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Friedensbündnis / Antikriegsbündnis

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Zunächst gab es ein Friedensbüro, um das sich die verschiedenen Gruppen und Initiativen herum zusammenfanden. Diese nannten sich dann insgesamt "Friedensbündnis". Später gab es dann eine Abspaltung die sich Friedensbündnis nannte während der Rest der Gruppen mit dem Begriff "Friedensbüro" identifiziert wurden. Nachdem sich jedoch in der Antikriegs-Gruppe die meisten Initiativen trafen wurde diese wiederum in "Antikriegsplenum" umbenannt. Die Texte zur Abgrenzung von Friedensbündnis und Friedensbüro wurden wieder herausgenommen. Sie arbeiten nach einer Klärung der Differenzen koordiniert zusammen und gemeinsam mit/im Antikriegsbündnis.(Red. 26.3.03) Kontakt: friedensbuendnis@freenet.de Friedensbüro, Gotmarstraße, 3, 37073 Göttingen, Tel. 0551/45074, Fax 4513

Mahnwache gegen den Krieg (2003)

1.2.03 / Am Samstag den 1.2.03 fand eine "Mahnwache gegen den Krieg" statt, zu der DGB, Friedensbüro u.a. aufgerufen hatten.  Redner auf der Kundgebung waren vom Friedensbüro, DGB-Vorsitzender Wertmüller DGB-Aufruf, Pastor Ungerer von den Grünen (>Grüne Stellungnahme) Friedensbündnis. Jemand von Attac verteilte Infos und die attac-Plakate zum Demoaufruf in Berlin waren auch am Infotisch des Friedensbüros ausgelegt (>attac-Aufruf). (Über die gelegentlich angedeuteten Unterschiede zwischen "Friedensbündnis" und "Friedensbüro" wüßten wir gerne mehr..... [inzwischen wurden wir dankenswerterweise aufgeklärt]). Landtagskandidat Stefan Wenzel und Grüne Ratsfraktionsvorsitzende Göbel demonstrierten gut sichtbar neben den Rednern stehend ihre Teilnahme an der "Mahnwache".  Grünen-Ratsmitglied Holefleisch verteilte die Flugblätter des Friedensbüros. Das Göttinger Antikriegsbündnis beteiligte sich nicht, weil Vertreter der Grünen und SPD einen Tag vor der Wahl Kriegsgegnerschaft demonstieren und hatte lediglich einen Infostand aufgebaut und verteilten Flugblätter mit der Ankündigung von Protestaktionen am Tag X (Kriegsbeginn). Die AG Öffentlichkeitsarbeit gegen Krieg AGoe verteilte ein Flugblatt, das wir ebenfalls dokumentieren Flugblatt AGoe Warum sich die autonome Antifa aam nicht daran beteiligte, kann man aus ihrer kürzlich veröffentlichten aam Stellungnahme herauslesen.

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Auf der einen Seite die Stände der politischen Parteien zur Landtagswahl am 2.2. , auf der anderen die Transparente der Mahnwache gegen den Krieg und mittendrin der FüßgängerInnen-Durchgangsverkehr der Einkaufenden, sowie ca. 50 KundgebungsteilnehmerInnen.

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Ecki Stedeler vom   Friedensbüro betonte besonders die Aufrufe zur Teilnahme an den Demonstrationen gegen die Sicherheitskonferenz in München und der Großdemonstration in Berlin

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"Saddam ist böse, aber trotzdem keinen Krieg machen"

Wertmüller (im Bild während der Rede) betonte zunächst außer - ordentlich stark die Verdammenswürdigkeit von Saddam Hussein und dass dieses Regime unbedingt beseitigt werden müsse bevor er sozusagen trotzdem begründete, dass der Krieg gegen den Irak abgelehnt werden müsse.

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"Saddam UND Bush sind böse"

Ungerer, ev. Pastor von den Grünen verglich Bush und Saddam Hussein; Bush spreche von der "Achse des Bösen" und Saddam Hussein" von den "Mächten des Teufels".

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Rot-grünes Nein ..Ja

Abgewandelte Karikatur, die
am Infotisch des Antikriegs- Bündnisses auslag - als ironische Bewertung des rot-grünen "Nein gegen den Krieg"  wobei noch der Maler Kanzler Schröder vor diesem Kunstwerk abgebildet war.

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Tausend mal Nein gegen den Krieg, Transparent voller Unterschriften.
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Transparent des Friedensbüros

Im Folgenden der Flugblatttext des "Göttinger Friedensbüros",

NEIN zum Krieg gegen den Irak !!

Ein gigantischer Aufmarsch US-amerikanischer und britischer Militäreinheiten am Golf lassen einen baldigen Angriffskrieg gegen den Irak immer wahrscheinlicher werden. Während das US-Regime durch Propaganda und politischen Druck versucht, weitere Staaten auf Kriegskurs zu bringen, wächst in den Bevölkerungen weltweit die Ablehnung dieses Krieges. Auch aus den Regierungen europäischer Staaten hört man zunehmend kritische Stimmen, die z.B. eine Verlängerung des Mandats für die Waffenkontrolleure der UNO im Irak fordern.
Die aktuellen Erklärungen der Bundesregierung, sich nicht an einem Irak-Krieg zu beteiligen, sind jedoch wenig glaubwürdig, solange die folgenden Forderungen nicht erfüllt sind:
+ Abzug der Fuchs-Spürpanzer aus Kuwait und der Marineeinheiten aus der Golfregion
+ Verweigening der Überflugsrechte und der deutschen Infrastruktur für die beteiligten Armeen im Falle eines Krieges
+ Unmissverstündliches Nein zu einem Einsatz deutscher Soldaten in den AWACS-Aufklärungsflugzeugen über der Türkei
Jegliche Unterstützung des geplanten Angriffskrieges verstößt gegen deutsches und internationales Recht. Der Krieg bedeutet einen weiteren Schritt zur Globalisierung der militärischen Gewalt und verschärft den permanenten Kriegszustand in der Welt. Er stellt einen Angriff der US-Regierung auf das Völkerrecht dar und besiegelt die neue aggressive US-Strategie eines sog. Präventivkrieges (Militärschläge bevor die Krise da ist).
Ganz offensichtlich geht es den Regierungen Bush und Blair nicht um Menschenrechte und Demokratie, nicht primär um den Kampf gegen den internationalen Terrorismus oder um angebliche irakische Massenvernichtungswaffen, sondern um politische und ökonomische Interessen in einer der ölreichsten Regionen der Erde.
Die Macht des George W. Bush ist nicht grenzenlos. Je mehr sich die Verlogenheit der in Washington genannten Kriegsgründe und die Unabsehbarkeit der Opfer und Risiken des geplanten Krieges herumsprechen, je deutlicher die wahren politischen und wirtschaftlichen Hintergründe gemacht werden, desto schärfere Widersprüche treten auch in den Medien, in den Parlamenten und Regierungen und in den Konzernvorständen auf.
Nur wenn wir diese Widersprüche aufzeigen, nur wenn jetzt der politische Druck auf die US-Regierung und ihre Verbündeten steigt, kann der Krieg gestoppt werden!
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf Beteiligen Sie sich an den vielfältigen Aktionen gegen den Krieg! Kommen Sie am 15. Februar zur bundesweiten Demonstration nach Berlin!

 

Antikriegstag 1999

1. September Antikriegstag - Samstag 3.9.99 Kundgebung des Friedensbündnisses - Arko -Mitarbeiterin beschwert sich über Lärm der Kundgebung gegen den Krieg - Polizei suchte formale Gründe, um die Kundgebung zu beenden

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Gegen Militarisierung der EU
Vortrag von Uwe Reinecke, Göttingen, Beirat der Tübinger "Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. am Dienstag, 22. März 2004 um 19 Uhr im DGB-Haus

Ankündigungstext: "Minister Struck sprach im Dezember 2003 stolz von der Europäischen Union (EU) als einer "Macht im Werden." Deutschland spiele dabei eine "Vorreiterrolle" fuhr er fort. Folglich war es gerade die Bundesregierung, die die Festschreibung des Militarismus in der EU-Verfassung vehement eingefordert hat. Durch diese Verfassung, die gerade in den 25 EU-Staaten ratifiziert wird, verpflichten sich die Mitgliedstaaten in Artikel I-41 zur permanenten Aufrüstung. Ferner: "Es wird eine Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung (Europäische Verteidigungsagentur) eingerichtet." Hier wird nichts Würdiges verteidigt; im Gegenteil: diese Agentur ist ein Angriff auf das was zivile Gesellschaft genannt werden könnte. Derselbe Artikel legt darüber hinaus fest, dass Kampfeinsätze außerhalb der EU und außerhalb der Verteidigung möglich sind. Artikel III-304 verhindert die parlamentarische Entscheidungsgewalt und Art. III-376 schließt zudem eine europäische gerichtliche Kontrolle aus. Diese EU-Verfassung ist nicht ohne Grund derart militaristisch. In Art. I-3 wird bereits Klartext gesprochen: "Die Union bietet einen Binnenmarkt mit freiem und unverfälschten Wettbewerb." Dieses eindeutige Bekenntnis zum (neoliberalen) Kapitalismus lässt sich ohne Militarismus nicht aufrechterhalten. Das zeigt sich auch durch mehr als 30 Abstimmungen des Bundestages, mit denen die deutsche Bundeswehr bereits in mehr als 10 Staaten geschickt wurde. Nie stimmte der Bundestag gegen eine "Entsendung" deutscher Soldatinnen und Soldaten in fremde Länder. Ja, der "permanente Krieg" gegen einen imaginären Feind, den "Internationalen Terrorismus", ist von Deutschland aus der gesamten Welt erklärt worden. Der wahre Grund dafür liegt in der schon 1992 getroffenen Feststellung des "Verteidigungsministers" Rühe: "Aufgabe der Bundeswehr ist es, den ungehinderten Zugang zu Rohstoffen und Märkten in aller Welt zu sichern." Nur so sind Minister Strucks Worte: "Mögliches Einsatzgebiet der Bundeswehr ist die ganze Welt." zu erklären. Der juristischen Festschreibung dieses Anspruchs dient die EU-Verfassung. Sechs Jahre nach dem Jugoslawienkrieg und zwei Jahre nach dem Irakkrieg- jeweils mit direkter deutscher Beteiligung - ist es Zeit, den deutschen und den EU-Militarismus zu beleuchten." Veranstalter sind das Antikriegsbündnis und die PDS Göttingen

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Infostand gegen Krieg 2001

März 2001, Infostand des Göttinger Friedensbündnisses am Alten Rathaus

 

Flugblatttext vom Samstag, 25.3.2001:

Zwei Jahre nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien

Das Märchen von einer humanitären militärischen Intervention
Wer erinnert sich nicht an die Bilder, wie deutsche Kampfjets im italienischen Piacenza in den blauen Himmel stiegen. Wer erinnert sich nicht an die pathetischen Politiker-Statements in ARD-Brennpunkten, dass der Kampf um die Menschenrechte mit militärischen Mitteln geführt werden müsse. Zwei Jahre ist es her, seit der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien ohne UN-Auftrag begonnen wurde, womit die NATO sich gemäß ihrer neuen Strategie zu einer Angriffsallianz mit weltweitem Anspruch aufwertete.

Es begann mit einer Lüge
Die Dämonisierung der serbischen Gegner zu neuen Nazis oder der im Bonner Verteidigungsministerium erfundene und von Scharping vor den Fernsehkameras als Ausgeburt serbischer ethnischer Vertreibung dargestellte sog. Hufeisenplan dienten vor allem deutschen Politikern, den Krieg mit der Hilfe der Medien als humanitäre Intervention zu legitimieren. Nato-Sprecher Jamie Shea - zuständig für Propaganda während des NATO-Bombardements auf Jugoslawien - sprach von einem Medienkrieg und einer Schlacht um die öffentliche Meinung. Shea's Sicht von der Funktion der Öffentlichkeitsarbeit während des Krieges hätte nicht deutlicher ausfallen können als in seinem nachträglichen Lob für die deutsche Führungsriege: ,, Die politischen Führer spielten nun die entscheidende Rolle für die öffentliche Meinung (.) Rudolf Scharping machte wirklich einen guten Job. Es ist ja auch nicht leicht, speziell in Deutschland, das 50 Jahre lang Verteidigung nur als Schutz des eigenen Landes gekannt hatte, statt seine Soldaten weit weg zu schicken. Psychologisch ist diese neue Definition von Sicherheitspolitik nicht einfach. Nicht nur Minister Scharping, auch Kanzler Schröder und Minister Fischer waren ein großartiges Beispiel für politische Führer, die nicht der öffentlichen Meinung hinterher rennen, sondern diese zu formen verstehen. (.) Wenn wir die öffentliche Meinung in Deutschland verloren hätten, dann hätten wir sie im ganzen Bündnis verloren." (Textmanuskript zum ARD-Dokumentarfilm ,,Es begann mit einer Lüge" v. 8.2.O1)

Enthüllungsjournalismus
Nur vereinzelt wird jetzt durch Enthüllungen öffentlich, was die Friedensbewegung bereits vor Beginn und während des Krieges kritisch hinterfragte: Laut OSZE-Bericht (www.osce.org) fand ein Völkermord nicht statt. Die von den Kriegsministern lancierten Behauptungen vom Völkermord konnten der Überprüfung vor Ort nicht standhalten. Massengräber sind nicht gefunden worden. OSZE-Berichten ist zu entnehmen, dass es im Kosovo bürgerkriegsähnliche Zustände gegeben habe, wobei die UCK als Aggressor auftrat und die Serben mit harten Vergeltungsmaßnahmen reagierten.

Und heute? Entlang der serbischen und mazedonischen Grenzen zum Kosovo üben mehrere hundert Kämpfer für großalbanische Träume ihr zündelndes Handwerk aus. Die UCK wurde nach Angaben von Geheimdienstmitarbeitern vom BND und von der CIA aufgebaut. Sie trainierte und arbeitete während des Krieges eng mit der NATO zusammen.

Leben wir in einer Orwell'schen Zeit?
Journalistische Enthüllungen über die Inszenierung des Krieges wie die von Brigadegeneral a.D. Loquai erfahren die meisten Menschen erst Jahre nach dem Ereignis und werden dann nur noch kurz beachtet, denn die Tagesordnung der Medien hat sich längst geändert. Die Beiträgge werden zwar von einigen Spezialisten zur Kenntnis genommen, haben aber so gut wie keine politischen Konsequenzen mehr. Die breite Öffentlichkeit erfährt über die in ,Expertenkreisen' stattfindende Verarbeitung des Krieges kaum etwas, damit bleibt ein verzerrtes Bild in den Köpfen der Menschen, das für den nächsten Waffengang leicht reaktivierbar ist.

Veranstaltung mit Vortrag und Film:Filmausschnitte zur Kriegspropaganda und den ökologischen Folgen des Jugoslawienkrieges sowie Vortrag von Prof.a.D. (physikalische Chemie) Dr. Rolf Bertram:
,,Verwendung von Uran-Munition bei den NATO-Bombardements"
am Dienstag, den 27.3.01 um 19.30 Uhr
in der Reformierten Gemeinde, Untere Karspüle 12

Spendenkonto für die Hilfe ,,SOS-Kinderdorf Sremsca Kamenica", Novi Sad; Kto.Nr.: (Freundeskreis SOS-Kinderdorf) 268595, BLZ: 71150000 (Sparkasse Rosenheim)