> Zur
Startseite - Goettinger Stadtinfo- GOEST
Goettinger Stadtinfo
Texte
und Bilder
© Impressum
Anti AtomPlenum Goettingen (aapgoe)
|
Kontakt: AntiAtomPlenum Göttingen http://aapgoe.so36.net/ Das Anti-atom-Plenum ist vor einigen Jahren ungezogen. Das Plenum trifft sich jetzt dienstags um 20:30 Uhr im JuzI-Cafe (1. Stock), im JuzI Göttingen, Bürgerstraße 41 |
>Anti-AKW
(Überblicksseite)
Energietage
- "Greenwashing" -Versuche der Unternehmen
Fahrt
nach Grohnde
E-On
- E-Off
Transport
plutoniumhaltiger Brennelemente zum Atomkraftwerk Grohnde,
O´gzapft
iss! - Überwachung und Polizeigesetz auf dem Prüfstand
Überwachung/Bespitzelung
politischer Protestbewegungen
Brokdorf
15.6.11 / Die angekündigte Blockade des Atomkraftwerks Brokdorf hat nicht stattgefunden. Zwei Texte beschreiben den Versuch, trotz veränderter Voraussetzungen diese Aktion dennoch durchzusetzen und die anschließende wütende Enttäuschung darüber, dass dies nicht gelungen ist.
Im Folgenden zwei Texte mit der Bemerkung "aus dem Umfeld des Göttinger AntiAtomPlenums", die der Redaktion zur Dokumentation zugesandt wurden.
Der Stresstest sind wir! Plädoyer für das Durchziehen der Brokdorf-Blockade Es gibt Neuigkeiten, die eine Neubewertung der Blockdorf-Blockade aufwerfen. Das AKW Brokdorf geht nicht wie geplant am 11.Juni in Revision. Wir vermuten, dass dies in direktem Zusammenhang mit den angekündigten Blockadetagen steht, die an diesem Tag beginnen sollen und eigentlich den Zeitplan der Revisionsarbeiten durcheinander bringen sollen.. Stattdessen soll Brokdorf mindestens fünf Tage weiter in Betrieb bleiben. X-Tausendmal-Quer hat daraufhin entschieden, die Mobilisierung zur X-1000-Blockade kurzfristig um eine Woche zu verschieben. Zwei Gründe sprechen dafür: Erstens gibt es bei regulärem Betrieb nicht soviel zu blockieren, weil weit weniger Personal und Lieferfahrzeuge die Zufahrtsstraßen frequentieren. Zweitens könnten die AKW-Betreiber in der Öffentlichkeit (also den Medien) das Zerrbild heraufbeschwören, dass die Chaoten den sicheren Ablauf des hochkomplexen Kraftwerks in Gefahr bringen, wenn sie den laufenden Betrieb behindern. Es drohen Notabschaltung - Kurzschlüsse - Aussetzen der Notstromversorgung - in Norddeutschland gehen die Lichter aus. Wollen wir schuld sein am nächsten Super-GAU? (Bei X-1000 gibt es den Grundkonsens, nie ein in Betrieb befindliches AKW zu behindern.) Zum Letzteren ist nur folgendes zu sagen: Sollten die Betreiber wirklich meinen, dass es schon reicht, wenn ein paar Leute sich auf die Straße setzen, damit das AKW unkontrollierbar wird, dann muss es aus Sicherheitsgründen unverzüglich abgeschaltet werden. Und zwar für immer. Wenn es nicht mal unserem kleinen harmlosen Stresstest gewachsen ist, wie soll es dann Erdbeben, Flugzeugabstürze und menschliches Versagen überstehen? Zum erst genannten: Es macht vielleicht nicht soviel Spaß, nur die wenigen festangestellten MitarbeiterInnen zu behindern, die gut bezahlten KnöpfchendrückerInnen, statt die vielen für die Drecksarbeit angeforderten LeiharbeiterInnen davon abzuhalten, sich verstrahlen zu lassen. Aber wir haben dafür auch ein ganz konkretes Ziel vor Augen: Das AKW abschalten. Die Betreiber lassen Brokdorf extra wegen uns länger laufen, verzögern skrupellos die notwendigen Reparatur- und Wartungsarbeiten und versuchen, möglichst viel von ihren verdammten Reststrommengen bis 2021 zu verbraten. Und genau deshalb blockieren wir. Statt das Wiederanfahren zu verzögern, erzwingen wir das Abschalten! Mit der zeitlichen Verschiebung der Revisionsarbeiten stellen sich die also Atomkonzerne selbst ein Bein. Sie können politisch nur verlieren. Vorausgesetzt, dass trotzdem viele Leute schon Pfingsten nach Brokdorf anreisen, sich mit der Blockade solidarisieren, Entschlossenheit zeigen und den Willen zu bleiben. Daher kommt alle nach Brokdorf! Jetzt erst recht! Atomausstieg ist Handarbeit. Wir sind der Stresstest! Göttingen, 9.Juni morgens
Nicht das Ende des Atomzeitalters, aber der AntiAtomBewegung? Zorniger Abgesang auf eine verschenkte historische Chance Nach der Ankündigung, dass die Revisionsarbeiten fünf Tage später beginnen (also am 16.Juni), haben die X-Tausend-Quer-Köpfe kurzfristig beschlossen, erst für das Wochenende nach Pfingsten zur Blockade zu mobilisieren. Damit stünde die Block-Brokdorf-Struktur plötzlich Pfingsten mit ihrer lange angekündigten Blockade allein da. Es gibt drei mögliche Konsequenzen, die alle nicht optimistisch stimmen: 1. Block-Brokdorf mobilisiert weiter für den Pfingsttermin und versucht, ohne die Mitwirkung von X-Tausend die gesamten Blockaden alleine zu stemmen. Das erscheint den OrganisatorInnen unrealistisch. Außerdem können sie sich eine effektive Blockade offenbar nur während der Revisionsarbeiten vorstellen. 2. Block-Brokdorf schließt sich notgedrungen der Verschiebung an. Sämtliche Vorbereitungen wie Campbetreuung, Anreise- und Urlaubsplanung müssen dann umgekrempelt werden (Zirkuszelt wieder abbauen und in einer Woche wieder aufbauen?). Dies kann die Block-Brokdorf-Struktur nach eigenen Angaben nicht leisten. 3. Block-Brokdorf bleibt beim Pfingsttermin, das Camp steht ja schon, nennt sich aber "Workshop-Zeltfreizeit ohne Blockadeversuche" - und erwartet, dass trotzdem viele Leute hunderte Kilometer anreisen, um sich am Lagerfeuer gegenseitig zu erzählen, wie die Energiekonzerne enteignet werden können, während am Horizont friedlich der Rauch vom Kühlturm des AKW Brokdorf aufsteigt. Es wird weder zur x-tausend-Blockade aufgerufen, noch eine eigene Blockade am folgenden Wochenende geben. Block-Brokdorf hat diese dritte Variante gewählt. Vielleicht lässt sich am Lagerfeuer ja auch diskutieren, wie unsolidarisch der Rückzug von X-Tausend-Quer ist, der sämtliche monatelangen Planungen und bundesweiten Mobilisierungen über den Haufen wirft. Vielleicht wird dann die Frage aufgeworfen, ob es überhaupt noch eine gleichberechtigte Zusammenarbeit mit bestimmten Großorganisationen geben kann - oder in welcher Form sich das Schotter-Spektrum aktiv in der X-Tausend-Blockade einbringen kann (selbstverständlich vermummt). Vielleicht lässt sich aber auch klären, wie bescheuert der Plan von vornherein war, das AKW unbedingt nur zu Revisionszeiten zu blockieren und dann einen Blockadebeginn für den alleresten Tag der Revision festzulegen. Und sich kein Alternativkonzept zu überlegen. Oder es könnte erörtert werden, ob es nicht kontraproduktiv ist, erst vollmundig und strotzend vor Selbstbewusstsein für das Blockade-Konzept zu werben und dann den potentiellen Teilnehmenden nicht zuzutrauen, ohne die Hilfe von X-Tausend wenigstens einen Blockadeversuch zu starten. Ist das nucn Selbstüberschätzung oder Selbstunterschätzung, wenn nun erklärt wird: "Wir werden unseren eigenen Qualitätsstandards in der Blockade nicht unterlaufen. So was macht man ganz oder gar nicht." (Zitat nach taz, 10. Juni) - Also gar nicht. Die historische Chance, die Kräfte der ganzen AntiAtomBewegung zu bündeln bei einer großen Akion zivilen Ungehorsams ist leichtfertig verschenkt worden. Wo vor 25 Jahren noch der aufgerüstete Polizeistaat mit Blendschockgranaten und CS-Gas aufmarschieren musste, reicht heute den Kraftwerksbetreibern eine kleine Verschiebung im Terminkalender. Der Widerstand gegen Atomkraft war vor 25 Jahren nach dem zerschlagenen Ansturm auf Brokdorf nicht komplett vorbei. Es gab nur keine ganz großen Massenproteste mehr. Aber viele vertrauten zukünftig lieber ihrer eigenen Kraft (ausführlich nachzulesen im Verfassungsschutzbericht 1986/87). Ein AKW kann übrigens auch schon von einem Dutzend AktivistInnen effektiv drei Stunden blockiert werden, wenn sie sich (unangekündigt) ans Zufahrtstor anketten wie z.B.vor AKW Grohnde am 10. April 2011. Einen SuperGAU hat es dadurch nicht gegeben. Atomausstieg bleibt Handarbeit. Göttingen, 10.Juni (abends) |
30
Jahre Republik Freies Wendland
Juzi-Cafe,
1.6., 20.30 Uhr Veranstaltung
Vor 30 Jahren besetzten hunderte Aktivist_innen das (Erkundungs=) Bohrloch 1004 bei Gorleben, errichteten ein Hüttendorf und gründeten die "Republik Freies Wendland". Zum Jahrestag der gewaltsamen Räumung Anfang Juni 1980 zeigt das AntiAtomPlenum am 1. Juni um 20:30 Uhr den Film "Der Traum von einer Sache" (1981) (eine gute Stunde) und einen Kurzfilm über den Wiederaufbau des Hüttendorfes im Frühjahr 2010. Zum Film "Der Traum von einer Sache" - Turm und Dorf könnt Ihr zerstören, aber nicht unsere Kraft, die es schuf! - Der Film zeigt Impressionen aus 33 Tage gelebter Utopie: Besetzung der Bohrstelle 1004 (Salzstock bei Gorleben), Aufbau und Leben in der Republik Freies Wendland, dem Hüttendorf, in dem es an nichts fehlte, von Passstelle und Freundschaftshaus über mit Windenergie betriebenem Tiefbrunnen und Solar-Warmwasser-Anlage bis zum freien wendländischen Friseursalon. Selbst wenn am Ende die Zerstörung durch Planierraupen und mehr als 6000 Polizisten steht, ist es "kein trauriger Film" sondern er zeigt einen zwar "zum Scheitern verurteilen Versuch, aber auch eine Hoffnung, die nicht scheitern kann". Bohrloch 1004 - Hüttendorf und Republikgründung Als am 3. Mai 1980 eine vielköpfige Menschenmenge von Trebel aus in den Gorlebener Wald zog, lachte die Sonne. Und es lachten die Protestler. Sie folgten nämlich der Aufforderung des Untergrundamtes, 3131 Gorleben-Soll-Leben, Postfach 1004, einen Platz zu besetzen. Über einen Monat lang entfaltete sich ein buntes Leben dort, wo die Tiefbohrung 1004 geplant war. Dann machten Polizei und BGS mit dem damals größten Polizeieinsatz in der Geschichte der BRD das Hüttendorf dem Erdboden gleich. Doch die Gründe der Besetzung sind heute noch genauso aktuell wie vor 30 Jahren. Erst im Sommer 2009 flog auf, dass nach Auswertung der Tiefbohrungen, zu denen 1004 gehörte, im Mai 1983 auf Weisung der Bonner Regierung unter Helmut Kohl Akten der federführenden Behörde, der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, geschönt wurden. Bedenken wurden entschärft, die Empfehlung, andere Standorte zu untersuchen, wurde gestrichen. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Berlin ist jetzt mit diesen Vorgängen befasst. Für den 4.-6. Juni laden Widerstandsgruppen aus dem Wendland zu Aktions- und Erinnerungstagen nach Gorleben ein.
Infos zur Aktionswoche: http://www.bi-luechow-dannenberg.de/
"AKWs droht Kernschmelze durch Verstopfung"
Vortrag
& Diskussion mit Gerd Rosenkranz, Journalist & Deutsche Umwelthilfe
Das ungelöste
Sumpfsiebproblem bei Atomkraftwerken
Dienstag, 11. August 2009, 20
Uhr DGB-Haus, 1.Stock, Obere-Masch-Str.10
VeranstalterInnentext: "Wir alle kennen das Dilemma von unseren Waschbecken: Ist das Abflusssieb zu grobmaschig, fließen Haare ungehindert ab und verstopfen eines Tages das Abflussrohr. Ist das Sieb zu engmaschig, fließt gar nichts mehr ab. Was im privaten Haushalt mit Pümpel oder Hobbyklempner zu beheben ist, wird im Kühlwassersystem von Atomkraftwerken zum lebensgefährlichem, schier unlösbaren Problem. Dort können Fasern von Isoliermaterial kleine Siebe von Kühlwasserpumpen verstopfen und die Kühlung im Reaktorkern behindern. Gelangen die Fasern hindurch, lagern sie sich an den Brennstäben ab und verhindern so die notwendige Kühlung. Dadurch kann es zur Kernschmelze kommen. Dieses Problem hat bereits zu mehreren Störfällen geführt. Deshalb hat Bundesumweltminister Gabriel die Bundesländer aufgefordert, von den AKW-BetreiberInnnen einen Sicherheitsnachweis zu verlangen. Dies ist bis heute nicht geschehen. Der Referent Dr. Gerd Rosenkranz, promovierter Werkstoffwissenschaftler, langjähriger Spiegel-Journalist und heute bei der Deutschen Umwelthilfe (DUH) tätig, ist vor einiger Zeit auf das „Sumpfsiebproblem“ gestoßen. Er wird über die Hintergründe des Sicherheitsproblems berichten, das bis heute nicht gelöst ist. Alle niedersächsischen AKWs (Unterweser, Lingen und Grohnde) sind betroffen. Im August soll das 25-jährige Jubiläum des AKW Grohnde gefeiert werden. Es liegt nur ca. 60 km von Göttingen entfernt. Bei einem Super-Gau könnte die radioaktive Wolke innerhalb von 3 Stunden Göttingen erreichen. Damit es nicht so weit kommt, wird es auf der Veranstaltung auch darum gehen, wie wir das verhindern können, getreu dem Motto: Lieber heute aktiv – als morgen radioaktiv! Wir fordern die sofortige Abschaltung aller AKWs!"
Energietage - "Greenwashing"-Versuche der Unternehmen
Am Samstag den 7.11.09 war e.on mit ihrem Infomobil in der Stadt, und zwar in der Lokhalle zu den "Energietagen". Eine Mahnwache mit Aktionsstand von AKW-GegnerInnen war dort angemeldet. Das AntiAtomPlenum rief dazu auf, dort ab 12 Uhr mittags vorbeizukommen.
7. November 2009:
- Mahnwache und Infostand in Göttingen: Greenwashing bei E.on stoppen! - Transparent
in Göttingen: Atomkraft ist schwarz-gelb
Ca. 15 AtomkraftgegnerInnen verschiedener Gruppen haben gemeinsam gegen "Greenwashingversuche" des Energiekonzerns E.on protestiert. Anlass war die Teilnahme E.ons an der Energiesparmesse "Göttinger Energietage" in der Göttinger Lokhalle, auf der sich die Firma als angeblich umweltfreundlich und um die Zukunft bemüht darzustellen versuchte. Kritisiert wurde laut einem Teilnehmer: "E.on versucht, sich in der Öffentlichkeit einen grünen Anstrich zu geben, während sie gleichzeitig die Laufzeiten von alten Schrottreaktoren verlängern wollen und in Großbritannien und Finnland neue Kernkraftwerke bauen." Die einzige logische Konsequenz könne daher nur sein, den Stromanbieter zu wechseln und Ökostrom von einem unabhängigen Anbieter zu beziehen. "Das ist heute nichtmal mehr zwingend teurer als Strom vom Monopolisten," so eine Aktivistin. "Eine kurze email und eine Unterschrift reichen aus, und die neuen Anbieter kümmern sich um alle Details. Wie einfach das geht und alle nötigen Infos stehen auf www.atomausstieg-selber-machen.de"
Die AktivistInnen gedachten auch des vor genau 5 Jahren getöteten Sébastien Briat, der in Frankreich vom mit überhöhter Geschwindigkeit fahrenden Castorzug erfasst und auf die Schienen gerissen wurde. Die Mahnwache konnte allerdings nicht an der Straße direkt vor der Messe stattfinden, da die Messebetreiberin, eine Firma im Eigentum der Stadt Göttingen, auf ihrem Hausrecht auf dem eigentlich öffentlich zugänglichen Gelände bestand. (Zu diese Problematik hat es allerdings bereits eine andersartige Gerichtsentscheidung gegeben - siehe Artikel )
 | Gedenken an Sébastien Briat: Am 7.11. 2004 wurde Sébastien Briat vom Castorzug überrollt. |
Fahrt nach Grohnde
E.on ist nicht nur am Neubau von AKWs in Großbritannien und Finnland beteiligt, sondern will auch hier die alten AKWs noch viele Jahre länger laufen lassen. Außerdem braucht e.on immer wieder Brennelemente für seine AKWs, so auch in Grohnde, ca. 60 km nördlich von Göttingen. In der nächsten Zeit ist dort ein MOX-Brennelemente-Transport (extra viel giftiges Plutonium, statt "nur" Uran, geplant. Was liegt da näher als eine Radtour zum Kraftwerk? Falls das Wetter am Sonntag (8.11.) noch schön ist, kann mensch sich da am Bahnhof Göttingen treffen und gemeinsam mit Bahn und Rad nach Grohnde fahren. Treffpunkt (aber nur ohne Regen!) wäre um 10:50 in der Bahnhofshalle, danach gehts mit Studi- oder Wochenendticket weiter, Rückfahrt vermutlich gegen 19 Uhr. -- AntiAtomPlenum Göttingen c/o Roter Buchladen Nikolaikirchhof 7, 37073 Göttingen
E-On
.... E-Off
Pressemitteilung
AntiAtomPlenum Göttingen
27.9.09 /"Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr fand am heutigen Sonntag (27. 9. 2009) in Göttingen eine Protestaktion gegen den Energiekonzern E.on statt. E.on war auf dem Gänselieselfest mit seinem sogenannten „Energiespar-Mobil“ vertreten. Um diesen Green-Washing-Versuch nicht unbeantwortet zu lassen, haben AtomkraftgegnerInnen den Auftritt mit einem großen „E.off!“-Transparent, einer „Atomkraft? Nein Danke“-Fahne und vielen „E.on abmelden!“-Flyern begleitet. In diesen Flyern wurde darauf hingewiesen, dass E.on einen Großteil seiner Investitionen im Bereich von Kohle- und Atomkraftwerken tätigt und den Ausbau regenerativer Energieproduktion behindert. Die Reaktionen der BesucherInnen auf den Protest waren durchweg positiv. Nicht so positiven Anklang fand sie hingegen bei den E.on-MitarbeiterInnen, die die Polizei verständigten. Eine Rolle dabei dürfte auch gespielt haben, dass etwa zeitgleich Unbekannte das E.on-Mobil und die aufgestellten Werbematerialien mit zahlreichen Anti-Atom-Aufklebern dekorierten. Trotz Polizeipräsenz konnte die Transparente-Aktion solange fortgeführt werden, bis alle Flyer verteilt waren und alle Beteiligten den Ort ohne Personalienfeststellung wieder verlassen konnten. Voraussichtlich wird dies nicht der letzte Protest gegen E.on gewesen sein, denn schon für der 17./18. Oktober wird zur Beteiligung an einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Weitere Informationen zum Protest gegen E.on und zum Aktionstag: http://www.eon-abmelden.de "
Foto
Antiatomplenum
Transport plutoniumhaltiger Brennelemente zum Atomkraftwerk Grohnde,
18.9.09
/ Donnerstag, 24.9., DGB-Haus 20 Uhr (Obere Masch 10) Vortrag und Diskussion
mit Heinz Smital (Greenpeace) Vortrag mit Diskussion zum plutoniumhaltigen Brennelemente-Transport
zum AKW Grohnde, Veranstaltung des AntiAtomPlenums Göttingen aapgoe
Text
aapgoe: "In den nächsten Wochen ist ein Mischoxid-(Mox-) Brennelemente-Transport
von der schottischen Wiederaufarbeitungsanlage Sellafield ins niedersächsische
Atomkraftwerk Grohnde bei Hameln geplant. Die Brennelemente werden zunächst per
Schiff über die Nordsee gebracht, um anschließend mit LKWs nach Grohnde transportiert
zu werden. Diese Mox-Brennelemente setzen eine problematische Wiederaufarbeitung
voraus, die unter anderem durch ihre Abwässer die Meere verseucht. So maß Greenpeace
1997 am Abflussruhr der Wiederaufarbeitungsanlage La Hague in Frankreich 17 Millionen
mal mehr Radioaktivität als in unbelasteten Gewässern. Die Wiederaufarbeitungsanlagen
waren anfangs zum militärischen Zweck der Plutoniumproduktion gedacht. Deshalb
heißen sie z.B. auch im Französischen "Plutoniumfabrik". Ein Mischoxid-Brennelement
ist 500 kg schwer und enthält mit 5% besonders viel Plutonium, das im Gegensatz
zu Plutonium aus abgebrannten Brennelementen bereits erkaltet ist. Dadurch ist
es leichter handhabbar und kann so besonders leicht militärisch missbraucht werden.
Der Transport aus Sellafield wird voraussichtlich genügend Plutonium enthalten,
um daraus mehr als 15 Atombomben des Typs zu bauen, der 1945 über Nagasaki abgeworfen
wurde. Anlässlich dieses Transports hat das AntiAtomPlenum Göttingen den Atomexperten
Heinz Smital von Greenpeacezu einem Votrag eingeladen.."
Überwachung und Polizeigesetz auf dem Prüfstand der Verfassungsmäßigkeit
Klage gegen niedersächsisches Polizeigesetz Oktober 2007 Verwaltungsgericht Göttingen
28.9.07
/ Die Klage eines Göttinger Atomkraftgegners gegen eine Polizeiobservation wird
erstmalig am 2. Oktober um 9:30 Uhr vor dem Verwaltungsgericht Göttingen verhandelt.
LKA-Beamte hatten den Göttinger Physikstudenten Daniel H. (27) im Vorfeld des
Castortransports 2004 zwei Wochen lang auf Schritt und Tritt verfolgt, dabei auch
Informationen über die mit ihm in Kontakt stehenden Personen gesammelt, Videoaufnahmen
gemacht und am Auto eines Bekannten einen Peilsender angebracht.
Schon 2005
hatte der betroffene Student mit Erfolg gegen das polizeiliche Abhören seines
Telefons geklagt – das Bundesverfassungsgericht hatte den zugrunde liegenden Paragrafen
des niedersächsischen Polizeigesetzes für rechtswidrig erklärt. (§33a Nds. SOG,
Az. 1 BvR 668/04) Die nun zu verhandelnde Klage betrifft zwei weitere Stellen
des Gesetzes, das die vorbeugende längerfristige Observation regelt. (§§34 und
35 Nds. SOG) In diesem Fall wurde die verdeckte Observation damit begründet, dass
sie die einzige Möglichkeit wäre, angeblich geplanten militanten Castor-Blockaden
auf die Schliche zu kommen. Weder Observation noch Telefonüberwachung erbrachten
allerdings Erkenntnisse in dieser Richtung. Bei der Klage geht es nicht nur um
die unangemessene Anwendung des Polizeigesetzes, vielmehr wird das umstrittene
Gesetz selbst zum Gegenstand der Verhandlung.
Anwalt
Johannes Hentschel attestiert dem Gesetzestext Beliebigkeit, Unverhältnismäßigkeit
sowie mangelnde Normenklarheit und -bestimmtheit. Darüber hinaus überschreite
das Gesetz die Kompetenz des Landes und sei somit rechtswidrig. Der sehr vage
formulierte Paragraf 34 Nds. SOG ermöglicht die Vorfeldüberwachung von Personen,
bei denen „Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher
Bedeutung begehen werden“, also noch kein konkreter Verdacht besteht. In seiner
Unbestimmtheit ermöglicht das Gesetz im Grunde die Überwachung jedes Menschen.
(...) Die Überwachung von Verdächtigen und deren Kontaktpersonen berührt den
Kernbereich privater Lebensgestaltung und beeinträchtigt die unbefangene Meinungsäußerung
und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Die vage „Annahme, jemand
könne in Zukunft eine Schienen-Blockade beabsichtigen“, rechtfertigt den Einsatz
einer langfristigen Observation nicht! (...)
Die Polizeidirektion Göttingen
gibt als Begründung der Observation an, der Verdächtige habe als Mitglied des
Göttinger AntiAtomPlenums zu militanten Castor-Blockaden aufgerufen. Außerdem
wird er – entgegen anders lautendem Gerichtsentscheid – bezichtigt, 2003 Urheber
einer Castor-Schienenblockade aus Regenschirmen gewesen zu sein. (Das „Regenschirm-Verfahren“
wurde auf Betreiben von Staatsanwaltschaft und Gericht nach §153 StPO eingestellt,
da er mit der Barrikade nicht in Verbindung gebracht werden konnte.) (...) Der
Erörterungstermin am 2. Oktober um 9:30 Uhr im Verwaltungsgericht könnte der Auftakt
zu einem langwierigen Prozess werden und mit einem Verfassungsgerichtsurteil enden.
Deutliche Tendenzen können jedoch schon am diesem 1. Verhandlungstag sichtbar
werden.
Presserklärung
AntiAtomPlenum 6.10.05
Rechtswidrige Überwachungsmaßnahmen wurden fortgesetzt
Ungeachtet des Skandals um die Observation des Physikstudenten Daniel
H. setzt die Göttinger Polizei ihre Überwachungsmaßnahmen gegen die lokale Anti-Atom-Szene
fort. Wie eine Anfrage bei der Datenschutzstelle der Polizeidirektion Göttingen
ergab, war der im November 2004 betroffene Daniel H. auch noch Monate nach der
inzwischen als rechtswidrig eingestuften Maßnahme im Visier verdeckter Ermittler.
So sind seine Daten z.B. bei drei nicht näher genannten Versammlungen im Januar,
April und Mai 2005 gespeichert worden, ohne dass er dies mitbekommen hatte. Am
2.Mai war er zudem als Besucher einer "Veranstaltung" registriert worden. Auch
das Göttinger Anti-Atom-Plenum (AAP)ist wieder von Bespitzelung betroffen. Teilnehmer
der wöchentlichen Sitzungen des AAP identifizierten am 28.Sept. mindestens zwei
zivile Polizeibeamte, die aus 50 bzw. 100 Meter Entfernung den Eingang zum Versammlungsort
eine halbe Stunde lang beobachteten. Schon im Zusammenhang mit der Observation
2004 war das öffentliche Treffen regelmäßig unter Beobachtung. über jeden mutmaßlichen
Teilnehmer wurde in der Polizeiakte eine Personenbeschreibung erstellt. Das AAP
wurde damals von Polizei und Amtsgericht als militant eingestuft wegen eines Party-Plakates,
auf dem Autoreifen und Regenschirme abgebildet waren und wegen der Ankündigung,
der Castor möge "im Göttinger Widerstandsdschungel gnadenlos stecken bleiben".
Das Anti-Atom-Plenum fühlt sich von der penetranten Bespitzelung langsam genervt
und belästigt. "Die Göttinger Polizei sollte sich daran gewöhnen, dass sich im
Anti-Atom-Plenum seit zehn Jahren ganz legal und öffentlich AtomkraftgegnerInnen
treffen und dass Protest gegen die Nutzung der Atomenergie legitim und notwendig
ist. Wir fordern eine Offenlegung, in welchem Umfang und auf welcher Grundlage
gegen das Anti-Atom-Plenum Ermittlungen laufen!
Mit
GPS-Sendern und Lauschangriff gegen Castor-Gegner
14.7.05
/ "Bei der Informationsveranstaltung am 14.7.05 im DGB-Haus Göttingen schilderte
ein Atomkraftgegner, wie er 2 Wochen lang vom LKA observiert und abgehört wurde.
Teilgenommen hatten außerdem sein Anwalt Johannes Hentschel, ein Sprecher des
AntiAtomPlenums Göttingen, eine Vertreterin der Roten Hilfe sowie des Komitees
für Grundrechte und Demokratie (Köln). Der Physikstudent wurde laut Observationsakte
verfolgt, sein Telefon wurde abgehört und am Auto eines Bekannten wurde ein GPS-Sender
angebracht. Da wird mit den fadenscheinigsten Begründungen eine Erlaubnis zum
Abhören erreicht Auch recht weit hergeholt sei die Begründung für die Überwachung
gewesen. So habe im Wesentlichen ein einhellig eingestelltes
Ermittlungsverfahren, die vermutete Mitgliedschaft im AntiAtomPlenum und ein ihm
zugeschriebenes Party-Plakat für diesen schweren Eingriff in die Privatsphäre
gereicht. Der Rechtsanwalt des Betroffenen zeigte sich zuversichtlich,
dass das am Landgericht Göttingen eingereichte Beschwerdeverfahren gegen die Telekommunikationsüberwachung
Erfolg haben werde. Außerdem sei bereits eine von diesem Fall unabhängige Klage
gegen den hier angewandten Paragrafen §33a Nds. SOG am Bundesverfassungsgericht
in Karlsruhe anhängig, die vermutlich auch gewonnen werde. Dieser Paragraf erlaube
es, präventiv und ohne konkreten Verdacht Personen auszuforschen und in ihren
privaten Lebensbereich einzudringen. Die Vertreterin des Komitees für Grundrechte
und Demokratie verwies auf die seit dem 11.9.2001 fortschreitende Verlagerung
der Polizeikompetenzen weg von Strafverfolgungen hin zu präventiven Maßnahmen.
Die dadurch immer weiter anschwellenden Datensammlungen beruhten meist nur auf
einer "falschen" Gesinnung oder Gruppenzugehörigkeit. Die ehemals rechtsstaatliche
Unschuldsvermutung werde umgekehrt - jeder ist solange verdächtig bis seine Unschuld
bewiesen ist. Die Rote Hilfe wertete das 2003 in Niedersachsen geänderte neue
Polizeigesetz vor allem als willkürliches Ordnungsmittel gegen unliebsame Personen
und linkspolitische Gruppen."
(Quelle:
http://www.graswurzel.net/news/atom-goe.shtml)