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Krieg ("Militärintervention") in Mali 2013 Das Bundeskabinett hat am 20.2.2013 die Entsendung von 330 deutschen Soldaten nach Mali beschlossen. Für die EU-Ausbildungsmission sollen 180 Bundeswehrsoldaten bereitgestellt werden, weitere 150 werden für den Einsatz von Transport und Tankflugzeugen vorgesehen. Deutsche Kampftruppen sollen noch nicht eingesetzt werden. 2012 Die Bundesregierung beabsichtigte einen Kriegseinsatz, ohne dass zunächst das Parlament befragt wurde. Die Bundeswehr, nach dem letzten von Deutschland ausgehenden Weltkrieg per Grundgesetz nur als Verteidigungsarmee zugelassen, soll nun dazu eingesetzt werden, eine durch Putsch an die Macht gelangte Regierung im westafrikanischen Mali zu unterstützen. Grund dafür ist der Einfluß von Al-Kaida im Norden von Mali. Dabei ist die deutsche Regierung unter Zugzwang, wenn sie bei der Großmachtpolitik eines kollektiv handelnden Europa in Afrika ihre Stellung behaupten will. Allerdings mussten dann noch einige bis dato gesetzliche und parlamentarische Hürden beseitigt oder ignoriert werden. Dies erzeugte auch ein Echo auf lokaler Ebene in Göttingen. Veranstaltung zu Mali "Krise in Mali und im Sahel:
Neue Konflikte und alte Feindschaften"
Veranstaltung
von IfaK und P.L.E.A. im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Arabischer Frühling"
Gefördert
durch eed - Evangelischer Entwicklungsdienst und Umweltstiftung Niedersachsen "Als Folge des libyschen Krieges befindet sich das Sahelgebiet und die westafrikanische Region in ihrer bislang schwersten Krise. Die Überfälle ehemaliger Tuareg-Söldner aus Libyen an der malischen Grenze haben dazu geführt, dass das malische Staatsgebiet geteilt wurde. Im Norden kämpfen die Tuaregbewegung MNLA, die islamistische Tuaregbewegung Ansar Dine und die jihadistische arabische Bewegung Mujao um die Vorherrschaft. Welche Auswirkungen dies auf die politische Situation im restlichen Mali hat, darauf wird Dr. Sissoko in seinem Vortrag eingehen. Die unsichere politische Lage in Mali und im Sahel beunruhigt auch die Westafrikanische Wirtschaftsorganisation ECOWAS und die Afrikanische Union. sie fordern wegen den vermuteten Öl- und Gasreserven, dem illegalen Drogen- und Waffenhandel aber auch wegen den unkontrollierten Flüchtlingsrouten eine baldige Lösung. Der "Arabische Frühling" hat im Sahel - so ein Fazit des Referenten Dr. Ibrahim Fagaye Sissoko - der Stabilität eher geschadet als genutzt." Text: IFAK
Partei DieLinke: "Nein zur Militärintervention in Mali" Sabine Lösing ** Göttinger Abgeordnete der Partei DieLinke im Europaparlament hat am 15.10.12 folgende Erklärung veröffentlicht. Der Resolution 2071 des Sicherheitsrates der Vereinigten Nationen ein militärisches Eingreifen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS in Mali zu unterstützen setzt sie ein "Nein zur Militärintervention in Mali." entgegen. "Ein militärisches Eingreifen in Mali ist die falsche Antwort. Dadurch werden die Ursachen für den Konflikt nicht gelöst, sondern verschärft. Es droht die Verstetigung der kriegerischen Auseinandersetzung und damit der Unsicherheit für die Bevölkerung Malis und der gesamten Sahelzone.Ursache des Konflikts sind die seit längerem bestehenden Verteilungskonflikte zwischen z. T. nomadisch lebenden Tuareg- und anderen Bevölkerungsgruppen, die durch die akute Lebensmittelknappheit und die Militärintervention in Libyen verschärft wurden. Wirksame Konfliktbewältigung setzt an diesen Ursachen an: Die Europäische Union sollte sich weder direkt noch indirekt an einer Militärintervention in Mali beteiligen. Die Europäische Union sollte stattdessen ihre Entwicklungszusammenarbeit und eine faire Handelspolitik auf die Bewältigung der Lebensmittelknappheit ausrichten.Die Vereinten Nationen und die Europäische Union sollten alle Konfliktparteien dazu aufrufen an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ein dauerhafter Frieden in der Region kann nur auf Grundlage eines gerechten Interessenausgleichs zwischen den verschiedenen Konfliktparteien und den betroffenen Bevölkerungsgruppen erreicht werden." ** Sabine Lösing ist Mitglied im 151 köpfigen Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), Mitglied im 30 köpfigen Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) , Mitglied der 34 köpfigen Fraktion European United Left/Nordic Green Left im Europaparlament, 8 Mitglieder dieser Fraktion sind von der deutschen partei DieLinke entsand, deren sicherheitspolitische Sprecherin Sabine Lösing ist,
Gesellschaft
für bedrohte Völker: Auffällig an der Pressemitteilung ist, dass sowohl in der Überschrift als auch im Inhalt nicht gegen einen Militäreinsatz Stellung genommen wird, sondern es wird der Modus eines militärischen Eingriffs diskutiert. Pressemitteilung
GfbV Göttingen, 30. Oktober 2012:
Filme Ta Dona - Es brennt!" aus Mali . Kontakt: Tage des unabhängigen Films c/o Film & Medienbüro Niedersachsen, Postfach 1861, 45 Osnabrück, Tel:0541/21658, Fax: 0541/28327 2017 / LA VIE DU RAIL. A Railway Line in Mali as Transitory Space - Mali Anna Lisa Ramella (German / Italian) 2012 The Principal's Fight (31’) GIEFF 2014 16:30 - Mali - Sidy Lamine Bagayoko, Mali 2009 |