Banken und Sparkassen Commerzbank
|
"Anti-Wallstreet"
in Göttingen 2011 Die Anti-Wallstreet-Bewegung der USA weitet sich aus. Nun ist am 15. Oktober 2011 ein internationaler Protesttag dazu ausgerufen worden. attac attac hatte einen Informationsstand vor der Postbank aufgebaut, die inzwischen zur Deutschen Bank gehört. Der Aktionstag wurde von attac propagiert mit den Forderungen:
Vor dem Tochterunternehmen
der Deutschen Bank / Postbank DieLinke Gegen Ausverkauf der Demokratie an die Banken Am Marktplatz gab es zum Internationalen Protesttag am 15.10.11 einen Informationsstand der Partei. Das Angebot, als Partei DieLinke mit attac zusammen zu protestieren war damals von attac abgelehnt worden Partei DieLinke schloß sich aber dem Aufruf an um "gegen den Ausverkauf der Demokratie an die Banken" zu protestieren. Und weiter heisst es in einer Pressemitteilung von DieLinke vom 12.10.11 "Die Diktatur der Finanzmärkte wird zum Alptraum: Die Parlamente Europas werden entmachtet. Die Zinsen an den Kapitalmärkten diktieren die Tagesordnung der europäischen Regierungen. Die Banken entscheiden über Staatshaushalte. Bisher wurde darauf verzichtet, die Verursacher und Profiteure der Krise in die Pflicht zu nehmen."
Und dann noch das: In Göttinger Diskussionen wurde in der Vergangenheit des öfteren die Kritik am Bankenwesen mit der Befürchtung konfrontiert, es könne an historische Versuche angeknüpft werden, das "raffende Finanzkapital" mit "internationaler jüdischer Finanzherrschaft" zu identifizieren und damit die Kritik in antisemitisches Fahrwasser geraten. Deshalb wird von Gruppen, die als pressure-groups mit dem Vorwurf des "Antisemitismus" inflationär umgehen, jegliche Kritik an der Bankenmacht abzublocken versucht. |
Beispiel
konkreter Folgen in Göttingen 25.5.10 / Die
ersten unmittelbaren Folgen der Finanzskandale erreichen auch Menschen
in Göttingen. Da hat jemand so gut es eben ging ein wenig für
seine Rente vorgesorgt und einen gewissen Geldbetrag zusammengespart.
Wie viele andere auch hat er sich von der Bank dazu beraten lassen und
schließlich das Geld in einen offenen Immobilienfond der SEB Bank
investiert. "Offen" heißt so ein Fond, weil die Papiere
jederzeit in Geld umtauschbar sein SOLLEN ! Sind sie aber nicht
mehr! Als ein Göttinger Sparer seine privaten Rentenrücklagen abheben will erwartet ihn eine böse Überraschung: Die Bank verweigerte die Auszahlung. Am 6.5.2010 hatte die Bank bereits bekannt gegeben: "zum Schutz der großen Mehrheit von sicherheitsorientierten privaten Anlegern und zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung des Fonds unter nun veränderten Rahmenbedingungen beschlossen, die Rücknahme von Anteilen des Fonds SEB ImmoInvest vorübergehend mit Wirkung zum 5. Mai 2010 um 13.00 Uhr auszusetzen. Danach eingegangene Rücknahmeverlangen werden nicht mehr ausgeführt." (SEB-Zitat) Nach ungläubigem
Staunen und hilfloser Wut förderte das Nachlesen im Kleingedruckten
des Fond-Vertrages die Passage hervor: " Insbesondere bleibt der
Gesellschaft vorbehalten, die Rücknahme der Anteile aus Liquiditätsgründen
zum Schutze der Anleger befristet zu verweigern. (...) Die Gesellschaft
kann die Rücknahme bis zur Veräußerung der Immobilien zu angemessenen
Bedingungen oder bis zu einem Jahr nach Vorlage der Anteile zur Rücknahme
verweigern. Die vorgenannte Jahresfrist kann um ein weiteres Jahr verlängert
werden." (SEB-ImmoInvest)
vgl auch Das heisst, unser Göttinger Sparer kommt schlicht und einfach nicht an sein Geld ran und muß im Extremfall 2 Jahre und 3 Monate darauf warten, dass die Bank ihre Immobilien verkauft, um entsprechende Mittel für die Auszahlung zusammenzukratzen. Wenn es der Bank aber nicht gelingt, die Immobilien zu Geld zu machen, um die Fond-Papiere mit Auszahlungen bedienen zu können, dann droht eine Abwicklung der Fonds, d.h. der Sparer muß mit starken Abschlägen seiner Ersparnisse und evtl. mit dem vollständigen Verlust rechnen. Allerdings ist unser Göttinger Sparer nicht der Einzige, der mit Wut im Bauch an die Sperrung seines Geldes denkt. Im Zuge der Finanzkrise haben etliche Immobilienfonds die Rückzahlungen ausgesetzt "so dass mittlerweile für circa neun Milliarden Euro Fondsvermögen – das entspricht etwa zehn Prozent des Gesamtmarkts – die Rückzahlungsverlangen der Anleger seit geraumer Zeit nicht erfüllt werden können." (Zitat Bundesfinanzministerium) Betroffen sind ca. 500.000 Privatanleger bundesweit. Die institutionellen Großanleger hingegen konnten schneller reagieren und haben nocht ihr Geld ausgezahlt bekommen. Aber das Drama ist noch nicht zuende, es geht noch weiter: Ein Entwurf des Bundesfinanzministeriums sieht vor, " die Immobilienvermögen der Offenen Immobilienfonds pauschal mit einem Abschlag von 10 Prozent auf den ermittelten Wert zu versehen. Praktisch soll der Verkehrswert einer Immobilie nicht zu 100 Prozent, sondern nur zu 90 Prozent in den Anteilpreis einfließen." Nun fragt sich der Sparer, ob nach einer Wartezeit von evtl. 2 Jahren und 3 Monaten vielleicht mit Glück noch genügend Geld von der Bank locker gemacht werden kann, am Ende aber dann vom Staat 10 % abgezogen werden! Und dassdies viele Sparer verunsichert, wollen die schnell ihre Immobilienfondsanteile loswerden. Dadurch wird den Fonds noch mehr Geld entzogen und noch mehr Immo-Fonds müssen schließen. |
Protestkungegbung gegen Polizeigewalt in Göttingen Sonntag, 17 Uhr , Göttingen, Gänseliesel: Spontandemo als Soli-Aktion bezüglich der massiven Polizeiwillkür und -gewalt bei Blockupy in FFM!
Augenzeugenbericht
(Auszüge, stark gekürzt) 2.6.13 Um 10 Uhr noch recht leer,
strömen bis ca. 12 Uhr zig Tausende zusammen. (...) die sich auf
dem Basler Platz versammelten (...) Um 12 Uhr herum setzte sich der Zug
in Bewegung. Nur 20 Minuten später und lediglich dreihundert Meter
weiter, ging nichts mehr. Die Demonstration stand in einer öden Hochhausschlucht.
Eine Armada von hochgerüsteten und vermummten Polizeikriegern hatte
im ersten Teil der Demonstration den Block der Interventionistischen Linken
aus dem Nichts heraus brutal überfallen und eingekesselt. Mit FreundInnen
stand ich unmittelbar an der Nahtstelle. Vor mir fünf dichtgedrängte
Reihen schwarzer Repressionskräfte. Dahinter der Kessel mit vielen
hundert DemonstrantInnen und einem Lautsprecherwagen.. |