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Wahlen an der Uni Göttingen Studierendenparlament, AStA, Fachschaften

Das Studierendenparlament StuPa umfasst 47 Mitglieder, die jedes Jahr im Januar neu gewählt werden. Das StuPa wählt den AStA, beschließt den Haushaltsplan und kontrolliert die Arbeit des AStA . Auf Antrag von mindest. Das StuPa kann Urabstimmungen durchführen. Das StuPa tagt monatlich, die Sitzungen sind öffentlich.

AStA-Wahlen 2016
AStA-Wahlen 2015
AStA-Wahlen 2014
AStA-Wahlen 2013
AStA-Wahlen 2012
AStA-Wahlen 2011
AStA-Wahlen 2010
AStA-Wahlen 2009
AStA-Wahlen 2008
AStA-Wahlen 2007
AStA-Wahlen 2006

AStA-Wahlen 2004
AStA-Wahlen 2003
AStA-Wahlen 2002

Wahlergebnisse-Tabelle seit 2002
HochschulGuppen, Fachschaften

> Sonderseite Stupa-Sitzung zur AStA-Bildung 2014

> Sonderseite Finanzskandal ADF/RCDS-AStA 2010
21.12.10 Stellungnahme der AStA-Vorsitzenden
22.12.10 Rücktritt des Finanzreferenten (RCDS)
23.12.10 Erklärung von RCDS und ADF
17.12.10 RCDS und ADF boykottieren die Aufklärung
14.12.10 AStA fällt auseinander
14.12.10 AStA-Veranstaltungsgeschäfte im Desaster

 

 

Uni-Wahlen 2016

GHG - Jusos - Basisgruppen - bilden neuen AStA 2016

2.3.16 Das Studierendenparlament der Universität Göttingen wählte in seiner 19-stündigen konstituierenden Sitzung am 29.2. und 1.3. die Referent*innen einer Koalition aus

  • Grüner Hochschulgruppe (GHG),
  • Juso-HSG,
  • Basisgruppenliste (BGL),
  • Die PARTEI-HSG
  • Schwarz-Rot Kollabs (SRK).

Sitzungsbeginn war am Montag Nachmittag um 14:30 Uhr im ZHG 008, es erfolgte eine durchgehende Sitzung bis gegen 07:30 am Dienstag früh. Dann mußten die Akteur*innen den Putzfleuten weichen und aus dem 008er in den ZHG 101 umziehen. Die Fortsetzung der Sitzung ging dann bis Dienstag morgen gegen 09:35 Uhr. Bei den Abstimmungen gab es meist keine Gegen-Kandidaturen nicht mal beim Vorsitz. Die neue Opposition zeigte ein wahrlich jämmerliches Bild. Auch optisch war zu bemerken, wie weit sich RCDS und ADF im letzten Jahr ihrer Zusammenarbeit entzweit haben. Sie saßen auffällig weit voneinander getrennt, nicht wie sonst dicht beieinander. Zudem zeigte sich die interne Entzweiung dort z.B. auch in der Tatsache, daß z.B. der vorherige ADF-Sozialreferent nun auf der Wahlliste der Juso-HSG angetreten war und sich im StuPa auch zwischen diese am linken Parlamentsrand gesetzt hatte.". Bedeutsam scheint, dass sich der neue AStA nach seinem Selbstverständnis als "basisdemokratischer, emanzipatorischer und linker AStA" versteht und auch so arbeiten möchte. Der neu gewählte linke AStA erklärte auch in einer PM am 2.3.16 er werde sich "in basisdemokratischen Strukturen bewegen und aktiv sein politisches Mandat wahrnehmen". Es soll - ganz basisdemokratisch - ein offenes (!) Wochenplenum des AStA geben - im Gespräch war u.a. dienstags, 16:00 Uhr). Beschlüsse sollen im Konsens gefasst werden und insgesamt soll an die Arbeit des letzten linken AStA angeknüpft werden. All' dies wurde als programmatisch für die nächste Legislatur verkündet. (Mitteilungen goest Hochschulkorrespondent)

Wahl der AStA-Vorsitzenden und der Referenten*innen

  • Neue AStA-Vorsitzende ist Vivien Bohm (GHG),
  • Sozialreferentin Larissa Freudenberger (Juso-HSG).
  • Das Finanzreferat übernimmt Benjamin Söchtig (Die PARTEI-HSG),
  • das Hochschulreferat Roman Kirk (BGL).
  • Das Außenreferat wird von Hauke Oelschlägel (BGL) besetzt,

neu eingerichteten Referate

  • Referat für Transparenz und Öffentlichkeit von Jonas Neef (GHG)
  • Kulturreferent Lukas Kayser (SRK)
  • Gender-Referentin Silke Hansmann (Juso-HSG). Gender & Diversity‘,
  • Referent für Ökologie und Nachhaltigkeit ist Michael Schlorke (GHG).
  • Das Referat für Politische Bildung Aljoscha Dalkner (Juso-HSG)

Referentin für Flucht und Migration wurde Rebekka Weber (GHG)
„Durch die erstmalige Schaffung eines Referats für ‚Flucht & Migration‘ wird der AStA an das Engagement vieler Studierender anknüpfen, die sich für Geflüchtete und menschenwürdige Lebensbedingungen für alle einsetzen. Außerdem wird sich der AStA dafür engagieren, dass keine sozialen Konflikte geschürt werden, indem Interessen von Geflüchteten und Studierenden — bspw. auf dem Wohnungsmarkt — gegeneinander ausgespielt werden.“

 

Ergebnisse und erste Analyse der Studierendenparlamentswahlen

22.1.16 /
Aufgrund der erneut stark angestiegenen Studierendenzahl wird das Studierendenparlament 2016 von 57 auf künftig 61 Sitze anwachsen. Damit werden für eine Mehrheit künftig mindestens 31 Sitze benötigt. Das bisherige Mitte-Rechts-Bündnis aus ADF, RCDS, LHG und "Unabhängiger Fraktion" hatte über 32 Sitze verfügt - künftig allerdings dürften andere Mehrheitsverhältnisse vorherrschen. Wie sehen nun die Ergebnisse der Uni-Wahlen 2016 im Einzelnen aus?

Die Sitzverteilung im Einzelnen (Veränderungen zu 2015 in Klammern):

* GHG: 13 (+1)
* Juso-Hochschulgruppe: 11 (+5)
* Basisgruppenliste: 4 (+/-0)
* Schwarzrot Kollabs: 1 (-2)
* Die Partei: 2 (-1)
* SDS: nicht angetreten (+/-0)

* ADF: 21 (+2)
* RCDS: 9 (+/-0)
* Liberale Hochschulgruppe: 0 (-1)
* Junge Alternative: 0 (erneut)

Eine erste Analyse der Ergebnisse:

* Die bisher AStA-stellende Koalition (aus ADF, RCDS, LHG und "Unabhängiger Fraktion") kommt künftig nur noch auf sichere 30 Sitze. Von der Vergrößerung des Studierendenparlaments profitiert zwar die größte Gruppe (ADF) theoretisch durch 2 zusätzliche Sitze - dafür büßt sie jedoch 2 ihrer bisherigen Koalitionspartner ganz ein, die künftig überhaupt nicht mehr im StuPa vertreten sein werden (LHG und "Unabhängige").

* Damit hat die bisherige Mitte-Rechte-AStA-Koalition eindeutig die Wahl verloren. In den einzelnen Fachschaftsparlamenten (FSPs) hat insbesondere der RCDS verloren - er flog aus einer Reihe FSPs sogar ganz heraus.

* Größter Einzelgewinner ist diesmal die Juso-HSG (mit zusätzlichen 5 Sitzen), die sich damit von ihren Verlusten überraschend erholen konnte (von 6 auf nun 11 Sitze). Die GrüneHochschulGruppe (GHG) gewinnt nochmal einen Sitz hinzu (nun 13 Sitze). Die BasisGruppenListe (BGL) bleibt bei 4 Sitzen. SchwarzRotKollabs (SRK) (künftig 1) und die erneuerte (also um ihre konservativen Hinterbänkler bereinigte) Partei (künftig 2 Sitze) verloren jeweils einen Sitz.

* Die zum zweiten Mal angetretene "Junge Alternative" (JA) als Hochschulvertretung der extrem rechtspopulistischen "AfD" konnte erneut keinen einzigen Sitz irgendwo erringen. Sie erhielt damit in Wiederholung eine klare Abfuhr!

* Bei den gleichzeitig stattgefundenen Urabstimmungen wurden alle drei Semestertickets erneut mit sehr deutlichen Mehrheiten angenommen:
- Bahnsemesterticket: ja 83,4%, nein 16,6% (Wahlbeteiligung 30,8%)
- Bussemesterticket: ja 78,6%, nein 21,4% (Wahlbeteiligung 30,9%)
- Kulturticket: ja 73,1%, nein 26,9% (Wahlbeteiligung 30,3%).

Fazit:
Im küftigen StuPa hätte damit eine Mitte-Linke Koalition aus GHG, Jusos, BGL und der Partei eine knappe Mehrheit von einer einzigen Stimme (31 Sitze) und könnte damit den AStA stellen. Die vor einem Jahr angedeutete (leichte) Verschiebung der Kräfteverhältnisse im StuPa in Richtung links hat sich fortgesetzt. Wie der neue AStA am Ende tatsächlich aussehen wird, wird jedoch erst die konstituierende StuPa-Sitzung in ca. vier Wochen zeigen, nachdem interne Beratungen und Sondierungsgespräche stattgefunden haben werden. Es bleibt spannend!

 

19.1.- 21.1.16 Neuwahl an der Universität

Fachschaftsräte, Studierendenparlament und damit die Gruppen, die den Allgemeinen Studierendenauschuss AStA stellen werden

Sitze seit der Wahl Januar 2015:
Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Fachschaftsmitglieder (ADF), 19 Sitze, Sprecher: Tobias Scholz
Basisdemokratisches Bündnis (BB), 4 Sitze, Sprecherin: Lydia Brenz
Grüne Hochschulgruppe Göttingen (GHG), 12 Sitze, Sprecherin: Isabell Stein
Jungsozialistische Hochschulgruppe (Juso-HSG), 6 Sitze, Sprecherin: Silke Hansmann
Liberale Hochschulgruppe (LHG), 1 Sitz, Sprecherin: Mareike Röckendorf
Die Partei Hochschulgruppe, 3 Sitze, Sprecher: Jan Eric Bartels
Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), 9 Sitze, Sprecher: Christopher Stoll
schwarz-rot-kollabs (srk), 3 Sitze, Sprecherin: Arlena Heuman

 

Uni-Wahlen 2015

23.1.15 / Aufgrund der stark gestiegenen Studierendenzahl wird das Studierendenparlament 2015 von 53 auf nunmehr 57 Sitze anwachsen. Damit werden für eine Mehrheit künftig mindestens 29 Sitze benötigt. Das bisherige Mitte-Rechts-Bündnis aus ADF, RCDS, LHG und UM hatte über 31 Sitze verfügt - die UMer (zuletzt 5 Sitze) traten jedoch diesmal nicht mehr mit einer eigenen Liste zum StuPa an. Wie sehen nun die Ergebnisse der Uni-Wahlen 2015 im Einzelnen aus?

Die Sitzverteilung im Einzelnen (Veränderungen zu 2014 in Klammern):

* GHG: 12 (+3)
* Juso-Hochschulgruppe: 6 (-1)
* Basisgruppenliste: 4 (+2)
* Schwarzrot Kollabs: 3 (+1)
* Die Partei: 3 (+1)
* SDS: 0 (+/-0)

* ADF: 19 (+2)
* RCDS: 9 (+1)
* Liberale Hochschulgruppe: 1 (+/-0)
* Junge Alternative: 0 (erstmals)

Und eine erste Analyse der Ergebnisse:

* Die bisherige Koalition aus ADF, RCDS und LHG könnte mit deutlichen Verlusten weiterregieren - sie käme mit 29 Sitzen auf die denkbar knappste Mehrheit von nur noch einem Sitz. Obwohl das neue StuPa um 4 Sitze vergrößert ausfällt, verliert die bisherige Koalition also 2 Sitze!

* Die Opposition aus GHG, Juso-HSG, Basisgruppenliste, SchwarzRotKollabs und Die Partei gewinnt 6 Sitze dazu (und vergrößert sich damit von 22 auf 28 Sitze).

* Größter Einzelgewinner ist die GrüneHochschulGruppe (GHG) mit 3 zusätzlichen Sitzen. Die Basisgruppenliste (BGL) gewinnt 2 Sitze hinzu, SRK und Partei gewinnen je 1 Sitz hinzu, nur die Juso-HSG verliert dagegen einen Sitz.

* Die erstmals zur Uni-Wahl angetretene "Junge Alternative" (JA) als Hochschulvertretung der rechten "Alternative für Deutschland" erreicht keinen Sitz und wird auch in keinem einzigen Fachschaftsparlament vertreten sein. Die Studierenden haben ihr damit überall eine klare Abfuhr erteilt!

* Die Fachschaftsparlamente Jura und WiWi werden wieder nahezu vollständig von der ADF dominiert werden, diejenigen der Bio, Philo und SoWi dagegen wieder von den Rot-Grünen Bündnislisten bzw. Basisgruppenlisten.

* Bei den gleichzeitig stattgefundenen Urabstimmungen wurden alle drei Semestertickets mit sehr deutlichen Mehrheiten angenommen, die Akzeptanz des Bus- und des Kulturtickets ist dabei merklich gestiegen:
- Bahnsemesterticket: ja 7544, nein 1199
- Bussemesterticket: ja 6489, nein 2339
- Kulturticket: ja 6101, nein 2444.

Fazit:
Rechnerisch ist also auch künftig eine Fortsetzung der bisherigen Mitte-Rechts-Koalition möglich, jedoch mit nur noch einer einzigen Stimme Mehrheit. Die Kräfteverhältnisse im StuPa haben sich deutlicher als erwartet wieder in Richtung links verändert. Von der Vergrößerung des Parlaments konnte das linke Lager (GHG und BGL) mit Zweidritteln profitieren (+6 Sitze). Wie der neue AStA am Ende aussehen wird, wird freilich erst die konstituierende StuPa-Sitzung in ca. vier Wochen zeigen, nachdem interne Beratungen und Sondierungsgespräche stattgefunden haben werden.

Wahlergebnisse Studentenparlamentswahl seit 2002 bis 2013
>>offizielle Wahlergebnisse (externer Link)

Sitze
2013
Sitze
2012
Sitze
2011
396
ungültig

Sitze
2010

Sitze
2009

Sitze
2008

Sitze 2007

Sitze 2006 

Sitze
2005
642
Ungültig!

Sitze 2004  Sitze 2003  Sitze
2002 
Wahlbeteiligung in %35,0530,5228,3%35 33,4 30,838,0 36,0925.5430,3 17,9
Schwarz-Rot-Kollabs211113232 2 --
Basisdemokratisches
Bündnis BB

1554576710   546
Grüne Hochsch. Gruppe GHG 1098367655 6 7 7
DieLinke SDS---0011erstmals 2009 (bis 2004 PDS)
Jusohochschulgr.791096

5

5555 5 6
Piraten1222erstmals 2010
ADF171714222420222222 20 17 12
RCDS775444444 6 8   10
LHG 1011-12211 2   3
          
Unabhängige
Mediziner
4---          
Die Partei 1---          
Eltern im Studium0---          
          
"Harald-Juhnke-Internat"---11         

--- bedeutet, dass die jeweilige Gruppe nicht zur Wahl aufgestellt war

Frühere Ergebnisse von inzwischen aufgelösten Gruppen

Fairmed (2003)   -1 -
Bündnis ggn Studien- gebühren > zu BB   2 3 -
Antifaschistische Liste   1 1 2
AK Gender zu BB   -  --
PDS   --1
Galakt.Imperium -21

 

   
Summe Sitze4747474949494848

47

 

Wahlen im Wintersemester 2013/2014 vorläufiges Ergebnis, Stand: 24.1.14
Bericht unseres Hochschulkorrespondenten

> Sonderseite Stupa-Sitzung zur AStA-Bildung 2014

4.3.14 / Kurzfassung: Mitte-Rechts-Bündnis von ADF, RCDS, LHG und UM bildet neuen AStA

In der Nacht vom 27.2. auf 28.2.14 fand eine Sitzung des Göttinger Studierendenparlamentes statt bei der aufgrund neuer Mehrheitsverhältnisse die Wahlen zur Bildung eines neuen AStA erfolgen sollten. Die Mehrheit im StuPa bildet ein Mitte-Rechts-Bündnis von ADF, RCDS, LHG und UM. Zwei RCDS-Mitglieder die Funktionen im Stupa und AStA erlangt gehören einer studentischen Verbindung an, darunter das Corps Hannovera (pflichtschlagend und farbentragend). Reden und kritische Befragungen wurden vielfach durch Mehrheitsbeschlüsse abgebrochen.

  • ADF erhält AStA-Vorsitz (Elena Rasmije Hammoud),
  • Referat Hochschul-Politik, Sozial-Referat und Außenreferat, der
  • RCDS erhält Zugriff auf das Finanzreferat (Christopher Stoll).
  • Das Hochschulreferat wurde mit Christian Cordts (ADF),
  • das Außenreferat mit Jonas Richter (ADF) besetzt.
  • Referate Ökologie und Nachhaltigkeit, Gender, Politische Bildung wurden abgelehnt.

Erste Betrachtungen nach der Wahl

Durch die erneut angestiegenen Studierendenzahlen wird das künftige Studierendenparlament (StuPa) um zwei Sitze größer ausfallen (von 51 auf 53 Sitze). Die Sitzverteilung im Einzelnen:

* GHG: 9 (-1)
* Juso-Hochschulgruppe: 7 (+/-0)
* Basisgruppenliste: 2 (+1)
* Schwarzrot Kollabs: 2 (+/-0)
* Piraten: 0 (-1)
* Die Partei: 2 (+1)
* Knights who say Ni: 0 (erstmals)
* Unabhängige Mediziner: 5 (+1)

* ADF: 17 (+/-0)

* RCDS: 8 (+1)
* Liberale Hochschulgruppe: 1 (+/-0)

Daraus ergeben sich keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Vielmehr sind alle Verhältnisse in etwa gleich geblieben. Aufgrund der Querelen um eine Ausgründung des Veranstaltungskellers Stilbrvchs (die eigentlich in der letzten Amtszeit des AStA geplant war, jedoch dann aufgrund der Meinungsänderung der ADF nicht zustande kam) scheint eine Wiederholung der bisherigen großen Koalition aus GHG, Jusos und ADF eher fraglich. Erfreulicherweise haben sich selbst die Unabhängigen Mediziner nun für das KulturKollektiv und eine Ausgründung des Stilbrvchs ausgesprochen.

Eine theoretisch mögliche Koalition der Stilbrvch-Befürwortenden (GHG, Juso, Basisgruppen, srk, UM) käme unter Einschluß der beiden Partei-Stimmen zwar knapp auf eine erforderliche Mehrheit von 27 Stimmen - erscheint jedoch im Moment eher unwahrscheinlich. Ein konservativer Zusammenschluß (aus ADF, RCDS und LHG) erreicht mit 26 Stimmen keine eigene Mehrheit. Somit dürften die spannenden Fragen nun sein:
- Wie entscheiden sich die Unabhängigen Mediziner (die sich bereits vor den letzten Wahlen von der ADF abgespalten hatten)?
und
- Wohin tendieren die zwei Flügel der ADF? (Mit einem aufgeschlossenen Teil soll die bisherige Zusammenarbeit im AStA durchaus ganz positiv verlaufen sein, während ein zuletzt zunehmender konservativer Altkaderflügel sich immer mehr der Zusammenarbeit mit den "linkeren" Kräften verweigerte.)

Bei den drei verschiedenen Semestertickets wurden wie folgt abgestimmt:

 gültige Stimmenja %nein %
Bahnticket8780736683,90141416,10
Busticket8802496856,44383443,56
Kulturticket8773561964,05315435,95

Damit wurden das Bahn- und Kulturticket erneut für ein Jahr (zwei Semester, ab Wintersemester 2014/15) bestätigt, das Busticket wurde erstmals angenommen (und wird außerhalb des Göttingen Stadtgebiets nur die Busse nach Rosdorf und Bovenden einschließen).

 

goest-Kommentar vor der Wahl 2013 /
kann auch für 2014 stehenbleiben

Es gibt an der Uni Göttingen den Trend zur technokratisch, stromlinienförmig durchgestylten Uni mit dem Orientierungsschwerpunkt auf den Norduni-Typen, auf Naturwissenschaften und Forschungsinstituten. Beispielhaft für diesen Trend ist die Vernachlässigung und das Sterbenlassen einiger kulturwissenschaftlicher Institute. Die Einrichtung eines kulturwissenschaftliche Zentrums richtet sich nicht gegen diesen Trend, sondern rationalisiert die Verwaltung der Restbestände. Gleichzeitig ist der allgemeine gesellschaftliche Trend im Generationenwechsel mit einer eher instrumentellen Einstellung der Studierenden verbunden. Egozentrisches, pragmatisches Verhalten steht im Vordergrund. Gesellschaftlich kritisch eingestellte Studierende stellen nicht mehr traditionell die Mehrheit, insfoern ist für die Wahlen wünschenswert, dass diejenigen, die noch über den Tellerrand schauen auch zu Wahl gehen und entsprechende kritischen Gruppen zur Vertretung im AStA verhelfen. / 10.1.13

2013
Schwarz-Rot-Kollabs (SRK) www.schwarzrotkollabs.de/ Schwarz-Rot Kollabs SRK (leicht anarchistisch geprägt, undogmatische, kulturkritische Gruppe im SoWi-Bereich verankert und ehemals um das Café Kollabs organisiert.2
Basisdemokratisches Bündnis (BB) www.bb-goettingen.de , c/o: Roter Buchladen Nikolaikirchhof 7 . Das BB hat sowohl den Protest gegen Studiengebühren, gegen Kürzungen und für den Studiengebührenboykott vorangetrieben. (Schwerpunkt SoWis und Philosoph. Fak.)1
Grüne Hochsch. Gruppe GHG www.ghg-goettingen.de . Es ist nicht die Hochschulgruppe der Grünen, man könnte eher eine Orientierung feststellen, die den ehemaligen Fundi-Grünen ähnelt10
Juso-Hochschulgruppe (Juso-HSG) www.linke-kraft.de/ , Nikolaistraße 30 (SPD-Zentrale) klar von der SPD abhängig, aber an der Uni auch zu Mitte-Rechts-Koalitionen bereit - wie die Mutterpartei. Koaliert auch schon mal mit der ADF statt mit Linken.7
Piraten Hochschulgruppe (Piraten) www.piratenpartei-goettingen.de/ 1
Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Fachschaftsmitglieder (ADF), Unter dem ADF/RCDS-AStA kam es zu dem Finanzskandal bei dem Tausende von Euros Studierendengelder verschwanden (Fußballweltmeisterschafts-Public-Viewing und Vertigo-Musik-Veranstaltungen). Themen, die über den Uni-Tellerrand hinausgehen scheut das ADF wie der Teufel das Weihwasser. (vorwiegend WiWis und Jura)17
RCDS "Ring Christlich Demokratischer Studenten‘ RCDS rechte Organisation hauptsächlich verankert bei den Juristen , fließende Übergänge zu rechten Burschenschaften. Reinhäuser Landstraße 5 , (CDU-Zentrale) www.rcds-goettingen.de/ ,Unter dem ADF/RCDS-AStA kam es zu dem Finanzskandal bei dem Tausende von Euros Studierendengelder verschwanden7
LHG Liberale Hochschulgruppe LHG Unrühmliche Vergangenheit mit unrühmlichen Mitgliedern wie Nicolo Martin. www.lhg-goettingen.com 1
Unabhägige
Mediziner (erstmals)
4
Die Partei (erstmals)1
>Tabelle mit Ergebnissen seit 2002

Der dramatische Einbruch beim Basisdemokratischen Bündnis in der Vergangenheit schien auf eine gegenwärtige organisatorische Schwäche zurückzuführen zu sein. So hatte eine Panne dazu geführt, dass viele BewerberInnen des BB wegen verspäteter Meldung nicht aufgestellt werden konnten.(!)

 

AStA-Wahlen 2013

Die Bildung des AStA 2013

Eine genaue Chronologie, alle Wahlergebnisse und Impressionen aus der langen Nacht von unserem Uni-Korrespondenten in der >Langfassung des Berichtes.

Seit den frühen Morgenstunden des 8.3.13 hat die Studierendenschaft der Uni Göttingen einen neuen AStA - gebildet durch eine Große Koalition aus ADF (Vorsitz, Referate Hochschulpolitik und Soziales), Jusos (Finanzen, Außen) und GHG (Kultur, Politische Bildung). Wie kam es in einem insgesamt 16stündigen Sitzungsmarathon dazu?

Für die Sitzung am 27.2. war eine Koalition aus ADF (17 Sitze), Juso-HSG (7 Sitzen) und Grüner Hochschulgruppe (GHG, 10 Sitze) geplant. Aber der ausgehandelte Koalitionsvertrag war kurz vor der Sitzung abgelehnt worden, die ADF-Vorsitzende Kirsten Schöffel erklärte ihren Rücktritt. Der Sitzungsbeginn verzögerte sich. In dieser Verwirrung beginnt dann die Sitzung. Zum neuen StuPa-Präsident wird Thore Iversen (ADF) als Stellvertreter wurden Simon Jonski (Piraten) und Hai Ha Vu Thi (GHG) gewählt. Zwischendurch werden immer wieder Unterbrechungen beantragt. Als schließlich die Neuwahl des AStA ansteht wird die komplette Vertagung beantragt und beschlossen.

Am Donnerstag den 7.3. gehts dann weiter als die ADF-Fraktion sich mit dem Eintragen in die Anwesenheitslisten lange Zeit läßt und den Sitzungsbeginn verzögert stellt SRK den ersten Spaßantrag des Abends - auf 358 Tage Fraktionspause. Weitere der Bewußtseinsbildung dienen sollenden Anträge wurden stets in Abstimmungen abgelehnt, so auch die satirische Forderung zur "Einrichtung eines Referats zur Förderung des Kapitalismus". Erstaunlich auch die Ablehnung des Antrages auf Einrichtung Referat zur Bekämpfung des Antisemitismus mit 7 Ja und 35 Nein.Stimmen.

Die Einrichtung folgender Referate wurde beschlossen: Kulturreferat, Transparenz & Öffentlichkeit, Politische Bildung Da die mit der Parlamentsmehrheit verabschiedete gültige Tagesordnung weder die Wiedereinrichtung eines Genderreferats, noch eines Referats für Ökologie und Nachhaltigkeit vorsieht, werden damit diese beiden Referate nach zwei Jahren wieder abgeschafft. Weder Jusos noch GHG unternehmen in der Sitzung auch nur einen Versuch zur Wiedereinrichtung bzw. Beibehaltung!

Die Wahlen zum AStA und den Referent*innen ergaben:
AStA-Vorsitz: Josy Lublow (ADF) (erst im 2. Wahlgang).
Finanzreferat: Benjamin Söchtig (Juso).
HoPo-Referat: Annika Nitschke (ADF).

In der Fortsetzung am Freitag, den 8.3.:
Sozialreferat: Elena Hammoud (ADF).
Außenreferat: Silke Hansmann (Juso).
Kulturreferat: Maj-Britt Sundqvist (GHG).
Referat für Politische Bildung: Simon Sutterlütti (GHG).
Referat für Transparenz & Öffentlichkeit - Wahl vertagt, weil kein*e Bewerber*in.

In der Fortsetzung am Freitag, den 8.3.
Sozialreferat: Elena Hammoud (ADF).
Außenreferat: Silke Hansmann (Juso) gewählt.
Kulturreferat: Maj-Britt Sundqvist (GHG) gewählt.
Referat für Politische Bildung: Simon Sutterlütti (GHG).
Referat für Transparenz & Öffentlichkeit - Wahl vertagt, weil kein/e Bewerber/in

3:41 - Ende der Sitzung. Damit ist in der Sitzungsfortsetzung nach knapp 11,5 Stunden der neue AStA 2013 gewählt.

Neuer AStA will die Referate "Gender" und "Ökologie" abschaffen

27.2.13 / Die Stadt Göttingen hat 130.000 EinwohnerInnen und an der Universität Göttingen sind 25.000 Studierende eingeschrieben. Der hohe Anteil an Studis prägt die Stadt. Ihre universitäre Interessensvertretung, das Studierendenparlament (Stupa) und der von diesem gewählte Allgemeine StudierendenAusschuss (AStA) haben in ihrer politischen Wirkung nach außen gegenüber früheren Jahrzehnten schrittweise nachgelassen. Die jährlich stattfindende Stupa/AStA Wahl kann jedoch als Stimmungsbarometer für ca. ein Fünftel der Göttinger Bevölkerung dienen.

Insofern ist bemerkenswert, dass unter Beteiligung von Jusos und Grüner Hochschulgruppe sowohl eine Abschaffung des Gender-Referates als auch von Ökologie&Nachhaltigkeit droht.

Die Anfang 2013 stattgefundene Wahl hatte folgendes ergeben: Da die ADF mit 17 Sitzen die mit Abstand größte Fraktion stellt (bei insgesamt 51 Sitzen), wird sie vermutlich auch den AStA-Vorsitz für sich reklamieren. Bei der notwendigen Koalitionsbildung wird es jedoch nicht zu einer (eher erwarteten) Koalition mit den aus der ADF hervorgegangenen und erstmals eigenständig angetretenen "Unabhängigen Medizinern" (UM, 4 Sitze) und ihren früheren Standard-Bündnispartnern vom rechten RCDS (7 Sitze) kommen, sondern sowohl Juso-HSG (7 Sitze) wie Grüne Hochschulgruppe (GHG, 10 Sitze) werden die neuen Juniorpartner*innen der ADF bilden!

Die neue AStA-Koalition aus ADF, Juso HSG und GHG wird das AStA-Gender-Referat abschaffen und den Bereich Gender in ein anderes Referat eingliedern. Seitens der Basisgruppen heißt es: "Das Gender-Referat des AStA wurde erst 2011 vom linken AStA wieder etabliert, nachdem es 10 Jahre lang vergeblich gefordert worden war. Seine Einrichtung sowie jegliche selbstbewusste Frauenpolitik wurden damals von der regierenden ADF verhindert. Wir deuten die Entscheidung der neuen Koalition als Zeichen für eine Rückkehr zur antifeministischen Politik der früheren ADF-ASten, die die >Blaustrumpfbibliothek (eine feministische Sammlung aus über 100 Büchern) über ein Jahrzehnt in den Kellerräumen des AStA vor der Öffentlichkeit verschlossen." Wie wichtig die kritische Position des Genderreferats ist zeigte sich nach Ansicht der Basisgruppen eine Aktion gegen "sexistische und frauenfeindliche Teamnamen bei der Uni-Liga diesen Sommer, wiederholte Fälle von sexueller Belästigung in den O-Phasen und das Ausnutzen von Abhängigkeiten in der Uni-Hierarchie, die Frauen_ strukturell benachteiligt. Sexistische Witze und Anmachen gehören für viele Studentinnen_ zum Alltag."

Weiterhin fällt auf, dass neben dem Gender-Referat auch das Referat für Ökologie & Nachhaltigkeit wegfallen soll! (Und damit die sozusagen klassische SRK-Domäne der letzten zwei Jahre, neben Kultur.) Die Referate Finanzen, Hochschule, Soziales und Außen sind als klassische Referate in der Organisationssatzung für den AStA vorgeschrieben, für alle weiteren muß die Einrichtung im StuPa beantragt und mit einfacher Mehrheit genehmigt werden - sonst gibt es sie nicht. Und da Ökologie & Nachhaltigkeit laut Tagesordnung bisher nicht beantragt wurde, ist also geplant, auch dieses wegfallen zu lassen. Das hatte die ADF schon 2002 versucht als sie das erste Mal Zugriff auf den AStA bekam. Damal schrieb die Fachschaft Biologie: "Ein  einigermaßen unschöner Akt des zukünftigen AStA war die Wahl des Öko-Referenten. Für dieses Referat hatten sie den gleichen Kandidaten aufgestellt wie für das Außenreferat! Sie argumentieren ganz offiziell damit, dass sie das Öko-Referat eigentlich abschaffen wollen, wozu sie jedoch einer 2/3-Mehrheit im StuPa bedürften."

* * *
( Am Rande bemerkt: Die >> "Einladung zur konstituierenden Sitzung" enthält einige Merkwürdigkeiten: So gibt es Tagesordnungspunkte mit Anträgen von "SchwarzRotKollabs" zur Einrichtung eines Referats für groben Unfug (srk) , Einrichtung eines Referats zur Förderung des Kapitalismus (srk), eines Referats zur Förderung des Antiimperialismus (srk), Einrichtung eines Referats zur Bekämpfung des Antisemitismus (srk) .)

 

AStA-Wahlen 2012 17.1. -20.1.12

Wahlergebnis

5.3.12 / VertreterInnen von Jusos, Basisdemokratisches Bündnis (BB), Grüne Hochschulgruppe (GHG), Schwarz-Rot-Kollabs (SRK) bilden den neuen AStA:
Vorsitz: Tobias Fritzsche (Juso-HSG), Sozialreferat: Ricarda Keenan (BB), Finanzref.: Maj-Britt Sundqvist (GHG), Referat für Hochschulpolitik Fabian Engel (GHG) Außenreferat: Silke Hansmann (Juso), Öffentlichkeit: Pauline Wildenauer (BB), Kulturreferat: Gabriel Hoppe (SRK), Genderreferat: Juliane Imbusch (BB), Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit Elise Gartmann (SRK)

Der universitäre FDP-Ableger LHG ist rausgeflogen. ADF und RCDS haben nach der Wahlschlappe in Folge des Finanzskandals nun wieder einige Stimmenanteile zurückgewinnen können (ADF +3 und RCDS +2). Von den anderen Gruppen konnte die GrüneHochschulgruppe GHG mit einem Sitz zulegen, während die Jusos einen Sitz weniger bekamen. Sofern die vorläufig festgestellte Sitzverteilung erhalten bleibt kann es ein Bündnis linker Gruppen wenn dies von der Gruppe der Piraten unterstützt wird. Wer gegenüber den >Piraten eine vorschnelle Abgrenzung betreibt (wie sich z.B. durch das Hausverbot für ein Piratenvorstandsmitglied im Roten Zentrum zeigt) könnte hier leicht das linke AStA-Bündnis opfern. Allerdings konnte die Hochschulgruppe der Partei DieLinke/SDS selbst z.B. keinen Sitz gewinnen.

Unser Uni-Korrespondent hat diese Chronologie noch in der Nacht des 28/29.2.12 zusammengestellt -Chronologie der Wahl

Nachdem die konstituierende StuPa-Sitzung 2012 bereits nach "nur" 12,5 Stunden zu Ende ging, kann nachfolgend eine kurze Chronologie der konstituierenden StuPa-Sitzung 2012

Di, 28.02.,
14:30 - Beginn der Sitzung Wahlen zum StuPa-Präsidium:
Vorsitz: Marie-Christine Reinert (Juso-HSG) 26 gegen Jana Katharina Dumrese (ADF) : 24
1. Stv.: Timm Vaughn Riedlin (BB) 24 gegen Jana Katharina Dumrese (ADF) : 26
(anschließend 10 min Fraktionspause)
15:30 - 2. Stv.: Timm Vaughn Riedlin (BB) 27 : 14 : 8 : 0

Ab 17:00
Bestätigung der Einrichtung von fünf Referaten über das satzungsmäßige Pflichtminimum hinaus:
17:17 - Einrichtung Kulturreferat 30 : 19 : 2 : 0
17:28 - Referat für Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft 29 : 22 : 0 : 0
18:28 - Genderreferat 27 : 24 : 0 : 0
18:49 - Referat f. Ökologie und Nachhaltigkeit 27 : 22 : 1 : 0
19:03 - Ref. f. Transparenz und Öffentlichkeit 27 : 24 : 0 : 0

Anschließend folgten die Wahlen zu den eigentlichen AStA-Posten. An den kürzer werdenden Zeitabständen sind auch die immer kürzer werdenden Personalbefragungen erkennbar. Schließlich verzichtete die Opposition im Verlauf des Abends dann auch auf die Benennung von eigenen Gegenkandidat*innen.

21:30 - Vorsitz: Tobias Fritzsche (Juso-HSG) 26 gegen Jens Völker (ADF) : 25 , Enthaltung : 0
22:00 - Sozialreferat: Ricarda Keenan (BB) 27 : 23 : 0 : 1
22:58 - Finanzref.: Maj-Britt Sundqvist (GHG) 25 gegen Konstantin Thielecke (ADF) : 25 , Enthaltung : 1 ==> damit niemand gewählt, 2. Wahlgang nötig
23:38 - Finanzref.: Maj-Britt Sundqvist (GHG) 26 : 25 : 0 : 0

Mi, 29.02.:
00:40 - Referat für Hochschulpolitik:
Fabian Engel (GHG) 26 gegen Thore Iversen (ADF) : 23, Enthaltung : 1
01:15 - Außenreferat: Silke Hansmann (Juso) 28 : 14 : 0
01:31 - Öffentlichkeit: Pauline Wildenauer (BB) 26 : 15 : 0
01:48 - Kulturreferat: Gabriel Hoppe (SRK) 26 : 15 : 0
02:11 - Genderreferat: Juliane Imbusch (BB) 26 : 16 : 0
02:38 - Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit:
Elise Gartmann (SRK) 27 : 14 : 0

Der bereits auf der Tagesordnung nach hinten verschobene TOP zur Besetzung des Referats für Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft wird um 2:41 Uhr vertagt. Damit ist nach knapp zwölfeinhalb Stunden der neue AStA 2012 gewählt.


17.1.12 / Vor den Wahlen 2012

Die Nachwirkungen des >ADF-RCDS-AStA-Finanzskandals einerseits, die Auseinandersetzungen im Rahmen der >Schünemann/Kruse-Veranstaltung andererseits könnten noch Auswirkungen auf die Wahlen haben. Wieder typisch ist auch diesmal die schwerpunktmäßige Mitglieder-Rekrutierung der hochschulopolitischen Gruppen in speziellen Studienfächern. Für die erst seit einem jahr antretenden Piraten scheint es möglicherweise eine Chance zu geben, in den naturwissenschaftlichen Bereichen zu punkten, aber sie treten mit erstaunlich wenig Personal, nämlich genau 4 Personen an. Nach den bundesweiten Erfolgen ist es denkbar, dass mehr gewählt werden als sie aufgestellt haben.

 

 

Uni-Wahl 2011

29.1.11 / Das Studierendenparlament (Stupa) wurde vom 25.1. - 28.1.11 neu gewählt. Nach den >Finanzeskapaden des ADF/ RCDS - AStA mit dem Verlust von über 25.000 Euro studentischer Gelder wurde von vielen eine Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse erwartet. Und so kam es auch: Schwere Verluste für ADF, Grüne Hochschulgruppe mehr als verdoppelt, leichte Gewinne für Basisdemokratisches Bündnis und Jusos. Bisherige ADF-RCDS Gruppierung hat keine Mehrheit mehr!

Als eine der ersten hochschulpolitischen Gruppen kommentierte das Basisdemokratisches Bündnis den Wahlausgang auf ihrer Webseite mit folgenden Worten : "Linke Mehrheit! Nachdem nun fast ungebrochen die ADF seit 10 Jahren in verschiedenen Koalitionen den AStA stellen konnte, kommen die linken Fraktionen zusammen auf eine Mehrheit. Es wird dieses Jahr voraussichtlich endlich wieder einen linken, emanzipatorischen und basisdemokratischen AStA mit Beteiligung des Basisdemokratischen Bündnis geben."

Das Basisdemokratische Bündnis zählt dabei die Grüne Hochschulgruppe GHG und die Jusos dabei zu einer möglichen linken Mehrheit. In bezug auf die GHG ist dies realistische - es ist im Unterschied zu einer weitverbreiteten Annahme nicht die Hochschulgruppe der Grünen Göttingen und steht politisch weiter links als die Grünen. In Bezug auf die Jusos ist die Einbeziehung in die "Linke" vielleicht etwas vorschnell. da es bereits in der Vergangenheit Koalitionen von Jusos und ADF gegeben hatte, kann man jedoch noch nicht sicher sein, dass die ADF völlig vom zukünftigen AStA ausgeschlossen sein wird. Denn Jusos und ADF haben zusammen 24 von 47 Sitzen, wenn sich die vorläufigen Zahlen bewahrheiten sollten. Allerdings werden die bei dieser Wahl aufgestellten KandidatInnen der Jusos von Kennern der Uni-Szene als eher links angesehen.

Ein Bündnis von Schwarz-Rot-Kollabs srk, Basisdemokratisches Bündnis BB, Grüne Hochschulgruppe GHG, Jusohochschulgruppe und Piraten brächte nach den vorläufigen Ergebnissen 28 Sitze von 47 zusammen. Bleibt abzuwarten, wie das amtliche Ergebnis aussieht. Falls die vorläufigen Zahlen bestätigt werden wird die Existenz eines frühzeitig ausgerufenen "linken ASta" davon abhängen ob sich diese Gruppen überhaupt einigen können. Sollte dies gelingen, müssen sie erst noch eine dauerhaft konstruktive Zusammenarbeit erreichen, wenn sie bei der nächsten Wahl nicht wieder verschwinden wollen.

AStA-Vorsitz und Referate neu besetzt / 2011

9.3.11 - goest-unikorrespondent // am frühen Dienstag Morgen ging um 3:00 Uhr der 2. Teil der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Uni Göttingen zuende - und ein neuer, fortschrittlicher AStA war erfolgreich gewählt!
Die Sitzung hatte in zwei Teilen insgesamt 26,5 Stunden gedauert und war damit die bisher längste konstituierende Sitzung in Göttingen überhaupt. Auch die Personalbefragung der Kandidatin für den neuen Vorsitz mit insgesamt über drei Stunden stellte einen neuen Rekord auf!

Der neue AStA sieht zusammengefaßt wie folgt aus:
- Vorsitz: Elena Ségalen (Juso-HSG)
- Referat für Hochschulpolitik: Hartmut Hornbrecher (GHG)
- Finanzreferat: Robert Witt-Schäfer (Juso-HSG)
- Sozialreferat: Kay Bents (Juso-HSG)
- Außenreferat: Lydia Brenz (BB)
- Referat für Transparenz und Öffentlichkeit: Patrick Michaelis (BB)
- Kulturreferat: Michael Schlorke (SRK)
- Referat Demokratie, politische Bildung u. kritische Wissenschaft: Maren Köhlmann (Juso-HSG)
- Genderreferat: Sina Rohde (BB)
- Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit: Bianca Strzeja (unabhängig, Greening the University)

Kommentar eines hochschulpolitischen Aktivisten:
"Leider hielt sich die bisherige Beteiligung der Studierenden besonders in Göttingen doch sehr in Grenzen. Dabei ist doch auch eine Hochschule nicht im luftleeren Raum denkbar, sondern befindet sich inmitten der Gesellschaft - und genau daran appelliert auch das allgemeinpolitische Mandat im niedersächsischen Hochschulgesetz! Wir hoffen deshalb, dass mit einem künftigen fortschrittlichen AStA auch die Studierenden sich endlich verstärkt für substanzielle Verbesserungen im gesamten Bildungsbereich einsetzen und mit uns gemeinsam die notwendigen Proteste voranbringen."

Grußwort des Göttinger SchülerInnenbündnis
Bereits unmittelbar nach der glatten Wahl von Elena Ségalen zur neuen AStA-Vorsitzenden gratulierte ihr ein Vertreter des Schüler*innenbündnis Göttingen zur Wahl und hielt folgendes Grußwort an das Studierendenparlament: "Das Schüler*innenbündnis Göttingen ist ein Zusammenschluß aller an fortschrittlicher Bildungspolitik Interessierten. In den letzten zwei Jahren haben wir uns maßgeblich an den Protesten für Verbesserungen im Bildungssystem engagiert, bei denen unter anderem eine Verkleinerung der Klassengrößen, die Schaffung einer Schule für alle und die hinreichende Ausfinanzierung des Bildungssystems gefordert wurden. Auch die Abschaffung sämtlicher Bildungsgebühren (einschließlich Studiengebühren) gehört zu unseren Forderungen."

Erklärung SPD-Stadtverband Göttingen nach der AStA-Wahl
"Hoch erfreut zeigt sich der SPD-Stadtverband Göttingen über den neuen AStA an der Georg-August-Universität Göttingen. "Mit Elena Ségalen im Amt der Vorsitzenden und einer starken Juso-Fraktion hoffen wir, dass der künftige AStA endlich wieder Politik im Interesse der Studierenden machen wird.", so der Hochschulpolitische Sprecher des Stadtverbands, Johannes Melcher. Die Göttinger SPD setze große Hoffnungen in die neue linke Mehrheit, die Finanzaffären des vergangenen rechten AStA aus ADF und RDCS aufzuklären und dafür zu sorgen, dass der Kampf für bessere Studienbedingungen und gegen Studiengebühren wieder Vorrang habe vor der Veranstaltung von Partys und "Public Viewing" (....)"

** Anmerkung der Red.: Dabei wäre daran zu erinnern, dass die Studiengebühren in Nds. von Wissenschaftsminister Oppermann SPD eingeführt wurden!
Kommentar des SPD-Stadtverbandes zu dieser Anmerkung: "Dazu sollte ergänzt werden, dass sich die Göttinger SPD immer (!) mit großer Mehrheit gegen Studiengebühren ausgesprochen hat und dass insbesondere Gabi Andretta unermüdlich für die Abschaffung der Studiengebühren kämpft. Thomas Oppermann stand mit seiner Position in der Göttinger Partei immer auf verlorenem Posten. Das gilt übrigens auch für Hartz IV. Die Göttinger Delegierten haben damals auf dem Parteitag geschlossen dagegen gestimmt. Wir waren eben schon immer etwas anders. Und werden es auch bleiben :-) "

Auszüge aus der Pressemitteilung des Basisdemokratischen Bündnisses vom 8.3. (>>vollständiger Text auf deren Homepage)
Das BB sieht mit der Wahl "erstmals seit acht Jahren wieder ein linker, basisdemokratisch orientierter und explizit politischer AStA in Göttingen im Amt. (...) Proteste wie der Aktionsstreik 2003 gegen Kürzungen an Niedersächsischen Universitäten, der angestrebte Studiengebührenboykott 2006, sowie der Bildungsstreik 2009 wurden vom Göttinger AStA kaum beachtet oder unterstützt und mussten unabhängig oder sogar gegen diesen organisiert werden." Der neu gewählte linke AStA wird sich "sich aktiv für die Unterstützung studentischer Initiativen und Proteste einsetzen." "Das BB übernimmt die Referate für Außenpolitik, Geschlechterpolitik, sowie Transparenz & Öffentlichkeit (...) Das Referat für Transparenz und Öffentlichkeit soll "transparente Strukturen zu schaffen, die ein Verschwinden von Geldern von vornherein ausschließen." Selbstverständlich werde "der linke AStA den Kontakt zu Gewerkschaften, Schulen und anderen lokalen BündnispartnerInnen suchen."

Chronologie der konstituierenden StuPa-Sitzung 2011 (goest-Unikorrespondent)

Ja

Nein

Ent

Ung

Do, 03.03., 14:45 - Beginn der 1. Teilsitzung

23:10 - Beantragung von 5 neuen Referaten     

- Referat für Transparenz und Öffentlichkeit,

26

15

4

1

- Kulturreferat, 30

30

6

2

8

- Referat Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft,

26

14

2

3

- Genderreferat, 24

24

15

5

0

- Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit,

26

8

10

0

02:24 - ADF Antrag auf Vertagung abgelehnt

16

26

2

0

02:57 - Vorstellung Elena Ségalen (Juso-HSG) Kandidatin für AStA-Vorsitz (TOP 21) 03:19 - Beginn der Befragung von Elena Ségalen    
Fr, 04.03., 06:28 - Ende der 1. Teilsitzung    

Mo, 07.03., 16:25 - Beginn der 2. Teilsitzung

16:41 - (ADF) Kandidat zieht Kandidatur zurück

17:15 - Elena Ségalen (Juso-HSG) im 1. Wahlgang

26

16

?

?

- Referat für Hochschulpolitik, Hartmut Hornbrecher (GHG),

24

19

0

0

- Finanzreferat, Robert Witt-Schäfer (Juso-HSG),

24

14

0

3

- Sozialreferat, Kay Bents (Juso-HSG),

26

13

1

0

- Außenreferat, Lydia Brenz (BB), 25

25

10

1

3

- Referat Transparenz u Öffentlichkeit, Patrick Michaelis (BB),

- Kulturreferat, Michael Schlorke (SRK),

26

12

0

0

Di, 8.03., 00:00    

- Referat für Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft, Maren Köhlmann (Juso-HSG)

26

14

0

0

- Genderreferat, Sina Rohde (BB),

26

?

?

?

- Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit, Bianca Strzeja (unabhängig, Greening the University)

27

13

0

0

Di, 8.3., 3:00 - Ende der 2. Teilsitzung

Die zeitliche Ausdehnung der Sitzung, so das BB, ist Folge einer Verzögerungstaktik von ADF und RCDS gewesen.

 

Uni-Wahl 2010

Das linke Spektrum dieses Jahr wiederum Stimmverluste hinnehmen müssen. Darüber hinaus haben sich im linken Spektrum die Stimmen auch noch zur sozialdemokratischen "Juso-Hochschulgruppe (von 6 auf 9 Sitze) hin verschoben. Eine Mehrheit basisdemokratischer linker Kräfte (Basisgruppen) im Studierendenparlament scheint auf absehbare Zeit nicht mehr erreichbar zu sein. Selbst wenn man alle linken Listen mit den Jusos und den Piraten zusammenzählt, kommt man nur auf 20 Sitze während allein die Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Fachschaftsmitglieder" (adf) schon 22 Sitze hat .. Zwar hat die ADF nun die absolute Mehrheit verloren, es fehlen ihr aber nur 2 weitere Sitze für eine Mehrheit. Zusammen mit dem RCDS kommen sie schon auf 26 Sitze von insgesamt 47 Sitzen des Stupas.
>>
kritische Einschätzung der ADF auf der Seite "Spoettinger"

Die Studierendengruppe der Piratenpartei passt nicht zur wirtschaftlich orientierten ADF wenn man sich das >> Programm der Piratenstudis anschaut in dem es heißt: "Wir sind für selbstbestimmtes Lernen und gegen ein Studium, das rein auf die Bedürfnisse der Wirtschaft ausgerichtet ist." Ansonsten ist das Piratenprogramm aber wenig politisch links ausgerichtet. Im Wahlflyer heisst es "Wir sind eine Gruppe von engagierten Studierenden, die sich aktiv für eine moderne und demokratische Hochschule einsetzen". Das schließt eine Integration in den konservativ-rechten Block nicht aus. >> www.piratenpartei-goettingen.de/ag-hochschulpiraten

Hoffnungsvoll stimmt es übrigens, dass im Bereich Naturwissenschaften sich politisch etwas tut: es gibt hier eine neue Gruppe >> Arbeitskreis Naturwissenschaften (AK Nawi) . Auf deren Homepage heisst es: "Im Bereich der Norduni gibt es eine Menge aktiver und politisch interessierter Leute, die in keiner Gruppe organisiert sind oder nicht wissen, in welcher Weise sie sich im Zuge der Bildungsproteste einbringen können. Im April werden wir eine Vollversammlung veranstalten, um all jene Interessierten über die derzeitigen Aktionen und Projekte zu informieren. Melde Dich bei uns, wenn Du etwas dazu beitragen kannst!" da die ADF, die Gruppe NORD und die LHG sich dem AK Nawi gegenüber desinteressiert zeigt, bleibt zu hoffen, dass es eher zu einer Orientierung an den Basisgruppen kommt. Interessant hingegen, dass dieser AK nicht innerhalb der Piraten aufgeht, die vorwiegend technisch orientiert sind.

Die Gruppe, die ehemals Hoffnung auf mehr Kreativität im linken Spektrum machte, die Liste Schwarz-Rot-Kollabs entwickelt sich zu einem resignierten dadaistischen Spaßverein der allenfalls mit seinen verbalen Rüpeleien und anarchistischen Ausbrüchen nur noch besonders phantasievolle Jung-Studis oder alternde Mental-Punker zu begeistern vermag. (Siehe z.B. die Antworten auf die Fragen des AK Nawi in deren Wahlbroschüre (.pdf) ) Wir mögen sie ja immer noch - aber sie haben keine Chance in der Unipolitik auf diese Art und Weise - die Göttinger Uni ist schließlich keine Theater- oder Kunsthochschule. Kein Wunder, dass ihre Homepage www.schwarzrotkollabs.de zum Verkauf steht.

 

Uni-Wahl 2009 - wieder herbe Verluste für linke Gruppen

Das Wahlergebnis 2009 war eine herbe Niederlage für die linken Gruppen an der Uni und eine Bestätigung der, auf einen "ordentlichen Studienbetrieb" konzentrierten Gruppe ADF .
Insbesondere Schwarz-Rot-Kollabs und Basisdemokratisches Bündnis, deren gemeinsame Sitzezahl sich fast halbiert hat, gehören zu den Verlierern der diesjährigen Uniwahl. Sie werden wohl um eine kritische Bestandsaufnahme ihrer Arbeit nicht herumkommen.

Uni-Wahl 2008: Endergebnis Rechtsruck
28.2.08 / Auch wenn das Wahlergebnis eine leichte Stärkung des linken Blocks ergab, so ist das effektive Erebnis der AStAbildung nun eine Rechtstendenz , da die ADF nun nicht mehr mit den Jusos, sondern mit dem RCDS koaliert. So legte der Linke Block (SRK, GHG, BB) von 14 auf 17 Sitze zu, die vorherige AStA-Koalition (ADF und Jusos) verlor 2. Nun konnte sich die ADF aussuchen, ob sie wieder mit den Jusos oder mit dem RCDS zusammen gehen wollte. Trotz freundlicher Tendenz für die Linken kam nun im Ergebnis zur Rechtstendenz.
Auf seiner konstituierenden Sitzung wählte das Studierendenparlament am 19 Februar mit den Stimmen von ADF (20 Sitze) und RCDS (4 Sitze) einen neuen AStA. Den AStA-Vorsitz übernimmt Sebastian Ehricht von der ADF (Politik, VWL,Jura), das Finanzreferat wird von Karl Felix Oppermann (RCDS) besetzt, Außenreferentin und stellvertretende Vorsitzende wird BWL-Studentin Silja-Katharina Haufe (ADF), die das Aussenreferat bereits vorher innehatte. Hochschulreferent: Heiner Wedeken (ADF / VWL, Jura), Sozialreferentin: Ann-Kathrin Sommerfeld (ADF) und Referent für Öffentlichkeitsarbeit: Julian Brommer (ADF).

>> Dokumentation über die Verbindungen des RCDS nach weit rechts

Uni Wahlen 2008
2007 wurde der AStA von ADF und Jusos gebildet
update 14.1.08 / Die ADF Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Fachschaftsmitglieder ADF hat im StuPa 22 von 49 Sitzen und sie koaliert mit der Juso-Hochschulgruppe (Juso-HSG, 5 Sitze) . AStA-Vorsitzender Andre Dorenbusch (ADF), Finanzreferent : Aike Gagel (Juso), Außenreferentin: Imke Buß (ADF), Sozialreferentin Katharina Flechsig (Juso) Hochschulreferent : Florian Jessensky (ADF).
Sinkende Wahlbeteiligung und 2008 auch nur wenig Interesse an der Wahl
2007 waren es nur noch 30,8 % der Studierenden, die zur Wahl gegangen sind. Vielleicht werden es diesmal noch weniger, aber die Wahlbeteiligung war auch in früheren Jahren schon mal um die 20 % gesunken. Bei der AStA-Internet-Seite sind nur spärliche Infos über die Wahl zu finden, die Seite des Studentenparlaments StuPa ist garnicht mehr zu erreichen. Vom linken Oppositions-Block scheinen sich einzig die Basisgruppen und die GHG noch um die Wahl zu kümmern.
SRK lebt
Bei der Homepage www.schwarzrotkollabs.de/ .von Schwarz-Rot-Kollabs fanden sich kurz vor der Wahl noch keine Infos (das liegt daran, dass sie jetzt eine Funpage bei myspace haben [grrrr - sowas verlinken wir nicht "!] ).Aber Vertreter von Schwarz-Rot-Kollabs betonen in einer Zuschrift am 14.1. "SRK ist nicht tot" - in der Tat auf den Wahllisten findet sich die Liste 7 SRK mit 61 KandidatInnen - mit so lustigen freiwilligen Infoangaben auf der Wahlliste wie folgt:
"
Krawall und Remmi Demmi // Elektroaktivist // Gewerkschaftler! // Jolle.GOTT // Kaiser & Sohn // bescheidener Gärtner im Weinberg // Kwietsch // Vokuhila - Business up front, party in the back! // Bomber-Malte // Wolln wa nich ! // frag doch mal DIE MAUS // Flottenadmiral a.D. / a.k.a. Zen Schnitzel // FORZA ST.PAULI !! // Starkoch // Freund der Bäume // unfreiwillig // . Wählenlassen ist Krieg! // NERDALERT // Wo kommen eigentlich die 4,99 her ??? // "

>> Wahllisten-Verzeichnis mit den Namen der KandidatInnen

Basisdemokratisches Bündnis Liste 6 >> Wahlinfos der Basisgruppen
SRK Schwarz Rot Kollabs Liste 7 (nö myspace verlinken wir nicht)
GHG Liste 4 >> Wahlinfos der Grünen Hochschulgruppe
Jusos Liste 5 >> Wahlinfos der Jusos
und : ADF Liste 2, LHG Liste 3 , RCDS Liste 1

 

Uni Wahlen 2007

Wahlbeteiligung sinkt um 20 % gegenüber Vorjahr, Die beiden wichtigsten linken Gruppen verlieren 2 Sitze, ADF und RCDS erhalten gleich viele Sitze

20.1.07 Die Wahlbeteiligung ist von 38 % auf 30,8 % gesunken. Gleichzeitig haben .Schwarz-Rot Kollabs SRK und Basisdemokratisches Bündnis, BB jeweils einen Sitz verloren. Beide Gruppen haben schätzungsweise zusammen 800 Stimmen bekommen an einer Uni mit ca. 24.500 Studierenden.

Die Zunahme der Grünen Hochschulgruppe GHG um einen Sitz ist wohl darauf zurückzuführen, dass viele Wahlberechtigte nicht wussten, dass dies keine Hochschulgruppe der Partei "Bündnis 90/Die Grünen" ist. Deshalb kann deren Ergebnis nicht vollständig zur Linken hinzuaddiert werden.

goest-Kommentar zur Entwickung der Uni-Wahlen

(2004.) Eine neue fundamental kritische Studierendenbewegung kann offensichtlich erst wieder größeren Einfluß gewinnen, wenn moralisch-ethische Orientierungen den pragmatisch-instrumentalistischen main-stream aufbrechen. Darauf kann in Zeiten des "Rette sich wer kann" bei der Arbeitssuche und der universitären Zwangsbewirtschaftungstechniken niemand wirklich hoffen.
Der Druck auf die Uni müßte von außen kommen - kommt er aber nicht. Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger, Alleinerziehende, verarmte Rentner, ungenügend versorgte Kranke, Prekär-Jobber usw. die in der Uni einmarschieren würden, könnten einen Realitätssinn fördernden Bewußtseinseinbruch bei der "individuell lebensoptimierenden" Studierendenschaft erreichen, z.B. Hörsäle werden z.B. zu Wärmehallen für veramte Hartz4-Familien umfunktionieren, die die Heizkosten nicht mehr bezahlen können.
Aber keine Angst - es wird nix passieren.
Auf seiten der Linken an der Uni ist gründliches Nachdenken angesagt, wir wollen ja garnicht so vermessen sein und von theoretisch kritischer Arbeit reden - wer hat denn schon für so etwas noch Zeit heutzutage. ;-)

Was wir uns allerdings wünschen würden und einfach nicht verstehen. dass das nicht klappt - ein Uni-Internet-Magazin, das mit goest zusammenarbeitet. Das wär mal ein Anfang.

 

Uni-Wahlen 2006
Starke Mehrheit der Mitte-Rechts-Gruppen

Kommentar Das Rebellieren wird nachhaltig vom "braven Studieren" abgelöst. Die Studierenden werden immer angepasster und die System-KritikerInnen sind schon lange in die Minderheit geraten. Diejenigen Studierenden, die wählen gehen - und das sind immerhin fast doppelt so viele % wie 2002 - wählen Gruppen, die für ein Studium in geordneten Bahnen eintreten. Der AStA hat seit einiger Zeit aufgehört, eine Institution zu sein, die einen politischen Willen der Studierendenmehrheit sowohl hochschulintern als auch nach außen vertritt, welcher irgendwie aneckt.

Als Druckmittel zur Umbiegung des studentischen Bewußtseins dienen Studiengebühren, der Abbau von Einflußmöglichkeiten, das Verbot des politischen Mandates, Austrocknung "unproduktiver, ideologieanfälliger Fachbereiche", Polizeiaktionen gegen radikal streikende Studierende, Beseitigung politischer Parolen von den Wänden, Genehmigungspflicht für Flugblätter und Plakataushänge, drohende Arbeitslosigkeit bei Nicht-Angepaßtheit und oft auch trotz Angepaßtheit - das alles sind die Wahlhelfer der braven Studierenden. Dagegen anzugehen übersteigt auf Dauer die Kraft derer die noch Rum-Motzen.

Es wird also vermutlich weiterhin einen ADF / RCDS- AStA geben. Die Zeiten in denen der AStA wie selbstverständlich links besetzt war sind schlichtweg vorbei, die Studierenden entwickeln sich in ihrer Mehrheit noch stärker als eh und jeh zu Vertretern von reinen Standes- und Standortinteressen: Hauptsache sie können ihr Studium durchziehen und haben gute Berufschancen, alles andere interessiert nicht. Verantwortung der Wissenschaft für die Gesellschaft, moralische Kriterien, Ethik zählen wenig bis nichts , ökonomische Verwertbarkeit zählt alles und was Profit bringt ist "exzellent". Ausbildungsstätte von Wissenschaftssoldaten statt kultureller Ort des Denkens. Good Bye Humboldt

Das Basisdemokratische Bündnis als Versuch sich als "besserer ADF"darzustellen scheint nicht die Alternative zu sein. Eher scheint eine gewisse Radikalität belohnt zu werden: Schwarz-Rot-Kollabs gewinnt gegen den Trend einen Sitz dazu. Unterstützt die Rächer der Enterbten!

 

Uniwahlen 2004

Jusos tun sich mit der ADF zusammen
Die Empörung der Juso-Hochschulgruppe über das Verhalten des ADF-AStAs beim Polizeieinsatz gegen streikende Studierende scheint soweit abgeflaut zu sein (falls sie jemals da war), denn nun sind sie bei der AStA-Wahl mit der ADF eine Koalition eingegangen. Zwar liegt der AStA-Vorsitz bei dem SPD-Mitglied Daniel Flore aber auf der ADF-Liste und im AStA sind ebenso auch CDU-Mitglieder zu finden.
In ihren Äußerungen unterscheiden sich Jusos und ADF beim Thema "Politisches Mandat": "Die Juso-Hochschulgruppe hat immer die Position vertreten, dass wir uns mit Hochschulpolitik im gesellschaftlichen und politischen Zusammenhang beschäftigen müssen. Eine Ausklammerung der gesamtgesellschaftlichen Probleme und Konflikte aus der Universität ist nicht möglich. Die ADF dagegen betrachtet sich selbst als parteipolitisch neutral." Wichtige Übereinstimmung sehen die Jusos in bezug auf die Ablehnung der Studiengebühren: "Außerdem stimmt die ADF mit uns in der kategorischen Ablehnung von Studiengebühren überein." (Was daran kategorisch ist, wird sich erst noch zeigen müssen)

AStA 2004 Vorsitz: Daniel Flore (ADF) Soziales: Marianne Faupel (Juso-HSG)  Finanzen: Franziska Baenke (ADF) Hochschule: Andreas Sorge (ADF) Außen: Andreas Redeker (ADF) Auf der Ebene der die ReferentInnen unterstützenden SachbearbeiterInnen dagegen ist die Juso-HSG mit 3 von 6 SachbearbeiterInnen vertreten. Diese sind die Sachbearbeiter für Außen, Soziales und Kultur.

Linker Block, Rechter Block und Wacklige Mitte
Der ADF/RCDS-AStA von 2003 mußte erst vom Bündnis gegen Bildungsklau zu Protestaktionen angetrieben werden. Zeitweise arbeiteten AStA und Bündnis gegen Bildungsklau dann zusammen. Als der AStA-Vorsitzende Daniel Flore (ADF/SPD) zusammen mit Uni-Präsident Kern (SPD) einen Polizeieinsatz gegen streikende Studierende befürwortete, kam es aber zum Bruch.
Die Studierendenschaft spaltete sich während der Protestaktionen an folgenden Fragen: a) inwieweit Studiengebühren und Sparmaßnahmen an der Uni mit Themen des allgemeinen Sozialabbaus verknüpft werden sollen und  b) ob Streikaktionen die tatsächliche Stillegung des Unibetriebs und Institutsbesetzungen beinhalten sollten.

Linker Block Diese Gruppen waren ganz klar gegen Studiengebühren, ...

uni_wahl2004_2.jpg (19284 Byte)

.... thematisierten aber auch den Sozialabbau außerhalb der Uni, plädierten für echte Streikmaßnahmen und begannen überhaupt erst die Proteste gegen Bildungsklau: Schwarz-Rot-Kollabs, Basisgruppenliste, Bündnis gegen Studiengebühren, AL Antifaschistische Liste, Grüne (GHG) und "AK Gender"  Frauenliste (21 Frauen und 3 Männer-Liste) Veranstaltungsbericht "Zur Elitenbildung und Europäisierung der Hochschullandschaft"

Die "wackelige Mitte": Jusos - Bei der Jusohochschulgruppe mochte man erst nicht ganz glauben, dass sie mit der ADF eine Koalition gegen den linken Block machen würden. Inzwischen weiß man es - sie machen es.

Rechter Block Diese Gruppe wollte eine klare Beschränkung aller Forderungen auf den Unibereich, mithin also eine Ablehnung des politischen Mandates und war vor allem gegen echte Streikmaßnahmen, die den Unibetrieb stillgelegt hätten. ADF – Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Fachschaftsmitglieder.
Am schlimmsten allerdings der RCDS Ring Christlich Demokratischer Studenten der von Jura-Studierenden dominiert ist und ein Bremsklotz bei jeglicher Protestaktion  war (siehe Jura-VV-Bericht).
Die LHG (Liberale Hochschulgruppe) geriet wegen ihrer Vertreter Moritz Strate und Nicolo Martin in die Schlagzeilen wegen Brandstiftung wurden beschuldigt Verbindungen zum rechten Rand zu haben und es war schon erstaunlich dass diese Liste überhaupt noch Stimmen bekam danach.

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Uni-Wahlen 2003 

asta_wahl03_b.JPG (16406 Byte) asta_wahl03_a.JPG (15438 Byte)
Öffentliche Auszählung und Bekanntgabe der Wahlergebnisses Januar 2003

Einschätzung eines Mitglieds der Gruppe BfA:
Von "Sonstigen" hat SRK (Schwarz-Rot-Kollabs) die meisten Stimmen. FDL (weit rechts) hat mit 27 Stimmen mit Abstand die wenigsten Stimmen bekommen was gut so ist. Für die Stupa-Mehrheit werden 25 Sitze benötigt, für eine linke Mehrheit hat es also leider wieder nicht gereicht.
"- gut war es, eine Art "Bewegungsliste" zu gründen, um auf diese Weise möglicherweise ein wenig die Ressourcenbasis zu verbreitern. Hat nicht sollen sein, aber das ändert nichts an einer Fortführung unserer bisherigen Aktivitäten.
- gut ist, dass der studentische Parlamentarismus sich mal wieder als das demaskiert hat, was er wirklich ist: Interessensvertretungsebene der angehenden Mittel- und Oberschichten mit allen Denkbeschränkungen und Verkürzungen, die das im Kapitalismus impliziert.
- Die stärkste Gruppe, die ADF, ist absolut Wiwi dominiert und betreibt vor allem Servicearbeit für die angehenden Wirtschafts"wissenschaftler".
- gut ist, dass wir die vorgeschossene Kohle jetzt mit einer Mega Monster Soliparty hereinholen müssen.
(das ist wohl ironisch gemeint /Red.)
- gut ist, dass die Mehrheiten an der Sowi-Fakultät im Prinzip die alten geblieben sind."

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Uni-Wahlen 2002

Seit 12.03.02 gibt es im Vergleich zur bisherigen Besetzung einen neuen politisch rechten AStA:
Vorsitzender Torsten Scharf (ADF), Hochschulpolitik: Andreas Lompe (ADF), Finanzen: Nicolo Martin (LHG), Soziales: Dorothee Dienstbühl (RCDS),
Außenreferat und  Ökoreferat: Julian Hunneman (RCDS).
Trotz ihrer Presseerklärung, dass sie sich in diesem Jahr nicht an einem AStA beteiligen wollten, hat sich die LHG (Liberale Hochschulgruppe, Uni-Gruppe der FDP)  mit der ADF (Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Fachschaftsmitglieder) und dem RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) zusammengetan, um einen AStA zu stellen. Die genannten Listen haben im StuPa (Studierendenparlament) seit den Wahlen vom Januar gegenüber den "oppositionellen" "linken" Gruppen, die im letzten Jahr (mit Ausnahme der neu gegründeten PDS-Hochschulgruppe) den AstA gestellt haben, mit 25:22 Sitzen die Mehrheit.
Die Fachschaft Biologie schreibt " die gleiche Koalition war es, die in der "Legislaturperiode" 2000-2001 durch nicht vorhandene Präsenz, nicht in Erfahrung zu bringende Standpunkte ("zur geplanten Abschaffung der verfassten Studierendenschaft haben wir noch keine Meinung, weil wir grad alle Hausarbeiten schreiben") und auf unerklärliche Weise verschwundene hohe Geldbeträge geglänzt hat. "
Von diesem AStA ist also wohl keine Unterstützung mehr für Demos gegen Nazis oder Castortransporte zu erwarten. "Ein  einigermaßen unschöner Akt des zukünftigen AStA war die Wahl des Öko-Referenten. Für dieses Referat hatten sie den gleichen Kandidaten aufgestellt wie für das Außenreferat! Sie argumentieren ganz offiziell damit, dass sie das Öko-Referat eigentlich abschaffen wollen, wozu sie jedoch einer 2/3-Mehrheit im StuPa bedürften."

2002: Schreiben des neuen ASta-Vorstandes an goest (26.3.02):
Hallo
eines vorweg; dieser AStA bezeichnet sich als ein "Mitte"- AStA, denn er wird durch die ADF (Unabhängig jeder Partei), dem RCDS und der LHG getragen. Vorsitzender wurde Torsten Scharf (ADF), Finanzen: Nicolo Martin (LHG), Hochschulpolitik: Andreas Lompe (ADF), Soziales: Dorothee Dienstbühl (RCDS), Außen, Öko: Julian Hunneman (RCDS). Desweiteren ruft der AStA zur DGB- organisierten Aktion am 01. Mai. 2002 gegen die geplante NPD- Demonstration in Gö auf. Der AStA sieht sich als Teil der vom DGB initiierten Veranstaltung. Zudem möchte ich auf Ihrer Seite stehende Fehlinformation bezüglich "verschwundener" gelder mitteilen, dass die StA dieses verfahren sehr zügig eingestellt hat, da keinerlei Beweise vorlagen. Dieser AStA hat sich zum Ziel gesetzt, mehr Service anbieten und auch die Stellung des AStA innerhalb und außerhalb der Universität auszubauen um so mehr Einfluß auf studentische Belange nehmen zu können. Für weitere Fragen stehe ich gerne zur Verfügung. Auch würde ich Sie gerne einladen den AStA zu besuchen.
Mit freundlichem Gruß Torsten Scharf, Vors.

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