der doch für Teile überraschenden Anerkennung des deutlichen Wahlergebnisses (62,87% für Chávez und 36,88% für Rosales - korrigiert / 21.12.06) bei 75% Wahlbeteiligung durch den Oppositionskandidaten Rosales jegliche aktuellen Putschvermutungen und –ankündigung zum Glück nicht in die Realität umgesetzt wurden.
Venezuela ist damit heute das Land, was seine Regierung seit 1998 zum 11. Mal demokratisch legitimiert hat. Ein Beispiel, was seinesgleichen sucht.

Marieta Kaufmann

Obervador Electoral Internacional

Marieta Kaufmann berichtet am 9. Januar im Berliner Hof in Göttingen über dieses Thema

Marieta Kaufmann, Jahrgang 1977, wuchs in Göttingen auf und studierte Jura in Berlin. Sie beschäftigt sich mit lateinamerikanischer Politik und bereiste Brasilien, Mexiko und Venezuela. Während des Studiums lebte sie ein Jahr in Paris. Heute ist sie Rechtsreferendarin in Berlin und dort im Personalrat. Sie lebt in Kreuzberg und arbeitet in sozialen Bewegungen, u.a. in Projekten deutsch-türkisch-kurdischer Zusammenarbeit. Marieta Kaufmann war auf Vorschlag des Nicaragua - Vereins aus Göttingen Teil der offiziellen Beobacherdelegation aus der BRD. Vom 29.11. bis zum 6.12. hielt sie sich in Venezuela an verschiedenen Orten und in verschiedenen Wahllokalen auf.

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