Anti-Islamische Hetzorganisation "Pro Deutschland" Gegen
Rechtsradikalismus >Extra-Seite Blockade
des Auftrittes von "Pro-Deutschland" Gegen-Kundgebungen ab 8.30 Uhr 22.8.13 / Gemeinsam
mit den betroffenen Islamischen Gemeinden wollen am 24.8.13 Gewerkschaften,
Parteien, Linke und Antifagruppen "ein deutliches Zeichen gegen
Rechts setzen". In dem gestern verabschiedeten Aufruf heist es:
„Wir fordern alle Menschen auf sich mit ihren Mitteln und Protestformen
an den Aktivitäten gegen die Kundgebungen der Rassisten zu beteiligen
um sie möglichst schon im Vorfeld zu verhindern.“ Die vom DGB angemeldete
gemeinsame Demonstration soll um 8:30 Uhr mit einer Kundgebung in der
Güterbahnhofstraße beginnen. Ab 9:30 Uhr hat dort die rassistische und
rechtspopulistische Partei pro Deutschland ihre erste Kundgebung vor der
Islamischen Al-Taqwa Moschee angemeldet. Danach wird die Gegendemonstration
zu weiteren Kundgebungen in die Annastraße und auf den Albanivorplatz
weiterziehen." Die Stadt, die zunächst mitteilte "Anmeldungen für Gegenkundgebungen oder -demonstrationen sind im Neuen Rathaus bislang nicht eingegangen." ergänzte dies einen Tag später und schrieb: In Ergänzung unserer Presseinformation Nr. 437 teilen wir Ihnen, dass jetzt die Anzeige des Deutschen Gewerkschaftsbundes Region Südniedersachsen-Harz für drei Kundgebungen „gegen Pro Deutschland“ am 24.8.13 eingegangen ist. Die Polizei schließlich schreibt (22.8.13): "Das u. a. aus verschiedenen bürgerlichen Organisationen und diversen Gruppierungen der linken Szene bestehende Bündnis will am Samstag mit mehreren Kundgebungen und zwei Aufzügen in der Nähe der bestätigten "pro Deutschland"-Aktion demonstrieren."
Zur
Liste der UnterstützerInnen ist zu bemerken: Auffällig ist das Fehlen der Antifa-Gruppe Redical M bei diesen Protesten. Auch Antideutsche (sogenannte "israelsolidarische" Gruppierungen) beteiligen sich nicht an dem Protest, der sich auch gegen die antisemitische Ausrichtung der Pro-Deutschland-Provokateure richtet. (update 23.8.13) update: Jusos und Piraten stehen als UnterstützerInnen unter der Bündniserklärung die verschiedene Formen des Protestes akzeptiert, unterstützen in der von ihnen selbst verbreiteten Erklärung hingegen nur gewaltfreie Formen zum Zweck der Verhinderung 23.8.13 Jusos und Piraten
rufen in ihren eigenen Pressemitteilungen dazu auf, den Aufmarsch "gewaltfrei
zu verhindern". Jusos und Piraten unterscheiden sich damit auffällig
von der Bündniserklärung, die dazu auffordert dass "alle
Menschen sich mit ihren Mitteln und Protestformen" beteiligen.
Dennoch stehen Jusos und Piraten aber auch als UnterstützerInnen
unter der anders lautendenden Bündniserklärung. SPD-Stadtverband schreibt am 23.8.13 es "müsse auch hier – wie z.B. auch in Bad Nenndorf – ein klares Signal gesetzt werden gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit. An die Polizei appelliert der SPD-Stadtverband im Vorfeld der Protestaktionen, diesmal die Verhältnismäßigkeit der Mittel zu wahren und nicht wieder mit rechtswidrigen Aktionen wie zum Beispiel Einkesselungen zu versuchen, friedliche Demonstranten in eine kriminelle Ecke zu drängen." 21.8.13 Mitteilung der Stadt zu den angekündigten Kundgebungen Die Stadt Göttingen hat als zuständige Versammlungsbehörde drei für Sonnabend, 24. August 2013, von der „Bürgerbewegung pro Deutschland“ unter dem Motto „Zuwanderung stoppen – Islamisierung verhindern“ angemeldete Kundgebungen mit einem Auflagenbescheid bestätigt. Das hat die Stadtverwaltung am Mittwoch, 21. August 2013, mitgeteilt. Die Kundgebungen sollten ab 9.30 Uhr bis 15.30 nacheinander an der Güterbahnhofstraße 14 (Sitz der Al Taqwa Moschee), vor der Arndstraße 23 (Sitz der Al Iman Moschee) und vor dem „Roten Zentrum“, Lange Geismar Straße 1-3, stattfinden. Einvernehmlich sind die Standorte allerdings aus Gründen der „Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ neu festgelegt worden. Entsprechend dem Auflagenbescheid soll es zu den Kundgebungen nunmehr im weiteren Verlauf der Güterbahnhofstraße auf dem Bürgersteig der nördlich gelegenen Straßenseite, auf der nördlichen Straßenseite der Albrecht-von Haller-Straße sowie auf dem Bürgersteig im Bereich des Fußgängerüberweges über den Albanikirchhof zum Cheltenham-Park kommen. Unabhängig von ihrem Wirken als Versammlungsbehörde verurteile die Stadt Göttingen scharf die Ausländerfeindlichkeit, die in dem Motto der drei geplanten Kundgebungen ihren Ausdruck finde, heißt es in einer Mitteilung der Verwaltung.
Islamfeindliche Organisation "Pro Deutschland" will in Göttingen auftreten 18.8.13
/ Gruppierungen wie "Pro NRW" und nun "Pro Deutschland"
streben die "Befreiung Deutschlands vom Islam" an und bekämpfen
deswegen den Bau von Moscheen und den Islam. "Pro Deutschland"
provoziert islamische Gemeinden. Gezielt werden religiöse Gefühle
verletzt und gleichzeitig die "Rettung des christlichen Abendlandes"
propagiert. Zur Medienstrategie der "Pro-" Gruppierungen gehört
das Provozieren von radikalen Moslems (Salafisten) um deren Reaktionen
als Rechtfertigung für ihren Hass gegen alle Menschen islamischen
Glaubens anzuführen. Diese "Pro Deutschland" Organisation will nun in Göttingen am Samstag den 24. August 2013 in Göttingen auftreten. Die Kundgebungen sind an der Annastraße / Ecke Arndtstraße vor der Islamischen Gemeinschaft und vor dem Islamischen Kulturzentrum in der Güterbahnhofsstraße geplant. Der anfangs gemeldete Kundgebungsort a) Angerstraße (jüdische Gemeinde) beruhte auf einer Verwechslung mit der Annastraße und den andere anfangs genannte Kundgebungsort "Soziales Zentrum" Geiststr. gibt es schon seit Jahren nicht mehr. Stattdessen wird nun das Rote Zentrum in der Langen Geismar Str. genannt. Wir dokumentieren Stellungnahmen verschieder Organisationen. Pressemitteilung Integrationsrat
15.8.13 "Der Integrationsrat hat mit großer Sorge von den geplanten Kundgebungen der rechtsextremistischen und rassistischen Pro-Deutschland Partei am 24. August in Göttingen Kenntnis genommen. Pro Deutschland gehört zu den extremen Rechten, die als Bürgerpartei getarnt, mit anti-islamischen und rassistischen Parolen auf Stimmenfang geht. Die geplanten Kundgebungen vor der Al –Taqwa- und Al-Iman-Moschee stellen eine massive Bedrohung für Göttinger Bürgerinnen und Bürger mit muslimischen Glauben dar. Mit ihrem anti-islamischen Populismus versucht die rechtsextreme Pro-Bewegung ihren Rassismus zu kaschieren und weitverbreitete Ressentiments in der Gesellschaft für ihre eigenen Zwecke zu nutzen. Rechtsextremistische Parolen und Angriffe gegen Muslime und Zuwanderer sind eine Bedrohung unserer demokratischen Zivilgesellschaft! Gemeint sind wir Alle! Der Integrationsrat ruft alle Göttinger Bürgerinnen und Bürger auf, sich aktiv gegen den Naziaufmarsch der Pro-Bewegung einzusetzen. Gemeinsam gegen Rassismus und Nationalismus - für Demokratie, Menschenrechte, Relegionsfreiheit und Gleichberechtigung." Gerd Nier, Partei DieLinke
14.8.13 "Die als Partei auftretende Partei Pro Deutschland ist in der Vergangenheit durch ihre islamfeindlichen Aktionen, ihr intolerantes Verhalten und gezielte Provokationen insbesondere vor Moscheen aufgefallen. Nun wollen einige Herren dieser Vereinigung auch in Göttingen ihr Unwesen treiben. Ich wähle bewußt dieses Wort, da sie auch hier sich bewußt Orte für ihre Provokationen ausgesucht haben, die für unsere islamischen Mitbürger/innen eine Bedeutung besitzen. Als Bundestagskandidat der LINKEN rufe ich dazu auf, friedlich und kreativ am 24.9. Solidairtät mit den in Göttingen lebenden Moslems zu zeigen und gegen den Fremdenhass und Rassismus von Pro Deutschland zu demonstrieren. Die Intoleranz und das provokative Auftreten der Mitglieder der Vereinigung Pro Deutschland ist allseits bekannt. Besonders in Köln und anderen Städten in Nordrhein-Westfalen haben sie durch ihre Hassparolen gegen den Islam äußerst unangenehm auf sich aufmerksam gemacht. Nun wollen sie also auch in Göttingen am 24.08. ihrer fremdenfeindlichen und rassistischen Ideologie huldigen. "Allein schon die ausgewählten Versammlungsorte – vor Einrichtungen islamischer Mitbürger/innen in Göttingen - zeigt, worum es ihnen geht", so Gerd Nier, Bundestagskandidat der LINKEN. Um reine Provokation und Unruhestiftung. Rassismus, Religionsfeindlichkeit und Intoleranz können sich nicht auf das Recht auf Meinungsfreiheit berufen, so Nier weiter. Sie sind menschenverachtend und demokratiefeindlich. Geben wir auch, wie in Bad Nenndorf in Göttingen ein Beispiel dafür, dass wir eine offene, bunte und tolerante Stadt sind und zeigen wir unsere Solidarität mit unseren islamischen Mitbürger/innen, indem wir gegen diese Volksverhetzer gemeinsam demonstrieren und ihnen keinen Raum geben." Pressemitteilungen der
A.L.I, 14.8.13 "Die Stadt Göttingen hat die Anmeldungen der rechtspopulistischen Partei "Pro Deutschland" nun bestätigt. Dabei gab es in der ersten Information, dass einer der Kundgebungen vor der Jüdischen Gemeinde in der Angerstraße stattfinden solle, offenbar eine Verwechslung: Die Anmeldung liegt nicht für die Angerstraße, sondern für die Annastraße / Ecke Arndtstraße vor der Islamischen Gemeinschaft vor. Die Anmeldung in der Güterbahnhofsstraße vor dem Islamischen Kulturzentrum hat sich bestätigt. Daneben gibt es eine dritte Anmeldung für die Geiststraße, vor dem sozialen Zentrum. Damit wollen die Rechtspopulisten am Vormittag des 24. August ab 9:30 Uhr gleich an drei Orten hintereinander aufmarschieren. Eine Sprecherin der Antifaschistischen Linken International (A.L.I.) kommentiert dazu: "Es ist unglaublich, wie sich die Rechtspopulisten gleich die halbe Stadt unter den Nagel reißen wollen. Wir sind gespannt, ob die Stadtverwaltung ihnen den Platz dafür schaffen will." Die Aufmärsche von "pro Deutschland" bedeuten eine unmittelbare Bedrohung für die betroffenen islamischen Gemeinschaften und Kulturzentren. Die Rechtspolulisten hetzen seit Jahren gegen muslimische Menschen und ihre Gemeinden. "Die Bedrohung durch ‚pro Deutschland‘ gegen unsere muslimischen FreundInnen können wir nicht zulassen!" so die Sprecherin der A.L.I. weiter. "Wir rufen deshalb alle antifaschistischen Menschen dazu auf, die geplanten Kundgebungsplätze zu besetzten und so den Aufmarsch der Rechtspopulisten zu blockieren!" Die Kundgebungen in Göttingen finden im Rahmen einer bundesweiten Bustour statt. Insgesamt will "pro Deutschland" in über 40 Städten Kundgebungen vor Islamischen Einrichtungen durchführen und gegen MuslimInnen und geflüchtete Menschen hetzten." AntifaschistInnen rufen zu Widerstand gegen rechten Aufmarsch auf! Gerüchte über einen geplanten Aufmarsch der rechtspopulistischen Partei "pro Deutschland" am 24.08.2013 in Göttingen haben sich bestätigt. Der Generalsekretär der rassistischen und islamfeindlichen Partei "pro Deutschland" Lars Seidensticker (ehem. DVU) aus Berlin hat eine Aufmarschroute und zwei Kundgebungen bei der Stadt Göttingen angemeldet. (...) Erstmals seit dem Oktober 2006 liegt wieder eine Versammlungsanmeldung von extrem rechten Gruppen in der Stadt Göttingen vor. In den Jahren 2005 und 2006 verhinderten tausende AntifaschistInnen mittels Demonstrationen, Blockaden und brennenden Barrikaden die Aufmarschversuche von Neonazis in der Stadt. Die Kundgebungen in Göttingen finden im Rahmen einer bundesweiten Bustour von "pro Deutschland" statt. Insgesamt wollen die Rassisten in über 50 Städten in Deutschland aufmarschieren. Im Internet wirbt der ehemalige DVU-Mann Seidensticker um "Freiwillige" für seinen "Tourbus": "Kost und Logis sind frei und für Spass und Action wird gesorgt" (Quelle: blick nach rechts - bnr.de). "Wir werden es nicht zulassen, dass unsere NachbarInnen und FreundInnen von einer rassistischen Partei bedroht werden", erklärte die Sprecherin der Göttinger Antifagruppe."Wir rufen alle antifaschistischen Kräfte auf, sich den rassistischen Aufmarschplänen entgegenzustellen, um diesen schon im Vorfeld zu verhindern!" Pressemitteilung der Kampagne "Alles muß man selber machen" 18.8.13: "Rassistenaufmarsch blockieren und verhindern!" "Am Samstag, den 24.08.2013 will die rassistische Partei „pro Deutschland“ in Göttingen ihre rassistische, islamfeindliche und antisemitische Propaganda mit Kundgebungen vor zwei islamischen Einrichtungen und dem Roten Zentrum verbreiten. Während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl will „pro Deutschland“ Kundgebungen in über 40 Städten bundesweit durchführen. In Göttingen wollen sie dafür vor dem Islamischen Kulturzentrum in der Güterbahnhofstraße, der islamischen Gemeinschaft in der Annastraße, sowie dem Roten Zentrum in der Lange-Geismar-Straße aufmarschieren. Dem wollen wir uns entschlossen entgegenstellen und den Aufmarsch, wenn möglich, schon im Vorfeld verhindern! „pro Deutschland“ ist eine rassistische und rechtspopulistische Partei, die vor allem durch islamfeindliche Propaganda sowie Hetze gegen MigrantInnen und geflüchtete Menschen auffällt. Mit der Kampagne „Alles muss man selber machen“ wollen wir uns dem Wahlkampf rechter Parteien entschlossen entgegenstellen und rechte Propaganda aus dem Stadtbild entfernen und diese durch einen sichtbaren antifaschistischen Ausdruck ersetzten. Da wo Nazis und Rassisten versuchen ihre Propaganda zu verbreiten werden wir gemeinsam aktiv und vor Ort sein um dies zu verhindern und sie aus dem Stadtbild zu verbannen. Informiert Euch! http://selbermachen.noblogs.org/2013/08/rassistenaufmarsch-blockieren-und-verhindern/ Aktiv werden gegen Nazis und Rassisten." AStA Uni Göttingen schreibt 21.8.13 :"Rassistische "pro Deutschland"-Demo verhindern!" Am Samstag, 24. August, will die rassistische Partei "pro Deutschland - Bürgerbewegung pro Deutschland" unter dem Motto “Zuwanderung stoppen – Islamisierung verhindern!” mehrere Kundgebungen in Göttingen abhalten. Die Kundgebungen sollen Teil der Wahlkampftour der Partei sein, die vor allem durch Hetze gegen Muslime und Migrant_innen auffällt und in über 50 Städten Halt machen will. Um den Einzug in den Bundestag geht es der rechtspopulistischen Partei vermutlich nicht, da "pro Deutschland" sich an der Schwelle zur 0,5-Prozent-Marke bewegt. Vielmehr wollen die Anhänger_innen der Partei mit ihrem Aufmarsch provozieren. Das zeigt schon die geplante Route: Stationen sollen am Samstag in Göttingen von 9:30 bis 11:30 Uhr das islamische Kulturzentrum Al Taqwa in der Güterbahnhofstraße 14, von 11:30 bis 13:30 Uhr die islamische Gemeinschaft Al-Iman in der Arndtstraße 23 und von 13:30 bis 15:30 der Albaniplatz nahe des Roten Zentrums in der Lange-Geismar-Straße 2 sein. Hier soll das islamophobe, antisemitische und xenophobe Gedankengut der sogenannten "Bürgerbewegung" verbreitet werden. Dem gilt es sich friedlich, aber entschieden in den Weg zu stellen! Der AStA der Uni Göttingen ruft dazu auf, die geplanten Kundgebungen schon im Vorfeld zu verhindern und zeigt sich solidarisch mit allen, die sich gemeinsam an gewaltfreien Gegenaktionen beteiligen. Er beteiligt sich am Göttinger "Bündnis gegen Rechts" und unterstützt deren Aufruf gegen die geplanten Kundgebungen. Zudem unterstützt der AStA die angekündigte friedliche Gegendemonstration des DGB. "Gegenaktionen können beispielsweise friedliche Blockaden der Kundgebungsorte sein. Dass diese Art des zivilen Ungehorsams ein probates Mittel gegen rassistische und neonazistische Aufmärsche ist, hat sich am 3. August in Bad Nenndorf gezeigt, wo hunderte junge und ältere Menschen gemeinsam eine geplante Nazikundgebung verhinderten", so ein Mitglied des AStA. "Rassismus und Fremdenhass sind in unserer heutigen Gesellschaft leider immer noch Alltagsphänome. Rechte Parteien wie "pro Deutschland", die NPD und die "Alternative für Deutschland" bedienen solche Ressentiments, indem sie Sündenböcke für wirtschaftliche und soziale Krisen benennen, wo es keine gibt. Diese Schuldzuweisungen schüren Hass auf sozial Schwächere, in einer toleranten, freien und aufgeklärten Gesellschaft sollte es für sie keinen Platz geben", so ein weiteres Mitglied des AStA abschließend." |