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2022 Kandidat*innen für den niedersächsischen Landtag Am 22. Januar wählte der Göttinger Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf mehreren digitalen Versammlungen seine Kandidat*innen in den vier Göttinger Wahlkreisen für die anstehende Landtagswahl im Oktober 2022. Die Wahl am Wochenende wurde am Montag, den 24. Januar, durch eine abschließende Urnenwahl bestätigt. Almut Mackensen, langjährige Sprecherin des Ortsverbands Altkreis Osterode, wird im Wahlbereich Göttingen/Harz antreten, in dem sie einstimmig aufgestellt wurde. "Der Oberharz, der Altkreis Osterode und das, was hier relevant ist, das werden meine politischen Themen im Landtag sein. Den Harz an den Bahnfernverkehr anzuschließen, die Innenstädte zu entwickeln und die Gipskarstlandschaft zu schützen, das sind die Themen, die für die Lebensqualität in der Region und den nachhaltigen Tourismus eine große Rolle spielen", so Mackensen. Für Duderstadt schicken die GRÜNEN Pippa Schneider, die auf der Mitgliederversammlung einstimmig gewählt wurde, ins Rennen. Im Wahlkreis Göttingen/Münden wird Michael Lühmann als Direktkandidat antreten. Er konnte sich mit großer Mehrheit bei der Abstimmung gegen zwei Mitbewerber durchsetzen. "Außerdem werde ich unsere Demokratie gegen Anfeindungen von rechts verteidigen", so Lühmann.
Die gegenwärtige Landtagsabgeordnete Marie Kollenrott wurde als Direktkandidatin im Wahlkreis Göttingen-Stadt aufgestellt. |
2021 22./25./27.12.21 Neues Bündnis im Göttinger Stadtrat: GRÜNE, PARTEI & VOLT bilden Ratsgruppe für mehr Umwelt- & Klimaschutz + soziale Gerechtigkeit Nach den gescheiterten Absprachen zwischen Grünen und SPD gaben die Grünen am 22.12.21 bekannt, dass sie ein "Neues Ratsbündnis für mehr Klima- und soziale Gerechtigkeit" bilden. Bei den Kommunalwahlen
kam es zu folgender Sitzverteilung:
Zunächst könnte diese Sitzverteilung Auswirkungen bei Abstimmungen im Rat haben. Wenn das Bündnis Grüne/Partei/Volt in einigen Fällen zusätzlich die Unterstützung der 4 Linken , der 3 FDP Ratsleute und Francisco Welter-Schultes (BfnS) erhalten würde, hätten sie in der jeweiligen Abstimmung die Mehrheit von 24 gegenüber den 23 von CDU + SPD + OB Broistedt. Veränderungen in den Ausschüssen Neben der geschilderten
Möglichkeit gibt es eine unmittelbar handfeste Auswirkung: "Durch
die Gruppenbildung wird es zu einer Verschiebung und Änderung der bisherigen
Sitzverteilung in den Ausschüssen des Rates kommen. Bisher standen den
GRÜNEN jeweils drei Sitze in allen Ausschüssen zu. Durch die Gruppenbildung
kommt nun jeweils ein vierter Sitz hinzu." Die Sitze mit Stimmrecht für die übrigen 6 Ausschüsse sollen der *FDP Ratsfraktion* angeboten werden. Dies kann im Hinblick auf mögliche gemeinsame Mehrheiten mit der FDP-Fraktion bei Abstimmungen im Rat als ein freundliches Geschenk angesehen werden verbunden mit der Hoffnung auf späteres Entgegenkommen. In den Ausschüssen des Rates sitzen jeweils 9 stimmberechtigte Ratsmitglieder (+ beratende Mitglieder) . SPD und CDU werden entsprechend ihrer jeweils 11 Ratsmandate jetzt nur noch je 2 Stimmen haben. Dagegen stehen der neuen Ratsgruppe mit ihren insgesamt 16 Ratsmandaten in allen Ausschüssen 4 statt bisher 3 stimmberechtigte Sitze zu. Gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern der WählerInnengemeinschaft Göttinger Linke ergäbe sich also eine Mehrheit von 5:4 !
Grüne Ratsfraktion sieht Versuche mit SPD gescheitert 29.11.21 26.11.2021
Oktober 2021 Ratsfraktion die Grünen, seit Ende 2021 die, mit 14 Mandaten zahlenmäig größte Fraktion im Rat der Stadt Göttingen. Als Schwerpunbkte der Fraktionsarbeit wurden in einer Erklärung genannt: Stadtentwicklung mit den Komponenten Energiewende, Mobilitätswende und Verwaltungsmodernisierung, die soziale Stadt mit den Komponenten Quartiersentwicklung, Bildung, Wohnungsbau und planvolle Entwicklung der Hilfesysteme.
weitere Ratsmitglieder Regina Meyer (59), Leonie Engelbert (31) und Gregor Kreuzer (25), Dirk Lanwert, Heike Hauk, Julian Schlumberger, Cornelius Hantscher, Mehmet Tugcu, Julian Arends, Dagmar Sakowsky, Onyeka Oshionwu, Christina Urlaub Sabine Morgenroth. Ina Jacobi und Christina Urlaub arbeiten künftig gemeinsam in der Geschäftsstelle der Fraktion Neuer
Stadtvorstand Auf einer digitalen Ortsmitgliederversammlung am 16.11.21 einen neuen Stadtvorstand gewählt. Bei einer Urnenwahl am 18.11. wurde diese Wahl bestätigt. Der neue Vorstand besteht aus Christina Urlaub, Ute Reichmann, Hannah Rudolph, Mona Blender, Deike Terruhn, Jona Frasch, Linus Steinmetz, Nils Pagels, Julian Dehne und Hermann Lüken genannt Klaßen.
Wahl des Kreisvorstand Die Grünen Göttingen 2021 Fast 100 Mitglieder (mehrheitlich Göttingen) haben auf der Kreismitgliederversammlung am 9.11.21 einen neuen Kreisvorstand gewählt.
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Schwerpunkte Ratsfraktion der Grünen Themen: März 2019 Suse Stobbe |
Kreisvorstand
April 2018 Die Jahreshauptversammlung
wählte März 2018
Dr. Regine Drewniak,
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2017
Vorstandsmitglieder Stadtverband Dr. Regine Drewniak,
März 2017
Kreisverband Der 32-Jährige studierte Theologe Mathis Weselmann möchte dem politischen Populismus mit Arbeit in der Sache begegnen. Auf den Posten der Kassiererin haben die Mitglieder Pippa Schneider gewählt. Die Mathematikstudentin ist bereits seit 2014 Mitglied im Landesfinanzrat. Als Vertreterin aus dem Osteröder Gebiet wurde Anja Bengsch als Beisitzerin wiedergewählt. Neu im Vorstand als Beisitzer ist zudem der Politikwissenschaftstudent Gregor Kreuzer, der auch Mitglied im Landesvorstand der Grünen Jugend Niedersachsen ist. Mobilität für morgen in der Region Göttingen / Mai 2017 Veranstaltung am
3. Mai 2017 um 18:00 Uhr im Ratssaal Neues Rathaus, Grüne Fraktionen
aus Stadt und Kreis Göttingen diskutieren mit Mobilitätsexperten. Mobilitätskonzepte für den ländlichen Raum / März 2017 Zukunft von Landleben
und Mobilität“
Viola von Cramon,“ Moderation. Abnehmende Bevölkerung, ein höherer Anteil älterer Menschen, immer dünner besiedelte Gebiete, um diese nicht vollständig abzuhängen, müssen wir für „neue Verbindungen“ in der Region sorgen Wir müssen uns um eine deutliche Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum bemühen unter Berücksichtigung von Digitalisierung, automatisiertem Fahren, den neuen Möglichkeiten für gemeinschaftliche Nutzung und den Fragen des Klimaschutzes.
Kreisverband
7.12.16 / Pressemitteilung
des Grünen Kreisverbandes
„Schwedhelms Mitarbeit in einer mit den Grünen im Kreistag konkurrierenden politischen Gruppe ist unvereinbar mit dem Verbleib in der Partei“, „Für die Kommunalwahl hat ihn die Mitgliederversammlung auf Listenplatz 1 in der Oststadt gesetzt. Dort ist er nicht über persönliche Stimmen, sondern über etwa 6000 Listenstimmen in den Kreistag eingezogen. Diese Stimmen zählen nun für die Gruppe von Linken, Piraten und DerPartei im Kreistag. Das kann man als Wählertäuschung bezeichnen.Zudem hat Schwedhelms Verhalten erhebliche negative Konsequenzen für die politische Arbeit der Grünen im Kreistag, nicht zuletzt durch den Verlust von Sitzen in Ausschüssen und Gremien. Wir fordern daher Hans-Georg Schwedhelm ein weiteres Mal dazu auf, sein Mandat im Kreistag zurückzugeben."
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2016 Ortsverband / Kreisverband Stadtverband-Vorstand 7.4.16 / Bei der Jahreshauptversammlung des Stadtverbandes von Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 5.4. wurde neben der Verabschiedung des kommunalen Wahlprogramms auch ein neuer Vorstand gewählt. Dabei wurden zwei neue Mitglieder gewonnen: Susanne Wiedermann und Anette Neugebauer hatten beide vor längerer Zeit schon einmal ein Vorstandsamt inne und bringen ihre Kompetenzen nun erneut in den anstehenden Wahlkampf ein. Wieder gewählt wurden Regine Drewniak, Suse Stobbe, Katharina Deppe, Sam Sedaghat, Harald Wiedemann und Dirk-Claas Ulrich. Yonas Schiferau wurde erneut im Amt des Kassierers bestätigt. 16.3.16 Bei der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes von Bündnis 90/DieGrünen gestern abend sind bei den Kreisvorstandswahlen zwei neue Mitglieder gewählt worden. Heike Schneider-Wehnert und Lino Klevesath hatten beide vor längerer Zeit schon einmal ein Vorstandsamt inne und bringen ihre Kompetenzen nun erneut in den anstehenden Wahlkampf ein. Sascha Völkening folgt als neuer Kreiskassierer Dietmar Kuhn, der sein Amt zur Verfügung gestellt hatte. Das Sprecherteam mit Marie Kollenrott und Mathis Weselmann wurde erneut im Amt bestätigt. Stadtratsfraktion Mehmet Tugcu, Sabine Morgenroth, Thomas Harms, Ulrich Holefleisch, Rolf Becker, Susanne Stobbe, Harald Wiedemann, Regina Meyer, Dagmar Sakowsky. Unser Flyer liefert eine Übersicht über die Tätigkeitsschwerpunkte der einzelnen Fraktionsmitglieder. Hier erfahrt ihr, wer für uns in welchen Gremien vertreten ist. Geschäftsstelle im Neuen Rathaus ist werktags 10-16 Uhr geöffnet. Fraktionssitzungen mittwochs 18-21 Uhr im Raum 114 sind öffentlich 26.9.16 / Die für die Ratsperiode ab dem 1.11. gewählten Grünen haben am Samstag in einer konstituierenden Fraktionsklausur den Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzende Rolf Becker wurde in seinem Amt bestätigt. Unterstützt wird er künftig von Dagmar Sakowsky und Susanne Stobbe, die als stellvertretende Fraktionsvorsitzende mit Becker den Fraktionsvorstand bilden. Auch in Zukunft wird Ulrich Holefleisch die Stadt als Grüner Bürgermeister repräsentieren. Gewählt sind alle Ämter für die Dauer von 2,5 Jahren. Alle Beschlüsse wurden einstimmig getroffen. Als Schwerpunkte der Fraktion wurden genannt: Umwelt- und Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Bildung sowie Inklusion und Teilhabe". Fraktionen der Grünen und der SPD beschliessen Zusammenarbeit 1.11.16 / Der Vorsitzende
der SPD-Ratsfraktion Tom Wedrins und Rolf Becker, orsitzender der GRÜNEN
Fraktion im Rat der Stadt Göttingen haben mitgeteilt, dass sie die bisherige
rot-grüne Zusammenarbeit auch in den kommenden fünf Jahren fortsetzen
werden. Weiter heisst es in einer Pressemitteilung:
Grüne Landkreis-Radtour
– Perspektiven für den ländlichen Raum 29.7.16 Ausgangspunkt
für die Fahrt ist um11 Uhr am Dorfladen Fuhrbach. Informationen zum Dorfladen
Fuhrbach, ein Besuch der Heinz-Sielmann-Stiftungauf Gut Herbigshagen,
ein Picknick in der Lindenallee Mingerode und ein Besuch der neuen Tagespflegeinrichtung
der Caritas in Gieboldehausen 30.7.16 um 11 Uhr am Tor der Biogasanlage
in Jühnde. Kann der in den Biogasanlagen gewonnene Strom die Elektromobilität
im ländlichen Raum besonders fördern? Welche Rolle können Elektroräder
bei der Anbindung an den ÖPNV spielen? Dies sind Themen beim Besuch der
Biogasanlage in Jühnde. In Dransfeld ist ein Picknick an der Kirche geplant.
Anschließend steht der häufige Konflikt zwischen einer innerörtlichen
Entwicklung und neuen Baugebieten auf dem Programm. Den Abschluss bildet
der Besuch der Beachparty im Erlebnisbad Dransfeld.
19.4.16 / Auf ihrer gemeinsamen Wahlversammlung am 14. April 2016 haben die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landkreisen Göttingen und Osterode ihre KandidatInnen für die vorderen Listenplätze für die Kreistagswahl gewählt. Dabei wurden auf die aussichtsreichen Plätze mehr Frauen als Männer gewählt. Zudem sind die gewählten KandidatInnen eine gute Mischung aus neuen und erfahrenen PolitikerInnen. Der prominenteste Platz
- Platz 1 in der Innenstadt - wurde mit Dietmar Linne besetzt. Linne ist
bereits Mitglied der Kreistagsfraktion und stellte in seiner Bewerbung
seine Kompetenzen in der Jugend- und Sozialpolitik nach vorne. Platz 2
der Innenstadtliste gewann Sascha Völkening. Der aktuelle Fraktionsvorsitzende
im Kreistag, Martin Worbes, stellt sich auf Platz 1 in Gleichen zur Wahl.
Die Kreisvorstandssprecherin Marie Kollenrott nimmt Platz 1 in Hann. Münden
ein.
KandidatInnen für
die vorderen Listenplätze für die Kreistagswahl Wahlbereich 1 (Göttingen
Oststadt) Hans-Georg Schwedhelm
Kandidat*innen der Grünen für den Stadtrat und die Ortsräte in der Stadt Göttingen Der Stadtverband von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN hat in 19.04. und 16.04. seine KandidatInnen für die Kommunalwahlen 2016 gewählt. In jedem der fünf Wahlbereiche stellen sich 13 KandidatInnen zur Verfügung. "
** Zu der unter Wahlbereich
5 - Innenstadt Nr. 12 hier zunächst aufgeführten Lara Piepkorn
teilte diese am 12.10.16 mit, sie habe gar nicht kandidiert, dies sei
von den Grünen nur "kurzfristig" so gemeldet worden.**
In der Tat ist im Unterschied zur Mitteilung der Grünen Amtsblatt
unter Nr. 12 stattdessen Dipl. Jur. Julia Brüchmann als Kandidatin
aufgeführt.
Ziel sei die Beleuchtung der Ratspolitik zu den "zentralen Lebensfelder Arbeiten - Erholung - Wohnen in drei Veranstaltungen, die als offene Fraktionssitzungen mit Podiumsdiskussionen gestaltet werden. Dabei ist beabsichtigt, dass sich auch die Bürgerinnen und Bürger einbringen können.
Göttingen verzeichnet
in den letzten Jahren einen Zuwachs an Arbeitsplätzen im Dienstleistungsbereich,
insbesondere im Gesundheitssektor und in den wissenschaftsnahen Dienstleistungen
und Ausgründungen. Mit unseren Gästen auf dem Podium diskutieren
wir, welches Potenzial der Dienstleistungs-bereich für die Beschäftigung
und Wirtschaftsentwicklung in Göttingen in Zukunft hat, wie gute
Arbeit in diesen Branchen aussehen kann und was die Politik tun kann,
um die Entwicklung zu unterstützen.
Im Süden Göttingens
haben wir eine wertvolle Ressource: Das Grün. Dieses zu erhalten
und so zu strukturieren, das Mensch und Natur profitieren, ist unser Anliegen.
Mit Ihnen und unseren Gästen auf dem Podium diskutieren wir die Leitfrage:
Wie entwickeln wir einen qualitätsvollen Grüngürtel im
Süden Göttingens, der die Aspekte umweltverträglichere
Landwirtschaft, Park und Fortentwicklung des Hochwasserschutzes mit Sport,
Naherholung und Freizeit verknüpft?
Göttingen als kleine
Großstadt wächst. - Und das hat gute Gründe: Der neue
urbane Lebensstil verbindet eigene Entfaltungsmöglichkeiten und soziale
Eingebundenheit. Der Wohnraum wird aber zunehmend knapper und Wegebeziehungen
im öffentlichen Raum folgen dem Primat des PKWs: Daher diskutieren
wir mit Ihnen und unseren Gästen die Fragen, wie sich bezahlbare
und lebenswerte Quartiere in attraktiven Lagen schaffen lassen und wie
öffentlichen Raum so aufgewertet werden kann, dass diese Stadt für
alle Göttinger*innen eine lebens- und liebenswerte Stadt ist. - Hier
lohnt ein Blick nach Griesheim. Auf dem Podium: Prof. Bernhard Meyer, Experte besitz- und bespielbaren Stadt Griesheim Suse Stobbe, Schulelternrat Thomas Dienberg, Stadtbaurat Göttingen, Rolf Becker, Vorsitzender der Grünen Fraktion im Rat der Stadt Göttingen Thomas Schremmer, Grünes MdL, Sprecher für Soziales und Bauen und Wohnen Moderation: Horst Roth, Grüne Ratsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke Leitfragen "Wie werten
wir öffentlichen Raum so auf, dass diese Stadt für alle Göttinger*innen
eine lebens- und liebenswerte Stadt ist?" und "Wie lassen sich bezahlbare
und lebenswerte Quartiere in attraktiven Lagen schaffen?" |
2015 Veränderungen in der Ratsfraktion der Grünen
5.2.15 / pm Grüne/ Dagmar Sakowsky wird Nachfolgerin von Katrin Reuter,
die ihr Mandat niederlegt hat 17.2.15 Maria Gerl-Plein
neu im Vorstand der Ratsfraktion Nach dem Mandatsverzicht von Katrin
Reuter rückte Maria Gerl-Plein neu im Vorstand der Grünen
Fraktion nach. Weiter Mitglieder des Fraktionsvorstands sind Rolf
Becker (Fraktionsvorsitzender), Sabine Morgenroth (energiepolitische Sprecherin),
Ulrich Holefleisch (Bürgermeister) und Michael Höfer (Vorsitzender des
Finanzausschusses). Geschäftsführerin Kreisverband 2015 6.8.15 / Der Kreisverband Göttingen hat eine neue Geschäftsführerin. Andrea Petersen hat am 3. August ihr neues Amt in der Geschäftsstelle an der Langen-Geismar-Straße 73 angetreten. Peters tritt die Nachfolge von Raymond Rordorf an. Peters hat ca. 8 Jahre berufliche Tätigkeiten im Göttinger Tageblatt ausgeübt. |
Veranstaltungsreihe 2014/ OB Wahl-Themen 12.3.14 Holbornsches Haus 18.30 Uhr, Wirtschafts- und Umweltpolitik - ein Widerspruch? Wie sieht "GRÜNE" Wirtschaftspolitik vor Ort aus? Welche Steuerungsmöglichkeiten ergeben sich z.B. für Umwelt- und Sozialstandards in der Kommune? Wir schauen auf die Praxis in Hannover und suchen Weichenstellungen. Gäste: Hans Mönninghoff (ehem. Wirtschafts- und Umweltdezernent, Hannover), Siegfried Lieske (Grüner OB-Kandidat), Moderation: Uli Holefleisch (Grüne Ratsfraktion) 28.4.14 Holbornsches Haus 18.30 Uhr, EON heißt jetzt EAM - sonst ändert sich nix? Fast unbemerkt hat sich Göttingen an der Rekommunalisierung der EON Mitte AG beteiligt. Für 620 Mio. wechselte das Unternehmen in kommunale Hand. Wir diskutieren weitere Schritte, um die Energiewende regional voranzubringen, gegen den Gegenwind aus Berlin. Gäste: Stefan Wenzel (Nds. Umweltminister), Thomas Weber (EAM GmbH), Gerd Rappenecker (Stadtwerke Göttingen AG), Siegfried Lieske (GRÜNER OB-Kandidat), Moderation: Sabine Morgenroth (Grüne Ratsfraktion, energiepolit. Sprecherin) 9.5.14 VHS Göttingen, R 003/4 18.30 Uhr, Freiheit, Sicherheit, Ordnung - Spannung garantiert Was bedeuten die Kategorien "Freiheit", "Sicherheit" und "Ordnung" für das Zusammenleben in Kommunen? Wer hat Definitionsmacht über diese Begriffe und welche Handlungsmöglichkeiten ergeben sich vor Ort? Wir möchten zur Diskussion stellen, wie ein friedliches Zusammenleben aller Menschen gelingen kann, ohne dass sich einzelne Gruppen in ihrer Lebensführung beeinträchtigt fühlen. Gäste: Roland Hefendehl (Lehrstuhl für Kriminologie an der Uni Freiburg), Siegfried Lieske (OB-Kandidat), Moderation: Katrin Reuter (Grüne Ratsfraktion), Regine Drewniak (Kriminologin). |
2013 Grünes Ratsmitglied aus Ebergötzen im AfD-Vorstand 3.9.13 / Sabine Sangmeister-Follmann ist für die Partei Die Grünen 2011 in den Gemeinderat Ebergötzen/Holzerode gewählt worden (Quelle). Und wird dort immer noch als Mitglied der Gruppe SPD/Grüne geführt. (Quelle2). Sabine Sangmeister-Follmann gehört angeblich zu den Gründungsmitgliedern des Göttinger Kreisverbandes. Die im Immobiliengeschäft tätige "Unternehmerin mit Leib und Seele" aus Ebergötzen gehört aber nach eigenen Angaben auch zu den Gründungsmitgliedern der AfD und ist gegenwärtig (immer noch?) "stellvertretende Vorsitzende und Schriftführerin" der AfD Göttingen. Die "Alternative für Deutschland" ist wegen ihrer Vermischung mit Rechtspopulisten und Rechtsextremen in der Kritik. (siehe Kritik an AfD) Friedländer Ratsmitglied macht sich mit seinem Ratssitz auf und davon 2.9.13 / Am 24.6.13 erklärte Wolfgang Meier-Andres, ein Ratsmitglied der Grünen in Friedland, die Fraktion solle einen Nachfolger für seinen Sitz im Rat und den Ausschüssen suchen, weil er ausscheide. Während seine RatskollegInnen damit beschäftigt waren dies zu tun erfuhren sie Ende August aus der Presse, dass er als fraktions- und parteiloses Mitglied seinen Sitz im Rat behalten will. "Teile der Politik und der Verwaltung" hätten ihn gebeten, doch weiterzumachen. Aus den Reihen der grünen Ratsfraktion Friedland wir er gefragt, wer ihn denn gebeten habe weiterzumachen, außer ein paar Sozialdemokraten. Für die sei er doch nichts anderes als der Mehrheitsbeschaffer vom Dienst für eine Politik, die er bisher vehement bekämpft habe. Nun verhelfe er der "machtpolitisch arroganten Friedländer SPD wieder auf das Ross, dass wir ihnen doch gemeinsam und mit großer Freue aus dem Friedrich'schen Stall entführt hatten." (Aus einem Brief, der im Ortsverband verschickt wurde) Die Fraktion erklärte
nun in einer Pressemitteilung vom 2.9.13: Was hat plötzlich ein so starkes Motiv geschaffen, kurz vor der Bundestagswahl die Grünen zu verlassen und auch noch unter Außerachtlassung üblicher politischer Moral den Platz nicht für eine/n Nachrücker/in freizumachen, sondern das Mandat für eigene Zwecke zu behalten? Darüber rätseln die maßlos enttäuschten Friedländer Grünen. Kandidat/in für Oberbürgermeister/in-Wahl Am 20.11.13 im Holbornschen Haus 19 Uhr findet die Versammlung der Grünen zur Wahl einer Oberbürgermeisterkandidatin oder eines Oberbürgermeisterkandidaten statt. Die Grünen gehen fest von einem OB-Wahltermin am 25. Mai 2014, zusammen mit der nächsten Europawahl, aus, obwohl dies der Göttinger Stadtrat noch formell beschließen muss. Die Grünen werden damit als erste der großen Parteien in Göttingen ihre OB-Kandidatin oder ihren OB-Kandidaten durch die Mitgliederbasis bestimmen, um frühzeitig in einen engagierten Wahlkampf einzusteigen. Mit den Kandidaten Sabine Morgenroth (Grünes Ratsmitglied), Thomas Harms (Diakoniepastor) und Siegfried Lieske (Göttinger Bildungsdezernent) liegen bisher drei Bewerbungen vor. Andere Kandidaturen sind darüber hinaus noch bis einschließlich des Wahlabends möglich. Der Grüne Landesvorstandssprecher Jan Haude und der Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin werden den Wahlkampfauftakt als Gastredner zudem unterstützen. Der Grüne Stadtvorstand rechnet mit einer hohen Resonanz für diese lokalpolitisch bedeutsame Veranstaltung und einer ausführlichen Diskussion der Vorstellungen der KandidatInnen. Diese Auftaktveranstaltung bietet die Chance eines größtmöglichen legitimatorischen Rückhalts für die Kandidatin oder den Kandidaten und entsprechende Motivation für alle Mitglieder im kommenden - für die Stadt durchaus richtungsweisenden - Wahlkampf. |
Die
Grünen nach der Kommunalwahl 2011
Ratsfraktion Kreistagsfraktion |
2010 Bericht: Mitgliederversammlung des Kreisverbands DieGrünen Okt. 2010 Es scheint, als ob DieGrünen die Trennung von Stadt Göttingen und Landkreis in ihrer Organisation trennscharf reproduzieren. Formal heisst es "Der Kreisverband Göttingen gliedert sich in 11 Ortsverbände auf" darunter auch der Ortsverband Göttingen Stadt. Der Kreisverband hat nach den Mitteilungen des Sprechers Schwedhelm zwar einen außerordentlichen Zuwachs an Mitgliedern, insgesamt 380 und davon 250 allein im "Ortsverband Göttingen Stadt".
Auf
der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes waren von diesem Ortsverband Göttingen
wenige Mitglieder anzutreffen. Insbesondere fehlte nahezu der komplette Stadtvorstand
und vor allem seitens der Ratsfraktion war die überwiegende Mehrzahl der
Versammlung ferngeblieben. Eine
Rolle dabei spielt sicher die unterschiedlichen Zusammenarbeitsmodelle in Stadtrat
und Kreistag: im Stadtrat bilden DieGrünen mit der SPD (OB , SPD) eine Art
"Haushaltsverabschiedungsgemeinschaft", während im Kreistag DieGrünen
mit der CDU-Fraktion (Landrat CDU) zusammenarbeiten. Verschärft wird alles
noch dadurch, dass zwischen Kreisverwaltung und Stadtverwaltung harte Konflikte
in vielen Sachthemen schwelen. Das Ansinnen, auf der Mitgliederversammlung etwas über das geplante Kommunalwahlprogramm für Stadt Göttingen zu erfahren wurde enttäuscht, weil es auch zwei verschiedene Wahlprogramme geben wird. Für den Entwurf eines Wahlprogramms des Kreisverbandes insgesamt wurden Arbeitsgruppen gebildet, die unten in der Liste aufgeführt sind. Der Ortsverband Göttingen Stadt entwirft ein eigenes Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2011. Interessant wird sein, ob sich diese beiden Programme evtl. widersprechen, so wie sich Stadt und Kreis oft im Widerspruch befinden.
Der Diskussionsprozess in diesen AGs soll sich nicht nur auf die Parteimitglieder der Grünen beschränken, sondern interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen, verdeutlichte Schwedhelm. Infos und Termine hierzu gibt es im "Grünen Zentrum" der Geschäftsstelle der Grünen in der Langen Geismar Str. Die
Kreismitgliederversammlung war desweiteren von Bedeutung, als die Göttinger
Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz BDK in Freiburg gewählt
werden sollten. Auf dieser BDK stehen u.a. folgende Anträge zur Diskussion:
2 Staatenlösung für Palästina/israel, Gesundheitspolitik, Verlagerung
der Bildungspolitikkompetenzen auf die Kommunen, Belt-Querung, Abschiebungen nach
Afghanistan aufheben, Abzug aus Afghanistan bis 2012, Verjährung von Mißbrauch
und Vergewaltigung aufheben, Ruanda. Der KV Göttingen hat für diese
Bundesversammlung einen Antrag mit der Überschrift "Für einen gerechte Rentenpolitik"
verabschiedet. Der Antrag stellt ausführlich dar, dass die Einführung der Rente
mit 67 Jahren ein Irrweg ist. Die schrittweise Einführung der Rente mit 67 Jahren
ab dem Januar 2012 wird für den größten Teil der älteren ArbeitnehmerInnen zu
einer weiteren Rentenkürzung führen, begründete H.G. Schwedhelm, Rente mit
67 ist faktisch eine Rentenkürzung. Rente mit 67 wird zu einem Anstieg der Arbeitslosenzahl
führen und jungen Menschen den Einstieg in das Erwerbsleben erschweren.
Julia Hamburg (Vorstandssprecherin)
argumentierte: Warum soll man dem Rentenalter mit 67 zustimmen unter der
Voraussetzung, dass bestimmte Kritierien erfüllt werden, wenn klar
ist, dass die Kriterien niemals erfüllt werden können - dann
kann man gleich Rente 67 ablehnen. Der Antrag wurde nach intensiver Diskussion
dann wie vorgelegt verabschiedet für eine Behandlung auf dem Parteitag
in Freiburg. Während des Berichtes von Hans Georg Schwedhelm (Vorstandssprecher) fiel eine Bemerkung bezüglich eines Zusammenarbeitsversuches mit dem DGB Südniedersachsen bei dem seitens des DGB ein gemeinsamer Aufruf abgelehnt worden sei mit der Begründung, man trete nicht zusammen mit Parteien auf, die Hartz4 verabschiedet hätten. Die näheren Umstände zu dieser Sache konnten bislang noch nicht in Erfahrung gebracht werden. Sie können jedenfalls kaum mit einer Gewerkschaftsferne von Hans Georg Schwedhelm zu tun haben, der langjährig gewerkschaftlich tätig ist. Seitens der Grünen
wurde zu diesem Artikel angemerkt:
Kreisvorstand der
Grünen 2010-2012
„30 Jahre Grüne Göttingen“ Jubiläumsparty "Zwei Themen prägten von Anfang an die Grünen: Im Jahre 1979 erfolgte der Natodoppelbeschluss, der die Stationierung von neuen Mittelstreckenraketen in Europa ermöglichte. Das andere Stichwort war die Nutzung der Atomtechnologie zur Energieversorgung. Im Mai 1980 wurde die „Republik Freies Wendland“ als Protest gegen das geplante Endlager Gorleben gegründet. Im darauf folgenden Jahr demonstrierten 100 000 Menschen in Brokdorf für den Ausstieg aus der Atomtechnologie und im Oktober des Jahres 300 000 Menschen gegen den Natodoppelbeschluss. Die Atomindustrie und die weitere Rüstungsspirale waren neben dem „Frust“ über die damaligen Parteien die wesentlichen Triebfedern für die Gründung der neuen Partei. Wie aktuell diese Themen sind, wird bei den täglichen Nachrichten deutlich. Auch derzeit muss demonstriert werden, diesmal aber gegen den Ausstieg aus dem Atomausstieg, erklärte Hans Georg Schwedhelm, Sprecher des Grünen Kreisverbandes. Die Göttinger Grünen werden sich an einer Menschenkette am kommenden Samstag in Brokdorf beteiligen Die Grüne Geburtstagsfeier findet am Freitag, den 23.April 2010 im Grünen Zentrum Göttingen statt. Die beiden Göttinger Jürgen Trittin, MdB und Stefan Wenzel, MdL, werden ihre persönliche Sicht auf 30 Jahre Grüne Politik in Göttingen darstellen. Danach gibt es Musik und Filme über die Grüne Geschichte." 2010 Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zum Bleiberecht 6.4.2010 / "Anlässlich
der aktuellen Diskussion über die Umsetzung gesetzlicher Regelungen zum
Bleiberecht" so heisst es in einer Pressemitteilung findet eine Veranstaltung
der Grünen zum Thema "Keine Abschiebung von Minderheiten in den Kosovo"
statt, organisiert von den Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger
Stadtrat und im Niedersächsischen Landtag. Dass zwischen der Forderung
"Keine Abschiebung" einerseits und der gesetzlichen Umsetzung
einen Widerspruch gibt wurde an >anderer
Stelle bereits behandelt |
2009 20.8.09 / Der bisherige Fraktionsvorsitzende, Michael Höfer sah als Top-Themen der Fraktionsarbeit in dieser Zeit "Klimaschutz und Energie", "Bildungsgerechtigkeit und -qualität" und "Göttingen, zuwanderungsfreundliche Stadt". Ein Erfolg beim Erreichen der gesteckten Ziele in den ersten zweieinhalb Jahren war die Einrichtung der neuen IGS in Bovenden, die gegen die Blockaden der Landesregierung durchgesetzt werden mußte. Beim Klimaschutz konnten die Einrichtung der Energieagentur, die Stärkung des Energiereferats und der Wechsel zu einem Ökostromanbieter als erfreuliche Veränderungen verzeichnet werden. Nach Einschätzung der Grünen haben sie "das Integrationsbüro aufgewertet, den Integrationsrat gestärkt und ein Integrationskonzept durchgesetzt, das jetzt schrittweise umgesetzt werden kann." Als "Eine strategisch wichtige Entscheidung" sieht man den neuen Zuschnitt des Dezernats für Bildung, Jugend und Ordnung, dessen Leitung auf Vorschlag der Grünen Ratsfraktion mit Ludwig Hecke neu besetzt wurde. Wahlvorbereitungen für Trittin 3.11.08 / Auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Grünen am 1./2.11.08 wurde Jürgen Trittin, Direktkandidat im Wahlkreis 54 Göttingen (mit Teilen des Landkreises Osterode am Harz) auf Platz 2, dem ersten Männerplatz, gewählt. Die Liste führt die Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer aus Hildesheim an. Einen guten 7. Platz erreichte die designierte Direktkandidatin im Wahlkreis 53 Goslar, Northeim, Osterode Viola von Cramon aus Waake bei Göttingen. Bei einem nds. Bundestagswahlergebnis ab 8% hat sie damit mindestens den ersten Nachrückplatz erreicht. 30.5.08
/ Ein großes Gewicht bei seiner Arbeit will der neue Vorstand auf Themen der Sozialpolitik
legen. Schon der 2005 gewählte Vorstand wollte sich "in der nächsten
Zukunft schwerpunktmäßig Problemen bei der Umsetzung von Hartz IV"
widmen. Als "Zentrale Aufgabe des Kreisvorstandes im nächsten Jahr" sieht der Vorstand die Bundestagswahl 2009 sein. Vor allem auch weil Jürgen Trittin und Renate Künast sich bereits im Februar auf eine gemeinsame Doppelspitzen-Kandidatur im Wahlkampf geeinigt haben. 2009
Vorstand des Stadtverbands
Göttingen bis 2011:
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2008 Kreisvorstand der
Grünen 2008-2010
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2007 KandidatInnen Direktmandat Landtagswahl 4.6.07 / Kreisverband Göttingen von Bündnis90/Die Grünen nominierte seine Direktkandidaten für die Landtagswahl am 27. Januar 2008 Stefan Wenzel, Maria Gerl-Plein und Viola von Cramon-Taubadel wurden in der Wahlversammlung der Grünen in Göttingen mit großer Zustimmung als Direktkandidaten gewählt. Für den Wahlkreis 17 Göttingen Stadt erhielt Stefan Wenzel 20 von 21 Stimmen. Maria Gerl-Plein tritt als Direktkandidatin für den Wahlkreis 16 Göttingen/Münden an und erhielt von den Delegierten aus diesem Wahlkreis fünf der sechs Stimmen. Viola von Cramon-Taubadel aus Bösinghausen bei Waake wurde einstimmig ohne Enthaltung von 12 Delegierten gewählt. Sie tritt in dem Wahlkreis Duderstadt für die Grünen an. Die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlkampfes der Grünen in den Wahlkreisen des Göttinger Landkreises werden nach Stellungnahmen der Kandidaten die Energie- und Klimapolitik, Integration und Bildung sein. Persönliche Daten der gewählten Direktkandidaten:
Einige Jahre Selbstversorgerlandwirtschaft und in Teilzeit Fraktionsgeschäftsführer im Landkreis Göttingen. Bis 1998 Gesellschafter eines Groß- und Einzelhandels mit Wein aus ökologischem Anbau. Von 1995 bis 1998 Referent für Verkehrspolitik der Landtagsfraktion. Jahre aktiv in der Jugendarbeit und in Anti-Atom-Initiativen. Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen seit 1986. Von 1993 bis 1995 Mitglied im Landesvorstand. Mitglied des Kreistages von 1986 bis 2001. Mitglied des Ortsrates Groß Lengden von 2001 bis 2006 und stellvertretender Bürgermeister von 2003 bis 2006. Seit 1998 Mitglied des Landtages. Seit März 2004 Fraktionsvorsitzender. Seit Juli 2005 stellvertretendes Mitglied der 10. Synode der EKD. Viola von Cramon-Taubadel Maria Gerl-Plein
2007
Grüne und CDU ? In der Süddeutschen
Zeitung vom 9.1.07 hieß es, eine Gruppe prominenter Grüner
habe ein Positionspapier unter dem Titel "Jenseits der Lager"
veröffentlicht und dieses Papier hätten folgende Personen unterschrieben:
Bundestagsvizepräsidentin und Haushaltsexperting Göring-Eckardt,
Cem Özdemir, der neue grüne Oberbürgermeister von Tübingen
Boris Palmer, Anja Hajduk und Stefan Wenzel. Fraktionsvorsitzender der
Grünen im Niedersächsischen Landtag. Die SZ schreibt in dem
Papier hieße es u.a.: "Eine schwarz-grüne Koalition wäre aber "auf
den ersten Blick interessanter und aufregender". Viele Menschen warteten
darauf, dass sie "erstmals probiert wird und passiert".
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2005 Vorstand der Grünen Landtagsfraktion auf Rundreise Anläßlich eines Besuchs im Landeskrankenhaus Göttingen und eines Gesprächs mit der Leitung der Bundesagentur für Arbeit in Göttingen am Montag den 22. August 2005 lud man zum Pressegespräch ins Café ein.Gesprächspartner waren die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Helmhold und der Göttinger Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel.
Kyoto-Protokoll,
Klimaschutz und Chancen für den Wald Kyoto-Protokoll, Klimaschutz und Chancen für den Wald - Heutige Möglichkeiten und neue Ziele Am 16. Februar 2005 ist das Kyoto-Protokoll in Kraft getreten. Dessen Ziele und Maßnahmen zu Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen gelten bis zum Jahr 2012. Für Deutschland bedeutet das eine Minderung des Kohlendioxid-Ausstoßes um 21 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990. Der Handel mit Emissionszertifikaten ist ein Mechanismus, der einen Anreiz zur Vermeidung von Kohlendioxid-Ausstößen bieten soll. Eine interessante Maßnahme aus ökologischer Sicht ist die Förderung von Wäldern (zum Beispiel durch Aufforstungen) um Kohlenstoff langfristig zu binden und dadurch die Erwärmung der Erdatmosphäre zu verlangsamen. Diese Möglichkeit ist für Entwicklungsländer vorgesehen, nicht aber für unsere heimischen Wälder, obwohl das im Rahmen der regionalen Umsetzung des Kyoto-Protokolls für eine Förderung von Holzfeuerung wichtig sein könnte. Die Argumente der Bundesregierung lauten: Eine Anrechnung unserer Wälder auf die Kyoto-Verpflichtungsziele würde die Anstrengungen zur technologischen Verminderung von Treibhausgasen negativ beeinflussen. Der Kyoto-Prozess geht weiter. Wir wollen Chancen und Möglichkeiten diskutieren, die mit diesem Prozess verbunden sind. Ein Schwerpunkt wird mit Hinblick auf die Bioenergieregion Südniedersachsen das Thema Wald sein. Es diskutieren Dr. A. Freibauer vom Max-Planck-Institut für Biogeochemische Kreisläufe in Jena Dr. U. Fuentes vom Bundesumweltministerium Dr. W. Zimmek. Landwirtschaftskammer Hannover und Beauftragter des Deutschen Forstvereins für Klimaänderungen Prof . em. Dr. A. Hüttermann, Forstbotanik, Uni Göttingen Martin Worbes Für den Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen 4.3.05 / In der Jahreshauptversammlung von Bündnis 90/Die Grünen wurden turnusmäßig Vorstandswahlen durchgeführt. Dabei wurden Wiebke Ahrlich, Ursula Botzenhardt und Martin Worbes mit großer Mehrheit wieder gewählt. Auch der Kreiskassierer Dietmar Kuhn wurde nahezu einstimmig in seinem Amt bestätigt. Vorstandsmitglied Thomas Deimel-Bessler stand noch nicht zur Wiederwahl. Inhaltlich wird sich dieser Vorstand in der nächsten Zukunft schwerpunktmäßig Problemen bei der Umsetzung von Hartz IV, die Anwendung und Umsetzung des Kyotoprotokolles auf regionaler und nationaler Ebene und Fragen eines Verkehrskonzeptes für die Region Göttingen widmen. 18.3.05 / Der Stadtverband von Bündnis90/Die Grünen hat vor dem Kommunal- und Bundestagswahljahr 2006 einen neuen Vorstand gewählt. Nach der letzten Mitgliederversammlung gehören nun fünf Frauen und drei Männer zum Vorstand: Margit Göbel, Jennifer Jasberg, Anna Osterhus, Astrid Schmudde, Susanne Wiedermann, Thomas Barke, Roland von Schmeling und Sascha Völkening. Als politische Schwerpunkte will der neue Vorstand sich neben der strategischen und inhaltlichen Wahlkampfvorbereitung um die Sozialpolitik mit den offenen Fragen zur Umsetzung Hartz IV, Herausforderungen des demografischen Wandels und Bildungsfragen auf kommunaler und landesweiter Ebene kümmern. In einer ersten Stellungnahme wurde eine Erklärung zur Frage der Kosten der Unterkunft abgegeben.
2005 Lebhafte Diskussion
zum Antidiskriminierungsgesetz |
2003 Austrittserklärung anlässlich der Montagsdemo gegen Sozialabbau Manfred Grönig, Geschäftsführer des >Paritätischen Göttingens und engagiert im gesamten Bereich Soziales erklärte auf der >Montagsdemo am 27.9.04 bei einer Protestkundgebung vor dem Kreisverbandsbüro der Grünen in der Prinzenstraße seinen Austritt aus der Grünen Partei. Hierzu hat er einen erläuternden Brief verfasst, den er als Bekennerschreiben an die Presse geschickt hat: "(.....) Als GRÜNE vor dem Büro der
GRÜNEN und gegen den von uns abgeordneten Minister Jürgen Trittin
in Sachen Hartz IV, "Zwangsarbeit gem. SGB II" oder "ALG
II" zu demonstrieren, dass schmerzt wohl den loyalsten Parteifreund.
Also sollte jenen Konfliktbeladenen Gelegenheit gegeben werden, durch
Abgabe des Parteibuchs vor dem Betreten GRÜNEN Geländes unbelastet die
eigene Meinung wieder herzustellen und ggf. auch frei zu äußern, bis die
Partei sich wieder, z.B. nach der wohlverdienten Abgabe der Regierungsverantwortung
- auf den Pfad sozialer Gerechtigkeit zurückbesönne. Vom "kleineren
Übel" könne in dieser Allparteienkoalition der "Reformer"
und Besserverdienenden wohl seit dem Beschluss der Hartz-Gesetze nicht
mehr die Rede sein.
(...) :Nein, ich will nicht Mitglied bei
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleiben, ...weil
für "Soziale Gerechtigkeit" zur Zeit an anderen Stellen die
Kräfte gegen GRÜNE ModernisiererInnen und EisbärInnen gebündelt werden
müssen; ...weil meine "große Leidenschaft
für Bürgerrechte" zur Zeit besser mit den von Hartz-Gesetzen betroffenen
Menschen und den außerparlamentarischen Initiativen ausgelebt werden kann;
.. weil meine "erneuerbaren Energien"
gegenwärtig am besten in Montagsdemos, Krisengipfeln und in der Abwehr
von Insolvenzen oder beim Kampf gegen den weiteren Abbau von regulären
Arbeitsplätzen benötigt werden. (...)
Aufruf
der Grünen Göttingen 17.1.03
Grüne
"City for Peace"
Grundsätzlich
eher Nein
zum Irak-Krieg aber praktisch vielleicht doch? Ja
was denn nun?
Am 28.12.02 erklärte J. Fischer, es gäbe "keinen mandatsfreien Zustand" mehr. Dies ist einerseits völkerrechtlich gesehen Unsinn, aber andererseits eben eine fatale politische Neupositionierung der Bundesregierung." >Quelle Der Aufruf, dem dieses Zitat entnommen ist . hat bis zum 7. Januar, binnen einer guten Woche, bereits 265 Unterschriften von grünen Mandatsträgern aus dem ganzen Bundesgebiet erhalten. |