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Grüne   

Die Grünen nach der Kommunalwahl 2001
(nach Pressemitteilung der Grünen)

Ratsfraktion
Am 21.9.11 trafen sich erstmals nach der Kommunalwahl Mitglieder der alten und neuen Fraktion. Die neugewählte Fraktion bestimmte den Fraktionsvorstand. Rolf Becker bleibt Vorsitzender der Göttinger Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Der 59 jährige Lehrer am Göttinger Hainberg-Gymnasium wurde am Mittwoch in der ersten gemeinsamen Arbeitssitzung der alten und neuen Fraktion nach der Kommunalwahl einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt. Ebenfalls einstimmig wurde in derselben Sitzung ein neuer vierköpfiger Fraktionsvorstand gewählt. Dabei wurden Rolf Becker, Ulrich Holefleisch und Michael Höfer in ihren Ämtern bestätigt. Für Dagmar Sakowsky, die zum Ende der Ratsperiode aus der Fraktion ausscheidet, rückt die bisherige energiepolitische Sprecherin Sabine Morgenroth in den Vorstand nach. Die Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN konnte bei der Kommunalwahl drei Sitze hinzugewinnen und wird bei der konstituierenden Sitzung am 11. November 2011 erstmals als zweitstärkste Kraft vor der CDU in den Stadtrat einziehen. Für Bündnis 90/DIE GRÜNEN sitzen zukünftig im Rat: Rolf Becker, Maria Gerl-Plein, Margit Göbel, Ernst Gottwald, Michael Höfer, Ulrich Holefleisch, Sabine Morgenroth, Lara Piepkorn, Katrin Reuter, Horst Roth, Mehmet Tugcu, Rahima Valena und Sascha Völkening.

Kreistagsfraktion
Grüne Kreismitgliederversammlung beauftragt Kommission, mit der SPD über eine Zusammenarbeit im Kreistag zu verhandeln. Eine gut besuchte Kreismitgliederversammlung am 27.9.11 hat einer Kommission den Auftrag erteilt, mit der SPD über eine Zusammenarbeit im Kreistag zu verhandeln. Nach einem Bericht von Martin Worbes, dem neuen Sprecher der grünen Kreistagsfraktion, über erste Sondierungsgespräche in positiver Atmosphäre sowohl mit der CDU als auch der SPD wurde sehr intensiv und eingehend über die verschiedenen Schwerpunkte und Schwierigkeiten diskutiert. Am Ende stand das Ergebnis, dass die Schnittmengen mit der SPD als größer angesehen wurden. „Wir hoffen, dass wir vor allem im Sozial-, Jugend- und Integrationsbereich, auf dem Weg zu einer zukünftigen verfassten Region in Südniedersachsen und im Natur- und Klimaschutz unter der Voraussetzung einer guten Zusammenarbeit mit der neuen SPD-Fraktion,“ so Ute Haferburg, Sprecherin des Kreisverbandes, „mehr für die Menschen im Landkreis Göttingen erreichen können.“ „Dabei spielt auch eine Rolle, dass die SPD jetzt mit Bernhard Reuter den Landrat stellt. Wir sind aber darauf eingestellt, dass es keine ganz einfachen Verhandlungen geben wird“, so Haferburg.

Kreisvorstand Dezember 2011
Neues Sprecher/innen Team bei den Göttinger Grünen. Im Rahmen der letzten Mitgliederversammlung hat der Kreisverband Göttingen von Bündnis 90/Die Grünen Marie Kollenrott zur Sprecherin und Sascha Völkening zum Sprecher des Kreisvorstandes gewählt. Beide wohnen in Göttingen. Weiter gehören dem Kreisvorstand Göttingen Ute Haferburg, Friedland, Efrosini Bachtsevani-Behmel, Bovenden, Ulrike Naumann und Martin Bretzler, Hann. Münden, Ernst Gottwald, Lino Klevesath (Kassierer) und Robert Land, alle Göttingen, an. Der Kreisverband hat derzeit mit 416 Mitgliedern einen Rekord-Mitgliederstand erreicht. Der neue Kreisvorstand hat sich bei der konstituierenden Sitzung am gestrigen Tag auf die Themenschwerpunkte Energie und Umwelt, Sozial- und Migrationspolitik verständigt. Daneben wird auch die Mitgliederbetreuung aufgrund der großen Anzahl der neuen Mitglieder einen Schwerpunkt bilden. Die Neuwahl der SprecherInnen war notwendig, da die vorherigen SprecherInnen Ute Haferburg aus Friedland und Hans-Georg Schwedhelm aus Duderstadt/Mingerode in den Kreistag gewählt wurden und deshalb zurückgetreten sind.

Bericht: Mitgliederversammlung des Kreisverbands DieGrünen Okt. 2010

Es scheint, als ob DieGrünen die Trennung von Stadt Göttingen und Landkreis in ihrer Organisation trennscharf reproduzieren. Formal heisst es "Der Kreisverband Göttingen gliedert sich in 11 Ortsverbände auf" darunter auch der Ortsverband Göttingen Stadt. Der Kreisverband hat nach den Mitteilungen des Sprechers Schwedhelm zwar einen außerordentlichen Zuwachs an Mitgliedern, insgesamt 380 und davon 250 allein im "Ortsverband Göttingen Stadt".

Mitgliederversammlung Kreisverband DieGrünen Göttingen 26.10.10

Auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes waren von diesem Ortsverband Göttingen wenige Mitglieder anzutreffen. Insbesondere fehlte nahezu der komplette Stadtvorstand und vor allem seitens der Ratsfraktion war die überwiegende Mehrzahl der Versammlung ferngeblieben.

Eine Rolle dabei spielt sicher die unterschiedlichen Zusammenarbeitsmodelle in Stadtrat und Kreistag: im Stadtrat bilden DieGrünen mit der SPD (OB , SPD) eine Art "Haushaltsverabschiedungsgemeinschaft", während im Kreistag DieGrünen mit der CDU-Fraktion (Landrat CDU) zusammenarbeiten. Verschärft wird alles noch dadurch, dass zwischen Kreisverwaltung und Stadtverwaltung harte Konflikte in vielen Sachthemen schwelen.

Das Ansinnen, auf der Mitgliederversammlung etwas über das geplante Kommunalwahlprogramm für Stadt Göttingen zu erfahren wurde enttäuscht, weil es auch zwei verschiedene Wahlprogramme geben wird. Für den Entwurf eines Wahlprogramms des Kreisverbandes insgesamt wurden Arbeitsgruppen gebildet, die unten in der Liste aufgeführt sind. Der Ortsverband Göttingen Stadt entwirft ein eigenes Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2011. Interessant wird sein, ob sich diese beiden Programme evtl. widersprechen, so wie sich Stadt und Kreis oft im Widerspruch befinden.

Der Diskussionsprozess in diesen AGs soll sich nicht nur auf die Parteimitglieder der Grünen beschränken, sondern interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen, verdeutlichte Schwedhelm. Infos und Termine hierzu gibt es im "Grünen Zentrum" der Geschäftsstelle der Grünen in der Langen Geismar Str.

Die Kreismitgliederversammlung war desweiteren von Bedeutung, als die Göttinger Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz BDK in Freiburg gewählt werden sollten. Auf dieser BDK stehen u.a. folgende Anträge zur Diskussion: 2 Staatenlösung für Palästina/israel, Gesundheitspolitik, Verlagerung der Bildungspolitikkompetenzen auf die Kommunen, Belt-Querung, Abschiebungen nach Afghanistan aufheben, Abzug aus Afghanistan bis 2012, Verjährung von Mißbrauch und Vergewaltigung aufheben, Ruanda. Der KV Göttingen hat für diese Bundesversammlung einen Antrag mit der Überschrift "Für einen gerechte Rentenpolitik" verabschiedet. Der Antrag stellt ausführlich dar, dass die Einführung der Rente mit 67 Jahren ein Irrweg ist. Die schrittweise Einführung der Rente mit 67 Jahren ab dem Januar 2012 wird für den größten Teil der älteren ArbeitnehmerInnen zu einer weiteren Rentenkürzung führen, begründete H.G. Schwedhelm, Rente mit 67 ist faktisch eine Rentenkürzung. Rente mit 67 wird zu einem Anstieg der Arbeitslosenzahl führen und jungen Menschen den Einstieg in das Erwerbsleben erschweren.

Vorstandssprecher Hans Georg Schwedhelm (links) und der langjährig für die Finanzen zuständige "Kreiskassierer" Dietmar Kuhn (rechts). Letzterer gab nach seiner langjährigen Tätigkeit diese Zuständigkeit an ein neues Vorstandsmitglied, Lino Klevesath ab.

Julia Hamburg (Vorstandssprecherin) argumentierte: Warum soll man dem Rentenalter mit 67 zustimmen unter der Voraussetzung, dass bestimmte Kritierien erfüllt werden, wenn klar ist, dass die Kriterien niemals erfüllt werden können - dann kann man gleich Rente 67 ablehnen. Der Antrag wurde nach intensiver Diskussion dann wie vorgelegt verabschiedet für eine Behandlung auf dem Parteitag in Freiburg.

Auf dem Tisch der jüngeren Mitglieder dominierten die Notebooks

Während des Berichtes von Hans Georg Schwedhelm (Vorstandssprecher) fiel eine Bemerkung bezüglich eines Zusammenarbeitsversuches mit dem DGB Südniedersachsen bei dem seitens des DGB ein gemeinsamer Aufruf abgelehnt worden sei mit der Begründung, man trete nicht zusammen mit Parteien auf, die Hartz4 verabschiedet hätten. Die näheren Umstände zu dieser Sache konnten bislang noch nicht in Erfahrung gebracht werden. Sie können jedenfalls kaum mit einer Gewerkschaftsferne von Hans Georg Schwedhelm zu tun haben, der langjährig gewerkschaftlich tätig ist.

Seitens der Grünen wurde zu diesem Artikel angemerkt:
"Es waren sehr viele Mitglieder des OV Göttingens bei der KMV da. Es ist auch nicht ansatzweise so, dass der OV mit dem KV oder umgekehrt ein Problem hat. Es waren lediglich Funktionär_Innen aus der OV-Ebene dieses Mal unterrepräsentiert bei der KMV. Das lässt allerdings nicht darauf schließen lässt, dass der OV nicht im Kreisverband aktiv ist. Ganz im Gegenteil! Es stimmt auch nicht, dass die Arbeitsgemeinschaften ohne den OV Göttingen stattfinden. Ein Großteil der an den AGs teilnehmenden Mitglieder kommt aus dem OV Göttingen. Es sind halt Kreisarbeitsgruppen, bei denen ALLE OVs und nicht nur der OV Göttingen mitarbeiten sollen und können. Deshalb finden auch Stadtpositionen und Positionen von Mitgliedern aus dem OV Göttingen Gehör bei den AGs." (...)
"Dass es unterschiedliche Programme der OVs und des KVs gibt, ist auch gängig und nicht bezeichnend für Grüne. Das wird sinnvoller Weise in den meisten Parteien so gehandhabt. Es sind einfach zwei verschiedene Parlamente mit unterschiedlichen Interessen und Zuständigkeiten. Selbstverständlich gibt es einen Austausch über die groben Leitlinien und Vorhaben der Wahlprogramme unserer OVs und des KVs. Aber dennoch brauchen wir unterschiedliche Wahlprogramme, weil es um unterschiedliche Wahlen/Räte geht. Aus der Tatsache, dass es ein Stadt-, ein Kreis- und vielleicht noch weitere OV-Wahlprogramme geben wird, einen Zwist zu interpretieren, ist deshalb überhaupt nicht schlüssig."

"Zwei Themen prägten von Anfang an die Grünen: Im Jahre 1979 erfolgte der Natodoppelbeschluss, der die Stationierung von neuen Mittelstreckenraketen in Europa ermöglichte. Das andere Stichwort war die Nutzung der Atomtechnologie zur Energieversorgung. Im Mai 1980 wurde die „Republik Freies Wendland“ als Protest gegen das geplante Endlager Gorleben gegründet. Im darauf folgenden Jahr demonstrierten 100 000 Menschen in Brokdorf für den Ausstieg aus der Atomtechnologie und im Oktober des Jahres 300 000 Menschen gegen den Natodoppelbeschluss. Die Atomindustrie und die weitere Rüstungsspirale waren neben dem „Frust“ über die damaligen Parteien die wesentlichen Triebfedern für die Gründung der neuen Partei. Wie aktuell diese Themen sind, wird bei den täglichen Nachrichten deutlich. Auch derzeit muss demonstriert werden, diesmal aber gegen den Ausstieg aus dem Atomausstieg, erklärte Hans Georg Schwedhelm, Sprecher des Grünen Kreisverbandes. Die Göttinger Grünen werden sich an einer Menschenkette am kommenden Samstag in Brokdorf beteiligen Die Grüne Geburtstagsfeier findet am Freitag, den 23.April 2010 im Grünen Zentrum Göttingen statt. Die beiden Göttinger Jürgen Trittin, MdB und Stefan Wenzel, MdL, werden ihre persönliche Sicht auf 30 Jahre Grüne Politik in Göttingen darstellen. Danach gibt es Musik und Filme über die Grüne Geschichte."

2010 Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zum Bleiberecht

6.4.2010 / "Anlässlich der aktuellen Diskussion über die Umsetzung gesetzlicher Regelungen zum Bleiberecht" so heisst es in einer Pressemitteilung findet eine Veranstaltung der Grünen zum Thema "Keine Abschiebung von Minderheiten in den Kosovo" statt, organisiert von den Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat und im Niedersächsischen Landtag. Dass zwischen der Forderung "Keine Abschiebung" einerseits und der gesetzlichen Umsetzung einen Widerspruch gibt wurde an >anderer Stelle bereits behandelt
Veranstaltung am 14.4.2010
I. Begrüßung: Stefan Wenzel, Vorsitzender Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
II. Position des Integrationsrates: Mehmet Tugcu (u.a. integrationspolit. Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion)
III. Die Situation im Kosovo: Tillman Zülch, Generalsekretär der Gesellschaft für bedrohte Völker International (GfbV), Vertreter des Verteidigungsministeriums (angefragt)
IV. Podiumsdiskussion: Moderation: Filiz Polat (MdL, GRÜNE), Teilnehmer: Stefan Wenzel (MdL, GRÜNE), Karsten Lüthke (Referent der Bundestagsfraktion der GRÜNEN für Migration und Flüchtlinge, ehem. Mitarbeiter UNHCR in Pristina), Djevdet Berisa (Romane Aglonipe), Innenministerium Niedersachsen (angefragt) V. Ausblick und Handlungsmöglichkeiten auf kommunaler und auf Landesebene

2009 Rückblick auf die Arbeit der Grünen Ratsfraktion Ratsperiode 2006-2011

20.8.09 / Der bisherige Fraktionsvorsitzende, Michael Höfer sah als Top-Themen der Fraktionsarbeit in dieser Zeit "Klimaschutz und Energie", "Bildungsgerechtigkeit und -qualität" und "Göttingen, zuwanderungsfreundliche Stadt". Ein Erfolg beim Erreichen der gesteckten Ziele in den ersten zweieinhalb Jahren war die Einrichtung der neuen IGS in Bovenden, die gegen die Blockaden der Landesregierung durchgesetzt werden mußte. Beim Klimaschutz konnten die Einrichtung der Energieagentur, die Stärkung des Energiereferats und der Wechsel zu einem Ökostromanbieter als erfreuliche Veränderungen verzeichnet werden. Nach Einschätzung der Grünen haben sie "das Integrationsbüro aufgewertet, den Integrationsrat gestärkt und ein Integrationskonzept durchgesetzt, das jetzt schrittweise umgesetzt werden kann." Als "Eine strategisch wichtige Entscheidung" sieht man den neuen Zuschnitt des Dezernats für Bildung, Jugend und Ordnung, dessen Leitung auf Vorschlag der Grünen Ratsfraktion mit Ludwig Hecke neu besetzt wurde.

2009 Wahlvorbereitungen für "Spitzenkandidat Trittin"

3.11.08 / Auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Grünen am 1./2.11.08 wurde Jürgen Trittin, Direktkandidat im Wahlkreis 54 Göttingen (mit Teilen des Landkreises Osterode am Harz) auf Platz 2, dem ersten Männerplatz, gewählt. Die Liste führt die Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer aus Hildesheim an. Einen guten 7. Platz erreichte die designierte Direktkandidatin im Wahlkreis 53 Goslar, Northeim, Osterode Viola von Cramon aus Waake bei Göttingen. Bei einem nds. Bundestagswahlergebnis ab 8% hat sie damit mindestens den ersten Nachrückplatz erreicht.

30.5.08 / Ein großes Gewicht bei seiner Arbeit will der neue Vorstand auf Themen der Sozialpolitik legen. Schon der 2005 gewählte Vorstand wollte sich "in der nächsten Zukunft schwerpunktmäßig Problemen bei der Umsetzung von Hartz IV" widmen.
Der Vorstand hat Veranstaltungen gegen faschistische Aktivitäten in der Region angekündigt und "Für die politische Auseinandersetzung gegen Neonazis setzen sich die Grünen im Landkreis Göttingen für eine bessere Vernetzung mit den Aktiven in den benachbarten Bundesländern ein." Zu dem Thema das bei einer Bundesversammlung zu einer empfindlichen Niederlage der Parteispitze geführt hatte, dem Thema Afghanistaneinsatz soll am 24. Juni eine Podiumsdiskussion in Göttingen stattfinden "Neue Strategien für den deutschen Afghanistaneinsatz"

Als "Zentrale Aufgabe des Kreisvorstandes im nächsten Jahr" sieht der Vorstand die Bundestagswahl 2009 sein. Vor allem auch weil Jürgen Trittin und Renate Künast sich bereits im Februar auf eine gemeinsame Doppelspitzen-Kandidatur im Wahlkampf geeinigt haben.

Kreisvorstand

Kreisvorstand der Grünen 2010-2012

Julia Hamburg, Hans-Georg Schwedhelm (Vorstandssprecher), Lino Klevesath, Ute Haferburg,Rahima Valena, Ernst Gottwald, Moritz Keppler, Matthias Venus, Efrosini Bachtsevani, Ulrike Naumann

Kreisvorstand der Grünen 2008-2010

Foto von links: Rahima Valena, Göttingen-Roringen Barbara Jahns, aus Güntersen. Dietmar Kuhn (Kassierer seit ca. 2003), Thomas Deimel-Bessler (stv.Sprecher) Ute Haferburg (Sprecherin) >>Kreisverband der Grünen

2005
4.3.05 / In der Jahreshauptversammlung von Bündnis 90/Die Grünen wurden turnusmäßig Vorstandswahlen durchgeführt. Dabei wurden Wiebke Ahrlich, Ursula Botzenhardt und Martin Worbes mit großer Mehrheit wieder gewählt. Auch der Kreiskassierer Dietmar Kuhn wurde nahezu einstimmig in seinem Amt bestätigt. Vorstandsmitglied Thomas Deimel-Bessler stand noch nicht zur Wiederwahl. Inhaltlich wird sich dieser Vorstand in der nächsten Zukunft schwerpunktmäßig Problemen bei der Umsetzung von Hartz IV, die Anwendung und Umsetzung des Kyotoprotokolles auf regionaler und nationaler Ebene und Fragen eines Verkehrskonzeptes für die Region Göttingen widmen.

2008 KandidatInnen Direktmandat Landtagswahl

4.6.07 / Kreisverband Göttingen von Bündnis90/Die Grünen nominierte seine Direktkandidaten für die Landtagswahl am 27. Januar 2008

Stefan Wenzel, Maria Gerl-Plein und Viola von Cramon-Taubadel wurden in der Wahlversammlung der Grünen in Göttingen mit großer Zustimmung als Direktkandidaten gewählt. Für den Wahlkreis 17 Göttingen Stadt erhielt Stefan Wenzel 20 von 21 Stimmen. Maria Gerl-Plein tritt als Direktkandidatin für den Wahlkreis 16 Göttingen/Münden an und erhielt von den Delegierten aus diesem Wahlkreis fünf der sechs Stimmen. Viola von Cramon-Taubadel aus Bösinghausen bei Waake wurde einstimmig ohne Enthaltung von 12 Delegierten gewählt. Sie tritt in dem Wahlkreis Duderstadt für die Grünen an. Die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlkampfes der Grünen in den Wahlkreisen des Göttinger Landkreises werden nach Stellungnahmen der Kandidaten die Energie- und Klimapolitik, Integration und Bildung sein.

Persönliche Daten der gewählten Direktkandidaten:

Viola von Cramon-Taubadel
37 Jahre alt, verheiratet, vier Kinder im Alter zwischen 1-9 Jahren. 1989-1996 Studium der Agrarwissenschaften, Schwerpunkt Wirtschaft- und Sozialwissenschaften in Bonn. seit 2001 bei den Grünen in Göttingen aktiv. 2001-2006 im Samtgemeinderat Radolfshausen und 2003 bis 2006 im Kreistag, 2002-2005 Kreisvorstand, seit 3 Jahren Sprecherin der LAG für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft und zudem gewähltes Mitglied für die BAG Nord-Süd, Mitarbeit auf Bundesebene in der Fachgruppe Mittel- und Osteuropa.

Maria Gerl-Plein
56 Jahre, verwitwet, 5 erwachsene Kinder, PR-Referentin, persönliche Mitarbeiterin von Stefan Wenzel in der Landtagsfraktion, Dozentin in der Erwachsenenbildung, ehrenamtlich engagiert in der evangelischen Kirche, seit 1984 Kreistagsabgeordnete für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, dort seit 2003 Fraktionsvorsitzende, 1991 - 2003 stellvertretende Landrätin, 1991 - 1996 Stadtrat Göttingen

2007 Grüne und CDU ?
Stefan Wenzel bereitet die Möglichkeit einer Koalition mit der CDU auf Bundes- und Landesebene vor

In der Süddeutschen Zeitung vom 9.1.07 hieß es, eine Gruppe prominenter Grüner habe ein Positionspapier unter dem Titel "Jenseits der Lager" veröffentlicht und dieses Papier hätten folgende Personen unterschrieben: Bundestagsvizepräsidentin und Haushaltsexperting Göring-Eckardt, Cem Özdemir, der neue grüne Oberbürgermeister von Tübingen Boris Palmer, Anja Hajduk und Stefan Wenzel. Fraktionsvorsitzender der Grünen im Niedersächsischen Landtag. Die SZ schreibt in dem Papier hieße es u.a.: "Eine schwarz-grüne Koalition wäre aber "auf den ersten Blick interessanter und aufregender". Viele Menschen warteten darauf, dass sie "erstmals probiert wird und passiert".
Nachdem Jürgen Trittn bei Burschenschaftern Vorträge hält, die Grünen im Göttinger Kreistag zusammen mit der CDU ein Bündnis haben verkündet jetzt also der OB-Kandidat der Grünen nur wenig verklausuliert, dass eine schwarz-grüne Koalition probiert werden solle.
"Im kommunalen Bereich gebe es schwarz-grüne Koalitionen seit fast einem Jahrzehnt, sagte der Fraktionschef der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, der Oldenburger «Nordwest-Zeitung» (Samstagausgabe). «Ich bin mir ziemlich sicher, dass es über kurz oder lang auch in irgendeinem Bundesland eine solche Konstellation geben wird.» (...) Wenzel will auch ein schwarz-grünes Bündnis im Bund nicht ausschließen. (...) Wenzel hält selbst bei schwierigen Themen wie der Atompolitik eine Einigung mit den Christdemokraten für möglich." (Quelle / news denn ddp und die nwz zitierend).
Aber damit folgt diese Gruppe Grüner Prominenter dem Rat, den Joschka Fischer vor seiner Abreise in die USA gegeben hatte .. man solle sich auf neue Koalitionspartner einstellen. (sollte unsere Prognose 2005 etwa früher als erwartet merkliche Übereinstimmung mit der realen Entwicklung aufweisen?)

Infostände zur Kreistagswahl 2002 - die Nähe der Stände ist nicht zufällig - Grüne und CDU arbeiten im Landkreis zusammen.

Grüne & Krieg 

Aufruf der Grünen Göttingen 17.1.03
Kreisverband, Stadtverband, der Kreistagsfraktion und der Stadtratsfraktion Göttingen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN GRÜNE sagen "Nein" zu einer militärischen Lösung im Irak-Konflikt

Grüne "City for Peace"
28.2.03 / Die Ratsfraktion der Grünen möchte, dass Göttingen sich in die US-amerikanische Kampagne "Cities for Peace" einreiht, der sich inzwischen über 100 Städte in Amerika angeschlossen haben, darunter Los Angeles, Chigago, San Francisco, Washington, D.C. und Austin, Texas. Zu den Städten außerhalb der USA, die sich mit eigenen Resolutionen beteiligt haben, gehören u.a. Tokio, Dublin und Glasgow. In einer Presseerklärung der Grünen heisst es, das man sich "gegen einen präventiven Krieg gegen den Irak ausspricht, solange nicht eindeutig erwiesen ist, dass der Irak eine Bedrohung für den Weltfrieden darstellt." ( diese Formulierung schließt logischerweise die Möglichkeit eines präventiven Krieges ein)

Grundsätzlich eher Nein zum Irak-Krieg aber praktisch vielleicht doch? Ja was denn nun?
2003 / Seit dem 1. Januar 2003 ist Deutschland für zwei Jahre Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer haben ein deutsches Ja zum Irak-Krieg im Sicherheitsrat nicht mehr ausgeschlossen. Joschka Fischer: "Meine Damen und Herren, ich tue mich mit der These von der Bedrohungskulisse aus folgendem Grund so über aus schwer: Wer eine Bedrohungskulisse aufbaut, muss auch die Kraft haben, sie hinterher zu realisieren. Wir hatten diese Kraft im Zusammenhang mit dem Kosovo." >Quelle
"(...) Ohne Not hat Außenminister Joschka Fischer nun in den letzten Wochen begonnen, die deutsche Haltung gegen den Irak-Krieg aufzugeben und damit den Weg in den Krieg freizumachen. Dabei sind ihm leider auch einige KollegInnen aus Fraktion und Partei zur Seite gesprungen, z.B. auch die Fraktionschefin Krista Sager. Der entscheidende Positionswechsel bestand darin, dass sich J. Fischer die absurde US-Interpretation der UN-Sicherheitsrats-Resolutionen zu eigen machte. Nach dieser kreativen "Rechtsauffassung" wäre die UN-Resolution 1441 vom 8.11.02 ausreichend, um einen Krieg gegen den Irak zu legitimieren.

Kritik an den Grünen mit grünem Panzer und Plakat schon bei Demos 2002, Siehe auch Bericht über den Parteitag der Grünen 2007 in Göttingen wo es um den Afghanistaneinsatz ging.

Am 28.12.02 erklärte J. Fischer, es gäbe "keinen mandatsfreien Zustand" mehr. Dies ist einerseits völkerrechtlich gesehen Unsinn, aber andererseits eben eine fatale politische Neupositionierung der Bundesregierung." >Quelle Der Aufruf dem dieses Zitat entnommen ist hat bis zum 7. Januar, binnen einer guten Woche, bereits 265 Unterschriften von grünen Mandatsträgern aus dem ganzen Bundesgebiet erhalten.

Foto: Stefan Wenzel vor Beginn des Irak-Kriegs, Antikriegsdemo

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Vorstand der Grünen Landtagsfraktion auf Rundreise 2005

Ursula Helmhold, 2005 in Göttingen

Anläßlich eines Besuchs im Landeskrankenhaus Göttingen und eines Gesprächs mit der Leitung der Bundesagentur für Arbeit in Göttingen am Montag den 22. August 2005 lud man zum Pressegespräch ins Café ein. Gesprächspartner waren die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Helmhold und der Göttinger Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel. Helmhold und Wenzel informierten über den von der Landesregierung geplanten Verkauf der niedersächsischen Landeskrankenhäuser und über die Ausbildungssituation bzw. Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Die Informationen aus dem Gespräch wurden u.a. im Artikel über den Verkauf der LKHs verwendet

Kyoto-Protokoll, Klimaschutz und Chancen für den Wald
Podiumsveranstaltung am Do. 21.04.05 in Göttingen 19.30 Uhr, Holbornsches Haus

Kyoto-Protokoll, Klimaschutz und Chancen für den Wald - Heutige Möglichkeiten und neue Ziele Am 16. Februar 2005 ist das Kyoto-Protokoll in Kraft getreten. Dessen Ziele und Maßnahmen zu Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen gelten bis zum Jahr 2012. Für Deutschland bedeutet das eine Minderung des Kohlendioxid-Ausstoßes um 21 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990. Der Handel mit Emissionszertifikaten ist ein Mechanismus, der einen Anreiz zur Vermeidung von Kohlendioxid-Ausstößen bieten soll. Eine interessante Maßnahme aus ökologischer Sicht ist die Förderung von Wäldern (zum Beispiel durch Aufforstungen) um Kohlenstoff langfristig zu binden und dadurch die Erwärmung der Erdatmosphäre zu verlangsamen. Diese Möglichkeit ist für Entwicklungsländer vorgesehen, nicht aber für unsere heimischen Wälder, obwohl das im Rahmen der regionalen Umsetzung des Kyoto-Protokolls für eine Förderung von Holzfeuerung wichtig sein könnte. Die Argumente der Bundesregierung lauten: Eine Anrechnung unserer Wälder auf die Kyoto-Verpflichtungsziele würde die Anstrengungen zur technologischen Verminderung von Treibhausgasen negativ beeinflussen. Der Kyoto-Prozess geht weiter. Wir wollen Chancen und Möglichkeiten diskutieren, die mit diesem Prozess verbunden sind. Ein Schwerpunkt wird mit Hinblick auf die Bioenergieregion Südniedersachsen das Thema Wald sein. Es diskutieren Dr. A. Freibauer vom Max-Planck-Institut für Biogeochemische Kreisläufe in Jena Dr. U. Fuentes vom Bundesumweltministerium Dr. W. Zimmek. Landwirtschaftskammer Hannover und Beauftragter des Deutschen Forstvereins für Klimaänderungen Prof . em. Dr. A. Hüttermann, Forstbotanik, Uni Göttingen Martin Worbes Für den Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen

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Vorstand Stadtverband

2009 Vorstand des Stadtverbands Göttingen bis 2011:
Margit Göbel, Regine Drewniak, Kristian Stanar, Dr. Harald Wiedemann, Thomas Barke, Dirk Lanwert

2005
18.3.05 / Der Stadtverband von Bündnis90/Die Grünen hat vor dem Kommunal- und Bundestagswahljahr 2006 einen neuen Vorstand gewählt. Nach der letzten Mitgliederversammlung gehören nun fünf Frauen und drei Männer zum Vorstand: Margit Göbel, Jennifer Jasberg, Anna Osterhus, Astrid Schmudde, Susanne Wiedermann, Thomas Barke, Roland von Schmeling und Sascha Völkening. Als politische Schwerpunkte will der neue Vorstand sich neben der strategischen und inhaltlichen Wahlkampfvorbereitung um die Sozialpolitik mit den offenen Fragen zur Umsetzung Hartz IV, Herausforderungen des demografischen Wandels und Bildungsfragen auf kommunaler und landesweiter Ebene kümmern. In einer ersten Stellungnahme wurde eine Erklärung zur Frage der Kosten der Unterkunft abgegeben.

von links nach rechts: Roland von Schmeling, Anna Osterhus, Thomas Barke, Jenniffer Jasberg, Sascha Völkening, Margit Göbel, Astrid Schmudde, Susanne Wiedermann.

2005 Lebhafte Diskussion zum Antidiskriminierungsgesetz
4.3.05 / Am Montag dem 28.02.05 fand im Holbornschen Haus eine Veranstaltung des Kreisverbandes Bündnis90/Die Grünen zum neuen Antidiskriminierungsgesetz statt. Das Podium war mit Günter Dworek, Mitglied der Grünen Bundestagsfraktion und Referent für Antidiskriminierung und Gesellschaftspolitik sowie Christian Herwig vom Behindertenbeirat, Regina Meyer von der Freien Altenarbeit , Angelika Kruse der Frauenbeauftragten des Landkreises sowie Mehmet Tugcu vom Integrationsrat besetzt. Dworek nahm zur Problematik der Umsetzung der EU-Richtlinien im vorliegenden Gesetzentwurf Stellung und erläuterte, auf welche Weise einzelne Betroffene Rechte aus diesem Gesetz geltend machen können. Er stellte fest, dass es nach jetziger Rechtslage durchaus noch Schutzlücken beim Vorgehen gegen die Diskriminierung wegen des Alters, des Geschlechts, der ethnischen Zugehörigkeit, einer Behinderung und auch der sexuellen Identität gibt und keinesfalls mit einer Klageflut beim Inkrafttreten des Gesetztes zu rechnen sei. Aus Sicht der Frauenbeauftragten des Landkreises Göttingen sind gesetzliche Vorgaben zur Verwirklichung der Gleichberechtigung gerade aus ihren langjährigen Erfahrungen erforderlich. Betont wurde aber auch von Seiten des Integrationsrates, dass das Bewusstsein in der Gesellschaft zu einem diskriminierungsfreien Umgang mit Minderheiten zu fördern sei.

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Manfred Grönig, Geschäftsführer des >Paritätischen Göttingens und engagiert im gesamten Bereich Soziales erklärte auf der >Montagsdemo am 27.9.04 bei einer Protestkundgebung vor dem Kreisverbandsbüro der Grünen in der Prinzenstraße seinen Austritt aus der Grünen Partei. Hierzu hat er einen erläuternden Brief verfasst, den er als Bekennerschreiben an die Presse geschickt hat:

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