|
|
Wahl Sprecher*innenrat
Ortsverband Göttingen Landratskandidat
Kommunalwahl Dr. Eckhard Fascher |
| 2015
Konflikt
zwischen Partei und Ratsfraktion GöLinke 2.12.15 Erklärung
des Kreissprecher*innenrat, KV Gö/Osterode weiteres
auf folgenden goest-Seiten Sprecher*innenrat
Kreisverband Göttingen
|
|
> 2014 Gerd Nier legt Ratsmandat nieder auf gesonderter Seite 2014 Gegen unnötige Schikanen der Bürokratie 28.2.14 / Die Kreistagsfraktion der Partei DieLinke fordert bürokratische Erleichterungen bei Hartz IV In einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung am 12. März fordert sie, die Verwaltung zu beauftragen, die ihr gemäß § 41 SGB II zur Verfügung stehenden Möglichkeiten voll auszuschöpfen, um die Bewilligung der Leistungen nach SGB II auf 12 Monate zu verlängern. Die Fraktion übt damit Kritik daran, dass es im Landkreis Göttingen derzeit offenbar der Regelfall ist, Leistungen nach SGB II nur für einen Zeitraum von 6 Monaten zu bewilligen, obwohl es gesetzlichen Spielraum dafür gibt, eine Bewilligung auch für 12 Monate zuzulassen, wenn nicht zu erwarten ist, dass sich die Verhältnisse bei den Betroffenen in diesem Zeitraum ändern. „Mit dieser Vorgehensweise ist der ständig vorgetragene Wunsch nach Bürokratieabbau ohnehin nicht vereinbar. Darüber hinaus wird aber gerade auch den Betroffenen ein völlig überflüssiger Papierkrieg aufgebürdet“, sagte Dr. Eckhard Fascher, Fraktionsvorsitzender der Partei DieLinke im Kreistag und OB-Kandidat der Göttinger Linken. „Gerade bei Betroffenen, bei denen nicht zu erwarten ist, dass sich die Verhältnisse innerhalb der nächsten 12 Monate ändern, handelt es sich zumeist um Menschen, die mit den vielfältigen Schwierigkeiten des Alltags nicht klarkommen und die anstelle behördlicher Schikanen Hilfestellung bei der Bewältigung ihrer prekären Lebenssituation benötigen.“ Zudem müsse jede Veränderung der Verhältnisse von der Verwaltung ohnehin berücksichtigt werden. Ob die Leistungen zuvor für 6 oder 12 Monate bewilligt worden seien, sei dabei völlig unerheblich. 2014 Sprecher*innenrat Kreisverband Göttingen 16.9.14 / "In
der grundsätzlich ruhig und sachlich geführten Aussprache über den Umgang
innerhalb des Kreisverbands, wurde die aktive Teilnahme der Parteijugendorganisation
LINKSJUGEND-solid gewürdigt und deutlich hervorgehoben, dass der Jugendverband,
als festen Bestandteil der Parteigliederung, gesehen wird." Der
neue Kreissprecherinnenrat wurde u.a. beauftragt, der nächsten Kreismitgliederversammlung
einen Beschlussvorschlag für eine ‚Nettiquette' vorzulegen. |
|
Eröffnung Rotes Zentrum Zur Einladung hieß es: "ein neues Rotes Zentrum in Göttingen öffnet seine Türen – und hat sich räumlich deutlich vergrößert. Die Arbeitsbedingungen haben sich verbessert, alternative Wohnprojekte sind dazu gekommen. Dieses Projekt wurde auf neue Beine gestellt und ist in seiner Größe und politischen Breite in der Linken mittlerweile einmalig in Deutschland. Darüber hinaus wird das Rote Zentrum in Göttingen in diesem Jahr 20 Jahre alt." Bereits seit dem 22.3.11 waren der Kreisverband der Partei Die Linke, der Verein zur Förderung Antifaschister Kultur e.V., die WählerInnengemeinschaft Göttinger Linke sowie die Abgeordnetenbüros von Sabine Lösing und Patrick Humke in der Langen Geismarstraße 2 zu erreichen. Nachdem nun die Belegung komplett war, erfolgte am 31. August die offizielle Eröffnung des "Roten Zentrum" in der Langen Geismarstraße. Dort sind nun Büros folgender Personen, Gruppierungen, Organisationen untergebracht :
Die Eröffnung am 31. August 2011 erfolgte mit einem Unterhaltungs- und Vortragsprogramm mit einer Rede der Bundes-Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch über den „Zusammenhang zwischen Eigentum und Demokratie“
Erneueter Justizangriff auf MdL Patrick Humke Kommentar goest: Wenn ein Abgeordneter
sich nicht bequem einordnet, dann wird mit harten Bandagen gegen ihn vorgegangen.
Es ist schon auffällig, wie Anklagen gegen Humke an den Haaren herbeigezogen,
notfalls auch Haarspalterei betrieben und alles mögliche verbogen
und gebeugt wird, um den Abgeordneten kleinzukriegen. Dies fällt
nicht nur angesichts der Körpergrösse, sondern auch wegen dessen
Rückgrat schwer. Sowas findet man selten.
|
|
Veranstaltung mit Prof. Dr. Norman Paech zur Gaza-Flotte 26.9.10 / Am Freitag den 24.9, hatte die, der Partei DieLinke nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Norman Paech zu einem Vortrag eingeladen. Veranstalter war die Vertretung der Stiftung in Form des Rosa-Luxemburg-Clubs Göttingen. Norman Paech ist Völkerrechtsexperte und war auf der "Mavi Marmara", einem der Schiffe des Gaza-Hilfskonvois. Das Schiff war am 22. Mai von Istanbul mit ca. 600 Passagieren aus 50 Ländern Richtung Gaza gestartet. Die Passagiere waren Mitglieder von Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen, geistliche Würdenträger, Journalisten sowie Prominent, z.B. Henning Mankell. Unter den elf deutschen Passagieren befanden sich die MdBs der Partei DieLinke Annette Groth, Inge Höger und der ehemalige MdB Norman Paech. Das Schiff sollte Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen - u.a. eine komplette Zahnarztpraxis, wurden aber von israelischen Soldaten beschossen und geentert. 9 Passagiere wurden von israelischen Soldaten getötet. Sie schossen bereits von den Helikoptern auf die Schiffe - Norman Paech war an Bord eines der Schiffe gewesen und berichtete bei der Veranstaltung über den Angriff der israelischen Soldaten. Dabei berichtete er u.a. von folgendem Detail: von den Schlauchbooten aus seien die Schiffe mit Granaten angegriffen worden und bereits von den Helikoptern heraus sei auf die Schiffe geschossen worden. Dies widerspricht der Darstellung der israelischen Regierung, die behauptet, die Tötung der Passagiere sei in einem Akt der Notwehr geschehen. Israel verweigert Herausgabe von Dokumentationsmaterial - Die israelische Regierung hatte sämtliche Foto- und Filmdokumente der Schiffspassagiere beschlagnahmt und bislang nicht herausgegeben. Diese Dokumente, so Paech, würde die bisherigen Darstellungen der Passagiere bestätigen. Bislang ist nur Filmmaterial des israelischen Militärs veröffentlicht worden.
Für
eine umfassende Beachtung des Völkerrechts auf allen Seiten - Paech beschäftigt
sich schon seit seiner Jugend mit Israel, war anfangs in einem Kibbuz, bereiste
Israel und hält viele Freundschaften mit kritischen Israelis, ist u.a. in
Kontakt mit Uri Avnery und Zuckermann. Paech beleuchtete in seinem Vortrag sehr
sachlich viele Aspekte der Entwicklung unter streng völkerrechtlicher Sicht.
Dazu gehörten u.a. der Siedlungsbau, der Mauer- und Grenzanlagenbau am Gaza
auf palästinensischem Gebiet, der Gazakrieg und die Blockade sowie schließlich
der Angriff auf die Hilfsgüter-Flotte. Eine Totalblockade wie sie in Gaza
stattfindet so führte er z.B. aus, macht aus dem Gebiet praktisch eine besetzte
Zone und unter solchen Umständen ist nach dem Völkerrecht die Besatzungs-
bzw. Blockademacht dazu verpflichtet die Versorgung der Zivilbevölkerung
sicherzustellen. Die isrealische Regierung verletzt nicht nur in diesem Punkt
das Völkerrecht. Auch der Angriff auf die Flotille in internationalen Gewässern
gehöre selbstverständlich dazu. Er wies ebenso darauf hin, dass der
Abschuss von unkontrolliert einschlagenden Raketen aus dem Gaza völkerrechtswidrig
ist, weil dies nicht als Verteidigung gegen angreifendes Militär, sondern
als Angriff auf die israelischen Bevölkerung anzusehen sei. Unabhängige
Untersuchungskommission - In Bezug auf den Angriff gegen die Gaza-Flotte hatte
die israelische Regierung zunächst versucht jegliche Untersuchung zu verhindern,
mußte dann aber dem internationalen Druck nachgeben. Nach der Anhörung
von mehr als 100 Zeugen kam inzwischen die Untersuchungskommission der UNO zu
dem Ergebnis, dass der israelische Angriff von Ende Mai illegal gewesen sei. "Aus
Sicht der UNO-Untersuchungskommission ging das israelische Militär unverhältnismässig
vor. Die Untersuchungskommission wirft Israel einen schweren Verstoss gegen die
Menschenrechte vor." Paech zitierte aus dem Untersuchungsbericht, der ihm
kurz zuvor am Veranstaltungstag zugegangen war. Anonymes Schreiben
gegen Anwendung des Völkerrechts und mit Aufforderung zum Foltern 28.9.10 / In einer Leserzuschrift wurde daran erinnert, dass die israelische Regierung das Angebot gemacht hatte, dass die Hilfsgüter in einen israelischen Hafen (Aschdod) gebracht werden könnten. Dieses Angebot sei von den Schiffen der Flotte abgelehnt worden. Auch von dem später eingetroffenen irischen Frachter, der den Namen der Friedensaktivistin >>"Rachel Corrie" trug. Kreisverband DieLinke Göttingen und Kreistagsfraktion Anders als in den meisten anderen Kreisverbänden Niedersachsens gibt es in Göttingen keinen Vorstand nach dem konventionellen Modell (1. Vorsitzende, 2. Vorsitzender etc.), sondern einen gleichberechtigten KreissprecherInnenrat, der bei seiner Konstituierung selbst einen Geschäftsverteilungsplan erstellt. Göttingerin 2010 im Landesvorstand November 2010/ "Der
Kreisverband Göttingen freut sich, dass die Göttingerin >>Julia
Focks (30) dort mit großer Zustimmung als eines der zehn neuen, allesamt
jungen Mitglieder um die 30 Jahre in den Vorstand gewählt worden ist.
Damit bilde sich „der rasante Mitgliederzuwachs der letzten Jahre“ auch
im wichtigsten politischen Leitungsgremium der Landespartei ab, so Giesela
Brandes-Steggewentz, die als Landesvorsitzende bestätigt wurde. Einen
Wechsel gab es auch beim männlichen Teil der Doppelspitze, wo nun Manfred
Sohn (55) an Stelle von Diether Dehm (60) tritt. Julia Focks: „Ich freue
mich sehr darauf, unseren neuen Schwung in die anstehenden Kommunalwahlen
zu bringen. Mein ganz persönliches Ziel ist, möglichst viele Frauen zu
einem politischen Engagement zu ermuntern. Die lassen sich nämlich oft
von männlichen Vielrednern abschrecken. Aber wenn man ihnen die Zügel
in die Hand gibt, überrascht es immer wieder, mit welcher Zuverlässigkeit
und Bestimmtheit sie den Karren ins Ziel treiben.“
Stellungnahme zur Anti-AKW-Demo Pressemitteilung Sept. 2010: "Der Kreisverband der LINKEN in Göttingen ruft die Göttinger Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Anti-Atom-Demo in Berlin am Samstag, den 18. September, auf. Nur ein breites gesellschaftliches Engagement könne die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke abwenden und die unverantwortliche Entsorgungspolitik bekämpfen. Obwohl die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die Abschaltung der Atomkraftwerke fordere, folge die Bundesregierung den Wünschen der Lobby der Energiekonzerne. Dirk Peter Harling vom Kreissprecherrat der LINKEN in Göttingen, bezeichnete dies als "skandalös": "Der Atomindustrie werden Milliardengeschenke gemacht und die Kinder in unserem Land zahlen in jeder Hinsicht die Zeche, heute fehlt das Geld in der Bildung und morgen haben sie sich um marode Endlager zu kümmern." Das Endlager Asse müsse leer geräumt werden, aber nicht auf Kosten des Steuerzahlers, sondern der Atomindustrie. Dr. Eckhard Fascher, Kreissprecher und Fraktionsvorsitzender im Kreistag: "Die Alternative ist die vollständige Umstellung auf regenerative Energien. Der Landkreis Göttingen bietet sich hier als Modellregion an. DIE LINKE Im Kreistag fordert, dies bis 2030 zu realisieren." Für eine Welt ohne Atomwaffen - Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima, 1945 - 2010 Text+Fotos Stephan Knoblauch / Am Samstag, den 27.02. fand in Göttingen vor dem Alten Rathaus eine Aktion gegen Atomwaffen statt. Innerhalb eines Friedensmarsches, der ein Jahr dauern wird, wurde am Samstag die Station Göttingen erreicht. Der Beginn der Tour ist Sylt, der Schlußpunkt die Zugspitze. Die mitgeführte Fahne trägt die Aufschrift: "Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima, 1945 - 2010,für eine Welt ohne Atomwaffen". Dabei werden Unterschriften gesammelt zum "Appell für eine Welt ohne Atomwaffen" und diese werden im Rahmen einer weltweiten Bewegung im Mai vor der "Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages" in New York übergeben werden. Bei der Ankunft der drei Radfahrer in Göttingen sprach der Fraktionsvorsitzende der Linken im Niedersächsischen Landtag, Manfred Sohn.
Pressemitteilung der Partei DieLinke: "Einjähriger Friedensmarsch Sylt-Zugspitze jetzt in Northeim, Göttingen und Hannoversch-Münden. Am 6. August um 8:15 begann am nördlichsten Gebäude Deutschlands, dem Leuchtturm am "Ellenbogen" auf Sylt eine der ungewöhnlichsten Friedensaktionen dieses Landes. Rund 150 Aktive haben seitdem zu Fuß oder per Rad eine große Fahne durch Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen getragen, auf der in japanisch und deutsch zu lesen ist: "Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima, 1945-2010, für eine Welt ohne Atomwaffen". Bis zum Sommer soll diese Fahne zum höchsten Gebäude Deutschland - auf der Zugspitze - gewandert sein. Bei den Zwischenstationen haben die Friedensaktivisten Unterschriften - inzwischen nahezu 2000 - unter einen "Appell für eine Welt ohne Atomwaffen" gesammelt. Diese Sammlung ist Bestandteil einer weltweiten Sammelbewegung mit dem Ziel, am 2. Mai in New York vor Beginn der "Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags" 20 Millionen Unterschriften an die dort dann versammelten Staatsmänner und -frauen dieser Welt zu übergeben. (...)" >>friedensmarsch-fuer-hiroshima.de (nicht mehr erreichbar )
2010 Partei DieLinke Gegen Bau der Südspange Resolution der
Partei DieLinke , Kreisverband Göttingen 14.4.10 | |||
|
Sprecher*innenrat Kreisverband Göttingen
Veranstaltung
zum Tag der Deutschen Einheit Am Sonntag, 3. Oktober,
dem 20sten Jahrestag der Deutschen Einheit, luden Kreisverband DIE LINKE.Göttingen,
gemeinsam mit dem Wahlkreisbüro von Patrick Humke-Focks, MdL und der WählerInnenvereinigung
Göttinger Linke" zu einer Matinee ein unter der Überschrift
"20 Jahre deutsche Einheit – ein Grund zum Feiern? Im Naturfreundehaus
Göttingen, Auf dem Hagen 38, wurden Speisen und Getränke aus regionaler
und ökologischer Wirtschaft angeboten. Landtagsabgeordneter Patrick Humke-Focks
leitete die Veranstaltung ein, anschließend folgte eine Lesung des Göttinger
Schriftstellers Wolfgang Bittner. Er las aus seinen Romanen "Niemandsland"
und "Der Aufsteiger oder Ein Versuch zu leben" sowie aus seinem Buch "Minima
Politika" ("Kleine Politik") vor. An einer Podiumsdiskussion
zur Frage „20 Jahre deutsche Einheit – ein Grund zum Feiern?“ diskutierten
Wolfgang Bittner, Gerd Nier (DieLinke), Reinhard Neubauer (DKP), Doreen
Wohlrab und Dirk-Peter Harling (später AfD
!!)
|
|||||
|
Partei DieLinke gewinnt bei Landtagswahl Januar 2008 mit hohen Stimmenanteilen im Raum Göttingen Mit auf Anhieb 7,1 % und 11 Sitzen hat die Partei DieLinke den größten Erfolg bei der Landtagswahl in Niedersachsen gehabt. Erstaunlich dicht ist die Partei DieLinke an die Ergebnisse der Grünen mit 12 Sitzen im Landtag herangekommen. Im Wahlkreis Göttingen 16 in dem Gerd Nier kandidierte, gab es einen Gleichstand mit der Grünen-Kandidatin, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Kreistag Gerl-Plein.
Während der konstitutierenden
Versammlung von DieLinke KV Göttingen 2007, v.l.n.r.:
Kritik an falschen Presseberichten zum Landesparteitag 17.4.08 / Gerd Nier / "Wahrnehmungsverzerrung oder politisches Kalkül?! Zur Berichterstattung über den Landesparteitag DIE LINKE am 12.04.08 in Oldenburg Man muss nicht Psychologe/in sein, um zu wissen, dass es in der menschlichen Natur liegt optischen Täuschungen und/oder Wahrnehmungsverzerrungen zu unterliegen. Wer den Landesparteitag am 12.04. in Oldenburg selbst miterlebt hat und montags dann die Berichterstattung liest, kommt an der Frage nicht vorbei, ob er möglicherweise auf der falschen Versammlung war, oder ob einige Blätter ihre Berichterstattung mit eigenen Wunschvorstellungen vorbei an allen Realitäten verwechseln. "
Wie stark sich Wahrnehmungsunterschiede in der journalistischen Berichterstattung niederschlagen, kann man letztlich auch registrieren, wenn man die Artikelüberschriften verschiedener Publikationen einfach mal gegenüberstellt:
Man merkt die Absicht und ist entweder amüsiert oder reibt sich verwundert die Augen. Nachdem DIE LINKE nicht mehr wegzuschreiben ist und das Schmuddelkinderbild seine Zugkraft deutlich eingebüßt hat, versucht man es nun mit den „guten Linken = den Antikommunisten“ und den „bösen Linken = den Kommunistenfreunden“. Der Versuch, den Spaltkeil in unsere Reihen zu tragen ist unverkennbar. Dies sollten wir wissen und als eine neue Variante der Strategie gegen Die LINKE durch eine nicht unbedeutende Gruppe von Verlegern und Chefredakteuren erkennen und entlarven.
Sprecher*innenrat Kreisverband Göttingen 27.9.08 / Der Neue KreissprecherInnenrat der Partei DieLinke setzt sich nun für 2 Jahre wie folgt zusammen:
OV Göttingen
- Programm zur Landtagswahl
2008
Bildung für alle
- und zwar gebührenfreie! Studiengebühren werden abgeschafft
und die Lehr- und Lernmittelfreiheit wieder hergestellt.
Beteiligung der Partei DieLinke an der Ratsfraktion GöLinke Patrick-Marc Humke-Focks Ratsherr seit 1.11.1996 (MdL) http://www.patrick-humke-focks.de, GöLINKE-Ratsfraktion Fraktionsvorsitz seit 1.11.06, Ausschüsse Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Ratsherr, Ausschuss für Soziales und Wohnungsbau Verwaltungsausschuss Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen Torsten Wucherpfennig Ratsherr seit 8.2.08 Fraktion/Gruppe GöLINKE- Ratsfraktion Stellv. Vorsitzender Ausschüsse Gleichstellungs- und Personalausschuss Ratsherr seit Sportausschuss beratend Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH (GWG) Aufsichtsratsmitglied Anneliese Leineweber Ratsfrau seit 28.4.09 Fraktion/Gruppe GöLINKE-Ratsfraktion Ausschüsse Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr, Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Werksausschuss Stadthalle, Schulausschuss, Umweltausschuss beratend
GöLinke für Energie-Sozialtarife
9.6.08 / . Der Rat wandelte mithilfe eines Änderungsantrags den Inhalt derart in einen SPD Antrag um, dass er nichts mehr mit dem ursprünglichen Antrag zu tun hatte. Nach einer Meldung von Kai Budler im Stadtradio vom 9.6.,08 begründete Ratsherr Christian Henze die Abänderung damit, dass der Antrag der GöLinken "sachlich falsch, unrealistisch, populistisch und unsozial" sei. "Gleichzeitig stellten die Sozialdemokraten einen Änderungsantrag, der den gesamten Text des ursprünglichen Antrags ersetzte. Linken-Fraktionschef Patrick Humke-Focks nannte Henzes Rede eine "bodenlose Frechheit" und forderte den Rat auf, sich mit dem Änderungsantrag der SPD nicht zu befassen. Er erklärte, dieser habe inhaltlich mit dem ursprünglichen Antrag nichts zu tun. Der Rat überwies den Änderungsantrag jedoch mehrheitlich gegen die Stimmen der Linken in den Sozialausschuss. Die Fraktion der "Göttinger Linke" verließ die Ratssitzung unter Protest. |
|
Entstehung aus PDS, Linkspartei und WASG 2007 Die konstitutierende Sitzung des KV Göttingen am 11.7.07 Mehr Anwesende als erwartet, bis auf ungefähr drei Ausnahmen alles bisherige Mitglieder in WASG oder Linkspartei/PDS waren in den Veranstaltungsraum des DGB-Hauses gekommen. Es gab auch noch zwei öffentliche Parteieintritte am selben Abend. Bereits in der Einladung hatte Gerd Nier darauf hingewiesen, dass zur Zeit erfreulicher Zulauf an neuen Mitglieder zu verzeichnen sei. Sabine Lösing betonte in der Einleitung die Themen "gesetzlicher Mindestlohn von 8 €", den "Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan" und "soziale Gerechtigkeit". Der Landesvorsitzende der Linkspartei Niedersachsens (auf Landesebene erfolgt die Konstituierung der Partei DieLinke erst im September) und Diether Dehm betonte mehrfach, dass DieLinke gleichstarkes Gewicht auf den parlamentarischen Bereich wie auf außerparlamentarische Bewegungen legen werde. Gleichzeitig erinnerte er an die anstehende Landtagswahl in Niedersachsen am 27.1.2008 bei der unbedingt die 5 % Hürde geschafft werden müsse, wolle man irgendwelchen Einfluß gegen den Durchmarsch von Wulff ausüben. Beim Landtagswahlkampf sollten die Rekommunalisierung von Eigentum zum Thema gemacht werden.
Matthias Voigt (Doppelmitglied WASG/LINKSPARTEI.PDS), Gerd Nier ( WASG), Kirsten Klein (Hann. Münden /LINKSPARTEI.PDS), Kassierer Simon Zacharias (Rosdorf, LINKSPARTEI.PDS) , Ratsfrau Petra Fuge (†)  v.l.n.r.: Matthias Voigt, Gerd Nier Kirsten Klein
Kommentar goest 2007 11.7.07 / ergänzt am 13.7.07 / Nachdem am 16. Juni in Berlin durch das Zusammengehen der Linkspartei PDS und der WASG bundesweit die Partei DIE LINKE gegründet wurde, wird diese politische und organisatorische Verschmelzung nun auch im Kreis Göttingen vollzogen. Am 11. Juli ab 19 Uhr konstituiert sich im DGB-Haus Obere Masch der Kreisverband Göttingen DIE LINKE. Bei diesem Termin sind jede Menge Formalitäten abzuwickeln. Die Tagesordnung sieht vor: Wahl der Versammlungsleitung und Protokollführer, Feststellung der Tagesordnung, Wahl der Mandatsprüfungs- und der Wahlkommission, Annahme der Geschäftsordnung, Wahl des Kreissprecherinnenrates, Wahl der Rechnungsprüfer, Wahl der beiden Vertreter/innen für den Landesausschuss, Wahl von Delegierten/Ersatzdelegierten für den Landesparteitag, Wahl von Delegierten/Ersatzdelegierten für die Landesversammlung, Annahme der Wahlordnung, Bestätigung bzw. Konstituierung von Basisorganisationen, Diskussion und Beschluss der Kreisverbandssatzung. Dieter Dehm als Landesvorsitzender der DIE LINKE wird an der Veranstaltung teilnehmen; er ist übrigens nicht nur Mitglied der Bundestagsfraktion sondern seit März auch Vorsitzender des parteinahestehenden Unternehmerverbandes OWUS 2006 Kreistagsfraktion der Linkspartei (Vorläufer derPartei DieLinke) 12.10.06 / Pressemitteilung der Linkspartei: "Die Kreistagsfraktion Die Linke im Kreis Göttingen wählte bei ihrem Treffen am Sonntag in Obernjesa den Kreissprecher der Linkspartei und Sozialwissenschaftler Dr. Eckhard Fascher zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Sein Kollege Andreas Gemmecke wird sich vor allem dem Schwerpunkt Sozialpolitik widmen und sich für eine Verbesserung der Situation von Hartz-IV-Empfängern und eine Verbesserung der kommunalen Beschäftigungsförderung einsetzen. Im Anschluss an die Fraktionssitzung besuchten die Kreistagsabgeordenten das Fest des Bioenergiehof Obernjesa, wobei sie von dem Rosdorfer Gemeinderatsmitglied der Linken Kerstin Sommer begleitet worden. Dr. Fascher: „Die Energiewende von fossilen Energieträgern hin zu regenerativen Energien ist eine der wichtigsten Zukunftsausgaben der Politik! In diesem Zusammenhang unterstützen wir die Entwicklung des Kreises Göttingen zu einer Bioenergieregion.“ Gemeinderatsmitglied Kerstin Sommer zeigte sich beeindruckt von der Biogasanlage und sieht den Bioenergiehof Obernjesa als Baustein zu einer Energiewende in der Gemeinde Rosdorf an."
Dr.
Eckhard Fascher Kreistagsabgeordneter der Partei DieLinke im
Kreistag, Ausschuss für Finanzen, öffentliche Einrichtungen und Personal
Ausschuss für Gleichstellung Ausschuss für Kultur, Sport und Partnerschaften
Jugendhilfeausschuss Kreistag Schulausschuss Umweltausschuss , Kreissprecher
und Vorstandsmitglied des parteinahen Rosa-Luxemburg-Bildungswerkes Niedersachsen.
Er gehört der PDS seit 1998 an, zuvor war er lange Zeit Kreisvorstandsmitglied
von Bündnis 90/ Die Grünen. 12.10.06 / Pressemitteilung der
Linkspartei: "Die Kreistagsfraktion Die Linke im Kreis Göttingen
wählte bei ihrem Treffen am Sonntag in Obernjesa den Kreissprecher der
Linkspartei und Sozialwissenschaftler Dr. Eckhard Fascher zu ihrem Fraktionsvorsitzenden.
2006
Innerhalb der Partei DieLinke schwelt ein Widerspruch, der bei jedem neuen Anlaß, der die Interessen der israelischen Regierung berührt, ausbrechen kann. Als Beispiel sei rückblickend die Spaltung innerhalb der Vorläufergruppierungen, anlässlich des Libanonkrieges 2006 angeführt: 2006 Unterschiedliche Stellungnahmen innerhalb der Wähler*innengemeinschaft GöLinke zum Krieg Israel/Libanon 9.8.06
Die WählerInnengemeinsschaft besteht aus Die Linke/PDS, WASG,
DKP, Groner Antifaschistische Liste sowie Parteilosen. Sie hat Patrick
Humke (Die Linke/PDS) zum Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl
im September 2006 im Bereich Innenstadt gewählt. In einer Presseerklärung
zum israelischen Bombardement im Libanon setzt sie aber deutlich andere
Akzente als die von Patrick Humke in einer persönlichen Presseerklärung
12 Tage vorher. 8.8.06
Presseerklärung der WählerInnengemeinschaft Göttinger
Linke (nach der zweiten Libanon-Demo) : "Angesichts des
eskalierenden Krieges im Libanon, der vor allem die Zivilbevölkerung,
Frauen und Kinder, trifft, fordert die WählerInnengemeinschaft Göttinger
Linke die Göttingerinnen und Göttinger auf, die protestierenden
Angehörigen libanesischer Opfer nicht allein zu lassen: "Es
ist nicht nur guter demokratischer Brauch, auf die Straße zu gehen,
es ist auch unsere moralische Pflicht, dem Morden offensiv entgegenzutreten",
so Sabine Lösing, OB – Kandidatin der Göttinger Linke. 27.7.06
Stellungnahme Patrick Humke / Ratsfraktion "Die Linke"
(nach der ersten Libanon-Demo): "Pressemitteilung „Kein Platz
für Antisemitismus in Göttingen oder anderswo“ Nach der Demonstration
gegen den Staat Israel von mehr als 200 Menschen in Göttingen erklärt
der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Rat der Stadt Göttingen -
Patrick Humke: Mit Erschrecken musste ich gestern die antisemitischen
Auswüchse der israelfeindlichen Demonstration in unserer Stadt, die Wissen
schafft zur Kenntnis nehmen. Den Demonstrierenden ging es mitnichten um
die Einleitung eines Friedenprozesses im Konflikt zwischen Israel und
dem Libanon, sondern um eine einseitige Verurteilung Israels verquickt
mit fundamentalistisch-islamistischen Parolen. Garniert wurde das Auftreten
nach Augenzeugenberichten mit Hitlergrüßen und dem Preisen der religiösen
Führer und einer Kampfansage an den Staat Israel. Kaum einer der Passanten
und schon gar nicht die Polizei schritten ein. Als Vertreter der Linkspartei
im Rat der Stadt Göttingen verurteile ich diese Demonstration auf das
Schärfste! Die Demonstranten nutzten die Demonstrationsfreiheit, um ihrem
Antisemitismus zu frönen. Für die Linkspartei muss die Auseinandersetzung
um den Konflikt differenziert betrachtet werden. Bündnispartner für die
LINKEN sind die Vertreter der Friedensbewegung in beiden Staaten! Keine
Bündnispartner sind diejenigen, die das Existenzrecht Israels in Frage
stellen und stattdessen einen militanten Gottesstaat wollen, in dem die
Bürgerrechte und vor allem die Rechte von Frauen mit den Füßen getreten
werden. Kein Platz für Antisemitismus in Göttingen und anderswo! " P. Humke-Focks ist Mitglied der Deutsch Israelischen Gesellschaft (DIG) , dort heißt es zur Frage, ob auch Kritik an der israelischen Regierung geübt werden darf : "Solidarität - Ja! - - Kritik ?: Die Haltung der DIG während des Jom-Kippur-Krieges war wiederum durch aktive humanitäre Hilfe gekennzeichnet, gleichzeitig wurde die israelische Politik, insbesondere die Besatzungspolitik von einer kleinen, aber sehr aktiven Minderheit in der DIG heftig kritisiert. 1977 kam es zu einer Kontroverse über die Haltung zu Israel. Ließ sich Kritik mit Solidarität verbinden und welche Form der Kritik war angemessen für Freunde Israels? Die Mehrheit der Mitglieder entschied sich seinerzeit für eine Solidarität, die nicht durch offene Kritik in Zweifel gezogen werden konnte." (>>Zit. aus der Webseite der DIG, der Text ist dort 2022 nicht mehr zu finden) Zum
Vergleich: Erklärung aus der Bundestagsfraktion DieLinke
>
goest-Bericht Libanondemo II
2006
23.11.06 / "Das Treffen bringt den
Jugendverband ['solid] und andere Jugendstrukturen aus Linkspartei und
WASG zusammen. Es ist das größte Treffen junger Linker in Deutschland,
dem besondere Bedeutung zukommt, da wir uns mitten im Aufbau eines linken
Jugendverbandes und eines linken Hochschulverbandes befinden, die es so
in Deutschland noch nie gab", sagt der jugendpolitische Sprecher
des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS Sascha Wagener. Während
des dreitägigen Treffens stehen Themen wie Mindestlohn für Praktika
und die Sicht junger Menschen auf die Globalisierung im Mittelpunkt. Neben
16 Workshops und zwei Podiumsdebatten wird am Samstag auch der Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE. Gregor Gysi zu einem Gedankenaustausch erwartet.
Programmüberblick Freitag, 24.11. Carlos Olaya und Julio Lopez von der kolumbianischen
Gewerkschaft Sinaltrainal Abends: Live-Musik - Bands: Sondaschule , Ganz oben , Strummerville Samstag, 25.11.,
Abends Podium zum G8- Gipfel Workshops
Sonntag, 26.11.,
2005 Linkspartei Bund / PDS / WASG vor der Bundestagswahl Für die Linkspartei
werden von der PDS gleich mehrere "Kreissprecher" genannt, die aber bislang
nur die PDS repräsentieren: Susanne Beers (Kreissprecherin der Linkspartei)
und Dr. Eckhard Fascher (Kreissprecher der Linkspartei und Kreisvorstandsmitglied
der Linkspartei.PDS Göttingen) Patrick Humke (Fraktionsvorsitzender
der PDS im Stadtrat und Kreissprecher der Linkspartei, Marianne König
(Kassiererin), Andreas Kowski, Matthias Voigt Die Göttinger Stadtratsfraktion der PDS hat ihren Namen entsprechend der Namensänderung der Bundespartei geändert. Zukünftig heißt sie "Fraktion Die Linkspartei". Demzufolge änderte sich damals auch ihre E-Mail-Adresse in: linkspartei-fraktion@goettingen.de
WASG/Linkspartei Kandidat Schui in Göttingen > Vorläuferorganisation in Göttingen bis 2006 WASG
Wirtschaftspolitisch argumentiert er wie die Gewerkschaften: die Lohnerhöhungen zwecks Steigerung der Binnennachfrage fordern und Schui hat spezielle Vorstellungen bezüglich der Gewinnsteuer bei den Unternehmen, die niedriger als in anderen Staaten sei und dies garantiere niedrige "reale Lohnstückkosten" die Unternehmen gingen also nicht wegen zu hoher Löhne weg sondern wegen zu geringer Nachfrage.
Das Wahlprojekt "Die Linkspartei / PDS Niedersachsen" Das Wahlprojekt "Die
Linkspartei" ist formal in den Händen der PDS, auf den Wahllisten
kandidieren aber nach Änderung des Namens auch Mitglieder der noch
im Aufbau befindlichen WASG. Der Einfluß der WASG in diesem Prozeß
konnte nicht recherchemäßig nachvollzogen werden. Fakt ist,
daß einige WASG-Miglieder auch auf aussichtsreichen Plätzen
der Landesliste auftauchen.
Ab 7.
Juli lief die Urabstimmung in der WASG, am 15 Juli erfolgte die
Bekanntgabe des Ergebnisses, die Mitglieder der WASG haben in einer
Urabstimmung für eine Kandidatur auf den Listen der Linkspartei votiert.
Mit 81,8 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Am 2. Juli 2005 fand in Hannover der 1. Parteitag der WASG Niedersachsen als Mitgliederversammlung statt, das hieß jedes Mitglied war eingeladen und stimmberechtigt. Ziel war die Wahl des Landesvorstands. Gewählt wurden als Geschäftsführender Landesvorstand Frerich Rüst, Kreis Emden/Aurich , Renate Hercher-Reis, Landkreis Harburg, Vicky Müller, Kreis Lüchow-Dannenberg , Gert Brandes, Kreis Uelzen, Schatzmeister Helmut Doll, Cuxhaven, erst im erweiterten Landesvorstand auf Platz 10 folgt Gerd Nier aus Göttingen
9.7.05 "Auf der Landesliste soll in Zukunft "Die Linkspartei" und optional der Zusatz "PDS Niedersachsen" stehen" Damit ist klar, daß die die bisherige PDS under dem Namen "Linkspartei" zur Bundestagswahl antritt und in Niedersachsen Mitglieder der WASG auf einer Landesliste mit dem Namen "Die Linkspartei / PDS Niedersachsen" mitkandidieren. Der PDS Landesverband bestimmte schließlich die Zusammensetzung der KandidatInnenliste für die Bundestagswahl. Welcher Art die Einflußnahme der WASG dabei war ist uns nicht bekannt, würden wir aber gern wissen. 1. Dr. Diether Dehm,
(PDS-Landesvorsitzender) Die DirektkandidatInnen sind noch nicht formal von der Landespartei Linkspartei/PDS festgelegt (Stand 28.7.05). Am 22.6.05 veröffentlichte die PDS Göttingen jedoch den Vorschlag, daß Sabine Lösing von der WASG als Direktkandidatin für "Die Linkspartei / PDS Niedersachsen" im Wahlkreis Göttingen aufgestellt werden soll. Über die Direktkandidatur gelang es bisher immer nur SPD oder CDU ein Bundestagsmandat zu gewinnen, es dürfte also unwahrscheinlich sein, daß Sabine Lösing ein Bundestagsmandat erringt.
|
