Güterverkehrszentrum (GVZ) > Stellungnahme BI Göttinger Süden zum GVZ III und anderen Erschließungsmaßnahmen Demonstration gegen das Güterverkehrszentrum 28.6.11 Bürgerforum
Leineberg Kommentare
und Ergänzungen zum goest-Artikel seitens der Bürgerinitiative LEINEBERG |
| Leineberg
ist jetzt im Lärmsanierungsprogramm der DB pm Stadt Göttingen 21.10.11 : "Das Wohngebiet Göttingen-Leineberg ist nachträglich in das Lärmsanierungsprogramm der Deutschen Bahn AG (DB) aufgenommen worden. Das hat die für Schall- und Erschütterungsschutz bei der DB zuständige Stelle jetzt der Stadtverwaltung mitgeteilt. Einen entsprechenden Antrag hatte die Stadt Ende August gestellt. Die schalltechnischen Untersuchungen zur Ermittlung der Gebäude genauen Lärmsanierungsansprüche werden nach Mitteilung der DB Anfang 2012 erfolgen. Mit Informationen zum weiteren Verlauf durch die DB-ProjektBau kann die Stadt im ersten Quartal kommenden Jahres rechnen. "Unsere beharrlichen Bemühungen um eine Reaktion der Bahn auf die Lärmproblematik am Leineberg haben zu einem ersten Erfolg geführt," kommentierte Oberbürgermeister Wolfgang Meyer die Nachricht. Die Stadt werde weiter auf umfassende Schutzmaßnahmen zur Lärmentlastung der Bewohnerinnen und Bewohner auf dem Leineberg drängen. Meyer hatte im Sommer 2011 zweimal zu Bürgerforen auf dem Leineberg eingeladen, in denen es vor allem um die durch den DB-Verkehr verursachte Lärmentwicklung gegangen war." |
Es gibt ein >>Gutachten der GfK aus dem Jahr 2000 , das die Göttinger Gewerbeflächen bewertet. Auf Seite 61 unter Punkt 6.2.9. steht da zum den Siekanger : "Nutzungskonflikte sind nicht zu erwarten". Kommentar einer Leinebergerin: "Da fragt die Stadt eine teure Gesellschaft mit Sitz in Nürnberg, die den Leineberg dann auch noch bei der Beurteilung schlicht übersehen(/-gangen?) hat? Wie können Leute aus Nürnberg (also Personen ohne Ortskenntnisse) die Situation adäquat beurteilen? Das könnte ja sogar die Bäckerei-Fachverkäuferin aus dem Ladenzentrum am Leineberg besser. Die LeinebürgerInnen sind doch ein einziger Nutzungskonflikt. Wir nutzen den Siekanger nämlich seit fünf Jahrzehnten für Freizeit-Aktivitäten - allerdings ohne großes, öffentliches Brimborium zu machen. Jetzt allerdings ist unsere Nutzung vermehrt öffentlichkeitswirksam." (Siehe z.B. folgende Veranstaltung) |
30.10.11 Anti GVZ-Ini / Leinebürger /: Haloween-Umzug am Siekanger mit Lichtern, Verkleigung und Überraschung für alle Monster, Mutationen, Zombies, Hexen und sonstige Göttinger Unholde , 17.30 Uhr Treffpunkt am Ladenzentrum, Allerstraße - Teilnahme auf eigene Gefahr Eltern haften für ihre Kinder" | ![]() |
Malen unter Polizeibeobachtung ...
![]() |
Veranstaltung im Apex am 31.8.2011 , VeranstalterIn LemeBüRGER für Lebensqualität in Göttingen - unabhängige Initiative Kontakt: Ieinebuerger@web.de in der Einladung zur Veranstaltung heisst es u.a. "Wir LemeBÜRGER sind ein Zusammenschluss Göttinger Bürger/innen, die ihre Öffentlichkeitsarbeit aus eigenen Mitteln bestreiten muss. Spendenkonto: 10 30 42 316 BLZ: 250 90 500"
2.9.11 Mehr als 70 Personen kamen zur Veranstaltung ins Apex. Zum einen waren es die VertreterInnen der Initiativen, die weiter unten im Artikel aufgelistet sind. Zum anderen waren es interessiertes Publikum und KommunalpolitikerInnen: Gesichtet wurden u.a. SPD Fraktionsvorsitzender Frank-Peter Arndt, und Grünen-Fraktionsvorsitzender Rolf Becker, Bürgermeister Uli Holefleisch, Oberbürgermeister Meyer (SPD), Ratsherr Holger Welskop (CDU), Gerd Nier (DieLinke) , Dr. Klaus-Peter Hermann SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Sozialausschusses, Felicitas Oldenburg Vorsitzende des FDP-Stadtverbandes und "kooptiertes Mitglied der FDP Ratsfraktion", SPD Ratsmitglied Wedrins, CDU Ratsmitglied und Vorsitzender des Umweltausschusses Dr. Hans-Georg Scherer und weitere (unvollständige Aufzählung). Also eine recht umfassende Aufmerksamkeit, die der Veranstaltung zu teil wurde. Die Moderation der Gespräche hatte Kai Budler vom Stadtradio Göttingen. Titel der Veranstaltung war "Göttingen vor der Kommunalwahl 2011" – QUO VADIS? Wer macht Göttingen zukunftsfähig?" Bürger/innen und Politiker/innen sollten versuchen im Dialog Antworten auf diese Frage zu finden. Im ersten Teil der Veranstaltung fragten die Göttinger Initiativen und KommunalpolitikerInnen bekamen die Gelegenheit darauf zu antworten. Im zweiten Teil der Veranstaltung hatten die BesucherInnen Gelegenheit Fragen an die anwesenden Politiker zu stellen. Eine nachahmenswerte Technik stellte dabei ein Glockenzeichen dar, das bei allzu langen Reden signalisierte, doch bitte zum Ende zu kommen. Selbstverständlich
war das Schwerpunktthema der einladenden Initiative eines der Themen, die am schärfsten
kontrovers diskutiert wurden. Als während der Diskussion um den Erhalt der
Feldmark als Erholungsgebiet Frank-Peter Arndt meinte "Der Acker da ist ja
kein ökologisch wertvolles Land..." brach eine Frau in herzhaftes Lachen
aus und konnte sich kaum noch einkriegen. Die thematischen Abschnitte der Initiativen waren: 1. Statement: Katzenhilfe Göttingen, SOS Straßenkatzen Themenschwerpunkte: Zukunft der Stadt - Würdigung bürgerschaftlichen Engagement durch die Politik; Kooperationsmöglichkeiten Erarbeitung von Lösungen Tierschutz-rechtlicher Regelungen Referentin: Bettina Bruder, SOS Straßenkatzen
siehe auch >goest-Seite zur Südumgehung/Südspange 3. Statement: Hans Heinrich Dörne, Ornithologe Themenschwerpunkte: Natur- und Umweltschutz in Göttingen. Die Situation der (Agrar)Vögel, die von Erschließung und Versiegelung der Feldmark betroffen wären. 4.
Statement: >Stadt und Planung Göttingen e.V.
Ankündigungstext (Auszüge) des "LeineBÜRGER"-Flyers
Bürgerinnenforum Leineberg / Veranstaltung der Stadt zum Bahnlärm Text und Fotos Stephan Knoblauch / Am 23.8.11 fand um 17.30 Uhr eine Aktion vor Schule auf dem Leineberg statt. Mit Transparenten waren vor der Schule ca. 40 Menschen, um vor der Diskussion um 18 Uhr gegen den Lärm der Züge nachts und gegen das geplante GVZ III zu protestieren.
In der Turnhalle, die gut besucht war, waren auf dem Podium ein Vertreter der DB-Netz-Nord, OB Meyer und Hr. Dienberg anwesend. In der Diskussion war zu Beginn ein Vortrag des DB-Vertreters, der verschiedene Aspekte von Lärmschutz, Rechtliche Möglichkeiten und der Entstehung von Bahnlärm darstellte. Bei der Entstehung von Bahnlärm ist z.B. die Rifflelung von Rädern der Waggons ausschlaggebend, die durch die Bremsblöcke auf der Metalloberfläche des Rades beim Bremsen entsteht. Durch die Geschwindigkeit, mit der die Bahn fährt, entsteht dann der Lärm. Hier wurde vom Publikum nachgefragt, ob es nicht möglich sei, nachts eine Art "Geschwindigkeitsbegrenzung" bzw. Herabsetzung der Geschwindigkeit der Güterzüge innerorts von der DB zu ermöglichen, um den Lärm der vorbeifahrenden Züge deutlich zu senken. Dies wurde vom Bahnvertreter verneint, weil die Bahn dann nicht wettbewerbsfähig sei. Um ca. 20:20 Uhr war die Veranstaltung beendet.
|
Bahn soll auf dem Leineberg Rede und Antwort stehen 9.5.11 Pressemitteilung der Stadt / VertreterInnen der Deutschen Bahn AG sollen noch vor Beginn der Sommerferien dieses Jahres auf dem Leineberg im Rahmen eines weiteren BürgerInnenforums zur Problematik der vor allem durch den Güterverkehr verursachten Lärmbelästigung Rede und Antwort stehen. Oberbürgermeister Wolfgang Meyer hat dies angekündigt und gleichzeitig mitgeteilt, eine erneute Absage des Verkehrsunternehmens werde er nicht akzeptieren. Zum Leineberger Bürgerforum am 2. Mai hatte die Bahn keine Vertreter/in entsandt, obwohl dort das Thema „Bahnlärm“ im Vordergrund stand. Gegenüber der Stadt hatte die Bahn bislang argumentiert, Arbeiten an Gleiskörpern hätten nicht stattgefunden, der Güterverkehr habe auch nicht zugenommen. Das sahen die Leineberger Bürgerinnen und Bürger, die sich am vergangenen Montag eifrig zu Wort meldeten, durchaus anders. Deshalb, so der Oberbürgermeister, müsse unter aktiver Beteiligung von Bahnvertretern nun so schnell wie möglich Klarheit geschaffen werden.
"Bürgerforum Leineberg" / 2. Mai 2011 2.5.2011 / In der Aula der Leinebergschule fand nach Protesten der BürgerInnen, die von den Ratsfraktionen der CDU und SPD aufgegrifffen worden waren, eine "Informations- und Diskussionsveranstaltung" statt. Themen:
Güterverkehrszentrum Siekanger, Erweiterungsbau der forensischen Psychiatrie,
Projekte der Städtischen Wohnungsbau, die Stadtbusanbindung, Lärm durch
Bahnverkehr. Anwesend u.a.: VertreterInnen von Stadtverwaltung OB Meyer, Stadtbaurat
Dienberg und Leiter der städtischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft
GWG Hofmann.
In der ersten Stunde der Veranstaltung waren ca. 185 TeilnehmerInnen zu zählen. Hätte man eine Abstimmung darüber durchgeführt, ob das GVZ tatsächlich gebaut werden soll, dann wäre es nahezu einstimmig abgelehnt worden - dies wird auch durch die Bürgerinitiative Leineberg so formuliert: "Wir wollen überhaupt kein GVZ auf dem Siekanger." (>>Forderungen). Aber dadurch, dass die Versammlungsleitung durch die Befürworter des Projektes von oben herab (von der Bühne) erfolgte, blieb es weitgehend bei einer Veranstaltung nach dem Motto: Die Sache ist beschlossen, aber wir hören uns mal an was ihr für Probleme habt, vielleicht kann man ja noch was machen.
In leicht gereizter Manier konterte OB Meyer einige Wortmeldungen mit dem Hinweis, es habe seit 2008 immer wieder Bauausschuss-Sitzungen gegeben, die öffentlich zugänglich gewesen wären und wo man sich über die Sache hätte informieren können. (Ähnlich argumentierten wenige Monate vorher in Stuttgart die Befürworter des Bahnhofprojektes Stuttgart 21 gegenüber protestierenden BürgerInnen - was ihnen aber auch nichts genutzt hatte).
Einige Notizen von Wortmeldungen während der Veranstaltung Einwohner:
Es wurde vorsätzlich darauf verzichtet die Einwohner des Leinebergs zu informieren.
Beifall im Saal
Einwohner:
Schauen sie mal in ein Hochregallager, da gibt es kaum Arbeitsplätze, das
wird doch alles automatisch erledigt.
Flugblatt der Bürgerinitiative Leineberg - verteilt während des Bürgerforums 2.5.11 / GVZ
III auf dem Siekanger Gut abgewogen? fragt dei Bürgerinitiative und stellt
den Argumenten der BefürworterInnen (3,2 Mio Fördergelder, Gewerbesteuereinnahmen,
Arbeitsplätze) eine Liste von Nachteilen gegenüber: Rückzahlung
bei Scheitern des Projekts, Gesundheitsgefährung der Anlieger durch Lärm
und Feinstaub, Zerstörung der Natur, Ausrottung der geschützten Feldlerche
vor Ort (keine Ausweichgebiete, Ersatzloser Wegfall von fußläufig erreichbaren
Erholungsflächen, Versiegelung eines ohnehin schon zu ausgetrockneten Bodens,
Gefahr von Bodeninstabilitäten, Verunstaltung der Landschaft.
Gegen das Arbeitsplatzargument rechnet die Initiative vor: Logistikbetriebe seien flächenintensiv, aber mitarbeiterschwach, Ver- und Umladetätigkeiten seien einfachste Hilfstätigkeiten im Niedriglohnsektor. Ein Logistikbetrieb mit 100 MitarbeiterInnen habe 10 Vorarbeiter, Entlohnung i.d.R deutlich weniger als 1.100 Euro und 87 geringfügig Beschäftigte bzw. in der Gleitzone (400 bis 800 Euro) . |
Weitere Anmerkungen/Notizen/Merkpunkte - Unterlagen aus dem Bauausschuss Eine Reihe von Unterlagen sind über das Internet abrufbar , die pdf. Dateien sind aufgelistet auf folgender Seite >>https://ratsinfo.goettingen.de/bi/.... - Wurde evtl. wegen diesem GVZ auch der wunderschöne See > Ziegelsee einfach trockengelegt und zugeschüttet? Er liegt ja auch im Planungsgebiet. Der Umweltausschuß wurde anscheinend vorsichtshalber nicht einmal vorher informiert über diese Maßnahme. - Wenn das GVZ gebaut werden sollte, kommt dann evtl. auch wieder eine Diskussion über die Südumgehung in Gang, weil die Lastwagen, die nach Osten liefern diese Strecke brauche? Immerhin war OB Meyer wohl aus irgendeinem Grunde damals für die Südspange und nun für das GVZ - Irgendwann fiel auf der Veranstaltung eine Bemerkung hinsichtlich einer Mülldeponie. War auf dem Gelände mal eine Mülldeponie? Wird da etwa durch die Bodenarbeiten dann Gift hochgeholt? - Zwischen geplantem GVZ-Areal und Kleingärten soll eine Pufferzone mit Grünbereich eingerichtet werden. Dem Vernehmen nach soll diese Grünzone aber gleichzeitig eine mögliche Erweiterungsfläche für das GVZ darstellen. - Während die Geplante Südumgehung und Südspange zu massivem Protest gegen eine Straße durch die Feldmark geführt hatte hält sich der umweltschutzbezogene Protest gegen die "Zubetonierung" einer riesigen Fläche bislang in Grenzen. Wird es eine zweite BürgerInnenbefragung geben? Witzig
daran ist dass die CDU früher gegen einen Ortsrat für den Leineberg
gestimmt hat und stattgessen (billigere und rechtlose) Bürgerforen wollte.
Die SPD wollte 2006 z.B. auf jeden Fall Ortsräte und wehrte sich gegen die
beabsichtigte Abwertung in Form von Bürgerforen. Auch nachdem die CDU-Landesregierung
als Kommunalaufsicht der Einrichtung von Ortsräten z.B. auf dem Leineberg
widersprochen hatte hieß es 2006 "SPD und GRÜNE werden auch in der
nächsten Wahlperiode für das Ziel einer flächendeckenden demokratischen Vertretung
in kommunalen Gremien streiten." (Quelle)
Nun finden
Bürgerforen statt und die CDU wirft der SPD vor, sie habe damals keine Bürgerforen
gewollt, verschweigt dabei aber dass sie gegen die Einrichtung eines rechtlich
stärker abgesicherten Ortsrat war und ihr die CDU-Landesregierung dabei zu
Hilfe gekommen war, diese Blockade umzusetzen.Aber
SPD und Grüne reden inzwischen, vermutlich wegen der des Haushaltssicherungskonzeptes,
auch nicht mehr von Ortsräten. Deshalb ist es ein klein wenig infam, wenn
die CDU jetzt der SPD vorwirft, sie habe ja keine Bürgerbeteiligung gewollt.
"Es war auch immer das Anliegen der CDU, in den Stadtteilen ohne Ortsräte
regelmäßig Bürgerforen abzuhalten. Das ist sowohl von der Verwaltung [Anmerkung:
die damals unter CDU-Danielowski operierte] wie von der rot-grünen Mehrheit im
Rat abgelehnt worden. Dr. Scherer: „Da entbehrt es nicht einer gewissen Komik,
wenn jetzt Herr Arndt (SPD) im Nachhinein mit großem Pathos ein solches Forum
fordert." (Quelle) |
Kommentare und Ergänzungen zum goest-Artikel seitens der Bürgerinitiative LEINEBERG Ihren Artikel über das Bürgerforum am 02.05.2011 in der Leineberg-Schule haben wir gelesen. Vielleicht sind nachfolgende Hinweise hilfreich für Ihre weiteren Recherchen. 1. Zur Aussage, die BürgerInnen hätten sich ja 2008 im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans informieren können Sie schreiben: "In leicht gereizter Manier konterte OB Meyer einige Wortmeldungen mit dem Hinweis, es habe seit 2008 immer wieder Bauausschuss-Sitzungen gegeben, die öffentlich zugänglich gewesen wären und wo man sich über die Sache hätte informieren können." Diese Aussage des OB ist geradezu perfide! Die meisten Leineberger haben erst durch das Foto einer Titelstory des Anzeigenblatts ‚Blick’ vor wenigen Wochen realisiert, dass 'Siekanger' die Felder hinter unseren Häusern sind. Klar haben wir immer mal wieder etwas über ein ‚Gewerbegebiet Siekanger’ gelesen. Aber irregeführt durch die Ähnlichkeit des Namens mit dem Gewerbegebiet an der Siekhöhenallee und der Beschreibung von Bebauungen in Göttingen-Grone, kamen wir vorher nicht auf die Idee, dass der Leineberg UNMITTELBAR betroffen sein würde durch ein Industriegebiet in engster Nachbarschsaft. Nur so ist es zu erklären, dass wir nicht fristgerecht gegen die unseres Erachtens groben Abwägungsfehler des Bebauungsplans angegangen sind. Was
also erwartet der OB von seinen Bürgern? Zum
Beleg der Aussagen: Am 5.12.2008 wurde eiligst der Bebauungsplan für den
Siekanger beschlossen. Am 22.12.2008 - zwei Tage vor Heiligabend - stand's im
Amtsblatt der Stadt Göttingen nebst Hinweisen auf Verjährungsfristen.
Die dummen Leineberger sind doch selbst schuld, wenn sie sich nicht informieren.
2. Klar hätte das Bürgerforum unsere Veranstaltung sein sollen. Klar
hätte das Bürgerforum unsere Veranstaltung sein sollen. Leider haben
wir weder die Mittel noch die Räumlichkeiten etwas in so großem Stil
abzuhalten. Zur Erinnerung: Frau Sudau und Frau Paulsen-Kolb organisierten jedoch
die erste Veranstaltung in diesem Kontext. Sie fand am 29.03.2011 im Gemeindesaal
der Thomaskirche auf dem Leineberg statt. Dies sollte nicht vergessen werden. 3. Thema Südumgehung/Südspange kommt dann auch wieder Ihre Befürchtung, dass das Thema 'Südspange mittelfristig wieder angegangen wird, ist realistisch. Die Brücke der ICE-Trasse über die Siekhöhenallee ist ein Nadelöhr, das sich nicht vergrößern lässt. Die einzige Zufahrt zum 'Gewerbegebiet Siekanger' soll nur wenige Meter hinter der Brücke erfolgen. Der Verkehr wird hauptsächlich von der A7 über die Kasseler Landstraße und die Siekhöhenallee auf das Gelände gelangen. Da sind doch Staus vorprogrammiert. Was dann? ... In einigen Jahren heißt es wieder 'Göttingen braucht die Südspange'. So wird der Bürgerwille systematisch ausgehebelt. 4. Müllgifte Ihre
Frage nach der Verbindung des Siekangers mit einer 'Mülldeponie': 5. Bürgerbefragung wäre gut Eine
Bürgerbefragung wäre sicher gut. Allerdings halten wir es für erforderlich,
zunächst fundierte Sachargumente zu kommunizieren. Alle Göttinger müssen
wissen, welche enormen Belastungen ein Industriegebiet so dicht an drei Wohngebieten
und der Innenstadt mit sich bringt. In anderen Städten ist man darauf bedacht,
den Verkehr wegen der Gesundheitsbelastungen für die Bürger aus der
Stadt zu bekommen. In Göttingen ist es umgekehrt. Erst wenn diese Ungeheuerlichkeit
allgemein realisiert wird, können wir erwarten, dass sich auch Mitbürger/innen
aus anderen Stadtteilen mit uns solidarisieren. Daran arbeiten wir aktuell. 6. Der Bahnlärm ist jetzt schon zu laut Bahnlärm
macht krank. Wir gehen davon aus, dass jetzt schon die zulässigen Obergrenzen
für Bahnlärm erreicht oder sogar überschritten werden. Viele Leineberger
können nicht durchschlafen, weil sie regelmäßig durch nächtlichen
Güterverkehr geweckt werden. Besonders schlimm ist es gegen 3 Uhr morgens.
Ein GVZ würde noch mehr Bahnlärm verursachen. Das Rangieren von Güterzügen
wird den Bahnlärmpegel unerträglich machen. 7. Ziegelsee Der Umgang von Stadt und Landkreis Göttingen mit der Natur und unseren Mitgeschöpfen ist bedenklich. Den Geboten des Natur- und Umweltschutzes wird allenfalls punktuell Rechnung getragen. Fahren Sie zu dem Resttümpel und beobachten Sie die verbliebene Tierwelt dort. Es ist zum Heulen. |