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AKW-Mahnwachen " Atomkraftwerke abschalten - Sofort !"

> Berichte zu den vorhergehenden Anti-AKW-Aktionen und Mahnwachen

Oktober 2011 : Anti-Atom-Mahnwache von wöchentlich auf monatlich

Im Mittelpunkt stehen am Montag, 10. Okt die hohen Gefahren, die vom 66 km dichten Atomkraftwerk Grohnde ausgehen. Besonders eingegangen – auch mittels eines eingeübten (Ab)Gesangs – wird auf den katastrophalen Mangel an Katastrophenschutzplänen für diese Region. Letztes Wochenende im Anschluss an die von der Anti-Atom-Initiative Göttingen ausgerichteten bundesweiten Anti-Atom-Herbstkonferenz hier (Abschlusserklärung im Anhang) haben bis zu 1000 Atomkraft-Gegner/innen am AKW Grohnde demonstriert und es im Anschluss zeitweise de-facto blockiert, wozu es auf der Mahnwache auch Berichte und Eindrücke zur Blockade geben wird . Ein weiterer Programmpunkt der Oktober-Mahnwache bestreitet Professor Dr. Christian Jooß von der „Bürgerbewegung Kryo-Recycling & Kreislaufwirtschaft“, der vom bundesweiten Umweltratschlag an diesem Wochenende berichten wird, insbesondere von den Erlebnissen eines japanischen Wissenschaftlers, der Fukushima hautnah erlebte. Prof. Jooß bringt einen Gast aus den USA mit – die Amerikanerin Patricia de Marco vom Rachel Carson Institut in Pittsburgh wird über die Anti-Atom-Protestbewegung in den USA berichten. Der ehemalige Auslandsbischoff und Superintendent Rolf Koppe wird insbesondere von seinen Begegnungen mit Japanern berichten. Es folgen Zusammenfassungen von schlagzeilenträchtigen Veröffentlichungen von Foodwatch und IPPNW über die willkürliche Heraufsetzung der europäischen(!) Strahlen-Grenzwerte für Nahrungsmittel nach dem Fukushima-SuperGAU sowie die Wahrheit (entgegen Darstellungen der Atomlobby) über Import und Export von Atomstrom. Wie immer wird die Mahnwache mit einem Offenen Mikrofon beendet, wo Göttinger Bürgerinnen die Gelegenheit haben, über ihnen wichtige Anti-Atom-Themen zu reden (so wie es am ja eher versteckten abgelegenen Speakers Corner vorgesehen ist).
Text der Arbeitsgruppe „Mahnwache“ in der Anti-Atom-Initiative Göttingen

 

Fortsetzung der Anti-AKW-Mahnwachen am 22.8.11 nach der Sommerpause

23.8.11 / Text und Fotos Stephan Knoblauch
Es waren ca. 90 Menschen auf der Mahnwache. Es gab Redebeiträge von dem Physiker C. Joost, der beschrieb, wie die Situation in Fukushima heute ist. Es wurde berichtet von einer Aktion am Kernkraftwerk Grohnde, wo einige Aktivisten das Tor dadurch geschlossen hielten, indem sie sich an das Tor angekettet hatten. Dann wurde gesagt, das es einen Fragebogen an den amtierenden Landrat und die neuen Landratskandidaten/innen geben würde, indem Fragen zu einem eventuellen Atomkraft werkstörfall gestellt werden. Die Musikgruppe Sambatida spielte 2 Sambastücke. Das offene Mikrophon wurde für Beiträge genutzt und es gab eine Schredderaktion von Formularen.

Anti-AKW-Mahnwachen am 22.8.11 am Gänseliesel

Aufruf des AntiAtomPlenums Göttingen:
"Solidarität mit den Angeketteten vom AKW Grohnde! Am Sonntag, 10. April 2011, ketteten sich 6 Aktivist*innen für über 2 Stunden am Haupttor des Atomkraftwerk Grohnde bei Hameln/Hannover an. Ihre Forderung: Sofortige Abschaltung aller Atomanlagen, bei uns und überall! Inzwischen ermittelt das Ordnungsamt Hameln gegen alle bei der Aktion Anwesenden wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Die Betroffenen haben inzwischen Anhörungsbögen erhalten, auf denen sie aufgefordert werden, sich zur Sache zu äußern. Wir finden aber, dass nicht der Widerstand gegen Atomenergie kriminell ist, sondern der Weiterbetrieb der Kraftwerke bis mindestens 2022 (Grohnde soll sogar noch länger laufen als ursprünglich vorgesehen). Gemeinsam können wir Druck auf die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung machen, das Verfahren einzustellen. Schreibt den Verantwortlichen Briefe, ruft an, schreibt Leserbriefe an die örtlichen Zeitungen! Die Adressen dafür sind: Landkreis Hameln-Pyrmont Der Landrat – Rüdiger Butte Süntelstraße 9 31785 Hameln Landkreis Hameln-Pyrmont Fachdienst 25 Ordnung Süntelstraße 9 31785 Hameln Fon: 05151 / 903­2519 Fax: 05151 / 903­62519 Gemeinsam gegen Repression, bis alle Atomkraftwerke stillgelegt sind!"

 

Göttinger Grüne gegen Atomkompromiß ?

24.6.11 Kommentar: Es ging darum, dass die Grünen Delegierte wählen, die bei der nächsten Bundesdelegiertenkonferenz gegen den Laufzeitenkompromiß und damit gegen den Antrag des Bundesvorstandes stimmen. Die sorgfältige, ruhige Prüfung und Festlegung der Delegierten auf eine Ablehnung war im Chaos der öffentlichen Mitgliederversammlung nicht in dem Maße möglich, wie es wünschenswert gewesen wäre.

Vor dem Gebäude in der Langen Geismar Str. in dem u.a. auch die Bildungarbeits-gemeinschaft Arbeit&Leben untergebracht ist befindet sich das Büro der Grünen und das Wahlkreisbüro von Jürgen Trittin. Die Büroräume innerhalb des Gebäudes nennen die Grünen "Grünes Zentrum"

Beim Betreten des Gebäudes nahm Trittin einen Hintereingang, Korrektur: Das war eine Annahme und ist nicht richtig, vielmehr ist er schon unerwartet früh in das Gebäude gekommen - vermutlich aber dies auch aus dem Grund, dann nicht durch das Spalier der AKW-GegnerInnen vor dem Gebäude gehen zu müssen.

23.6.11 Göttinger Grüne, so die Einschätzung, sind mehrheitlich für schnelleren Ausstieg - Entscheidung bei der Delegiertenwahl - Trittin will Regierungsentwurf unterstützen. Initiativen protestieren
Dass die SpitzenvertreterInnen der Grünen dem Vorschlag weiterer 11 Jahre Laufzeit von Atomkraftwerken zustimmen wollen trifft auf entschiedene Kritik bei Anti-AKW-Initiativen aber auch innerhalb der Göttinger Grünen. Auf einer Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen wird demnächst über die Frage Zustimmung oder Ablehnung entschieden.Wenn nun Protestkundgebungen an der Geschäftsstelle der Grünen stattfinden, so stehen die Initiativen gemeinsam mit der Mehrheit des Kreisverbandes gegen die Befürwortung, die Jürgen Trittin dort verkünden will. Die Grüne Jugen hat bereits vor der Mitgliederversammlung am 23.6.11 erklärt: "Ein Atomausstieg bis 2017 mit erneuerbaren Energien statt Kohle ist möglich. Die Ideale müssen vor eventuelle Koalitionsspekulationen im Bund gehen. Die GrüneJugend Göttingen fordert sowohl die Göttinger, als auch alle anderen Grünen dazu auf, den schwarz-gelben "Atomkonsens" abzulehnen und daher gegen den Leitantrag des Bundesvorstands der Grünen auf der bevorstehenden Bundesdelegiertenkonferenz zu stimmen."

Mahnwache am 20.6.11

Am 20.6.11 kurz nach dem Bekanntwerden des Laufzeiten-Kompromisses waren diesmal zur montäglichen Anti-AKW-Mahnwache wieder 80-100 Menschen gekommen. Dem von der Regierung geplanten Weiterbetrieb der Atomkraftwerke wurde die Forderung zur sofortigen Abschaltung aller Atomkraftwerke entgegengestellt.


Mahnwache am Gänseliesel, 20.6.11


Kühltürme in Grohnde am Tag des Infocenterbesuchs		Es gab Berichte über die Blockade vor dem AKW Brockdorf sowie der Aktion InfomationsSchluss in Grohnde. Dort hatten am Sonntag einige Aktivisten das Infozentrum des Atomkraftwerkes besucht, um vor dem Hintergrund des erschreckend bröckelnden AKW-Kühlturm viele Desinformationen richtig zu stellen. Das hatte die AKW-Leitung so erschreckt, dass die Öffnungszeit am Nachmittag ausfiel, DesinformationsSchluss also. Hierzu wurde während der Mahnwache wurde eine Grohnder Erklärung verlesen die bei dem Besuch der AktivistInnen in Grohnde entstanden war..

Proteste zur Mitgliederversammlung der Grünen angekündigt

Während der Mahnwache wurde darauf hingewiesen, dass Jürgen Trittin bei der Mitgliederversammlung der Göttinger Grünen seine Zustimmung zu weiteren 11 Jahren Atomkraft begründen will. Auf dieser Versammlung werden auch die Delegierten für einen Sonderparteitag der Grünen gewählt bei dem über dieses Thema abgestimmt werden soll.


Plakat-Überklebung an der Geschäftsstelle der Grünen

Daher zogen nach der Mahnwache 30 Menschen unter dem Motto "Never forget where you´re coming from" zum Grünen Zentrum.

Dort haben VertreterInnen Göttinger Anti-Atom-Gruppen am Montagabend einen offenen Brief an Jürgen Trittin abgegeben und die Fahne der Grünen mit dem Zusatz "Atomkraft jein, danke!" ergänzt. Am Eingang brachten sie Bilder mit Merkel und Trittin und Aufkleber "Atomkraft jein, danke!" an.

Die Anti-Atom-Initiative Göttingen und das Göttinger Anti-Atom-Plenum rufen zu einer Kundgebung auf
am Donnerstag, 23. Juni, 18 Uhr vor dem Grünen Zentrum, Lange-Geismar-Straße 73
Um 19 Uhr beginnt im 3. Stock des Gebäudes die öffentliche Kreismitgliederversammlung der Grünen. Dort will Trittin für die Zustimmung für weitere 11 Jahre Atomkraftwahnsinn werben.

Der Kreisvorstand der Grünen schrieb im Vorlauf der Mitgliederversammlung:

10.06.2011 / "Es war richtig das die Grüne Partei beschlossen hat, kurzfristig zu einer Bundesdelegiertenkonferenz einzuladen. Bei einem solch wichtigen Thema sollten Grüne Kreisverbände einbezogen werden,. (...) Unter dem Motto "Kein schnelles Ja und kein einfaches Nein" werden derzeit vom Bundesvorstand und der Bundestagsfaktion die Gesetze der Schwarz-Gelben Bundesregierung analysiert. Dies Ergebnis wird dann vorliegen und soll im Rahmen der Versammlung diskutiert werden. An der Mitgliederversammlung wird der Göttinger Bundestagsabgeordnete, Jürgen Trittin, Vorsitzender der Grünen Bundestagsfraktion, teilnehmen. Zu der öffentlichen Versammlung sind alle Interessierten, selbstverständlich auch Interessierte, die nicht Mitglied der Grünen Partei sind, herzlich eingeladen. Wenn Frau Merkel jetzt bis zum Jahr 2022 aus der Betrieb der Atomkraftwerke aussteigen will, so ist dies der Katastrophe in Fukushima und dem öffentlichen Druck der Anti-Atombewegung geschuldet. Wir Grünen habe ein Konzept vorgelegt, das einen Atomausstieg bis zum Jahr 2017 ermöglicht, verdeutlichte Ute Haferburg."


"Offener Brief" der Göttinger Anti-Atom-Gruppen an Jürgen Trittin 21.6.11


Nicht in unserem Namen! Offener Brief an Jürgen Trittin
Herr Trittin,
ungeachtet der sich täglich ausweitenden Atomkatastrophe in Japan setzt die Bundesregierung weiter auf Atomkraft. Neun große Reaktoren sollen noch bis zu elf Jahre Strom und Atommüll produzieren. Allein die in dieser zusätzlichen Zeit verbrauchten Brennelemente werden rund 300 Castorbehälter füllen. Sie wissen selbst, dass der angebliche Atomausstieg eine große Mogelpackung ist und die sechs vorgelegten Gesetze zur Energiewende völlig unzureichend sind. Neben viel zu langen AKW-Laufzeiten zementieren sie die Macht der großen Stromkonzerne und verhindern die notwendige Umkehr zu einer dezentralen Energieversorgung. Sie ermöglichen den Bau neuer Kohlekraftwerke und behindern die Entwicklung regenerativer Energieformen. Sie wissen, dass auch diese Gesetze die Folgekosten und die Risiken der Atomkraft der Allgemeinheit und den künftigen Generationen aufbürden, während die Konzerne noch jahrelang fette Gewinne mit Atomkraft machen und sich zugleich ihre Dominanz auch bei der künftigen Energieversorgung sichern dürfen. Umweltverbände und Organisationen aus der Anti-AKW-Bewegung haben die Grünen nachdrücklich aufgefordert, diese Gesetze abzulehnen. Sie, Herr Trittin, haben stattdessen im Leitantrag für den Sonderparteitag ihrer Partei empfohlen, den Atomplänen der schwarz-gelben Bundesregierung zuzustimmen.
Das kann nicht verwundern. Denn was die Regierung jetzt als Atomausstieg anpreist, entspricht weitgehend dem, was Sie, Herr Trittin, uns schon vor zehn Jahren als Ausstieg verkauft haben. Es war die rot-grüne Bundesregierung mit Ihnen als Umweltminister, die damals den AKW-Betreibern Reststrommengen zubilligte statt feste Abschaltdaten vorzugeben und die auf diese Weise die Stromverschiebe-Tricks der Industrie begünstigte. Es war Ihre Politik, die grade nicht zur Stilllegung einer nennenswerten Zahl von AKWs führte und mit einer Laufzeitverlängerung endete.
Sie und wir wissen: Die Gesetzesvorschläge der Regierung haben mit einem Atomausstieg nichts zu tun. Für diesen "Atomausstieg" sind wir nicht jahrzehntelang auf die Straße gegangen. Wir haben nicht dafür demonstriert und blockiert, dass die Bedrohung durch Atomkraftwerke noch zehn bis elf Jahre weitergehen soll. Wir wollen eine Abschaltung der Atomkraftwerke jetzt und einen Atomausstieg, der diesen Namen auch verdient.

Herr Trittin, wir verlangen von Ihnen: Berufen Sie sich in Ihren Reden und taktischen Überlegungen nicht auf die Anti-AKW-Bewegung! Wenn sie trotzdem den Gesetzen zustimmen oder es bleiben lassen: Sie handeln nicht in unserem Namen!

Anti-Atom-Initiative Göttingen und Anti-Atom-Plenum Göttingen

Am 23.6.11 wurde vor der Mitgliederversammlung die Antwort von Jürgen Trittin bekannt in der es u.a. heißt:

"Nach der Katastrophe von Fukushima hat die GRÜNE Bundestagsfraktion drei Gesetzentwürfe eingebracht:
1. Rücknahme der Laufzeitverlängerung
2. Sofortige und endgültige Stilllegung der 7 ältesten Atomkraftwerke undKrümmel
3. Begrenzung der Laufzeiten auf 28 Kalenderjahre samt Ende der Zockerei mit den Strommengen, samt schrittweiser Stilllegung der Anlagen Die Katastrophe von Fukushima, die Niederlage bei den Wahlen, insbesondere in Baden-Württemberg, und der anhaltende Protest der Anti-AKW-Bewegung von GRÜNEN wie der SPD haben Frau Merkel zu einer 180-Grad-Wende ihrer Atompolitik gezwungen. Dies ist ein historischer Sieg all jener, die seit Jahrzehnten für den Ausstieg streiten. (...)
Wenn also am Donnerstag darüber abgestimmt wird,
-- ob Atomkraftwerke bis über 2040 oder bis 2022 laufen dürfen, dann werde ich für 2022 und gegen 2040 stimmen
-- ob die Hälfte der deutschen Atomkraftwerke, nämlich diejenigen, die keinen Schutz gegen einen Flugzeugabsturz haben, sofort und endgültig vom Netz gehen, dann werde ich für deren Stilllegung und gegen ihren Weiterbetrieb stimmen
-- ob der Pannenreaktor Krümmel oder der Störfallkönig Brunsbüttel, ob das hochwassergefährdete AKW Unterweser vom Netz kommen, dann werde ich für ihre endgültige Abschaltung stimmen
-- ob weiter mit Reststrommengen gezockt werden darf und es ein definiertes Ende für jedes Kraftwerk gibt, dann werde ich dafür stimmen."