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ab 16. Mai 2022 findet
mehrere Wochen lang eine neue Volkszählung statt. Die Stadt Göttingen
sucht dafür 200 Volkszähler*innen, die jetzt "Erhebungsbauftragte" genannt
werden (zu einem eventuellen Boykott der Volkszählung 2022 würde dann
"Volkserhebung" passen.)
Aus dem Video
zum online-Fragebogen: Frage
nach chronischen Krankheiten Während der Volkszählung 1987 wurde mit unerbittlicher Härte gegen Boykottaufrufe vorgegangen. Infotelefone der Boykottbewegung wurden waren nicht mehr erreichbar. Selbst die Meinungsäußerung, Boykott sei sinnvoll, wurde als Boykottaufruf strafrechtlich verfolgt. Auskunftverweigerer/innen wurden mit Bußgeldern belegt, vor Gericht gebracht und bei Nicht-Zahlung tatsächlich in etlichen Fällen in Erzwingungshaft genommen. Die Durchsetzung der Volkszählung griff zu Mitteln, die nicht mehr verhältnismäßig waren. Es ging Regierungen und Behörden darum, ein Exempel gegen widerspenstige Bewegungen zu statuieren.
Warum die Empfindlichkeit bezüglich einer Volkszählung überhaupt 1987 noch hochkam, lag wohl daran, dass die Erinnerung an die Grundlage der totalen Naziherrschaft noch wach war. Es war die zentrale Erfassung von relevanten statistischen Merkmalen zur Aussonderung, Verhaftung, KZ und Tötung. Insbesondere die Angabe zur Religionszugehörigkeit war nach der systematischen Verfolgung und Ermordung von Juden jahrzehntelang tabu. Ist Datenschutz überhaupt noch ein Thema? Seit 20 Jahren geben die Massen freiwillig intimste medizinische und finanzielle Daten leichtfertig preis. Allein Google kennt mehr personenbezogene Daten der InternetnutzerInnen als jede Behörde. Die Menschen lassen ihre Interessen, ihr Kommunikationsverhalten und ihre Adressbücher erfassen, speichern, auswerten. Wer facebook, google, instagram usw. benutzt, wird sich 2022 nur wenig aufregen über eine Volkszählung. Angesichts der alltäglichen, allgegenwärtigen, notwendigen Preisgabe von Daten in Bezahlsystemen, im Internet, in Netzwerken scheint sich ein Gefühl zwischen Resignation und Gleichgültigkeit gegenüber der Datenschutzproblematik entwickelt zu haben. Seit Jahren wird die Gesellschaft durch die Ausbreitung von Online-Tätigkeiten durch Datenerfassungen, Datenspuren, Bewegungsprofilen, überrollt, so dass der Datenschutz keine Chance mehr hat. Big Data bei google, facebook, youTube, instagram, die Zuordnung von online-Nutzungen zu Identifikationen über IP-Adressen, Cookies etc. überrollt jede Datenschutzidee. Die Zukunft lautet Kybernokratie - das Modell China Ein dennoch verbleibendes
(und wachsendes?) Unwohlsein darüber mag daher rühren, dass
immer wieder Datenschutzprobleme bekannt und die Möglichkeiten des
Missbrauchs bewusst wurden (>> Übersicht
zu Datenschutzskandalen)
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Zensus
2011 , Volkszählung mit anderem Namen
1. Widerstand vermeiden durch "Registergestützte Zählung" statt "Volkszählung" Mit dem Schrecken
von der letzten Volkszählung noch in Erinnerung versuchen die Verantwortlichen
den Widerstand gegen eine neuerliche Volkszählung dadurch zu schwächen,
dass man keine durchgängige vollständige Zählung macht,
sondern die bereits vorhandenen Daten aus Einwohnermeldeämtern und
Arbeitsagentur ohne Zustimmung der Betroffenen zusammenführt und
abgleicht. Direkte
Befragungen in den Haushalten werden bei 10 % der festgestellten Haushalte
durchgeführt. Die so gesammelten Daten wie auch die später durch
Befragung erhobenen Daten und "Informationen über Hilfsmerkmale"
werden unter einer Kennziffer zusammenführbar macht, damit bei Unstimmigkeiten
nachgeprüft werden kann. Nach § 7 ZensG
werden folgende "Hilfsmerkmale" erfasst werden: 1. Familienname
und Vornamen, 2. Anschrift und Lage der Wohnung im Gebäude, 3. Tag der
Geburt (Tag ohne Monats- und Jahresangabe), 4. Telekommunikationsnummern
der Auskunftspflichtigen oder einer anderen für Rückfragen zur Verfügung
stehenden Person, 5. für Erwerbspersonen der überwiegende Status (Haupterwerbsstatus)
in der Woche des Berichtszeitpunkts. Es kann also nicht davon die Rede
sein, dass die erfassten und zusammengeführten Daten und Hilfsmerkmale
"anonym" gesammelt werden. Daher wird viel Mühe darauf
verwendet, der Bevölkerung zu versichern, dass man diese Daten auf
keinen Fall in identifizierbarer Form herausrücken werde. 2. Widerstand vermeiden durch Akzeptanz schaffende Propaganda Ab 8.4.11 startet die Werbekampagne mit einem >>Werbespot für TV und Kino, sowie Plakatwerbung. Der Werbespot versucht den Menschen zu erklären, dass man die Volkszählungsdaten brauche, um eine sinnvolle politische Planung vornehmen zu können.
3. Übrigbleibenden Widerstand mit Zwangsgeld brechen Wer sich allerdings partout nicht überreden lassen will, auf einer kritischen Sicht beharrt und daraus die Konsequenz zieht, sich einfach zu verweigern, der, so wurde auf der Pressekonferenz am 8.4.11 deutlich gemacht, werde dann mit Bußgeld belegt, bis er/sie den Widerstand aufgibt.
Verantwortliche und Erhebungsstelle Zensus 2011 Der "Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN)" Dr. Christoph Lahmann, Vorstandsvorsitzender des LSKN, und Eckart Methner, Vorstand Statistik des LSKN (Da die 10% Stichprobe durch Zufallsauswahl ermittelt wird, ist es wohl kein Zufall, dass die Zuständige Fachgebietsleiterin des LSKN für den Zensus 2011 Gabriele Zufall heisst. :-) )
Anfang März ist in Göttingen am Gothaer Platz 2 die städtische Erhebungsstelle für die Haushaltsbefragung zuständig. Die Erhebungsstelle des Landkreises ist in einem Gebäude direkt neben der Landkreisverwaltung ... Walkemühlenweg 10 "räumlich getrennt". Nach § 9 Abs.2 des Niedersächsischen Statistikgesetzes (NStatG) und die Kommunalstatistik-Satzung vom 2.6.1989 muß sie als abgeschottete Statistikstelle organisiert sein. "Abgeschottet" heißt "räumlich, organisatorisch und personell von den übrigen Verwaltungsstellen getrennt" Kommunaler Finanzausgleich spricht nicht für die Volkszählung Schließlich
wurde das Hauptziel, die Zahl der Menschen zu bestimmen offensichtlich
verfehlt. Da nach untenstehendem Bericht laut Zensus die Bevölkerung
Göttingens um 5.000 abgenommen hat, nach dem Einwohnerregister aber
nur um 600 ! Die Daten, die Mißstände anprangern werden nicht erhoben Da wurde mit einem großen Medienwirbel ein Zensus 2011 als Quasi-Volkszählung durchgeführt, zig Fragen zu Wohnungen gestellt, aber die interessante Frage nach den Mieten wird den Hausbesitzern nicht abverlangt. War doch die Begründung für den Zensus, dass die Politik Daten für eine Planung braucht. Für die KdU (Mietbeihilfen in Abhängigkeit von "angemessener Miete") schien man keinen Bedarf an Planungsdaten zu haben. Praktische Aspekte der Durchführung 2011 Zwangsgeld: 1.2.12 Aufgrund des ausgeklügelten Zensus-Systems können auch geringe Verweigerungen zu einer Verzerrung der Ergebnisse führen, die für "Graf Zahl" natürlich nicht annehmbar sind. Mit schmunzelndem Schrecken vermeldeten die gut gelaunten Zensus-KritikerInnen : "morgen will ein Gerichtsvollzieher bei uns vorbeikommen, um von uns jeweils rund 500 € Zwangsgeld zu pfänden, weil wir die Zensusbogen nicht ausgefüllt haben sollen. Einer von uns will definitiv nicht bezahlen und zieht auch eine Eidesstattliche Versicherung in Betracht. Wir wollen den Gerichtsvollzieher in unserer Wohnung mit vielen Menschen empfangen und mit ihm über den Unsinn des Zensuses und seinen Job diskutieren." und wollten mal darüber "informieren, das der Zensus noch nicht für alle vorbei ist und die Repressionskette gerade erst anfängt."
Nach dem Besuch vermeldeten sie: "Gerichtvollzieher will nicht mit Feiern! Abgeschreckt von unzähligen leeren Schuhen im Flur, verhaltenen Sambarhythmen und der Einladung zu lecker Suppe brach ein Gerichtsvollzieher bereits im Ansatz die Zwangsvollstreckung ab. Er wollte "Zwangsgelder" eintreiben. Dieses wird von der "Erhebungsstelle Zensus 2011 Stadt Göttingen" mit der Begründung erhoben, das die Betroffenen sich weigern würden dem Zwang zur Auskunft zu entsprechen. Die Repression im Zuge des Zensus2011 beginnt. Es hätte so schön sein können: das Mittagessen aus containerten Leckereien war gerade fertig als endlich Herr Waldmann vom "Fachdienst Vollstreckung der Stadt Göttingen klingelte. Sein angekündigtes Zeitfenster "zwischen 11:00 und 12:00" zu kommen war fast ausgeschöpft und erste Witze kursierten er würde uns versetzen, da er sich bisher von uns versetzt fühlte."
Die Sambatistas wärmten sich sofort auf und der Vollstrecker wurde mit dem Ruf „die Suppe ist fertig.“ begrüßt. Das er bereits im Hausflur forderte mit den Betroffenen vor der Haustür und alleine zu sprechen, zeugte von dessen Verunsicherung und Überforderung. Als auf diese Forderung nicht sofort eingegangen wurde brach der „Vollstrecker“ die „Maßnahme“ ab ohne überhaupt die Wohnung betreten zu haben. Das heißt schlicht: er unterließ es seine Arbeit überhaupt aufzunehmen und konnte daher weder deren Ausübung gehindert noch gestört werden. Zum nächsten Mal möchte der Gerichtsvollzieher Freunde zu spielen mitbringen. „Am meisten ärgert mich die vollständig geschlossene Repressionskette mit der die Betroffenen genötigt werden die Fragebögen auszufüllen.“ begründet einer der Gepfändeten seine Weigerung. Hier bestätigt sich eine autoritäre bürokratische Gesellschaftsordnung wieder einmal selbst: wird dem Zwang zur Beantwortung der Fragen nicht wie gewünscht entsprochen drohen „Zwangsgeelder“ die theoretisch unendlich oft verlangt werden können. Lassen sich die Betroffenen davon nicht überzeugen können die Erhebungsstellen Erzwingungshaft zu beantragen um doch noch zum Ausfüllen des Fragebogens zu motivieren. Diese allgemeine Datensammelwut ist von bisher allen Gerichten als berechtigt anerkannt worden. „Wir wollen aber auch zeigen, das es nicht einfach hingenommen werden muß wenn der Vollstrecker kommt“ meint Rebeca, eine der Betroffenen und rät: „Vernetze Dich und überleg' Dir wie Du das ganze zu Deinem Spiel machen kannst.“ Schließlich bedeutet auch die bereits angedrohte eidesstattliche Versicherung („Offenbarungseid“) weder das Ende politischer noch wirtschaftlicher Handlungsmöglichkeit. „Du mußt dafür alte Handlungsmöglichkeiten und Denkmuster was Privatbesitz angeht umdenken“ kommentiert Maria, die sich trotz eV kaum eingeschränkt in ihrem Wirken sieht." Kritische Infos zum Zensus: http://zensus11.de/
Infoveranstaltung AK Zensus Uni/Theologicum 3.
Mai 2011 / Die "Bezeichnung „Volkszählung“ ist irreführend,
da es sich nicht um die bloße Bestimmung der aktuellen Zahl der Einwohner_innen
handelt. Vielmehr wird im Rahmen des Zensus eine Fülle an persönlichen
Daten erhoben. Diese Daten werden teilweise aus bestehenden Datenbanken,
wie die der Agentur für Arbeit oder Vermessungsbehörden, entnommen und
teils durch direkte Befragungen erhoben. Insgesamt 10% der Einwohner_innen
der BRD müssen sich zusätzlichen Stichprobenerhebungen mit Auskunftspflicht
unterziehen. In diesen Erhebungen müssen neben persönlichen Daten, wie
Namen und Adressen, auch Fragen nach Migrationshintergrund und Religionszugehörigkeit
beantwortet werden. Auch Bewohner_innen sogenannter Sonderbereiche (z.B.
Krankenhäuser, Psychiatrien, Justizvollzugsanstalten und Einrichtungen
des Studentenwerks) werden erfasst. Die so gewonnenen Daten sollen mit
ihren Hilfsmerkmalen, d.h. auf Einzelpersonen zurückführbar, bis 2015
an einer zentralen Stelle gespeichert werden. Damit einher treten Fragen
nach Sicherung, Anonymisierung, Zielen, Missbrauch, Stigmatisierung und
dem Grundrecht auf informationeller Selbstbestimmung auf. Diese und andere
Fragestellungen sowie Möglichkeiten zum Umgang mit dem Zensus und dem
Erhalt von Fragebögen sollen in der Infoveranstaltung geklärt und diskutiert
werden." In Wohnheimen werden alle gezählt - Vollerhebung statt Stichprobe 9.4.11 / Studierendenwohnheime
werden ebenso wie Altenheime und Gefängnisse eine vollständigen
Volkszählung unterworfen. Als Begründung wird der "naturgemäß
häufige Wechsel der Bewohnerschaft" genannt. Vermutlich wird
also ein ganzes Wohnheim von einem einzigen "Erhebungsbeauftragten"
durchforstet, wobei genauestens ermittelt werden soll, wer alles dort
wohnt und sowohl die Daten der Zählung als auch der Hilfsmerkmale
erfasst werden. Bei den Erfassungsbeauftragten handelt es sich überwiegend
um Personen, die sich freiwillig gemeldet hatte, oftmals mit speziellen
Wünschen, wo sie gerne zählen würden (Informationen von
der Pressekonferenz am 8.4.11). Um Vorbehalte gegenüber Erhebungsbeauftragten
zu umgehen wurde die Möglichkeit eingerichtet, die Fragen online
zu beantworten. Dies wird jedoch nicht alle Vorbehalte in Wohnheime gegen
die Erfassung beseitigen können. Da etliche Studierendenwohnheime
sowohl Konflikte mit der Polizei, mit dem Studentenwerk, aber auch in
der politischen Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten haben, wird sich
der Versuch einer Datenerhebung in diesen Wohnheimen eher als eine Erhebung
der BewohnerInnen in ganz anderen Sinne auswirken.
WG-BewohnerInnen sollen über Mitbewohner*nnen Auskunft geben 10.3.11 / "Die
Angaben zu den Hilfsmerkmalen Familienname und Vornamen, Anschrift und
Lage der Wohnung im Gebäude, Tag der Geburt (Tag ohne Monats- und
Jahresangabe) sowie zu den Erhebungsmerkmalen Geschlecht, Monat und Jahr
der Geburt sowie Zahl der Personen im Haushalt sind von den angetroffenen
Auskunftspflichtigen auch für andere in der selben Wohnung wohnenden
Personen auf Aufforderung mündlich gegenüber den Erhebungsbeaiftragten
mitzuteilen." (Statistisches Bundesamt, Zensus 2011 - Die Moderne
Volkszählung", Wiesbaden 2011, S. 13) Ab 9. Mai 2011 werden
im Göttinger Stadtgebiet ca. 150 InterviewerInnen (Erhebungsbeauftragte)
rund 7.000 Personen in Haushalten und 7.000 Personen in Wohnheimen (Studierendenwohnheime,
Altenheime, psychiatrische Einrichtungen und Justizvollzugsanstalten etc.)
mit bundeseinheitlichen Erhebungsbogen heimsuchen und jeweils Antworten
auf 46 Fragen verlangen. Auch der Landkreis Göttingen sucht für die Völkszählung "Zensus 2011" noch "freiwillige Erhebungsbeauftragte / Interviewer". Im Landkreis sollen 18 000 BürgerInnen Erhebungsbögen ausfüllen. Dafür sind 300 Erhebungsbeauftragte notwendig.
Zensus Nacherhebung 2012 soll Unstimmigkeiten klären 16.1.12 / Ab Anfang Februar 2012 werden etwa 35 Erhebungsbeauftragte im Landkreis Göttingen erneut Haushalte befragen. Dies betrifft 3000 Bürgerinnen und Bürger. Laut der örtlichen Erhebungsstelle, die den Zensus 2011 (Volkszählung) beim Landkreis Göttingen durchführt, sollen diese Befragungen bis 30. April 2012 abgeschlossen sein. Wie bei der Haushaltebefragung im vergangenen Jahr werden die Besuche schriftlich mit Terminvorschlag in den Haushalten angekündigt. Mit dem jetzt folgenden Einsatz von Erhebungsbeauftragten sollen "Unstimmigkeiten geklärt werden, die sich beim Abgleich der Melderegisterdaten mit den Angaben aus der Gebäude- und Wohnungszählung ergeben haben“, erläutert Iris Beiteke, Beauftragte für den Zensus beim Landkreis Göttingen. „Diese Befragung findet ausschließlich in Kommunen mit weniger als 10 000 Einwohnern statt. Also nicht in den Städten Hann. Münden, Duderstadt, dem Flecken Bovenden sowie den Gemeinden Friedland und Rosdorf“. Die ersten Ergebnisse des Zensus 2011 werden bundesweit im November 2012 erwartet. Dann sollen die amtlichen Einwohnerzahlen ermittelt sein. Damit wird auch geklärt, ob die Zahl von rund 139 000 Einwohnerinnen und Einwohnern für den Landkreis Göttingen noch aktuell ist. Bis Ende 2013 sollen alle Zensus-Ergebnisse vorliegen. Bei der Haushaltebefragung waren vom 9. Mai bis Ende September 2011 circa 270 Erhebungsbeauftragte (Interviewer) im Landkreis unterwegs, um 18000 der rund 139 000 Einwohner für die Volkszählung „Zensus 2011“ zu befragen. Inzwischen liegen die ausgefüllten Fragebögen von fast allen Anschriften vor (99,8%) und sind zum größten Teil weitergeleitet worden nach Kiel zum Beleg-Lesezentrum für die norddeutschen Bundesländer. Ende Mai soll die örtliche Erhebungsstelle beim Landkreis Göttingen geschlossen werden und die Zählungen abgeschlossen sein. |
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Von der Boykottzensur 1987 zum ersten (Mikro) Zensus 2001 Dezember 2001 // Denkt man an die letzte Volkszählung zurück, an die Boykottkampagne 1987 wo Beratungstelefone zum Boykott einfach abgeschaltet wurden um damit die Boykottkampagne zu schwächen, wo Leute in Erzwingungshaft kamen, weil sie den Fragebogen nicht ausfüllen wollten, wo gedroht wurde den Aufruf zum Boykott hart zu bestrafen - wenn man daran zurückdenkt, kommt es einem vor wie eine Erzählung aus einem Märchen längst verangener Zeit, damals als die Grünen noch gegen Volkszählung und Krieg waren. Im Rahmen des sogenannten
Zensustests führt das Niedersächsische Landesamt für Statistik am Dienstag 4.12.2001
Haushaltsbefragungen in 48 niedersächsischen Städten und Gemeinden durch.
Dazu gehören nach Angaben des Amtes auch die Städte Kalefeld , Einbeck und Gleichen.
Dort werden die mit der Erhebung beauftragten Interviewer Haushalte in insgesamt
160 Gebäuden besuchen. In einer Mitteilung des Amtes heißt es, gefragt werde nach
Angaben zur Person und teilweise zur Wohnung, nicht jedoch nach sensiblen Bereichen
wie beispielsweise den finanziellen Verhältnissen. |
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