Wahlboykott
oder was?
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Wahlen (Leitseite) Wählen
Basisarbeit Wahlverzicht?
2005 Wir wagen mal Prognosen für die nächsten
8 Jahre
.
Wählen,
Basisarbeit oder Wahlverzicht? Gewählte
PolitikerInnen vertreten vor allem ihre eigenen Interessen.
Überlegungen, ob es eigentlich egal ist ob man wählen geht und vielleicht
nur die politische Basisarbeit entscheidend ist
(der
folgende Text stammt ursprünglich von 2002 - im Zusammenhang mit der Bundestagswahl
2002 - wurde am 10.6.04, 20.7.05, 15.9.05 überarbeitet)
Politiker
wollen Macht und Geld sonst kaum was Mal logisch gedacht, was läuft da
ab mit einer Wahl: Also Parteien schicken Leute in die Parlamente und die Parlamentarier
wie auch die Parteien bekommen dafür ziemlich viel Steuergelder. Was haben diese
Leute also als allererstes im Sinn? Richtig, ihren Arbeitsplatz bzw. ihr Einkommen
zu sichern. Genau dazu müssen sie gewählt werden. Da aber eine Partei sich nicht
"Wir wollen Euer Geld (WWEG)" nennen kann, haben sie sich unterschiedliche
Themen ausgesucht. Meistens Themen, die den Leuten an der Basis und außerhalb
der Partein irgendwie wichtig sind, die sich dafür ereifern, aufregen, demonstrieren
oder auch nur an Stammtischen das Wort schwingen. Aus diesen Gruppen kommen dann
die "StammwählerInnen". Die müssen dann von der jeweiligen Partei irgendwie
bedient werden, d.h. man muß sie davon überzeugen, dass man ihre Interessen vertritt.
Dazu bedient man sich der schönen Reden und der Medien. Wer gut darstellen kann,
der braucht nicht so viel zu tun. Und so sind sich die Parteifunktionäre und Parlamentarier
hinter dem Rücken der anderen einig darüber, dass sie in einem kleinen sportlichen
Wettstreit versuchen mehr Stimmen zu kriegen - und dazu muß man sich ja unterscheiden,
aber da findet sich immer was. Entscheidend ist stets, was an Bewegung außerhalb
der Parlamente in der Bevölkerung läuft, denn daran müssen sich die Leute orientieren,
die ihren gut bezahlten Sessel im Bundestag oder den Landtagen wieder haben wollen.
Bewegung und Meinungsströmungen in der Bevölkerung versucht man deshalb mit gezielter
Einflußnahme über die Medien zu kanalisieren. Gut
bezahlte Sessel...: im Bundestag 10.500 Euro monatlich (7000 Euro plus "Kostenersatz"
von ca.3.500 Euro Miete für Büro, Telefon- und Portokosten, usw. ). Im Niedersächsischen
Landtag sind es monatlich 6.430 Euro (5403 Euro Grunddiät plus 1.027 für
Büro und Sachkosten) Medien
könnten Korrektiv sein Je besser und unabhängiger die Medien
berichten, je wacher die WählerInnen die Politik verfolgen, desto weniger
können die gewählten PolitikerInnen ungestraft lügen. Leider gibt
es eine Allianz zwischen Interessengruppen und Medien, so dass diese Kontrolle
durch Medien nur begrenzt funktioniert. Daher ist es immer wieder entscheidend,
wie es politischen Bewegungen gelingt, so stark zu werden, dass sie von den
Medien nicht mehr ignoriert werden können. Andererseits gibt es kulturelle
Veränderungen oder Modererscheinungen in den Nischen der Gesellschaft, die
wie Pilze flächenförmig unabhängig an verschiedenen Orten gleichzeitig
entstehen. Politiker müssen dann miteinander um Einfluß auf diese Strömungen
konkurrieren. Rot-Grün
auf wohlhabende ÖkoanhängerInnen reduziert
Die Grünen haben in ihren Anfängen die Hoffnung geweckt, dass sie
die Ziele der außerparlamentarischen Bewegungen gegen Atomkraftwerke, gegen
Überwachungsstaat, gegen Krieg und gegen Sozialabbau parlamentarisch weiterverfolgen.
Seit sie an der Regierung sind haben sie sich schrittweise (manchmal mit riesigen
Schritten) von diesen Zielen entfernt. Es wurden Kriege unterstützt und die
Grünen haben eine Politik gegen Arbeitslose, Kranke und SozialhilfeempfängerInnen
unterstützt. Die Grünen sind einen Weg gegangen, bei dem es schwer fällt
zu glauben, dass es bei ihnen noch so etwas wie Prinzipien gibt. Die Grünen
sind damit zur Partei für wohlhabende AnhängerInnen der Öko-Bewegung
geworden. SPD
lebte bisher von blindem Gefolgschaftseifer Die SPD mit der engen außerparlamentarischen
Verbindung zu den Gewerkschaften hat dieselben Sachen, manchmal noch schlimmere
Sachen durchgedrückt als die CDU. Aber nur die SPD schafft es immer wieder, die
gewerkschaftliche und basis-sozialdemokratische Opposition zum Stillhalten zu
überreden. SPD-Gewerkschafter und SPDler in den Sozialverbänden wie der z.B.
der Arbeiterwohlfahrt halten sich bei Protesten gegen Sozialabbau zurück,
solange die SPD in der Regierung ist. So war z.B. auffällig, dass der Protest gegen
Sozialabbau unter der Regierung Kohl von sozialdemokratisch beeinflußten
Organisationen nur solange unterstützt wurde bis die SPD dran war, danach ging
der Sozialabbau erst richtig los, die Proteste wurden von diesen Gruppen
dann nicht mehr unterstützt. Nun hat die WASG und anschließend die Linkspartei
diese Verkleisterungen aufgebrochen. Und
jetzt Linkspartei? Im Sinne einer Bestrafung für die Nichtbefolgung
der WählerInnenerwartung, vor allem als Strafe für den Sozialabbau müßte
Rot-Grün abgewählt werden. Das geht nur wenn man wählen geht, aber wen soll
man denn wählen?
Die Linkspartei wählen wäre ja ein schöner Protest gegen
Rot-Grün, wenn da nicht Lafontaine als Spitzenkandidat für die
WASG aufträte. Aber selbst ohne
Lafontaine dürfte man nicht glauben, das wäre die Lösung, denn man
hat gesehen, dass auch die PDS sobald sie in einem Bundesland die Regierung
mitträgt auch unter den "Zwang der Verhältnissse"
kommt und sich plötzlich auch zu "unpopulären Entscheidungen
gezwungen sieht".
Also sorgen wir dafür, dass der Zwang
der Verhältnisse ein anderer wird indem wir Stimmungen und Fakten in der Gesellschaft
beeinflussen.
Das heißt, es sollen diejenigen
ermuntert werden, die sich in Basisgruppen und Initiativen, in Aktionen
und Protesten, bei politischen, sozialen und kulturellen Basisprojekten
engagieren, weil ihre Arbeit Auswirkungen hat, die politischer sind, als
das Ankreuzen auf einem Blatt Wahl-Papier. Unser
Beitrag von GOEST dazu ist der Versuch, ein völlig unabhängiges
Medium aufzubauen für Strömungen an der Basis.
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