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Jahresrückblick
2018
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Dezember
2018
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Große
Gefühle und Verdeutlichung einer antirassistischen Perspektive.
James Baldwin
James Baldwin
gehört zu den bedeutendsten Schriftstellern des 20 Jahrhunderts.
Er ist mit Reden und Schreiben in der Bürgerrechtsbewegung
gegen Rassismus präsent gewesen. Seit dem Film "I Am
Not Your Negro!" wird Baldwin hierzulande mehr wahrgenommen.
2018 wurden zwei Bücher von Baldwin neu übersetzt: "Beale
Street Blues" und "Von dieser Welt".
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Menschliche
Tragödien bei Abschiebungen in Göttingen häufen sich
Wir sind der Frage begegnet "Weiß
der Oberbürgermeister eigentlich noch, was seine Ausländerbehörde
da treibt?"
Abschiebung
eines herzkranken suizidgefährdeten Mannes 20.12.18
Der AK Asyl berichtet folgendes von der Abschiebung eines kranken
Mannes: Nachts um 3 Uhr wurde von der Polizei die Wohnungstür
aufgebrochen. Nachmittags sitzt der Mann mit Beruhigungsmittel auf
der Straße in Sarajewo. Seine Herzoperation am 20.12. in Göttingen
kann er nun nicht durchführen lassen. Er sei vom Krieg traumatisiert
und habe schon zweimal versucht sich umzubringen. Angehörige
befürchten er könne jetzt nicht lange überleben. Der
AK Asyl klagt die Ausländerbehörde an und schreibt "Die
skrupellose Abschiebung von Herrn C. reiht sich (ein) in das Kontinuum
menschenverachtender Praktiken der Göttinger Ausländerbehörde."
Abschiebung
einer "mißhandelten, verfolgten, traumatisierten jungen
Frau"
18./19./ 20.12.18
Die Ausländerbehörde
im Zuständigkeitsbereiches des Dezernenten Christian Schmetz
plant nach Aussage von Rechtsanwältin Schäfer "mit
aller Härte" die Abschiebung einer "mißhandelten,
verfolgten, traumatisierten jungen Frau". Der Pressesprecher
der Stadt, Dominik Kimyon stellte daraufhin klar, dass die Frau vor
Jahresende nun nicht abgeschoben werde und ein Abschiebetermin noch
nicht feststehe. Die Frau lebt in fortdauernder Drohung der Abschiebung,
formal wurden ihr per Gerichts-Eil-Urteil nur ein paar Tage Verlängerung
zugestanden.
Flüchtlingsunterkünfte
Europaallee |
Abschiebeversuch
in der Unterkunft "Europaallee"
Der
Arbeitskreis Asyl berichtet von einem überfallartigen Abschiebeversuch
in der Flüchtlingsunterkunft "Europaallee". In
der Nacht von Sonntag 2.12.18 gegen Mitternacht kamen mehrere
Polizeiautos in die Sammelunterkunft Europaallee. Die Polizist*innen
verschafften sich mit einem Schlüssel Zugang zur Wohnung und
anschließend auch zum Zimmer einer jungen Geflüchteten.
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Von Sozialdezernentin
Petra Broistedt, die im Dez. 2018 in die niedersächsische Härtefallkommission
für Asylfragen berufen wurde, war bislang zu den erwähnten
Tragödien nichts zu vernehmen.
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Auslese
an der Disco- und Kneipentür
Es gibt Orte, wo
sich Diskriminierungen in handfesten Entscheidungen manifestieren. Wenn
Menschen mit dunkler Hautfarbe, Schwarze, Coulored People des Saales
verwiesen werden oder gleich gar kein Einlass gewährt wird - dann
ist es erforderlich, genauer hinzuschauen. Seit Jahren macht der Integrationsrat
immer wieder auf Fälle von Diskrimierung durch Türsteher aufmerksam,
jetzt im konkreten Fall bei einem Göttinger Club. 17.12.18
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Gericht
will polizeiliche Gewalttat nicht weiter verfolgen
Tausende haben das
aufwühlende und empörende >>Video
gesehen, das zeigt, wie ein Polizist einen Demonstrationsordner mit
der Faust niederschlägt, der dann bewußtlos am Boden liegt
mit Polizistenknie im Genick. Die Ermittlung gegen diese Tat will ein
Gericht nun einstellen lassen. 18.12.18
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Transparent der Bewohner*innen Dez. 2017 |
Erklärungen
von Studentenwerk und Bewohner*innen
Die Studierenden-Wohnhäuser
in der Roten Straße sind sanierungsbedürftig.
Die Bewohner*innen warten auf die bereits versprochene Sanierung
durch das Studentenwerk. Das Studentenwerk verlangt den Abschluß
neuer Mietverträge. Die Bewohner*innen sagen, sie können
die neuen Mieten nicht bezahlen.
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Open
Source-Gemüse: Meine Tomate gehört mir ..... und allen
anderen auch
Die
Uni Göttingen teilte mit, dass Pflanzenzüchter*innen der Uni und
der Verein Agrecol eine gemeinsame Initiative gestartet haben,
um Saatgut mit einer "Open-Source Saatgut Lizenz" als
Gemeingut zu schützen.
Konkret geht es erstmal um eine kleine gelbe Tomate. Die Cocktail-Tomate
„Sunviva“ aus dem ökologischen Freiland-Tomatenprojekt der Abteilung
Pflanzenzüchtung war 2017 die erste Tomaten-Sorte, die mit einer
Open-Source-Lizenz ausgestattet wurde. Sunviva ist gut für Hausgarten
und Balkon geeignet7.12.18
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Folkfestival
im Vinylreservat
 
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Starke
Verkehrsbehinderungen
im Dezember für Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und
Kraftfahrzeuge am Groner Tor sowie in einem Abschnitte der Kasseler
Landstraße // 4.12.18
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Förster
und Greenpeace bei einem Projekt im Naturschutzgebiet
Göttinger Stadtwald |
Die
Administration legt die Axt an die Zuständigkeit für
den Stadtwald
Der Stadtwald
ist "kein öder Forst, der nur technisch betreut werden
muss - es handelt sich im Gegenteil um ein extrem wertvolles Natur-
und Erholungsgebiet mit Vorbildfunktion" Die Umweltverbände
BGS, BUND, Nabu, sowie die Umweltbeauftragte und verschiedene
Forstwissenschaftler sehen den Stadtwald durch die Verlegung der
Zuständigkeit in den technisch orientierten Baubetriebshof
gefährdet.
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Teil des Weihnachtsmarktes
vor dem Alten Rathaus am Gänseliesel / 27.11.18
Seebrücke fordert Aufnahme von geretteten Flüchtlingen
in Göttingen
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November
2018
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Ausstellung
Winckelmann
Gipsnachbildung
der Skulpturengruppe Laokoon in
der Ausstellung "Schönheit & Wissenschaft / Winckelmanns
Archäologie der Kunst / Ausstellung zum 300. Geburtstag und 250.
Todestag von Johann Joachim Winckelmann.
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Veranstaltungsraum der Reihe "Fremde Kulturen"
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"Fremde
Kulturen" Veranstaltungsreihe
im Deutschen Theater
Die Betonung
des "Fremden" im Titel der Veranstaltungsreihe des Deutschen
Theaters steht im Gegensatz zur Intention, die eher "Auflösung
der Fremdheit durch Kommunikation und Verstehen" zum Ziel
hat. Da Musik als universelle Kultursprache wirkt, sind die Veranstaltungen
überwiegend der Musik aus anderen Kulturkreisen gewidmet.
Am 26.11.18 stand das Gespräch über die Sicht auf Deutschland
und die Erfahrungen im Alltag hier im Vordergrund.
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Bild
der Woche
An einem düsteren
Novembertag mit Schneeregen am 20.11. im Friedpark
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Prof.
Dr. Aufgebauer foto:goest
2016 |
Irgendwas
ist faul mit dem Städtischen Museum
Prof.
Dr. Gebauer beklagt im Namen des
"Geschichtsverein für Göttingen und
Umgebung " in einer Erklärung vom 19.11.18
die Vorgänge um das städtische Museum. Durch Entscheidungen
der Stadtverwaltung und des Rates verfielen Fördergelder
und die Sanierung des Museums komme nicht voran. Dadurch werde
"der
wichtigste außerschulische Lernort zur Vermittlung einer historisch
fundierten politischen Bildung anhand von Originalzeugnissen"
blockiert.
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Staatsschutzabteilung
der Göttinger Polizei : "Irrläufer"
Da lässt
der Staatsschutz einen Journalisten heimlich bundesweit beobachten
und von einer Polizeistelle in Götlitz wird irrtümlicherweise
die Meldung über die deren Beobachtung an ein Anwaltsbüro
in Göttingen statt an die Göttinger Polizei geschickt.
Dabei wird klar, dass die Staatsschutzabteilung der Göttinger
Polizei anscheinend schon mehrere Jahre bundesweit andere Polizeistellen
zur Beobachtung eines Göttinger Foto-Journalisten aufgefordert
hat. Der Journalist hatte sich im August noch erkundigt ob im
Zuge früherer illegalen Datensammlungen der Göttinger
polizei Informationen über ihn gespeichert seien. Bei der
Antwort fehlte ein Hinweis auf die bereits erhobenen Beobachtungsdaten.
22.11.18
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Reinhard
Neubauer
ist in der
Nacht vom 22. auf den 23. November 2018 im 77. Lebensjahr verstorben.
/ Nachrufe auf den fast 50 Jahre lang politisch und sozial engagierten
Menschen Reinhard Neubauer (u.a. 15 Jahre Ratsherr)
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Patenschaft
für ein Seenotrettungsschiff "Göttingen" gefordert
am
24. November um 12:00 Uhr vor dem Auditorium , Weender Landstraße
2:
Göttingen soll ein sicherer Hafen werden, die Patenschaft
eines der Seenotrettungsschiffe übernehmen und regelmäßig
zusätzlich Geflüchtete aus dem Mittelmeerraum in Göttingen Schutz
bieten. Bis 2015 gab es als Kriegsschiff die Fregatte "Niedersachsen"
bei der Bundesmarine, bis 1976 das Minensuchboot "Göttingen".
Nun ist es an der Zeit, die Patenschaft für die Friedensmission
eines Seenotrettungsschiffes im Mittelmeer zu übernehmen
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Mahnung
zu besonnenem Verhalten nach Enttarnung eines Verfassungsschutz-Spitzels
Die Bespitzelung
der Basisdemokratischen Linken durch einen 24jährigen im
Auftrag des Verfassungsschutzes hat empörte Stellungnahmen
zur Folge. Dabei wird an die Forderung nach Auflösung des
Verfassungsschutzes und Abschaltung von V-Leuten (wie in Thüringen)
erinnert. Aber es gibt auch einen bemerkenswerten Aufruf, der
versucht, die schädlichen psychologischen Folgen zu bewältigen.
14.11.18
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Anti-Islamistische
Veranstaltung an der Uni
Referent
der Hochschulgruppe "Ration 21" hetzt pauschal gegen den Islam
, "Islam gehört nicht zu Deutschland"
, Veranstaltung am 29.11.18 in der Universität.
Versuch,
die Veranstaltung der muslimischen Ahmadiyya-Bewegung zu verhindern
Die muslimische
Ahmadiyya-Bewegung gilt als strikt gewaltfrei und tritt unter dem Slogan
auf "Liebe für alle, Hass für keinen", das
"Bündnis gegen Antisemitismus und Antizionismus - jachad"
forderte vor kurzem, der Ahmadiyya die Räume für eine Veranstaltung
am 7.11.18 zu verweigern.
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Stadtwerke , Godehardstraße |
Gas-
und Strompreis werden erhöht
Gö-Strom
und Gas der Stadtwerke Göttingen verteuern sich ab 1.1.2019
! Dies geht aus einer Veröffentlichung des Göttinger
Amtsblattes vom 15.11.18 hervor. Im
Grundpreistarif G2 steigt der Arbeitspreis
von bisher bisher 5,34 cent pro kwh netto ab 2019 auf 6,06 , also
um +13,48%
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Sozialdezernentin
will weiterhin Flüchtlinge in Lagerhalle unterbringen
Bei Protesten
gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in einer fensterlosen
Lagerhalle am Rande der Autobahn beteuerten die Verantwortlichen
immer wieder, dass dies nur eine Übergangsregelung sei und
führten die Kritiker*innen hinters Licht indem eine Frist
beschlossen wurde zu der die Siekhöhe geschlossen werde.
Nun soll nun zum wiederholten Male die Frist ignoriert werden
und eine Verlängerung stattfinden. Die Intitiativen der Flüchtlingshilfe
sind "fassungslos". 14.11.18
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Gegen
Kürzungen bei den Landesgeldern für die Soziokultur (KAZ, Musa, etc.)
Erklärung des KUNST e.V. 14.11.18 |
Relief am Alten
Rathaus |
"Volkstrauertag"
- Immer noch Heldengedenken
Unter dem
Titel "Volkstrauertag" am 18.11.18 finden Treffen in
der Nähe von Denkmalen statt, die nicht die Sinnlosigkeit
von Kriegen bedauern, sondern Helden-Denkmale sein wollen.
In Stein gemeißelter
Spruch auf einem Relief, das am Alten Rathaus zentral sichtbar
angebracht ist, lautet: "Den in den Heldenkämpfen
gefallenen Söhnen der Stadt Göttingen. Wer mutig für
das Vaterland gefallen, der baut sich selbst ein ewig Monument"
. Keine gute Idee ist auch, dass im Alten Rathaus am Volkstrauertag
ausgerechnet Jesuitenpater Schneider eine Rede halten wird.
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Seenotrettung
is not a Crime Die
"Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger DGzRS
rettet in Nord und Ostsee Menschen in Not. Diese sinnvolle Aufgabe
wird nicht in Frage gestellt. Die Rettung von Menschenleben auf
dem Mittelmeer wird behindert und sogar bestraft.Deshalb die Ergänzung
der großformatigen DGzRS-Plakatwandwerbung.
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Schwangerschaftsabbruch
- Selbstbestimmung über den eigenen Körper
foto: goest.de
10.11.18 ca 100 Frauen
(Fotoausschnitt) demonstrierten am am Gänselieselbrunnen für
eine Abschaffung der §§ 218, 219. Der Protest "Flashmob"
fand im Rahmen des überregionalen Vernetzungstreffens 10/11.11.18
für einen Frauenstreik gegen § 219, Und am Ende gab es noch
einen kleinen Zwischenfall.
Forderungen des
neu gegründeten Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung,
-- Abschaffung des Strafgesetzes § 219a StGB,
-- Ärzt*innen-Ausbildung muss Schwangerschaftsabbruch mit beinhalten,
-- bessere örtliche Versorgung im Bereich Schwangerschaftsabbruch in
Stadt und Landkreis.
Ratsmitglieder:
Grüne, GöLinke, Piraten, DiePartei und FDP im Rat fordern Information
zu Möglichkeiten von Schwangerschaftsbruch auf der Homepage der
Stadt gegen §219
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Rohns´sche Badehaus im Cheltenhampark Nov. 2018 / foto goest.de |
"Rohns`sches
Badehaus" : ... könnte man was mit machen!
Seit 44 Jahren
steht das Rohns´sche Badehaus im Cheltenhamparknur dumm rum. Das
12eckige Gebäude inmitten eines Parks sollte für eine Nutzung
der Göttinger Bevölkerung geöffnet werden. Wenn die benachbarte
Stadthalle und deren Umgebung erneuert
werden, dann böte sich an, auch über das Rohns´sche Badehaus nachzudenken.
8.11.18
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| Mietwohnungen
Bündnis für bezahlbaren Wohnraum will bezahlbare Wohnungen
in unbezahlbare umwandeln. Dagegen rührt sich Protest in Grone gegen
die Stadt und die Adler AG - Kundgebung am 8.11.18 vor der Sitzung des
Bauausschusses, der über die Pläne beschliessen will. 6.11.18
>> Kampagne
gegen das Neue Polizeigesetz NPOG
Aktuell wurde die Petition 'Aufhebung des Fraktionszwangs bei der
Landtagsentscheidung zum Niedersächsischen Polizeigesetzes' gestartet
und wartet auf breite Unterstützung. Ein offener demokratischer Diskurs
im Parlament ist nur durch die Aufhebung des Fraktionszwangs möglich;
eine Chance das Polizeigesetz auf parlamentarischem Wege zu stoppen?
5.11.18
Kritische
Mediziner*innen
2.- 4.11.18
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Oktober
2018
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Einer der ersten Proteste der outgesourcten Bereiche 2008
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Warnstreik
der Klinik-Reinigungsdienste
Es geht vor
allem um die Auslagerung von Essensversorgung und Reinigungsdiensten
in die UMG-Gastro GmbH bzw. die UMG-Klinikservice GmbH Dort machen
die Kolleg*innen die gleiche Arbeit werden aber schlechter bezahlt.
In diesen Bereichen formiert sich aber nachhaltiger Widerstand.
Am Dienstag den 30.10.18 streiken ab 8 Uhr die Beschäftigten
der UMG-Kliniksservice GmbH zur Warnung. 29.10.18
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Nachtbar
am Freitag, den 26.10.18 |
Nachtbar
Die "Nachtbar"
des Deutschen Theaters jeweils um 22.30 Uhr, ist das Late-Night-Format
in einer Gardarobennische im 1. Stock (genannt "Bellvue"):
"Hier entspinnen sich unterschiedlichste Schnapsideen,
bei denen sich das Ensemble und die Regieassistent*innen des DT
monatlich kreativ austoben."
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Abschiebeversuch
mit überfallartiger Verhaftung am Rathaus
Am Donnerstag den
25.10.18, versammelten sich ab 7.30 Uhr rund 50 Aktivist*innen vor dem
Neuen Rathaus in Göttingen. Sie protestierten gegen die rechtswidrige
und überfallartige Verhaftung einer Person mit dem Ziel sie abzuschieben.
Sie war zu einem Termin bei der Ausländerbehörde bestellt
und dann am Rathaus verhaftet worden - diese Schikane wurde später
vom Haftrichter außer Kraft gesetzt.
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Literaturherbst
- Lesung im Firmengebäude
24.10.18 / Was hat
das Buch "Die Hochhausspringerin" mit Sartorius zu tun? Man
wählte Sartorius als Ort der Lesung weil die neugebauten Sartoriusgebäude
an jene Welt erinnern, die im dystopischen Roman von Julia von Lucadou
dargestellt ist. Allerdings verweigert die Romanheldin plötzlich
die Leistung und stellt ihre risikoreichen Hochleistungssprünge
ein, im Gegensatz zu der weiterhin ungebrochenen Orientierung des Unternehmens
an den Prinzipien der Leistungsgesellschaft.
Das Bild links
ist Teil einer Sartorius-Werbung für Jugendliche sich zu bewerben,
das Bild rechts eine Illustration der Springerin auf dem Buch-Umschlag.
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"Lebensschützer"
wollen über die Körper von Frauen bestimmen
Eine bislang unbekannte
"Hochschulgruppe" hatet einen Vortrag von Abtreibungsgegner*innen
am Dienstag den 23.10.18 um 19.30 bei der Heilsarmee, Untere Masch 13b,
angekündigt. Gegen deren frauenfeindliche Propaganda mit Schlagseite
nach rechts wurd zu einer Protestkundgebung
vor dem Haus der Heilsarmee um 19 Uhr aufgerufen."
Protestversammlung
vor dem Gebäude der Heilsarmee am 23.10.18, Forderung: Weg mit
§ 219a, weg mit § 218
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Literaturherbst:
"68er Bewegung"
Im Zentrum
stand kein Buch, sondern die Diskussion über die zentralen
Momente und die Auswirkungen der 68er-Protestbewegung. Hier trafen
mit Meschkat und Kraushaar zwei Kontrahenten aufeinander, die
sich vorher schon eine Auseinandersetzung in der Presse geliefert
hatten. Mit dabei Katja Ebstein und als Moderator Stephan Lohr.
/ 19.10.18
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Mietwohnungen
Konflikt ADLER Real Estate Seitens der Stadtverwaltung wurde
mit Wohnungsbaugesellschaften und Firmen der Immobilienbranche ein Bündnis
für bezahlbaren Wohnraum vereinbart in der absurderweise die Adler
Real Estate als Mitglied genannt wird!
Auskunft
über "Adler Real Estate" verlangt von Ratsfraktion Wähler*innengemeinschaft
Goe-Linke 18.10.18
Mietpreisstabilität
in Grone gefordert vom Stadtvorstand DieGrünen 19.10.18
Gewählten
Integrationsrat beibehalten Integrationsrat ist kein Beirat!
Ratsfraktion DieGrünen 18.10.18
Rockkonzert
gegen Logistikgebiet und Versiegelung wertvollen Ackerlandes
am 27.10 (Bürgerinitiative
für ein lebenswertes Neu-Eichenberg zum Rockkonzert gegen das geplante
Logistikgebiet in Neu-Eichenberg)
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Literaturherbst
: Alexa Hennig von Lange: "Kampfsterne"
Alexa
Hennig von Lange, 1997 als 24jährige Autorin bekannt geworden
mit dem Roman „Relax“, der als Popliteratur einschlug. Am Mittwoch,
den 17.1018, um 21 Uhr im Alten Rathaus war sie im Gespräch mit
Gerhard Kaiser über ihren neuen Roman „Kampfsterne“
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Medizinische
Versorgung von Flüchtlingen / Anonymer Krankenschein
Nebenstehendes
Schild prangt zur Zeit noch an einem Fenster im EG des OM 10 in
der Oberen Masch 10. Allerdings heisst es, der dem Projekt wären
alle Mittel entzogen worden und es könne nicht weiterarbeiten)
17.10.18
Am Dienstag
den 23.10.18 wird auf der Sitzung des Ausschusses für Soziales,
Integration, Gesundheit und Wohnungsbau um 16.00 Uhr im
Sitzungsraum 126 im Neuen Rathaus unter anderem über die
medizinische Versorgung von Flüchtlingen gesprochen. Dabei
gibt es auch die Möglichkeit der "Bürger*innen-Fragestunde"
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Stockleff-Mühle
Bürgerinitiative
kritisiert intransparente Verfahren bei der Stadtplanung. Schon
vor Jahren glich die Stockleff-Mühle einem verfaulten Zahn.
OB Köhler, ehemals Geschäftsführer der Städtischen
Wohnungsbau hatte in der Vergangenheit die Übertragung der
Mühle ins Eigentum der Wohnungsbau im Visier. Nun ist von
einem "privaten Investor" die Rede
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Hambacher Forst
Protestveranstaltung
zur Unterstützung der Aktionen gegen den Braunkohleabbau, für
Klimaschutz JETZT! und den Schutz des Hambacher Forstes am 12.10.18
auf dem Göttinger Marktplatz / Foto links: Menschen die sich der
Verantwortung für folgende Generationen bewußt sind und entsprechend
handeln blockieren einen riesigen Braunkohle- Abbaubagger .
25.10 bis 29.10
EndeGelände Aktionen im rheinischen Braunkohlerevier / zur Anreise
wird es aus Göttingen zwei Busse geben. Die Tickets für den Bus der
EndeGelände Gruppe sind ab jetzt anonym im Roten Buchladen zu bekommen,
oder bei unserer Infoveranstaltung zu den Aktionen am 17.10. ab 19 Uhr
im Autonomicum (Bauer Turm EG / Universität)
 
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September
2018
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Zimmer
für Studierende
Studentenwerk
veröffentlicht Zahlen zu Wohnheimplätzen für Studierende
und bietet für 50 Notfälle Hilfe bei Hotelübernachtungen
an 1.10.18
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Demonstration
"Schafft sichere Häfen!"
Gegen den
Irrsinn, dass die Rettung von Menschenleben auf dem Mittelmeer
behindert und sogar bestraft wird. Die Demo findet am Samstag,
den 6. Oktober 2018, ab 11 Uhr am Gänseliesel/Marktplatz statt.
Auf der Demo werden unter anderem die Seenotretter*innen Erik
Marquardt und Göttingerin Paula Döllscher
reden. 15:00
Uhr Foto-Vortrag mit dem Seenotretter und Fotografen Erik Marquardt
Ort: Zentrales Hörsaalgebäude ZHG 101.
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Uni-Klinikum Göttingen Hauptgebäude |
UMG-Klinikservice
GmbH
Warnstreik
der UMG-KSG 26.9.18 um 8:00 Uhr vor
den Haupteingang der UMG Streik-Kundgebung. Demo ab 9 Uhr zum
Wilhelmsplatz, um 10 Uhr die Abschlusskundgebung .
Prinzip:
Auslagern und Arbeitsbedingungen verschlechtern: Seit
der Auslagerung von ca. 1.000 Arbeitsplätzen aus der Umiversitätsmedizin
(UMG) in eine 100%-Tochterfirma-GmbH müssen ca. 700 Beschäftigte
bis zu einer 40-50% niedrigeren Bezahlung arbeiten.
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2017 erinnerte eine Schredder-Aktion
vor dem Institut daran, dass der VS wichtige Akten mit NSU-Infos
geschreddert hatte |
Hausverbot
wegen Forschung für den Verfassungsschutz
Das "Institut
für Demokratieforschung" und die SUB sind an FoDEx
= Forschungs- und Dokumentationsstelle zur Analyse politischer
und religiöser Extremismen in Niedersachsen“ ) beteiligt.
Materialien wie z.B. Flugblätter, Artikel und Plakate die
für den Verfassungsschutz interessant sind werden von FoDEx
erforscht und analysiert. FoDEx ist formal unabhängig, leistet
so aber Zuarbeit für den Verfassungsschutz. Mehrere linke
Gruppen haben nun erklärt, den Mitarbeiter*innen des Institutes
u.a. "Hausverbot" zu erteilen. 25.9.18
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Googles
Auge im Huckepack
Für Big
Brother Google im September zu Fuß unterwegs in der Fußgängerzone,
wo das Google-Mobil nicht fahren darf.
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Bündnis
gegen das Neue Polizeigesetz (noNPOG) kritisiert Polizeipräsident
Lührig, der die Ausweitung der Überwachungsmöglichkeiten
durch neue Gesetze lobt, gleichzeitig aber die Aufarbeitung der illegalen
Datensammlungen im LIMO-Skandal noch nicht abgeschlossen hat. noNPOG
/ 25.9.18
Günter
Grass Archiv: Steidl und Universität errichten Treuhandstiftung
als Träger des Archivs (25.9.18)
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Psychische
Erkrankungen zu Thema machen - die Tabuisierung durchbrechen
Das 19. Göttinger
Psychiatrie-Forum macht mit einer Veranstaltungsreihe im Oktober den
tabuisierten Bereich „Psychiatrie / psychische Erkrankung“ zum Thema
und schafft einen Erfahrungsaustausch zwischen Psychiatrie-Erfahrenen,
Angehörigen von Psychiatrie-Erfahrenen sowie MitarbeiterInnen psychiatrischer
Institutionen. / 13.9.18
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Lagerhalle für
Geräte - jetzt für Menschen |
“Nacht
der Solidarität“ am 13.9.18 ab 20 Uhr vor der Sammelunterkunft
Siekhöhe
„Nacht der
Solidarität“ vor der umstrittenen Massenunterkunft am Anna - Vandenhoek
- Ring 13. Die Aktion richtet sich gegen die Abschiebepraxis der
Stadt Göttingen. Die „Nacht der Solidarität“ knüpft an die vorangegangene
Initiative „Deportation Watch“ an, welche über einen Zeitraum
von fünf Wochen nächtliche Abschiebungen aus der Unterkunft dokumentiert
hat. „ Bei den Beobachtungen wurde klar, dass es dort fast je
de Nacht Abschiebeversuche gibt und die Bewohner*innen in ständiger
Angst leben und nachts kaum zum Schlafen kommen.
13.9.18
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August
2018
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Proteste,
Demonstration, Aufruf gegen Neues Polizeigesetz
Kein Neues
Polizeigesetz - No NPOG / Die stetige Ausweitung der Polizeibefugnisse
könnte die Merkmale einer freiheitlichen demokratischen Ordnung
bis zur Unkenntlichkeit entstellen. " Demonstration am 8.9.
in Hannover
Aufruf: "Als Göttinger Bündnis, dem zahlreiche zivilgesellschaftliche
Initiativen, Gewerkschaften, linke Gruppen, Parteien undNPOG Parteijugenden
angehören, organisieren wir eine gemeinsame Bahn-Anreise. Treffpunkt
hierfür ist Morgen um 10:30 Uhr der Bahnhofsvorplatz."
Pressemitteilung:
Thematisierung des Neuen Polizeigesetzes durch Mitglieder des
Göttinger Stadtrats
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Protest bei Bundeswehrwerbung in der Lokhalle |
Bundeswehr-Werbung
2018 im ZHG-Foyer der Uni !
Werbung:
"Sie verfügen über gute schulische Leistungen, sind körperlich
fit, teamfähig und suchen einen interessanten und vielseitigen
Beruf" oder wollen "sich den Traum vom Fliegen ermöglichen"?"Dann
informieren Sie sich über das Angebot bei der Bundeswehr!"
[ Ehrlicher wäre die Frage: "Sie
sind in der Lage einen Befehl auszuführen, bei dem andere
Menschen , z.B. auch ihres Alters zu Tode kommen - eventuell aber
auch sie selbst ?]
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Pressemitteilung
zum Vorhaben einer Fusion von 4 Sparkassen im
Landkreis
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AK
Asyl erhebt harte Vorwürfe gegen Ausländerbehörde
Der AK Asyl wirft
der Ausländerbehörde vor, insbesondere Flüchtlinge aus
Pakistan mit "Drohungen, Rechtsbeugung, Halbwahrheiten" verstärkt
abschieben zu wollen und will am Freitag den 31.8. deshalb eine Kundgebung
veranstalten. 28.8.18
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Stadtverwaltung
will Integrationsrat entmachten
Der Integrationsrat
ist eine gewählte Vertretung für Einwohner*innen in Göttingen,
die sonst kein Wahlrecht haben. Der gewählte Integrationsrat ist
bisher relativ unabhängig von der Stadtverwaltung und stellt z.B.
Forderungen in der Flüchtlingspolitik auf, die nicht mit der politischen
Linie der Stadtverwaltung übereinstimmen. Nun soll der Integrationsrat
entmachtet werden, indem er mit Seniorenbeirat und Behindertenbeirat
zusammengelegt wird. 25.8.18
Integrationsrat
unterstützt Forderung einige Ratsfraktionen zur Aufnahme von >50
Flüchtlingen aus dem Mittelmeer
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"Stadt
der Zuflucht" , Solidarity City", '50 aus Idomeni'
Wenn die Bundespolitik
versagt sollen Städte Solidarität mit Flüchtlingen zeigen,Forderungen
im Kreistag und im Rat: Flüchtlinge direkt in der Stadt aufnehmen
26.8.18 /
Dem Antrag zu "50 Flüchtlinge aufnehmen" wurde im Kreis-Sozialausschuss
zugestimmt! Beleibt abzuwarten wie die Kreistagsmehrheit das wieder
vom Tisch kriegen will. 30.8.18
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Transparent am
Alten Rathaus am 24.8.18 |
Der
Widerstand gegen klimaschädliche Braunkohleverbrennung wird
durch Aktivitäten in Göttingen unterstützt
Die Situation
im besetzten Hambacher Forst ist prekär. Die Polizei ist
fast täglich vor Ort, um Leute und Strukturen zu beobachten mit
der Absicht eine abschreckende Stimmung zu erzeugen. Am 25.8.18
waren ca. 600 Polizist*innen im Einsatz und haben in einem 7 stündigen
Einsatz zwei Barrikaden geräumt. Es stehen Wasserwerfer,
Räumpanzer und Helikopter in der Umgebung bereit, um eine Räumung
der ca. 40 Baumhäuser, zahlreichen Hütten und Zelte bis Ende September
durchzusetzen damit die RWE den Waldes roden kann.
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Eines der vielen Protestplakate
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Protest
gegen Logistikzentrum stabilisiert sich
Die
Bürger*inneninitiative gegen das Logistikgebiet in Neu-Eichenberg
ist unzufrieden mit dem Ablauf der Bürgerversammlung in der
Vertreter des Investors Dietz Propaganda machen konnte, wichtige
Infos über Planungen aber zurückgehalten und auf die
Fragen des Protestes keine Antworten gegeben wurden. 23.8.18
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Demonstration von Neonazis in Grone-Süd
Neonazis (diesmal als "Republikaner") haben am 18.8.18 eine
Demonstration in Grone-Süd durchgeführt Die Stadt hat die Anmeldung
erlaubt. Angeblich, so OB Köhler seien die rechtlichen Hürden
für ein Verbot zu hoch. Es wurden umfangreiche Strassensperrungen
angekündigt u.a. die Kasseler Landstraße. Die Ratsfraktion
GöLinke verweist auf Gründe, den Anmelder als nicht zuverlässig
einzustufen und deshalb sei die Demo zu verbieten. Der Artikel enthält
Stellungnahmen von Groner Initiative, Integrationsrat, Grünen,
Bündnis gegen Rechts sowie die Daten der Demo und Gegendemos /
13.8.18
REP-Demo
biegt von der Kasseler Landstr. nach Grone-Süd ein, Es sind 17
Personen
Wenig
Nazis und viel Polizei um viele Gegendemonstrant*innen hinter Absperrgittern
in Schach zu halten. Die Polizei hat Grone Süd besetzt als Freund
und Helfer der Nazi-Demo mit der Begründung, die Demokratie zu
schützen
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Bild
der Woche: Illuminationen auf dem Wagenplatzfest
/ 13.8.18
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Hitzewelle
Granetalsperre
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Wasserversorgung
Der Oberharz verzeichnet seit Februar den trockensten Zeitraum
seit 1857. Durch die Hitze verdunsten in den Talsperren rund 50.000
m³ allein an der Granetalsperre 15.000 m³ Wasser täglich. /
3.8.18
Atomreaktoren
nutzen Flußwasser zur Kühlung
- das wird in der Hitzewelle zum Problem. Das AKW Grohnde hat
den Betrieb schon gedrosselt. Kritiker*innen fordern, das AKW
runterzufahren.
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Juli
2018
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Baden
am Seeburger See muß wegen Versäumnissen verboten werden
Aus fürs Baden am Seeburger
See |
Im
Mai hatte die Kreistagsgruppe Linke/Piraten/Partei praktische Sofortmaßnahmen
gegen Blaualgen im Seeburger See vorgeschlagen, die jedoch von der
SPD/CDU/Grüne-Mehrheit abgelehnt wurden. Nun, nur zwei Monate
später folgt prompt das Badeverbot wegen des Auftretetens gesundheitsgefährdender
Blaualgen. 31.7.18 |
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Der
Rosdorfer Baggersee wird von Tausenden zum Baden benutzt
Rosdorfer Baggersee |
Der
zuständige Landkreis stellt sich nun schon mehr als 10 Jahre
lang blind und taub gegenüber dieser Realität, verweist
auf ein Badeverbot und verharrt in verantwortungsloser Untätigkeit,
obwohl er dringend wegen der Hygiene dort tätig werden müßte.
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Vogel
beim Baden in einem nicht genehmigten Gewässer
 
 
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Verkauf
des Sparkassengebäudes in der Weender Straße
ist intransparent und wirft die Frage auf, wer Käufer und wer späterer
Besitzer ist. 13.7.18
Massenvernichtungswaffen
zu entwickeln ist keine Ehre .
Als vor einigen Monaten für J.Robert Oppenheimer eine ehrende Gedenktafel
an der katholischen Bonifatiusschule angebracht wurde, da rege sich
Kritik an Oppenheimer, der ohne oder trotz seiner Skrupel die Massenvernichtungswaffen
A-Bombe und Wassterstoffbombe verantwortlich mitentwickelte. Eine ausführliche
Kritik haben Mitglieder der Anti-Atom-Initiative verfasst. // 8.7.18
Schwangerschaftsabbruch
Veranstaltungsbeitrag zur Forderung nach Abschaffung der Abtreibungsparagraphen
§218, §219 / 5.7.18
Der
To-Go-Becher soll von der Uni gehen! Die Verwendung von Pappbechern führt zu großen Abfallmengen.
Eine Initiative will die To-go-Becher
abschaffen und denn Abfall von hundertausenden Pappbechern vermeiden.
4.7.18
Protest
gegen Logistikzentrum Beim Bau des
Logistikzentrums würden wertvolle Ackerböden zubetoniert mit dem
Lastwagenverkehr Lärm und Abgase zunehmen. Der
Brachialinvestor Dietz AG Logistikzentren pflastert ein Riesenzentrum
nach dem anderen in die Landschaften und hat in Hebenhausen/Eichenberg
dafür nun ein 80-100 ha Grundstück gekauft. Die Behörden
halten sich bedeckt, eine Initiative wehrt sich. 3.7.18
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Integrationsbüro
Das
Integrationsbüro ist eine Stabsstelle im Geschäftsbereich
des Oberbürgermeisters. Seine Einrichtung im Jahr 2007 erfolgte
ohne Kooperation mit dem behördlich unabhängigeren Integrationsrat.
"Buntes Göttingen"
Integrationsbüro organisiert
ein Bürger*innenfest auf dem Marktplatz mit dem Titel "Buntes
Göttingen" am 11.8.18 "für
Demokratie und Toleranz – gegen Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus!“
.CDU/FDP wollten dabei unbedingt faschistische Gewalt mit z.B. Gewalt
gegen Faschisten gleichsetzen.
Interkulturelle Woche
Integrationsbüro unterstützt
die bundesweite "Interkulturelle Woche - Vielfalt verbindet"
mit starkem kirchlichen Einschlag (23.-29.9.18), Veranstaltungen gegen
Rassismus bleiben weitgehend ohne Biß 20.7.18
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Wasser
Wer den Film "Bottled
Life" gesehen hat, den graut sicherlich die Vorstellung Nestlé
o.ä. Konsorten könnten in die Harzer Wasserwirtschaft einbrechen.
JEFTA verstärkt Befürchtungen dass
die Wassersorgung privatisiert werden könnte
TTIP ist vorläufig erledig, CITA (EU -Kanada) ist im Kommen und
nun droht ein Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan mit einem "Abbau
von Handelshindernissen" indem Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards
abgesenkt sowie die Privatisierung öffentlicher Vorsorge in die
Hände von Privatfirmen gelegt werden soll. Die hat insbesondere
am Beispiel Wasserversorgung zur verbreiteten Kritik geführt. 13.7.18
Personelle Veränderung bei den Harzwasserwerken
2018 Die Gefahr einer Privatisierung der Wasserversorgung erfordert
eine genaue Beobachtung aller Vorgänge bei den Harzwasserwerken
7.7.18
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Antirepressionsdemo
7.7.18 / 12 Uhr Göttingen Foto: goecam.de |
NSU-Prozess-Beobachtung
Aufrufe
und Demonstration fordern Fortsetzung der Aufklärung nach dem
Ende des NSU-Prozesses / Das Netzwerk war größer und
die Verzögerung der Ermittlungen durch Behörden und Vertuschungen
durch den Verfassungsschutz müssen aufgeklärt werden.//
5.7.18
Anti-Repressions-Demo anlässlich der Polizei-Aktionen und
Razzien letzte Woche in der
Folge des G20 // 7.7.18 12 Uhr ab Gänseliesel, |
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Juni
2018
Flüchtlinge
in Unterkünften "Obdachlose"? Kritik des Flüchtlingshilfe-Vernetzungstreffens:
Die Stadtverwaltung bezeichnet die Situation von Bewohner*innen in Flüchtlingsunterkünften
als "Obdachlosigkeit" und fordert sie ultimativ auf, ihre
"Obdachlosigkeit" zu beenden. Ebenso gibt es dazu die Stellungnahmen
eines Mitglieds des Sozialausschusses 13.6.18
Kinderbetreuung
während der Teilnahme an Integrationskursen Eltern brauchen
Kinderbetreuung, wenn sie an den Sprach- und Integrationskursen teilnehmen.
15.6.18
Tierschutz: Berg- und Teichmolche-Population am Groner Tor vernichtet
15.6.18
Projekt "Glück"
Lernmodell für Jugendliche zur Selbstfindung mit Verantwortung
für andere Menschen, Umwelt und Nachhaltigkeit. 21.6.18
Stadteigener
Betrieb: Göttinger Entsorgungsbetriebe GmbH : Breites Leistungsspektrum
und Nachhaltigkeit beim Abwasser, Regenwasser, Müll, Recycling,
Kanalnetz, Kläranlagen, Straßenreinigung, Winterdienst ...
IG
Bau fordert "Respect for cleaners" 22.000 Beschäftigte
in der Gebäudereinigung beschäftigt. 12.6.18
Kreistagsmehrheit
SPD, Grünen, CDU,
lehnt ab: Tarifvertrag
für die 130 Beschäftigten der GAB „Gesellschaft für Arbeit und
Berufsförderung“ 1.6.18
Kreistagsmehrheit lehnt ab:
Antrag zum Schutz der Bienen und sonstigen Insekten. Durch Vermeidung
von Glyphosat im Landkreis sollte ein Beitrag zum Erhalt der Lebensgrundlage
von Insekten geleistet werden. Der Antrag wurde abgelehnt,
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Bewaffnete
Polizei bricht Wohnungstür bei WG in der Bürgerstraße
auf
28.6.18 , 6 Uhr
morgens: denkmalgeschützte Tür eingeschlagen, vermummte Bewaffnete
stürmen eine Wohngemeinschaft, weil ein Rechtsradikaler behauptet,
dass sich dort ein Straftäter befände. Die vorliegenden Beschreibungen
der Hausdurchsuchung deuten auf absurde Verdachtskonstruktionen
hin.
In Stellungnahmen wird der Verdacht deutlich, die Gewaltmonopol-Vertreter*innen
könnten einerseits untätig gegen rechts bleiben und mit Hilfe
Rechtsradikaler gegen links vorgehen.
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Leineweg
/ Jahnstraße: Protest
gegen die Umwandlung eines Spazierweges in einen asphaltierten
Verkehrsweg
Wir
dokumentieren die Veröffentlichung (Texte und Fotos) der
protestierenden Bürger*innen:
Für den Erhalt asphaltfreier Spazierwege - Schluss mit dem Versiegelungswahn."Wir
fordern statt einer Teerauflage eine Wegdecke, die
auch RollifahrerInnen keine Steine in
den Weg legt. Wir fordern weitere Zonen der Entschleunigung
und - statt weiterer Flächenversiegelung - eine Umwandlung von
Beton- und Teerflächen (Parkplätze) in Grünflächen – nicht nur
in der Südstadt."
24.6.18
Update 30.6.18:
Stellungnahmen Umweltbeauftragte der Stadt / BUND / Nabu
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2018, Juni ,
Rosdorfer Baggersee, an einer beliebten Badestelle, |
Der
Müll, der See und eine umwerfende Beamtenlogik
Vor etlichen
Jahren wurde eine Zusammenarbeit von Besucher*innen des Baggersees
und des Landkreises vorgeschlagen. Der Vorschlag: die Besucher*innen
packen Müll in Müllsäcke und legen diese an den
Schranken zum Gelände ab. Der Landkreis sorgt dann dafür,
dass der Müll dort abgeholt wird.
Die Antwort war damals: Erstens sei es ja verboten, da zu baden
, also dürften gar keine Abfälle entstehen. Und zweitens
- sollte sich doch jemand dort aufhalten sei es auch verboten,
Abfälle wegzuwerfen. Deshalb sei es auch völlig unnötig,
die vorgeschlagenen Maßnahmen vorzunehmen.
Dabei ignoriert der Landkreis seit Jahren, dass jährlich
ca. 80.000 Menschen dort baden und weigert sich hartnäckig,
hier etwas zu tun. Inzwischen wird der Müll zwar vielfach
in Säcken verpackt, bleibt dann aber liegen.
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Flüchtlingsunterkunft
Karl-Gieseke Straße im Industriegebiet |
Brand
in der Flüchtlingsunterkunft Karl–Gieseke Straße
In der Unterkunft
der Karl–Gieseke Straße hat es am Freitag den 15.6.18 / 16 Uhr
gebrannt. Der Brand soll an mehreren Stellen ausgebrochen sein,
daher kann Brandstiftung nicht ausgeschlossen werden.
Update 19.6.18:
Inzwischen wurde Haftbefehl gegen einen Bewohner der Unterkunft
erlassen, der dringend verdächtig ist, den Brand an mehreren
Stellen im Keller gelegt zu haben. Als Motive vermutet die Polizei
"Unzufriedenheit mit seinen aktuellen Lebensumständen".
Mehrere Bemerkungen deuten darauf hin, dass etliche Bewohner im
"Kellergeschoß" wohnen mußten.
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Nachbar*innen
gegen Abschiebung |
Versuchte
Abschiebung einer Familie im Albrecht-Thaer-Weg
8.6.18 /
Nachbar*innen protestieren gegen den Abschiebungsversuch im Albrecht
-Thaer-Weg. Diese Solidarisierung ist das Ergebnis von Integration,
und genau das will man mit Lagerhallen wie der Siekhöhe und
"Ankerzentren" à la Seehofer verhindern von wo
aus Menschen abgeschoben werden sollen.
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Plakataufruf
in Göttingen
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Göttinger
Gruppen zum Protest gegen Nazis nach Goslar
Am 2. Juni
wollten militante Rechtsradikale in großer Zahl eine überregionale
Demo in Goslar durchführen, zu der sie über ein Jahr
lang mobilisiert haben. Mehreren hundert Nazis werden bis zu 2.500
Gegendemonstrant*innen gegenüberstehen. Die Versammlungsbehörde
von Goslar, die Polizeiführung in Braunschweig und der Staatsschutz
stehen in der Kritik, die Gegenproteste zu behindern und den Rechtsradikalen
unnötige Freiräume zu verschaffen.
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Mai
2018
Lesbenfrühlingstreffen
/ Demonstration am 19.5.18 "Die Würde der Lesbe ist unantastbar"
/ ca. 700 Teilnehmer*innen
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Besetztes Wohnheim
"Our House Nansen 1", steht nach Polizeieinsatz
wieder leer.
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Am Montag 30.4.18 wurde das seit Jahren leerstehende Wohnheim
im Fridtjof-Nansen-Weg 1 besetzt. Das Gebäude verfügt über sieben
Wohneinheiten mit Bad und Küche sowie 30 Zimmer mit gemeinschaftlichen
Sanitäranlagen. Die Besetzer*innen fordern eine Auflösung
des Lagers "Siekhöhe" und den Umzug der Menschen
in das stadteigene leerstehende Wohnheim.
7.5.18 : Das
Goethe-Institut erledigte das Grobe für die Stadtverwaltungund
hat das besetzte Wohnheim von der Polizei räumen lassen.
Fridtjof Nansen, erhielt für sein Engagement in der Flüchtlingshilfe
den Nobelpreis. Nun wurden Flüchtlingshilfeinitiativen aus
einem Haus vertrieben werden, das seinen Namen trägt.
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Wochenmarkt
/ Otfrieds Garten
Ein soziokulturelles
Laboratorium (12.-14.5.) soll mit der praktischen Erprobung von
Nutzungsideen zur Umgestaltung des Wochenmarkplatzes beitragen.
Früher war dort der Garten des Gelehrten Otfried Müller
(siehe Zeichnung von damals) 26.4.18
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Ausstellungsplakat
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Übersicht
zum Ablauf der gewerkschaftlichen Demo ab 11 Uhr ab Obere Masch
zur Veranstaltung am 1. Mai auf dem Albaniplatz mit Infoständen,
Reden, Bühnenprogramm. Zum Plakat: Ausstellung zum 1. Mai:
August Spies (der Anarcho-Syndikalist wird auf dem Plakat des
DGB "Sozialrevolutionär" genannt.)
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April
2018
30.4.18 Pressemitteilung Basisdemokratische Linke Zur Hausbesetzung
im Fridjof-Nansen-Weg
30.4.18 Pressemitteilungen: Angriff auf
Fotografen
23.4.18
Göttingen tauscht Informationen mit China aus Industrie und Forschung
Chinesisch-Deutsche Industriestädteallianz (ISA)
Gesundheitszentrum
Unabhängige Patientenberatung
"Bürgerversammlung"
gegen ein Biowärmezentrum
Arbeiterwohlfahrt beschäftigt sich mit dem schwedischen System
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Dokumentation
über die Lügen bei der Katastrophenbewältigungspolitik
in Göttingen.
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23.4.18 // In Witzenhausen
wurden in der Nacht von Sonntag auf Montag den etliche Demonstranten
verletzt, als die Polizei die Abschiebung eines Syrers gewaltsam durchsetzen
wollte.
Update / 17 Uhr Wegen eindeutiger Rechtswidrigkeit
wurde die Abschiebung in letzter Minute gerichtlich gestoppt. Die Freunde
des Syrers haben laut Augenzeugenberichten völlig friedlich protestiert.
Die Gewalt ging von der Polizei gegen die Sitzblockade aus.
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Am Mittwoch den
25.4.18 wollte die "Partei Die Rechte" ab 18 Uhr einen Marsch
ab dem Bahnhof veranstalten. Das Bündnis gegen Rechts rief zur
Protestkundgebung am Bahnhofsplatz um 17.15 Uhr auf. Der Anmelder der
Nazidemo hat dann die Demonstration ohne Angabe von Gründen beim
Ordnungsamt abgesagt. Das Bündnis gegen Rechts sowie die Piraten/und/DiePartei-Ratsgruppe
haben daraufhin ihre geplanten Gegen-Kundgebungen abgesagt.
Die Demonstration
"UNSERE ZUKUNFT - UNSERE STADT ". Veranstalter: Antifa Jugend, Offenes
Treffen Göttingen, solid , grüne jugend findet statt, 16 Uhr ab Gänseliesel,
bis Schützenplatz (alte Godehardthalle).
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Burschenschaftsmitglied
im Vorstand des Stadtradios?
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Stadtradio-Vorstandsmitglied
Ockershausen wurde bei seiner Hochzeit mit Säbelspalier von
Burschen am Standesamt empfangen. Anlass zur Annahme, dass Rechtsanwalt
und Notar Ockershausen Burschenschafter ist. 10.4.18
Bild: (c) kwp-Foto, Vom Stadtradio der Presse zur Verfügung
gestellt // links Horst Roth und Martina Frigge-Filbir, rechts:
Jan Thomas Ockershausen
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Pflegedirektor
versus Pflegekräfte
Der Pflegedirektor
des Uniklinikums Erichsen wurde mit Lobesreden in den Ruhestand verabschiedet.
In unserem Archiv fanden sich Berichte von kritischen Gewerkschafter*innen
über die Arbeit des Pflegedirektors, die eine ganz andere Sicht
zeigen.
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In seinen Anfangszeiten
wurde der Chaos Computer Club CCC als Sammlung von "Computerfreaks"
belächelt, inzwischen wird seine Expertise allerorten geschätzt.
Der Göttinger CCC hat z.B. mit Freifunk-Routern an vielen Stellen
freies WLAN geschaffen, informiert über Sicherheit im Netz und
engagiert sich bei der Wahrung von Freiheitsrechten 17.4.18
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...aber sie ist
weiterhin stellvertretende Vorsitzende im Bauausschuss, obwohl sie als
Anwältin z.B. für den Immobilien-Geschäftemacher Schneider
tätig ist (jedenfalls war), dessen Interessen durchaus von Entscheidungen
im Bauausschuss berührt wurden. Außerdem rückt zunächst
Hans-Otto Arnold (CDU) auf den Ratsvorsitz nach, was vermutlich nicht
der Wunsch der Mehrheit von Grüne/SPD im Rat ist. 16.4.18
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Am
12.4.18 widerlegte die Organisation "BürgerInnen beobachten
die Polizei" falsche Behauptungen der Polizei. Falsche Behauptung
Nr. 1: Bei der Demonstration "Gegen Polizeigewalt" 2017 bestreitet
die Polizei u.a., die genehmigte Demonstration in der Roten Straße
blockiert zu haben. Diese Behauptung wurde widerlegt. (Fortsetzung folgt)
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Dana Guth, häufig
abwesende Kreistagsabgeordnete ist zur Vorsitzenden der niedersächsischen
AfD gewählt worden und will ihr Kreistagsmandat an Lars Steinke
als Nachrücker abgeben. 12.4.18
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Die Schnüffeldatensammlung
der Staatsschutzabteilung bei der Göttinger Polizei war illegal
und die Polizeidirektion hat dies nun vor dem Verwaltungsgericht auch
endlich selbst eingestanden. Der Stadtverband der Grünen fordert
weitere Aufklärung, die Polizei habe bislang nur zugegeben, was
unter Druck der Öffentlichkeit bekannt geworden sei. 12.4.18
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Funktionsfähige
Flüchtlingsunterkunft wird schrittweise geräumt
Zunächst waren
die Zwangsverlegungen nach Protesten nicht durchgeführt worden,
nun nach 2 Wochen werden Flüchtlinge schrittweise aus dem Nonnenstieg
zwangsverlegt. 9.4.18.
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Konflikt
um "Selbstverwaltete Hausprojekte Rote Straße"
Transparent in
der Roten Straße mit passender Weihnachst-Deko, Advent 2017 |
Das Studentenwerk,
die "Hausprojekte" und der Konfliktvermittler Gerd Nier
begrüßen die Ergebnisse der letzten Verhandlungen.
Unipräsidentin Prof. Beisiegel hatte sich dafür eingesetzt,
dass die Sanierung der Häuser beginnt. 10.4.18
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Verwaltung
will weiterhin Flüchtlinge ins Siekhöhe-Lager stecken
Massenhafte Proteste
haben immer wieder die Schließung der fensterlosen Lagerhalle auf der
Siekhöhe gefordert in der immer noch 150 Flüchtlinge untergebracht sind.
Zum Schein wurde eine Begrenzung der Nutzung versprochen, nun aber sollen
doch weiterhin Flüchtlinge dort untergebracht werden. 8.4.18 /
Der >Integrationsrat fordert
eine ernsthafte Suche nach anderen Unterkünften für die Flüchtlinge
im Siekhöhen-Lager. 12.4.18
Der Kreistagsabgeordnete Konrad >Kelm
(Linke) äußerte die Ansicht, die Verwendung der Siekhöhe
als Dauerbetrieb sei von Anfang an das Ziel von Broistedt (Sozialdezenrentin)
und Groß (Sozialamtsleiter) gewesen. Die GöLinke-Ratsfraktion
weist in einer >Erklärung darauf hin,
dass sich für die dezentrale Unterbringung auch leerstehende Wohnungen
in Grone anbieten würden.
Am 11.4. veröffentlichte das >Refugee
Network eine ausführliche, gründliche Kritik mit dem Titel
"Die
Isolation von Geflüchteten bleibt Programm der Stadtverwaltung"
Protest gegen Massenunterkunft von Geflüchteten vor dem Neuen Rathaus
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In
der Ratssitzung am 13.4.18 wird von der Ratsgruppe Piraten/DiePartei
und Wucherpfennig die Abberufung der Ratsvorsitzenden Binkenstein (SPD)
wegen ihres Verhaltens im Miet-Konflikt der Wohnanlage Zimmermannstraße
gefordert. Wenn ein Teil der Grünen das Verhalten Binkensteins
ebenfalls mißbilligt könnten die 24 Stimmen zusammenkommen,
die nötig sind Binkenstein abzuwählen. Aber auch ohne Abwahl
ist die Ratsvorsitzende jetzt angezählt. 3.4.18 // Binkenstein
kam einer Abwahl zuvor und trat zurück.
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Veraltete
Gesetze gängeln im Auftrag des klerikalen Machtanspruchs - Aber es hält
sich kaum noch jemand dran
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März 2018
22.3.18 Wasserversorgung
21.3.18 Osterfeuer
10.3.18 Polizeieinsatz bei Frauentags-Demo
11.3.18 Wohnungsbau-Konzept
6.3.18 Betriebsratswahlen
.Kreismusikschule Man versucht, die Musikschule zu schließen und
die Löhne der Beschäftigten als Grund anzugeben.
.Friedenspreis Ärger (Kommentar) Preisverleihung
an Konstantin Wecker ohne Konstantin Wecker
.IGS Duderstadt / OBS Hattorf Die Eltern
leisten starken Widerstand gegen Landkreisentscheidung
1.3.18 Kolonialmetropole Göttingen
– koloniale Verflechtungen der Universität und der Stadt Göttingen zwischen
1884 und 1914
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Kühlschranktausch
für Arme - schiefgegangen
Die Energieagentur macht neuerlich
ein Angebot, das viele Bedürftige nicht umzusetzen können, obwohl der
Energieagentur seit 2015 das Problem bekannt ist. Kühlschränketausch
für Haushalte mit geringem Einkommen, das war evtl. gut gemeint
- aber das klappt nicht, wenn Hartz IV-Empfänger nicht den Transport
finanzieren bzw. den Neukauf vorfinanzieren können. . 16.3.18
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Bauausschuss
ignoriert fast vollständig mehr als 400 Bürger-Eingaben im Rahmen der
gesetzlich vorgeschriebenen Bürgerbeteiligung beim Bauvorhaben am ehemaligen
IWF
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Fukushima-Gedenktag
Zu
den vielen verschiedenen Aktionen zum Gedenken zählte auch die
Rede von Kanako Decke-Cornill aus Japan, die von einer Mütter initiative berichtete
die nach der Atomkatastrophe in Fukushima Erholungsaufenthalte
für Familien aus den verstrahlten Regionen organisierte.
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Internationaler Frauentag 8. März
Während die Demonstration am Abend des 8. März lautstark mit ca. 200
Personen "reclaim the night" forderte und ohne Zwischenfälle
verlief, weil sich die Polizei zurückhielt, kam es bei der Demonstration
am Samstag mit 450 Personen zu einer Provokation durch die Polizei,
die jedoch durch die Besonnenheit der Demonstrantinnen ohne Eskalation
verlief
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Zimmermannstraße 12.3.18
52
Mieter*innen fordern weiterhin Auskunft vom Vermieter und veröffentlichen
ihre Fragen. Kritik an des Vermieters Schneider Rechtsanwältin Binkenstein
wegen Interessenvermischung steht weiter im Raum. SPD-Ratsfrau Binkensteins
Platz im Bauausschuß blieb (bleibt ?) leer.
Mieter berichten von weiteren Räumungsklagen und gar einer Forderung,
vorab die Anwaltskosten des Vermieters zu zahlen. zZt. keine weiteren
Informationen
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IWF Flüchtlingsunterkunft soll geräumt
werden
Eine
gut funktionierende Flüchtlingsunterkunft mit guter Unterstützung ehrenamtlicher
Gruppen sollte am Montag den 5.3.18 geräumt werden.
Die Flüchtlinge wandten sich mit einem Hilferuf an die Öffentlichkeit.
Die Räumung droht weiter.
Frühlingsfest von Flüchtlingen und Nachbarn / goest
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Februar
IWF Räumung Ein gut funktionierendes
Flüchtlingsheim soll aufgelöst werden, weil ein Investor das Gebäude
abreissen und dann sozial verträgliche Wohnungen bauen will.
Asklepios verliert Prozess 6.2. Asklepios droht
Beschäftigten, die eine sogenannte "Überlastanzeige" schreiben.
Burschenschafter verurteilt 9.2. Ein
Burschenschafter, der einen Studenten angegriffen und erheblich verletzt
hatte wurde nun letztinstantzlich verurteilt.
Eisenbahnlärm 28.2. besonders die Bewohner
des Leinebergs
Mittagstisch / Stadt für alle 21.2.
Zimmermannstrasse GöLinke Stellungnahme zum
fragwürdigen Verhalten der Ratsvorsitzenden Binkenstein
Subkultur Kunst/Musik 15.2.
Hanisch wiedergewählt Der bisherige DGB-Chef der
Region wurde wiedergewählt
14.2. Caritas / Arbeitskräfte
9.2.Kinder: Ombudschaft
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Kiessee
Viele
Leute warten darauf , auf dem Kiessee mit Schlittschuhen
laufen zu können. Die stadteigene Firma GOESF bzw. das dort untergebrachte
"Bäderamt" ist für die Prüfung der Tragfähigkeit und die Freigabe
zuständig.
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Bürgermeisterwahl Northeim
24.2.18
Anonymes Schreiben bezichtigte Bürgermeisterkandidat Dodenhöft rechtsgerichteter
Gesinnung, Staatsanwaltschaft findet hierfür keinerlei Hinweise. Die
AfD ruft zur Wahl von Kandidat Dodenhöft auf. Die Grünen in Northeim
seltsamerweise auch.
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Stadtverwaltung gegen Integrationsrat
16.2.18
Die Verwaltung will eine gemeinsame Verwaltungsstelle für alle Beiräte
(Seniorenbeirat; Behindertenbeirat, Integrationsrat) unter der Zuständigkeit
der Verwaltung einrichten und die unabhängige Geschäftsstelle des Integrationsrates
schließen. Der Integrationsrat ist "vehement" dagegen.
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Neubauvorhaben gefährdet Stadtklima
Neue
Bauvorhaben in der Zimmermannstraße gefährden klimaregulierende Luftströme
für die Nordstadt. Bauausschuss will Bauland aus dem Schutzgebiet herausnehmen.
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GöBit:
Bundeswehr ködert Minderjähige
10.2.18
Neben
Infoständen für Hebammen, Mechatroniker, Optiker, Bäcker, Friseure,
Gärtner usw. wird angeboten, das Kriegshandwerk zu erlernen.
GöBit
Feb. 2018, Bundeswehrstand
Hinweis:
im September 2018 findet die Berufsbildungsmesse
"vocatio", im ZHG der Uni statt, die Teilnahme der Bundeswehr
wird erwartet .
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Zimmermannstraße
8.2.
Modernisierungs- und Instandhaltungsarbeiten belasten die Mieter*innen
Vermieter reagiert auf Kritik mit Kündigungen.
Duschen, Waschen, Toilette, Wasser
holen zum Kochen - nur beim Container im Hof. Und das bei Schnee, Eis
und Minusgraden
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Kurdinnen und Kurden
Protest
gegen den Angriffskrieg der Türkei gegen die autonome Region der Kurden
in Afrin / Nord-Syrien. Demonstrationbericht vom 3.2.18
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Nicaragua / La Paz Centro
Die
Partnerstadt La Paz Centro in Nicaragua hat ein Problem: Gifte in der
Landwirtschaft machen dort viele Menschen krank. Eine interfraktionelle
Initiative im Rat soll den Nicaragua-Verein bei einem Hilfsprojekt unterstützen
Arbeit in Zuckerrohr-Plantagen die
mit Gift besprüht werden
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Januar
Arbeitsbedingungen an der Uni 30.1.
Inklusionsforum 29.1.
Jungliberale 25.1.
Biowärmezentrum 22.1.
Ökologie Seeburger See
22.1.
Orkan Friederike 18.1.
Lärmschutz Holt.Berg
16.1.
Uni Wahlen 16.1.
Nachtbus Einbeck-NOM-Gö
Grone:Nebenkosten Fehler
Rente & Grundsicher.-Freibetrag
Atommüll/Begleitgremium
IGMetall Warnstreiks
Medinetz
e.V.
Datenschutz vs.BKA
Hochwasser
AK Asyl: zu Iran
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Mieter*innenversammlung
in Grone
...
..
wegen massenhaft falscher Nebenkostenabrechnungen der Adler AG. Bereits
wegen der Mieterhöhungen kam es 2017 zu Mieterversammlungen mit c.a
60 Personen. Nun kamen falsche Nebenkostenabrechnungen mit Nachforderungen
von 300-400 € und einer irreführend kurzen Widerspruchsfrist. Es gibt
Mieter*innen die sich gemeinsam wehren wollen. 29.1.18
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Falsche Erinnerungskultur
Die
Potsdamer Kaserne war vor 1945 eine Zentrale der Nazi-Luftwaffe. Mit
Kriegsende wurde ihr Kasernensymbol, ein Adler, abmontiert und verschwand.
Nach dem Ende der DDR zog die Bundeswehr dort ein und Göttingen verhalf
der Kaserne mit einer Leihgabe zu einem neuen Adler. Angeblich ist seitens
der Stadt dabei folgender Satz gefallen: " Die Stadt Göttingen
steht zu diesem historischen Erbe" 25.1.18
Der Göttinger Adler in Potsdam
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Protest vor
dem Parteibüro der GRÜNEN
Einen
Tag vor der nächsten Sammelabschiebung nach Afghanistan fand die Protestaktion
statt weil z.B. grüne Mandatsträger wie Kretschmann und Palmer die Abschiebungen
legitimieren und mitmachen. Die Fenster wurden mit Plakaten gegen Abschiebung
beklebt und in einer Kundgebung wurde scharfe Kritik geübt. 22.1.18
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Biowärmezentrum
Hört
sich nach Bio und Wärme an - nette Assoziationen. Strom und Wärme wird
das Ding auch erzeugen aber kritische Wissenschaftler wie Bertram, Joost
und Groenefeld weisen darauf hin, dass CO²-Reduzierung durch Holzverbrennung
einerseits Quatsch sei und so ein "Biowärmezentrum" hochgiftige
Schlacken produziere und gebe giftige Nanopartikel in die Luft ab. 22.1.18
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| Ethik-Gelöbnis der Mediziner Es sollte nach
Meinung der Redaktion ergänzt werden und z.B. auch folgenden Text aufnehmen:
"ich werde mich in meiner ethischen Verantwortung nicht durch
wirtschaftliche Interessen insbesondere der Pharmaindustrie zum Schaden
meiner Patient*innen beeinflussen lassen." |
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Uni-Wahlen: Kein Linker AStA möglich
Der
Rechte Block (ADF, RCDS, LHG) hat 32 Sitze und damit die Mehrheit im
Studierendenparlament erhalten. Der Links-Grüne Block kommt nurmehr
auf 27 Sitze. Selbst wenn die übrigen Gruppen, also Nerdcampus und Linksliberale
Liste sich anschlössen, käme der Linke Block nur auf 31 Sitze. Grund
für die Verschiebung ist vor allem der massive Verluste der Jusos (von
13 auf 7 Sitze) und der Gewinn der LHG ("Liberale" von 0 auf
2 Sitze). / Vorläufiges Endergebnis 18.1.18 / 18 Uhr
|
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CDU-Theuvsen hetzt
gegen Juzi
15.1.18
Landtratsbewerber Dr. Theuvsen (CDU) hatte 2016 eine Rede am Rande einer
Kundgebung gegen Nazis halten dürfen (Wir hatten das für verzichtbar
gehalten). Es ging im Wahlkampf um Wähler*innen-Stimmen! Nach den Wahlen
trat nur noch die Junge Union (JU) mit einem Transparent in Erscheinung,
das Faschismus und Antifaschismus gleichzusetzen versuchte. 2018 nun
wettern Theuvsen und die JU gegen die Finanzierung des Juzi, das unbestreitbar
wichtig bei der Antifa-Arbeit ist.
Jugend-Dezernent Lieske:
Die Bemerkungen Theuvsens so meint er, zeugten von Unkenntnis und überschreiten
die Grenzen seriöser Kommunikation
Vor der Landtagswahl biedert
sich Theuvsen auf einer Kundgebung gegen Nazis bei den Antifa-Teilnehmer*innen
als Landtagskandidat an.
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Fehlerhafte Nebenkosten in Grone
11.1.8
Ein Mitglied des Ortsrat Grone hat die Beschwerde verschiedener
Groner Bürger*nnen
aufgegriffen und die Immobilienfirma ADLER Real Estate AG und WBG GmbH
aufgefordert Fehler in ihrer Nebenkostenabrechnung zu korrigieren. Einige
MieterInnen
hätten schon einen Widerspruch eingelegt aber vielen sei die fehlerhafte
Abrechnung noch gar nicht aufgefallen.
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IGMetall Warnstreiks
11.1.18
Für die Durchsetzung der Forderungen von 6 % mehr Lohn und Möglichkeiten
zur Arbeitszeitreduzierung für ihre Mitglieder führt die IGMetall Warnstreiks
in vielen Betrieben durch.
Foto:
IGM Birkholz (Ausschnitt) / Warnstreik bei Satorius 11.1.2018
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Medizinische
Flüchtlingshilfe "Medinetz e.V."
Januar 2018 / Der Städtische Haushalt verweigert
4.500 Euro für das Projekt Medinetz. Das Geld wird z.B. für die medizinische
Betreuung schwangerer Frauen aus Osteuropa benötigt wird, die sich ohne
Versicherungsschutz bei uns aufhalten. Kleine Summen für soziale Projekte
wie das Medinet oder die Göttinger Tafel (15.000 €) werden abgelehnt.
Für Prestigeprojekte (Kuqua) hingegen wird das Geld zum Fenster rausgeworfen.
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Datenschutz versus BKA
5.1.18
Während beim Volkszählungsboykott 1987 ehemals Leute auch bei Strafandrohung
die Auskunft verweigerten, stellen heutzutage Linke mit Angst vor Überwachung
aus freien Stücken ihre Daten z.B. Facebook zur Verfügung. Ist Datenschutz
vielleicht nur noch eine Illusion? Datenschutzgesetze können immerhin
dazu benutzt werden Auskunftsrechte geltend zu machen und Korrekturen
bzw. Löschungen von Daten zu verlangen. Die GrüneJugend versucht das
nach BDSG §19 nun mal beim BKA.
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Wieder mal Hochwasser
3.1.18
Kurz vor der Gefahr von Ausuferungen (Meldestufe 2) ist die Tendenz
und die Vorhersage am Hochwasser-Messpunkt Göttingen: "fallend".
In Northeim ist die Meldestufe 2 und in Hannover gar die Meldestufe
3 jedoch überschritten worden
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AK Asyl: zu den Vorgängen
im Iran
3.1.18
Im Iran demonstrieren große Teile der Bevölkerung gegen die Unterdrückung
durch das Mullah-Regime und gegen wirtschaftliche Not. Das Regime geht
mit Gewalt gegen die Demonstrant*innen vor. Nicht nur die ca. 1000 Iraner*innen
in Göttingen verfolgen das Geschehen mit Sorge. Der AK Asyl hat eine
Stellungnahme veröffentlicht.
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der (Print-) Zeitschrift1989-1994
Die
Zeitschrift behandelte vor der Entstehung des Internet die gesellschaftlichen,
politischen, die datenschutz- und medienrechtlichen Fragen einer Computerisierung
der Gesellschaft.
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