Afghanistan
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Protest
gegen erste Sammelabschiebung nach Afghanistan Der Charter-Flug startet
um 18:40h vom Frankfurter Flughafen. Betroffen sind ca. 50 Personen. Dagegen
richtet sich am selben Tag am Frankfurter Flughafen - wie schon vergangenen
Samstag - der Protest von einem breiten regionalen Bündnis, darunter u.a.
das Afghan Refugees Movement. Es wird eine Demonstration direkt
vor Ort am Terminal 1 (Abflug B) des Frankfurter Flughafens geben. Beginn
ist um 17:30h.
"Sicheres"
Afghanistan? 18.6.16
/ In Göttingen leben zur Zeit rund 200 Flüchtlinge aus Afghanistan.
Sie sind nach den Syrer*innen die zweitgrößte Flüchtlingsgruppe
in Göttingen und sie leben in großer Sorge und Angst, da die Bundesregierung
plant, sie trotz der gefährlichen Sicherheitslage nach Afghanistan in "vermeintlich
sichere Regionen" abzuschieben. Bereits jetzt sind afghanische Flüchtlinge
durch die Zuschreibung eines niedrigeren Schutzstatus, d.h. ohne Bleibeperspektive
deutlich benachteiligt: Verbunden mit der Zuschreibung eines niedrigeren Schutzstatus
sind nicht nur die Angst vor einer Abschiebung, sondern auch lange Wartezeiten
bis zur Entscheidung über den Asylantrag, d. h. ein monatelages, oft jahrelanges
Warten in Unsicherheit, Angst und Sorge, auch um die Familie, für deren Sicherheit
die Flüchtlinge in dieser "Wartezeit" nichts tun können. Veranstaltung
am 20.6.16 |
Die khg berichtet am 10.11.09, dass sie ein "Sozialprojekt im Wintersemester" für Afghanistan durchführen. Man werde "ein niederschwelliges und nachhaltiges Bildungsprojekt fördern: Studierende aus Göttingen setzen sich für afghanische Schülerinnen und Schüler ein. Mit der "Kinderhilfe Afghanistan" unterstützen wir eine private Hilfsorganisation, die 1998 gegründet wurde und Kinder und Frauen in Ost-Afghanistan mit schulischen und medizinischen Einrichtungen versorgt." Diese private Organisation habe achtzehn Friedensschulen und Basisgesundheitsstationen gebaut, möbliert und mit Lehr- und Lernmaterial bzw. mit medizinischen Geräten ausgestattet. Zu diesem Projekt gibt es einen Aktionstag am Sa 21. Nov 09. Ab 10.30 Uhr werden typische Spezialitäten aus der afghanischen Küche angeboten , ergänzt durch Kuchen, Waffeln sowie kalte und warme Getränke. Kulturelle Beiträge sowie eine Ausstellung über das Leben in Afghanistan runden das Programm ab. Zudem planen wir auch in diesem Semester eine Tombola für Groß und Klein.
Am 11.6.08 fand in der Uni/ZHG, Veranstaltung der Stiftung der Deutschen Wirtschaft (www.sdw.org) mit dem Titel "Unter Taliban, Warlords und Drogenbaronen - eine deutsche Familie kämpft für Afghanistan" statt. Der ehemalige Bundeswehrarzt (!) Dr. Reinhard Erös berichtete über die Arbeit , die er zusammen mit seiner Familie seit mehr als 20 Jahren ehrenamtlich im Land am Hindikusch leistet. Dr. Erös ist Gründer der "Kinderhilfe Afghanistan e.V." und hat seit 2001 mit privaten Spenden Gesundheitsstationen und 20 "Friedensschulen" aufgebaut >> www.kinderhilfe-afghanistan.de |
Friedensbündnis fordert "Truppen raus aus Afghanistan" Vorbereitung auf zentrale Demonstration Am 29.9.2008 fand in Berlin und Stuttgart eine Demonstration gegen die Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan statt. Dem Frieden eine Chance, Nein zur Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan Informationsveranstaltung
in Göttingen
Aus
dem Aufruf des bundesweiten Friedensbündnisses: Für das Bündnis in Göttingen: Ver.di Göttingen; DFGVK Göttingen "Die Linke Göttingen"; DKP Göttingen; Friedensbüro Göttingen; Göttinger WissenschaftlerInnen für Frieden und Abrüstung; Groner Bürgerinitiative für Antifaschismus GROBIAN ;"Göttinger Linke" , VVN/BdassGö |
Afghanistanparteitag
der Grünen Nach dem Afghanistan-Partietag der Grünen wird der Eindruck erweckt, als habe die Basisdemokratie wieder die Losung "Gewaltfrei" entdeckt und sei zur fundamentalen Ablehnung von Krieg zurückgekehrt. Tatsächlich hat die Mehrheit für das militärische Eingreifen gestimmt - lediglich soll es unter ISAF statt OEF stattfinden. 16.9.07 / Im Bundestag soll demnächst über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan beschlossen werden. Dabei versucht die Regierungskoalition eine wichtige Unterscheidung in einer Entscheidung zusammenzupacken: die von den USA dominierte "Operation Enduring Freedom" OEF die wegen der hohen Zahl ziviler Opfer und rein militärischer Orientierung in Veruf gekommen ist einerseits und die ISAF (International Security Assistance Force) andererseits. ISAF ist eine militärisch operierende "internationale Schutztruppe" mit Auftrag des UN-Weltsicherheitsrates und unter Führung der NATO. Bei der ISAF liegt eine stärkere Betonung auf der Hilfe beim Aufbau der Infrastruktur, allerdings soll die ISAF diesen Aufbau und die eigene Sicherheit auch gegen Angriffe mit Waffengewalt verteidigen. (Dass deutsche KSK "Elitesoldaten" in Afghanistan bereits als kämpfende, angreifende Truppe im Einsatz sind wurde gar nicht erwähnt)
Bundesvorstand und Fraktionsvorstand der Grünen haben nun versucht, auf jeden Fall eine Unterstützung von ISAF durchzusetzen und die Kriegsablehnung auf die OEF zu lenken. So als sei ISAF eben eine humanitäre Maßnahme sowie eine Stärkung der UNO als Organisation, die den Weltfrieden sichert. Gleichzeitig wurde der Kritik gegen die OEF weitgehend freien Lauf gelassen und mit einer Kritik an der Strategie der US-Regierung von Bush verbunden. Als Bütighofer auf dieser Linie argumentierte kam es zu einem Zwischenfall: ca. 10 Demonstranten mit Transparten liefen durch den Mittelgang in Richtung Podium und riefen lautstark Parolen. Sofort stürzten alle Kameraleute und Sicherheitskräft in Richtung der kleinen Gruppe. Bütighofer versuchte einfach weiterzureden, mußte aber dann doch kurz unterbrechen. Die Gruppe wurde von Sicherheitskräften aus der Lokhalle gedrängt. Daniel Cohn-Bendit versuchte unter Buhrufen der Delegierten sogar für die OEF zu werben und mußte sich von Claudia Roth entgegenhalten lassen: "Dani, so etwas behauptet ja nicht einmal die Bundeswehr, dass ISAF ohne OEF nicht durchführbar sei." Allerdings versuchte die Führungsriege um Bütighofer, Roth, Künast und Kuhn schon einmal darauf vorzubereiten, dass bei einer Beendigung der US-domierten OEF-Aktionen stattdessen die ISAF stärker militärisch ausgerüstet werden müsse, weil die Sicherheit für den zivilen Aufbau doch gewährleistet werden müsse. Letztenendes kann man also zusammenfassen, wurde versucht, die Delegierten dafür zu gewinnen, dass sie eine Beendigung von OEF und dafür eine Stärkung der ISAF auch im militärischen Bereich zustimmen. Wer für ISAF stimmt muß also zweifelsfrei auch für den Kriegseinsatz der Bundeswehr stimmen - auch wenn das dann nur als "Schutztruppe" bezeichnet wird. Dabei fiel dann einigen Delegierten wieder ein, dass die Grünen sich ja als "ökologisch, basisdemokratisch und gewaltfrei" definieren. Ein Delegierter mit Friedenstauben-T-Shirt der Friedensbewegung und einer, der extra früher aus dem Urlaub zurückgekommen war um für die Grundorientierung "gewaltfrei" zu streiten "noch" bei den Grünen ist, wie er sagte und an die Zeit der Proteste gegen Raketenstationierung in Mutlangen erinnerte.
Standig Ovations erhielt dann aber der Vertreter der 44 Kreisverbände die den Sonderparteitag erzwungen hatten. Er wandte sich dagegen, dass man für OEF und Tornados stimme um ISAF zu retten - also auch hier keine Ablehnung von ISAF und so konnte dann auch nach dem Parteitag vom Bundesvorstand festgestellt werden: "Der Parteitag bekennt sich gleichzeitig zur internationalen Verantwortung Deutschlands im Rahmen des ISAF-Mandats." Und Bütighofer sowie Roth meinten in ersten Interviews, nein das sei keine Niederlage, weil eigentlich würde ja ihre Position bestätigt. Ob die Bundestagsabgeordneten sich an den Beschluß des Sonderparteitages ist noch die Frage - immerhin hatten auch mehr als die Hälfte FÜR den Einsatz von Tornados gestimmt. Eine Abwanderung von Grünen zur Partei "DieLinke" ist mit diesem Abstimmungssieg der Basis sicher noch nicht ausgeschlossen, wenn der Beschluß im Nachhinein noch uminterpretiert wird mit Schwergewicht auf Pro-ISAF und die Abgeordneten sich sowieso nicht daran halten und evtl. sogar wieder für die Tornados stimmen. Beim Thüringer Landesverband klemmte unbehelligt die ganze Zeit ein DIN A4 Zettel mit der Aufschrift "Grüne Linke". Übrigens: Die Wünsche von Stefan Wenzel und OB Meyer die Delegierten mögen Göttingen in guter Erinnerung behalten traf zumindest für einen nur begrenzt zu was das Catering in der Lokhalle betrifft: Er meinte, er könne sich nicht nach Afghanistan reisen um sich zu orientieren, er könne sich aber auch nicht einmal ein warmes Essen in der Lokhalle leisten .. (die Preise waren unverschämt ... 1 Liter Mineralwasser 5 Euro!)
Kleine Interpretationsunterschiede:
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Unruhe vor Ort - vor der Sonder-Delegiertenkonferenz der Grünen zu Afghanistan GöLinke erwähnt Kundgebung zu Afghanistan - Grüne Jugend schreibt offenen Brief 14.9.07
/ Auf der Homepage der GöLinken
fand sich eine harmlose Ankündigung von möglichen Demos und Kundgebungen
nach dem Motto Am 15.9. "entweder Kundgebung gegen den Afghanistan-Einsatz
der Bundeswehr anlässlich der von 12 bis 18 Uhr in Göttingen stattfindenden Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz
der Grünen in der Lokhalle" oder Demo gegen NPS in Hannover oder Demo gegen
Afghanistaneinsatz der Bundeswehr .
Aktionstag in Göttingen
gegen den Afghanistankrieg am 15.9.07 Ende
August gab es die Einladung zu einem Vorbereitungstreffen für KritikerInnen
der Grünen, das mit "Einige aus dem Bündnis gegen Abschiebung"
unterschrieben war und im Juzi stattfinden sollte. Im Einladungsschreiben hieß
es: Der
Protest vor Ort an der Lokhalle dürfte sich allerdings in Grenzen halten,
weil sich das Friedensbüro, die gewerkschaftlich orientierten Friedensgruppen
und die Partei DieLInke an der Demonstration in Berlin beteiligen. dassam 15.9. gleichzeitig auch noch eine Demonstration in Hannover gegen eine Landtagswahlkampf-Veranstaltung der NPD im HCC stattfindet, zu der ebenfalls Gruppen aus Göttingen mobilisieren, ist das TeilnehmerInnenpotential für einen Protest vor der Lokhalle in sehr klein. Allerdings könnten einige Gruppen, die vor 18 Uhr aus Hannover von der Demo gegen die NPD zurückkommen die 100 Meter vom Bahnhof zur Lokhalle gehen.
Sonderparteitag der Partei Bündnis90/Die Grünen in der Göttinger Lokhalle am Samstag, den 15.9.2007.
Gleichzeitig findet am 15.7. in Berlin eine Demonstration unter dem Motto "Bundeswehr
raus aus Afghanistan" statt , zu der bundesweit aufgerufen wird, schwerpunktmäßig
von Friedensinitiativen und DieLinke. U.a. hat auch das Göttinger Friedensbüro
dazu aufgerufen, am 15. September nach Berlin zu fahren: Abfahrt 7 Uhr am Busbahnhof
Göttingen - vor dem Zoologischen Institut, 17 Euro / erm. 10 Euro. Rückkehr
in Göttingen 21 Uhr Kommentar:
Dass der Parteitag der Grünen und die Demonstration am gleichen Tag stattfinden,
kann nur die Spannung auf dem Parteitag verstärken. Allerdings dürfte
es kaum Grüne geben, die aus Protest gegen eine Kriegsbefürwortung aus
den Grünen austreten und zur Partei DieLinke überwechseln. Wer die Beschlüsse
der letzten Jahre mitgetragen hat, wird jetzt auch keinen Grund mehr sehen auszutreten.
Besonders dann nicht, wenn die Illusion verbreitet wird, es gäbe einen friedensfördenden
Einsatz durch den zivilen Aufbau von Afghanistan. Sonderparteitag der Grünen zu Afghanistan in Göttingen 44 Kreisverbände der GRÜNEN , darunter der Göttinger Kreisverband, haben einen Sonderparteitag gefordert , bei dem die "Haltung zum Tornado-Einsatz, zur Beteiligung der Bundeswehr an der Internationalen Schutztruppe ISAF und der "Operation Enduring Freedom" (OEF) diskutiert werden" soll. Dieser Parteitag bzw. die "Bundesdelegiertenkonferenz" findet nun am 15.9.07 in der Göttinger Lokhalle statt. Jürgen Trittin tritt dafür ein, dass die deutschen Soldaten in Afghanistan bleiben sollen und sich weiterhin an der ISAF (Schwerpunkt Zivilaufbau) beteiligen; die Beteiligung an der US-amerikanisch dominierten OEF (Schwerpunkt Militäreinsatz) hingegen soll eingestellt werden. Trittin ist gegen den Tornado-Einsatz und fordert stattdessen 2 Milliarden für den Aufbau der Polizei. Aber gleichzeitig meint er "Wir brauchen eine militärische Absicherung beim Wiederaufbau und keine bloß militärische Aufstandsbekämpfung, die massive zivile Opfer in Kauf nimmt." (März 2007) Vorabdiskussion im Probelauf: "Auslandseinsätze der Bundeswehr und Grüne Außenpolitik",. Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am um 19.30 Uhr Geschäftsstelle Lange-Geismar-Strasse 73 ein. Grüne diskutieren vor dem Sonderparteitag aktuelle Afghanistanpolitik, Eingangsvortrag von Jürgen Trittin (stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion und Koordinator des Arbeitskreises Internationale Politik und Menschenrechte) . Kommentar:
Trittin möchte eine verstärkte Anstrengung beim Aufbau ziviler Infrastruktur und
zur Absicherung dieser Maßnahmen den Einsatz von Soldaten. Nun ist dies genau
die Strategie mit der die Briten im Süd-Irak angetreten und gescheitert sind,
wie ihr Abzug aus Basra zeigt. Auch in Afghanistan scheitern die Versuche des
sogenannten Wiederaufbaus ebenso wie die militärische Strategie. Die SoldatInnen
haben nirgendwo sicheres Gebiet und die militärische Bedrohung nimmt ständig zu,
ohne dass die logistischen Voraussetzungen für einen evtl. notwendig werdenden
Rückzug geschaffen werden. Daraus kann man nur den Schluß ziehen, dass man es
angesichts der eskalierenden Lage in Afghanistan in Kauf nimmt, dass die SoldatInnen
dort unten "verheizt" werden. Möglicherweise wird die zu erwartende Dramatik
dann zum Anlass genommen, die Entsendung zusätzlicher SoldatInnen zu fordern.
Statt die Illusion zu verbreiten, man könne die Infrastruktur in Afghanistan verbessern
und dadurch das Land stabilisieren, sollten die SoldatInnen so schnell wie möglich
nachhause zurückkehren, solange es noch geht. Reisewarnung
des Auswärtigen Amtes , Stand 6.9.07, unverändert gültig seit 22.8.07 |
Afghanistan:
Frauenprojekt NAZO > Siehe auch IWF- Afghanistan Kulturabend Am
Sonntag, dem 15.12.02 fand bei der IWF Wissen und Medien GmbH am Nonnenstieg 72
in Göttingen eine Versteigerung afghanischen Kunsthandwerks statt. Bei den Auktionsstücken
handelt es sich in erster Linie um Schmuck, Teppiche, Tücher und andere
Textilien, die von und für afghanische Frauen gefertigt wurden. Infos
zu NAZO NAZO hat vier Standbeine und ist zunächst für 30 Frauen konzipiert.
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