Friedensbündnis
/ Antikriegsbündnis Zunächst gab es ein Friedensbüro, um das sich die verschiedenen Gruppen und Initiativen herum zusammenfanden. Diese nannten sich dann insgesamt "Friedensbündnis". Später gab es dann eine Abspaltung die sich Friedensbündnis nannte während der Rest der Gruppen mit dem Begriff "Friedensbüro" identifiziert wurden. Nachdem sich jedoch in der Antikriegs-Gruppe die meisten Initiativen trafen wurde diese wiederum in "Antikriegsplenum" umbenannt. Die Texte zur Abgrenzung von Friedensbündnis und Friedensbüro wurden wieder herausgenommen. Sie arbeiten nach einer Klärung der Differenzen koordiniert zusammen und gemeinsam mit/im Antikriegsbündnis.(Red. 26.3.03) Kontakt: friedensbuendnis@freenet.de Friedensbüro, Gotmarstraße, 3, 37073 Göttingen, Tel. 0551/45074, Fax 4513 Mahnwache gegen den Krieg (2003) 1.2.03 / Am Samstag den 1.2.03 fand eine "Mahnwache gegen den Krieg" statt, zu der DGB, Friedensbüro u.a. aufgerufen hatten. Redner auf der Kundgebung waren vom Friedensbüro, DGB-Vorsitzender Wertmüller DGB-Aufruf, Pastor Ungerer von den Grünen (>Grüne Stellungnahme) Friedensbündnis. Jemand von Attac verteilte Infos und die attac-Plakate zum Demoaufruf in Berlin waren auch am Infotisch des Friedensbüros ausgelegt (>attac-Aufruf). (Über die gelegentlich angedeuteten Unterschiede zwischen "Friedensbündnis" und "Friedensbüro" wüßten wir gerne mehr..... [inzwischen wurden wir dankenswerterweise aufgeklärt]). Landtagskandidat Stefan Wenzel und Grüne Ratsfraktionsvorsitzende Göbel demonstrierten gut sichtbar neben den Rednern stehend ihre Teilnahme an der "Mahnwache". Grünen-Ratsmitglied Holefleisch verteilte die Flugblätter des Friedensbüros. Das Göttinger Antikriegsbündnis beteiligte sich nicht, weil Vertreter der Grünen und SPD einen Tag vor der Wahl Kriegsgegnerschaft demonstieren und hatte lediglich einen Infostand aufgebaut und verteilten Flugblätter mit der Ankündigung von Protestaktionen am Tag X (Kriegsbeginn). Die AG Öffentlichkeitsarbeit gegen Krieg AGoe verteilte ein Flugblatt, das wir ebenfalls dokumentieren Flugblatt AGoe Warum sich die autonome Antifa aam nicht daran beteiligte, kann man aus ihrer kürzlich veröffentlichten aam Stellungnahme herauslesen. Auf der einen Seite die Stände der politischen Parteien zur Landtagswahl am 2.2. , auf der anderen die Transparente der Mahnwache gegen den Krieg und mittendrin der FüßgängerInnen-Durchgangsverkehr der Einkaufenden, sowie ca. 50 KundgebungsteilnehmerInnen. | |
Ecki Stedeler vom Friedensbüro betonte besonders die Aufrufe zur Teilnahme an den Demonstrationen gegen die Sicherheitskonferenz in München und der Großdemonstration in Berlin | |
"Saddam
ist böse, aber trotzdem keinen Krieg machen" Wertmüller (im Bild während der Rede) betonte zunächst außer - ordentlich stark die Verdammenswürdigkeit von Saddam Hussein und dass dieses Regime unbedingt beseitigt werden müsse bevor er sozusagen trotzdem begründete, dass der Krieg gegen den Irak abgelehnt werden müsse. | |
"Saddam UND Bush sind böse" Ungerer, ev. Pastor von den Grünen verglich Bush und Saddam Hussein; Bush spreche von der "Achse des Bösen" und Saddam Hussein" von den "Mächten des Teufels". | |
Rot-grünes Nein ..Ja Abgewandelte Karikatur,
die | |
Tausend mal Nein gegen den Krieg, Transparent voller Unterschriften. | Transparent des Friedensbüros |
Im
Folgenden der Flugblatttext des "Göttinger Friedensbüros", NEIN zum Krieg gegen den Irak !! Ein
gigantischer Aufmarsch US-amerikanischer und britischer Militäreinheiten am Golf
lassen einen baldigen Angriffskrieg gegen den Irak immer wahrscheinlicher werden.
Während das US-Regime durch Propaganda und politischen Druck versucht, weitere
Staaten auf Kriegskurs zu bringen, wächst in den Bevölkerungen weltweit die Ablehnung
dieses Krieges. Auch aus den Regierungen europäischer Staaten hört man zunehmend
kritische Stimmen, die z.B. eine Verlängerung des Mandats für die Waffenkontrolleure
der UNO im Irak fordern. | |
| Antikriegstag 1999 1. September Antikriegstag - Samstag 3.9.99 Kundgebung des Friedensbündnisses - Arko -Mitarbeiterin beschwert sich über Lärm der Kundgebung gegen den Krieg - Polizei suchte formale Gründe, um die Kundgebung zu beenden
Gegen
Militarisierung der EU Ankündigungstext: "Minister Struck sprach im Dezember 2003 stolz von der Europäischen Union (EU) als einer "Macht im Werden." Deutschland spiele dabei eine "Vorreiterrolle" fuhr er fort. Folglich war es gerade die Bundesregierung, die die Festschreibung des Militarismus in der EU-Verfassung vehement eingefordert hat. Durch diese Verfassung, die gerade in den 25 EU-Staaten ratifiziert wird, verpflichten sich die Mitgliedstaaten in Artikel I-41 zur permanenten Aufrüstung. Ferner: "Es wird eine Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung (Europäische Verteidigungsagentur) eingerichtet." Hier wird nichts Würdiges verteidigt; im Gegenteil: diese Agentur ist ein Angriff auf das was zivile Gesellschaft genannt werden könnte. Derselbe Artikel legt darüber hinaus fest, dass Kampfeinsätze außerhalb der EU und außerhalb der Verteidigung möglich sind. Artikel III-304 verhindert die parlamentarische Entscheidungsgewalt und Art. III-376 schließt zudem eine europäische gerichtliche Kontrolle aus. Diese EU-Verfassung ist nicht ohne Grund derart militaristisch. In Art. I-3 wird bereits Klartext gesprochen: "Die Union bietet einen Binnenmarkt mit freiem und unverfälschten Wettbewerb." Dieses eindeutige Bekenntnis zum (neoliberalen) Kapitalismus lässt sich ohne Militarismus nicht aufrechterhalten. Das zeigt sich auch durch mehr als 30 Abstimmungen des Bundestages, mit denen die deutsche Bundeswehr bereits in mehr als 10 Staaten geschickt wurde. Nie stimmte der Bundestag gegen eine "Entsendung" deutscher Soldatinnen und Soldaten in fremde Länder. Ja, der "permanente Krieg" gegen einen imaginären Feind, den "Internationalen Terrorismus", ist von Deutschland aus der gesamten Welt erklärt worden. Der wahre Grund dafür liegt in der schon 1992 getroffenen Feststellung des "Verteidigungsministers" Rühe: "Aufgabe der Bundeswehr ist es, den ungehinderten Zugang zu Rohstoffen und Märkten in aller Welt zu sichern." Nur so sind Minister Strucks Worte: "Mögliches Einsatzgebiet der Bundeswehr ist die ganze Welt." zu erklären. Der juristischen Festschreibung dieses Anspruchs dient die EU-Verfassung. Sechs Jahre nach dem Jugoslawienkrieg und zwei Jahre nach dem Irakkrieg- jeweils mit direkter deutscher Beteiligung - ist es Zeit, den deutschen und den EU-Militarismus zu beleuchten." Veranstalter sind das Antikriegsbündnis und die PDS Göttingen
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